Eine umfassende und detaillierte Darstellung für die Praxis unter Berücksichtigung sämtlicher Mitgliedstaaten der EU und des EWR
Herausgegeben von | |
Dr. Dirk Jannott | Dr. Jürgen Frodermann |
Bearbeitet von | |
Jörn Becker, LL.M., Rechtsanwalt und Syndikus · Dr. Nadine Bodenschatz, LL.M., Rechtsanwältin · Dr. Heino Büsching, Rechtsanwalt und Steuerberater · Dermot Fleischmann, Rechtsanwalt und Syndikus · Dr. Michael C. Frege, Rechtsanwalt · Dr. Jürgen Frodermann, Rechtsanwalt · Roland Fürst, LL.M., Rechtsanwalt und Syndikus · Dr. Marcel Hagemann, eMBA, Rechtsanwalt · Dr. Markus Hunger, Rechtsanwalt und Syndikus · Dr. Dirk Jannott, Rechtsanwalt · Dr. Rainer Kienast, Rechtsanwalt · Judith Klahr, Rechtsanwältin und Justiziarin · Prof. Dr. Klaus-Günter Klein, Wirtschaftsprüfer, Steuerberater · Dr. Martin Kuhn, Rechtsanwalt · Dr. Matthias Nicht, Rechtsanwalt · Dipl.-Kfm. Robert Schreiner, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater · Prof. Dr. Hans-Peter Schwintowski · Prof. Dr. Hans Claudius Taschner, M.C. J., Direktor Europäische Kommission a.D. · Franziska Tobies, Rechtsanwältin · Professor Dr. Rüdiger Veil | |
sowie den Autoren aus den anderen Mitgliedstaaten | |
2. neu bearbeitete Auflage | |
eine Marke der Verlagsgruppe Hüthig Jehle Rehm GmbH www.cfmueller.de |
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Die Europäische Aktiengesellschaft feiert in diesen Tagen ihren zehnten Geburtstag. Es ist deshalb Zeit für die 2. Auflage dieses Handbuchs. Eigentlich sollte die 2. Auflage unmittelbar nach der in Art. 69 SE-VO ins Auge gefassten ersten Reform der Europäischen Aktiengesellschaft erscheinen. Leider hat sich die Kommission in ihrem Aktionsplan im Dezember 2012 jedoch gegen eine Reform entschieden und auf eine bloße Informationskampagne beschränkt. Insoweit bleibt zu hoffen, dass sie sich bald eines Besseren besinnt und die verschiedenen Reformvorschläge doch noch aufgreift.
Diese Reformvorschläge dürfen jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Europäische Aktiengesellschaft sich bewährt hat. Sie ist – jedenfalls in Deutschland – aus dem Kanon der Gesellschaftsrechtsformen nicht mehr wegzudenken. Es gibt in Deutschland mittlerweile knapp 300 Europäische Aktiengesellschaften, darunter zahlreiche namhafte Unternehmen, und es kommen jedes Jahr neue hinzu.
Dieses Handbuch war vor zehn Jahren in Deutschland das erste seiner Art nach Inkrafttreten der SE-VO. Die Konzeption des Handbuchs ist unverändert geblieben. Es behandelt praxisnah die wesentlichen Fragen zur Europäischen Aktiengesellschaft – von der Gründung bis zur Liquidation. Lediglich auf das Kapitel zum Kartellrecht wurde zugunsten einer noch größeren Detailtiefe der anderen Kapitel verzichtet. Das Kapitel über die Rahmenbedingungen der Europäischen Aktiengesellschaft in den anderen Mitgliedstaaten wurde auf die neuen EU-Mitglieder und die EWR-Staaten ausgedehnt und umfasst nun 30 Rechtsordnungen. Die 2. Auflage berücksichtigt sämtliche für die Europäische Aktiengesellschaft einschlägigen Gesetzesänderungen, insbesondere das UMAG, das EHUG, das MoMiG, das BilMoG, das ARUG, das VorstAG sowie das zweite und dritte Gesetz zur Änderung des UmwG.
