Michael von Prollius
Die Euro-Misere
Michael von Prollius
Die Euro-
Misere
Essays zur
Staatsschuldenkrise
E-Book-Ausgabe 1.0
© 2012 TvR Medienverlag GbR,
Postfach 110111, D-07722 Jena
www.TvRMedienverlag.de
All rights reserved.
ISBN 978-3-940431-39-4
eBook-Herstellung und Auslieferung:
readbox publishing, Dortmund
www.readbox.net
Inhalt
Vorwort
Statt einer Einleitung: „Eine Geldreform ist notwendig“
Teil I: Grundlagen
Die große Sparverwirrung
Ist Investieren ohne Sparen möglich?
Gegen Staatsdoping – für eine befreite Wirtschaft
Zentralbanken sind staatliche Inflationsbehörden
Inflationskosten werden drastisch unterschätzt
Inflation trifft die kleinen Verbraucher besonders hart
Leseüberraschung I: Inflation ist schädlich
Keine Angst vor Deflation!
Leseüberraschung II: Deflation und Freiheit
Deflation ist eine natürliche Reaktion
Desaströse Deflation erzeugt nur der Staat
Leseüberraschung III: Wie eine Volkswirtschaft wächst und wie sie abstürzt
Die Störung des Preissystems hat die „Krise“ verursacht
Teil II: Kritik der herrschenden Wirtschaftspolitik
Das Opeldesaste: Was Medien sehen und was sie nicht sehen
Leseüberraschung IV: Nicht konsequent abgewrackt
Der Marsch in den autoritären Wirtschaftsstaat
Kann die Regierung die Rezession bekämpfen?
Regierung gegen Bevölkerung: Zur Lage der Freiheit im europäischen Finanzsektor
Abgeordnete – schämen Sie sich!
Die griechische Europa-Tragödie
Teil III: Was Sie über die Ursachen der Finanz- und Weltwirtschaftskrise wissen sollten
Sündenbock gesucht und gefunden
Leseüberraschung V: Griechenlandspekulanten – Schein und Realität
Die Thermometerstürmer
Leseüberraschung VI: „Krankes Geld, kranke Welt“
Empirische Belege für umfassendes Staatsversagen
Leseüberraschung VII: Aus Schaden klug werden!
Vom Regen in die Traufe: Regierungen haben uns in die Schuldenfalle manövriert
Inflationskrise: Mangelndes Verständnis der Marktwirtschaft verschärft die Krise
„Finanzkrise“: Märkte korrigieren Staatsversagen
Mythos unregulierte Finanzmärkte
Regulierung ist ein Krisentreiber
Leseüberraschung VIII: Sozialpolitik als Krisenursache – hier: „Häuser für Jedermann“-Politik
Was Sie über die Ursache der Wirtschaftskrise wissen sollten
Leseüberraschung IX: Gegen die Gottspieler
Krisenursache: „Mit dem Geld anderer Leute spielen“
Zentralbanken sind nicht die Lösung, sondern das Problem
Leseüberraschung X: Geldsozialismus
Teil IV: Historische Lehren
Geschichte wiederholt sich: Kontroverse Geldpolitik um 1825
Wirtschaftszyklus und Finanzmarktkrise – gemeinsame Ursachen und Folgen
New Deal verlängerte Rezession um mehr als zehn Jahre
Stürmische Zeiten
Krisenzwischenbilanz
Der Euro ist gescheitert
Die Euro-Tragödie
„Die Euro-Zone wird – so wie sie ist – nicht Bestand haben“
Teil V: Reform
Die Marktwirtschaft macht’s möglich
Steuern: Rekordverschuldung erfordert Rekordentstaatlichung
Leseüberraschung XI: Zurück zur ethischen Geldproduktion
Keine Schuldenbremse ohne persönliche Haftung für Politiker!
Mises, Rothbard und Hayek im Deutschen Bundestag
Leseüberraschung XII: Internationale Allianz gegen Zentralbanken
Über das Wesen, die Entstehung und den Nutzen von Geld
Free Banking – Geldfreiheit für das 21. Jahrhundert
Geldproduktion im Zentralbanksystem und in einem freien Geldwesen
Free Banking: Gegen schlechtes Zentralbankgeld
Freiheit und Vielfalt statt alternativlosem Zentralismus!