Wir danken den Lesern für ihr Interesse an diesem Handbuch und allen Mitautoren für die fristgerechte Erstellung ihrer Manuskripte. Außerdem bedanken wir uns bei Frau Rechtsanwältin Dr. Nadine Bodenschatz für ihren unermüdlichen und umsichtigen Einsatz bei der Koordination der ausländischen Beiträge.
Düsseldorf, im Juli 2014
Dirk Jannott
Jürgen Frodermann
Fast ein halbes Jahrhundert ist vergangen zwischen der Idee und der Gründung der ersten Europäischen Aktiengesellschaft – ein halbes Jahrhundert, das die politische Ordnung in Europa verändert und damit die Schaffung dieser europäischen Rechtsform erst möglich gemacht hat. Seit Oktober 2004 ist sie nun Realität. Vielleicht musste die Idee der Europäischen Aktiengesellschaft erst mehrfach scheitern, um endgültig zum Erfolg geführt zu werden. Totgesagte leben länger.
Die Europäische Aktiengesellschaft steht für die Harmonisierung des Europäischen Gesellschaftsrechts und wird weiter deren Motor sein, wobei nicht übersehen werden darf, dass die wichtige Frage der Besteuerung noch offen ist. In jedem Fall eröffnet die Europäische Aktiengesellschaft den Wettbewerb der Rechtsordnungen in Europa. Wird sie einen „Delaware-Effekt“ auslösen? Welche Mitgliedstaaten werden davon profitieren? Auf beide Fragen wird die Praxis Antworten geben. Fest steht jedoch schon jetzt: Der Wettbewerb der Rechtsordnungen birgt die Gefahr, dass deutsche Unternehmen in das EU-Ausland abwandern – und mit ihnen wichtige Arbeitsplätze, nicht zuletzt in den Bereichen der Rechts-, Steuer- und Unternehmensberatung. Und sollte sich diese Gefahr realisieren, wird die Zeit nicht zurückzudrehen und das Wettrennen nicht neu zu starten sein. Zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts Deutschland ist deshalb die Legislative gefordert, für die Europäische Aktiengesellschaft ein wettbewerbsfähigeres Mitbestimmungs- und Steuerrecht zu schaffen. Mit dem gleichen Ziel muss die Rechtspraxis sich der Europäischen Aktiengesellschaft annehmen und für sie in Deutschland praxisgerechte und konkurrenzfähige Lösungen entwickeln. Dazu will das vorliegende Buch einen Beitrag leisten.
Dieses Handbuch ist für die Praxis geschrieben. Es verfolgt das Ziel, sämtliche wesentlichen Fragen des Rechtsanwenders zur Europäischen Aktiengesellschaft – von der Gründung bis zur Liquidation – möglichst umfassend, aber auch mit der nötigen Detailtiefe aus einer Hand zu beantworten. Da diese neue, transnationale Rechtsform besonders durch ihre grenzüberschreitenden Einsatzmöglichkeiten geprägt ist, haben wir es für unerlässlich gehalten, dem Benutzer dieses Handbuchs zugleich einen Überblick über die nationalen Rahmenbedingungen in den anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union zu geben. Leider waren bei Redaktionsschluss noch nicht alle nationalen Gesetzgebungsverfahren zur Europäischen Aktiengesellschaft abgeschlossen. Im Interesse der Aktualität des Handbuchs in Deutschland konnten wir den Abschluss dieser Verfahren nicht mehr abwarten.
Das deutsche Einführungsgesetz für die Europäische Aktiengesellschaft wurde erst vor wenigen Tagen verkündet. Dieses Handbuch musste deshalb parallel zum Gesetzgebungsverfahren entstehen, das bis zuletzt ungewöhnlich spannend blieb. Der dadurch bedingte enge Zeitrahmen hat unseren Mitautoren im In- und Ausland großen persönlichen Einsatz abverlangt, für den wir ihnen herzlich danken. Außerdem bedanken wir uns bei Herrn Rechtsanwalt Dr. Marcel Hagemann für seinen unermüdlichen Einsatz bei der Koordination der Beiträge aus den anderen Mitgliedstaaten. Frau Anita Sweers danken wir für die umsichtige Hilfe bei der Manuskripterstellung. Zum Schluss gilt unser Dank unseren Familien für ihr Verständnis, dass dieses Handbuch geschrieben werden musste.
Düsseldorf, im Januar 2005
Dirk Jannott
Jürgen Frodermann
Jörn Becker, LL.M. Rechtsanwalt und Syndikus, E.ON SE, Essen | 10. Kapitel |
Dr. Nadine Bodenschatz, LL.M. Rechtsanwältin, CMS, Düsseldorf | 1. Kapitel (zusammen mit Taschner) |
Dr. Heino Büsching Rechtsanwalt, Steuerberater, CMS, Hamburg | 14. Kapitel |
Dermot Fleischmann Rechtsanwalt und Syndikus, E.ON SE, Düsseldorf | 10. Kapitel (zusammen mit Becker) |
Dr. Michael C. Frege Rechtsanwalt, CMS, Frankfurt | 12. Kapitel (zusammen mit Nicht) |
Dr. Jürgen Frodermann Rechtsanwalt, CMS, Düsseldorf | Einleitung (zusammen mit Jannott), 5. Kapitel |
Roland Fürst, LL.M. Rechtsanwalt und Syndikus, GfK SE, Nürnberg | 6. Kapitel (zusammen mit Klahr) |
Dr. Marcel Hagemann, eMBA Rechtsanwalt, CMS, Düsseldorf | 4. Kapitel, Anhang II (zusammen mit Tobies), |
Dr. Markus Hunger Rechtsanwalt und Syndikus, KraussMaffei Group GmbH, München | 9. Kapitel |
Dr. Dirk Jannott Rechtsanwalt, CMS, Düsseldorf | Einleitung (zusammen mit Frodermann), 3. Kapitel |
Dr. Rainer Kienast Rechtsanwalt, CMS, Düsseldorf | 13. Kapitel |
Judith Klahr Rechtsanwältin und Justiziarin, GfK SE, Nürnberg | 6. Kapitel (zusammen mit Fürst) |
Prof. Dr. Klaus-Günter Klein Wirtschaftsprüfer, Steuerberater, Warth & Klein GmbH, Düsseldorf | 7. Kapitel (zusammen mit Schreiner) |
Dr. Martin Kuhn Rechtsanwalt, CMS, München | 2. Kapitel |
Dr. Matthias Nicht Rechtsanwalt, CMS, Frankfurt | 12. Kapitel (zusammen mit Frege) |
Dipl.-Kfm. Robert Schreiner Wirtschaftsprüfer, Steuerberater, Warth & Klein GmbH, Düsseldorf | 7. Kapitel (zusammen mit Klein) |
Prof. Dr. Hans-Peter Schwintowski Humboldt-Universität, Berlin | 8. Kapitel |
Prof. Dr. Hans Claudius Taschner, M.C.J. Direktor Europäische Kommission a.D., Brüssel | 1. Kapitel (zusammen mit Bodenschatz) |
Franziska Tobies Rechtsanwältin, CMS, Düsseldorf | 4. Kapitel, Anhang II (zusammen mit Hagemann) |
Prof. Dr. Rüdiger Veil Bucerius Law School, Hamburg | 11. Kapitel |
15. Kapitel: |
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Dr. Dirk Jannott/Dr. Jürgen Frodermann/Dr. Nadine Bodenschatz, LL.M. alle CMS, Düsseldorf | Vorbemerkung |