Schluss: Die Euro-Illusion
Anhang
Nachweise
Noch mehr Lesestoff
Internet
Über den Autor
„Der Vorschlag, der Regierung das Geldmonopol und die Macht zu entziehen, Geld zum ‘gesetzlichen Zahlungsmittel’ zu machen, mit dem alle vorhandenen Schulden zu tilgen sind, erfolgte hier in erster Linie, weil Regierungen diese Macht im Laufe der Geschichte ständig und unvermeidlich grob mißbraucht und da- durch den automatisch arbeitenden marktwirtschaftlichen Steuerungsmechanismus, nämlich das Preissystem, schwerwiegend gestört haben.“
FRIEDRICH AUGUST VON HAYEK
Es gibt kaum ein Gut, dass so verbreitet ist wie Geld und dessen Herstellung zugleich so wenig verstanden geschweige denn hinterfragt wird. Es gibt nur wenige Güter, deren Produktion so selbstverständlich als Staatsaufgabe angesehen wird, wie unser tägliches Zahlungsmittel. Das staatliche Geldsystem gehört zu den Tabus, bei denen Zweifler zu Frevlern werden. Konkurrenz für das staatliche Geld ist verboten. Wer Geldzeichen ausgibt oder verwendet, die geeignet sind, im Zahlungsverkehr an Stelle der gesetzlich zugelassenen Geldes zu treten, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe bestraft. Seit dem 1. Januar 2002 ist der Euro alleiniges gesetzliches Zahlungsmittel. Jeder muss die Zahlung von Geldschulden in Euro akzeptieren. Zugleich war der Euro nie ein ökonomisches, sondern von Beginn an ein politisches Projekt, vor dessen gravierenden Konstruktionsmängeln bereits 1992 namhafte Ökonomen öffentlich gewarnt haben.
Die mit dem Euro verbundenen Ziele haben sich als Illusion herausgestellt. Inzwischen macht sich eine wachsende Zahl von Menschen bewusst, dass der Euro selbst eine Illusion ist: Kaufkraftverlust statt Geldwertstabilität, Wirtschaftskrisen statt geglätteter Konjunktur, von der Banken- über die Staatsschulden- zur Vertrauens- und Systemkrise.
Heute stehen die staatlichen Geldsysteme, ob Euro, US-Dollar, Britisches Pfund oder japanischer Yen, inmitten einer ökonomischen Krise, deren politische und soziale Folgen gefürchtet werden. Von der Staatsschuldenkrise sind nahezu alle westlichen Länder betroffen, es ist lediglich eine Frage des Ausmaßes und des Zeitpunkts, an dem sich die Versprechen, Schulden zurück zu zahlen und soziale Leistungen zu verteilen weithin sichtbar als unhaltbar entlarvt werden. Wohin die innere Logik eines staatlichen Geldsystems führt, hat die Geschichte wiederholt gezeigt, zuletzt besonders anschaulich im Fall der DDR.
Diese Misere war absehbar: Bereits in den 90er Jahren hat eine Vielzahl führender Ökonomen vor derartigen unglücklichen Entwicklungen gewarnt. Das Wort Misere steht für Not, Elend und eine ausweglose Lage. Wer würde angesichts der aktuellen und noch ausstehenden Folgen einer ungebremsten Schuldenmacherei von Regierungen in ganz Europa und darüber hinaus diese Bezeichnung glaubhaft in Abrede stellen? Allerdings gibt es einen Ausweg, wie zu zeigen sein wird. Bis dahin bleibt es allerdings bei miserablem Geld, das heißt erbärmlichem, schlechtem Scheingeld aus einem staatlichen Monopol.
Noch stellt bis auf eine kleine Schar konsequenter Freunde der Freiheit niemand das staatliche Angebotsmonopol für Geld in Frage. Zwar wächst die Kritik an den Zentralbanken, aber Staatsgeld wird weitgehend als alternativlos angesehen. Das Unbehagen über die monetären Zustände ist allerdings weit verbreitet und wächst mit Rettungsschirmen und -paketen kontinuierlich weiter.
Das Interesse an Informationen über unser Geldsystem ist groß; das spiegelt sich auch in den Reaktionen auf Vorträge und Artikel wider. Die nachfolgenden überwiegend leicht verständlichen Ausführungen beschäftigen sich mit den grundsätzlichen Fragen, den großen Linien, und bieten eine alternative Sicht auf die Funktionsweise unseres Geldsystems, auf die Finanz- und Wirtschaftskrise sowie auf einen Ausweg zum Missbrauch des Geldes durch die Regierungen. Das herrschende staatliche Geldsystem lässt sich weder ökonomisch, noch rechtlich, geschweige denn sozial oder moralisch glaubwürdig rechtfertigen.