Cedric Guyot/Aleko Lebbink/Johan Peeters CMS, Brüssel/Antwerpen | Belgien |
Desislava Todorova/Dimitar Zwiatkow beide CMS, Sofia | Bulgarien |
Ole Nørgaard, LL.M./Sarah Weber/Tanja Warschow/Michael Møller Nielsen alle Bech-Bruun, Kopenhagen | Dänemark |
Kaija Riismaa/Tanel Molok/Kaido Loor alle SORAINEN, Tallinn | Estland |
Kristian Karlsson/Antti Kuusimäki beide Dittmar & Indrenius, Helsinki | Finnland |
Alexandra Rohmert/François Hellio/Alain Herrmann alle CMS, Paris | Frankreich |
Dr. Chara Athanasiou, LL.M. Bahas, Gramatidis & Partners, Athen | Griechenland |
David Managan/Jean Scally beide Mason Hayes & Curran, Dublin | Irland |
Gunnar Viðar hdl. LL.M. Lex, Reykjavik | Island |
Pietro Cavasola/Dietmar Zischg beide CMS, Rom/Mailand | Italien |
Dr. Gregor Famira/Ana-Marija Skoko/Wolfgang Auf CMS, Wien/Zagreb/CMS, Wien | Kroatien |
Zanda Frišfelde/Andis Burkevics/Mārtiņš Rudzītis alle SORAINEN Latvia, Riga | Lettland |
Dr. iur. HSG Peter Prast, MBA/Prof. Dr. Martin Wenz/Dipl.-Kffr. Gabriele Daisenberger Allgemeines Treuunternehmen (ATU), Vaduz/beide Universität Liechtenstein, Vaduz | Liechtenstein |
Algirdas Pekšys/Agnietė Venckiené/Gerda Bernotaité/Indrė Ščeponiené alle SORAINEN Lithuania, Vilnius | Litauen |
Guy Harles/Carsten Opitz beide Arendt & Medernach, Luxemburg | Luxemburg |
Volker Hirsch Blue Beck, Macclesfield, Vereinigtes Königreich | Malta |
Christian Delgado/Gilbert Joskin beide CMS, Amsterdam | Niederlande |
Dr. Olav Kolstad/PhD Gina Bråthen beide Advokatfirmaet Schjødt AS, Oslo | Norwegen |
Univ.-Prof. Dr. Johannes Reich-Rohrwig CMS, Wien | Österreich |
Prof. Dr. Andrzej Szumánski/Błażej Zagórski beide CMS, Warschau | Polen |
Francisco Xavier de Almeida/Margarida Vila Franca/Jo-Wendy Frege beide CMS, Lissabon/CMS, Düsseldorf | Portugal |
Horea Popescu/Martin L.Wodraschke, LL.M. CMS, Bukarest/CMS, Budapest | Rumänien |
Sandra Hein-Kaznova/Uwe Scheele/Enken Cohrs Advokatfirman Hammarskiöld & Co./beide Ernst & Young AB, Stockholm | Schweden |
Dr. Peter Huber, LL.M./Mag. Peter Šimo/JUDr. Michal Kmec CMS, Wien/beide CMS, Bratislava | Slowakei |
Prof. Dr. Saša Prelič/ass. Mag. Jerneja Prostor beide Universität Maribor, Maribor | Slowenien |
Luis Miguel de Dios Martinez/Elena Alcázar Cuartero beide CMS, Madrid | Spanien |
Dr. Claus-Peter Fabian/Radim Kotlaba CMS, Stuttgart/CMS Cameron McKenna v.o.s., Prag | Tschechien |
Martin L. Wodraschke, LL.M. CMS, Budapest | Ungarn |
Barney Hearnden/Dr. Sebastian Becker, LL.M. CMS, London/CMS, Düsseldorf | Vereinigtes Königreich |
Christos Mitsides Chr. P. Mitsides & Co., Nicosia | Zypern |
Dr. Dirk Jannott/Dr. Jürgen Frodermann/Dr. Nadine Bodenschatz, LL.M. CMS, Düsseldorf | Zusammenfassung |
Zitiervorschlag:
Jannott/Frodermann/Kuhn Handbuch der Europäischen AG, 2. Kap. Rn. 5