Umso wichtiger ist es, neben der offiziellen, die Medien immer noch dominierenden Deutung der Krisenursachen und des Krisenverlaufs eine alternative Erzählung wach zu halten. Die Historisierung der Krise ist aus liberaler Perspektive bereis deshalb so wichtig, weil sie die Grundlage für die Interpretation der nächsten, absehbaren Krise bildet und die Mittel rechtfertigt, die zu ihrer Bewältigung gewählt werden. Derzeit lautet das Motto immer noch: „More of the same“ oder die Krisenursachen vermehren, um die Krise zu überwinden: mehr Staatsschulden, mehr Geld, mehr und bessere behördliche Kontrolle, staatliche Regulierung sowie weniger Markt und Wettbewerb. Die Adepten des Staatsgeldsystems haben sich in den selbst gestellten Zwängen einer monetären staatsmonopolistischen Zwickmühle verfangen.
Die Masse der nachfolgenden Beiträge ist bereits im Internet erschienen. Das gilt insbesondere für das von mir gegründete „Forum Ordnungspolitik“, welches für eine freie Gesellschaft und eine freie Marktwirtschaft wirbt, ferner für Veröffentlichungen im Blog der Internetzeitung „Die Freie Welt“. Längst bieten Blogs und Plattformen eine qualitativ hochwertige Alternative zu den etablierten Medien. Viele Beiträge sind von den Herausgebern freiheitlicher Institutionen akzeptiert und publiziert worden, darunter: das „Liberale Institut“ (Schweiz), der ordnungspolitischen Blog „Wirtschaftliche Freiheit“, das Magazin „eigentümlich frei“, das „Berlin Manhattan Institut“ und sein Vorläufer „Institut für Unternehmerische Freiheit“, ferner „mises.de – Die Österreichische Schule der Volkswirtschaftslehre“ sowie in der Printausgabe des „Smartinvestors“. Zusammen mit weiteren Institutionen bilden sie eine beeindruckende Phalanx liberaler, libertärer, „Österreichisch“ inspirierter Medien.
Einige Redundanzen bleiben in einer überarbeiteten und systematisierten Artikelsammlung unvermeidlich. Vielleicht sind sie sogar notwendig, um die grundlegenden Zusammenhänge deutlich zu machen und zu verankern. Zugleich kann es für den Leser interessant sein, die Entstehung und Argumentationsweise anhand der angegebenen ursprünglichen Publikationsdaten nachzuvollziehen.
Was Sie über unser Geldsystem wissen sollten, lässt sich mit dem großen Publizisten Henry Hazlitt (1894-1993) auf die folgende Formel bringen: „Der einzige Grund, warum … sich [der Staat] in das Kreditgeschäft einschaltet, liegt darin, den Personen Darlehen zu verschaffen, die von privaten Geldgebern keinen Kredit bekommen würden. Das heißt nichts anderes, als daß die staatlichen Geldgeber mit dem Geld anderer Leute (dem der Steuerzahler nämlich) Risiken eingehen die den privaten Geldgebern für eigenes Kapital zu hoch sind.“ Das ist zugleich der entscheidende Grund, warum die Regierungen weltweit die Geldproduktion monopolisiert und verstaatlicht haben: (scheinbar) grenzenloser Kredit für unbegrenzte Regierungsausgaben.
Michael von Prollius
Berlin, August 2011
Die internationale Staatsschuldenkrise, die ihren Ausgangspunkt ab Mitte 2007 in Zahlungsausfällen bei qualitativ geringwertigen amerikanischen Hypothekarkrediten nahm, und die danach auf das weltweite Wirtschafts- und Geldsystem übergriff, wird in der Öffentlichkeit als Folge unregulierter Kapitalmärkte interpretiert. Gier und mangelndes Risikobewusstsein der Geschäftsbanken hätten, so ist zu hören, die Weltwirtschaft an den Rand des Abgrunds geführt.
Der Kapitalismus müsse gebändigt werden, damit so etwas nicht noch einmal passieren kann, so lautet die allgemein akzeptierte Lehre aus dem Debakel. Durch mehr und bessere Regulierung solle künftige Krisen entgegengewirkt werden. Regierungsbehörden und staatliche Zentralbanken sollten mehr Macht erhalten, um die Pläne in die Tat umzusetzen. Das Handelsgebaren der Finanzmarktakteure solle so eingeschränkt werden, dass es nicht mehr in systemerschütternden Krisen kommen kann.
Leider folgt diese Therapie einer falschen Ursachendiagnose. Denn nicht das freie Marktsystem hat versagt, sondern die internationale Finanzmarktkrise ist unmittelbare Folge der staatlichen Geldproduktion. Das Staatsgeldsystem ist ein Fremd- und Störfaktor im Gefüge freier Märkte und verursacht zwangsläufig die in der Öffentlichkeit beklagten Finanz- und Wirtschaftskrisen. Es führt – wenn es nicht beendet wird – zur Überschuldung und zur Zerstörung der Kaufkraft des Geldes durch eine (Hyper-)Inflationspolitik. Zur Erklärung lassen sich fünf Aspekte hervorheben.
Erstens ist das heute weltweit etablierte Kredit- und Geldsystem im Kern ein staatliches Geldangebotsmonopol. Ob US-Dollar, japanischer Yen, Euro, Britisches Pfund oder Schweizer Franken, sie alle stellen Geld dar, das von Zentralbanken, die letztlich den Regierungen unterstellt sind, produziert und in Umlauf gebracht wird. Das Kredit- und Geldsystem ähnelt weitgehend einer planwirtschaftlichen Apparatur.
Zweitens wird im staatlich beherrschten Geldsystem das Geld per Kredit geschaffen – und zwar ohne dass dafür echte Ersparnisse erforderlichen sind. Es handelt sich um Geldproduktion „aus dem Nichts“. Allerdings kann eine Behörde wie bei allen Gütern so auch beim Geld unmöglich die „richtige“ Geldmenge feststellen.
Drittens verursacht das Ausweiten der Geldmenge durch Kreditvergabe zwangsläufig Konjunktur- und Finanzkrisen. Denn das chronische Ausweiten der Geldmenge durch Kreditvergabe sorgt für ein künstliches Absenken des Marktzinses. So werden Investitionen angeregt, die ohne ein Absenken des Zinses nicht angegangen worden wären, und deren wirtschaftlicher Erfolg davon abhängt, dass der Zins niedrig bleibt oder gar noch weiter abgesenkt wird.
Droht eine Rezession, werden die eigentlich unrentablen Investitionen nicht liquidiert und die mit ihnen entstandenen Arbeitsplätze abgebaut. Vielmehr senkt die Zentralbank die Zinsen noch weiter ab im Bestreben, durch billigere Kredite und mehr Geld die Rezession – die eigentlich eine Bereinigung, aber politisch unerwünscht ist – zu „bekämpfen“ und in einen Aufschwung umzuwandeln. Diese Politik führt geradewegs in die Überschuldung.
Denn, viertens, müssen die Kreditnehmer ihre Schulden nicht mehr zurückzahlen, sondern sie können fällige Kredite mit immer niedrigeren Zinsen refinanzieren. Zudem provoziert der künstlich abgesenkte Zins weitere, per Kredit finanzierte Investitionen. Das führt dazu, dass die gesamte Verschuldung schneller wächst als die Einkommen, die mit ihnen erwirtschaftet werden. Die Folge: Die Volkswirtschaften nehmen den Weg in die Überschuldung.
Fünftens: Gerade die Regierungen haben ein besonderes Interesse am staatlich kontrollierten Kreditgeld. Mit ihm lassen sich „öffentliche“ Wohltaten leicht und nahezu unmerklich finanzieren, nach denen die Wählerschaft verlangt und die Rückzahlung wird auf künftige Steuerzahler abgewälzt. Das Staatsgeldsystem lädt geradezu zum Missbrauch ein.
Doch mittlerweile ist nahezu weltweit eine Überschuldungssituation entstanden. Kreditgeber sind nicht mehr automatisch willens oder in der Lage, die Dauerschuldnerei der Kreditnehmer, insbesondere der Staaten, weiter zu finanzieren. Zugleich sind Kreditnehmer nicht mehr in der Lage oder willens, höhere Zinsen zu zahlen. Die Zentralbanken haben deshalb die Zinsen de facto auf Null Prozent gesenkt.
Die Hoffnung, dass diese Politikmaßnahmen nur vorübergehender Natur sein werden, könnte sich als trügerisch erweisen, denn dass Vertrauen in das staatliche Papiergeld ist bereits gestört. Noch tiefere Zinsen und noch mehr Geld bedeutet die Ursache der Krise dadurch zu bekämpfen, dass man ihre Ursache vermehrt. Stattdessen ist die Errichtung einer neuen Geldordnung die zentrale Herausforderung unserer Zeit. Angesichts der wachsenden Überschuldung der meisten westlichen Staaten wird das Thema „Währungsreform“ ohnehin eher früher als später auf der Tagesordnung stehen, entweder in verdeckter oder offener Form.
Ein Geld- und Kreditsystem, dass vereinbar ist mit einem System freier Märkte und damit mit friedlicher Kooperation und Wohlstand ist ein vollständig privatisiertes Geldsystem. Für das Privatisieren des Geldes haben eine Reihe namhafter Ökonomen Vorschläge gemacht, insbesondere Ludwig von Mises (1881-1973), der Nobelpreisträger Friedrich August von Hayek (1899-1922) und Murray N. Rothbard (1926-1995). Das Privatisieren des Geldes führt zu einem System, in dem die Marktakteure die freie Wahl haben zu entscheiden, was sie als Geld akzeptieren wollen. Solch ein Geldsystem ist ökonomisch und moralisch dem Staatsgeldsystem in jeder Hinsicht überlegen. Hayek begründete das Vorhaben wie folgt: „Der Vorschlag, der Regierung das Geldmonopol und die Macht zu entziehen, Geld zum ‘gesetzlichen Zahlungsmittel’ zu machen, mit dem alle vorhandenen Schulden zu tilgen sind, erfolgte hier in erster Linie, weil Regierungen diese Macht im Laufe der Geschichte ständig und unvermeidlich grob mißbraucht und dadurch den automatisch arbeitenden marktwirtschaftlichen Steuerungsmechanismus, nämlich das Preissystem, schwerwiegend gestört haben.“
Der Übergang zum freien Marktgeld kann beispielsweise in einem zweistufigen Verfahren ablaufen. Zunächst werden die Verbindlichkeiten der Banken in einem festen Umtauschverhältnis an Gold angebunden, das noch in den Kellern der Zentralbanken lagert. Allen Geldhaltern wird dann das Recht eingeräumt, ihre Bankguthaben jederzeit in Gold umzutauschen. Anschließend wird das Geldsystem privatisiert, sodass jedermann sein Zahlungsmittel frei wählen kann.
Wie bei allen anderen Gütern auch wird sich Qualität durchsetzen, vielleicht in Form Gold gedeckter Währungen, die sich in der Geschichte stets durch besondere Werthaltigkeit und praktische Benutzung ausgezeichnet haben. Denn die Geldnachfrager werden nur das Gut als Geld nachfragen, von dem sie erwarten, dass es gutes Geld ist.
Recht schnell würde es im Marktgeschehen eine ungeplante Übereinkunft geben, die de facto festlegt, was Geld ist: Ein Marktakteur wird seine Güter nur gegen das Geld eintauschen, von dem er erwartet, dass auch andere es als Geld ansehen werden. Geld in Form von zum Beispiel bedruckten und beliebig vermehrbaren, ungedeckten Papierscheinen würde sich daher wohl nicht als das allgemein akzeptierte Tauschmittel etablieren können.
Das freie Marktgeld entsteht aus dem freien Angebot von und der freien Nachfrage nach Geld, ohne Dazutun und Manipulation des Staates oder von Interessengruppen. Freies Marktgeld fügt sich nahtlos die Ordnung freier Märkte ein, die für materiellen und zivilisatorischen Fortschritt sorgt wie keine andere Wirtschaftsordnung. Freies Marktgeld ist nicht nur gutes Geld, sondern es sorgt auch dafür, dass Konjunkturverläufe weniger schwankungsanfällig werden, weil dieses Geld Fehlinvestitionen und damit Wirtschaftskrisen entgegenwirkt. Der Spielraum für wachstumsschädliche Marktinterventionen, die regelmäßig aus Wirtschafts- und Finanzkrisen erwachsen, würde zurückgedrängt. Damit würde auch die Bedrohung der Freiheit, die latente Gefahr monetärer Planwirtschaft, entschärft.
Beim Übergang zum freien Marktgeld würde das Staatsgeld – ob nun US-Dollar, Euro, japanischer Yen, britisches Pfund oder Schweizer Franken – absehbar stark verfallen oder letztlich vollständig untergehen. Im Grunde würde ein solcher Regimewechsel – ob nun herbeigeführt durch eine bewusste politische Entscheidung oder die freien Marktkräfte – nur die bereits aufgelaufene Entwertung für alle sichtbar ans Tageslicht befördern, während sie bislang für die Öffentlichkeit verborgen geblieben ist. Die Kosten des Regimewechsels sprechen jedoch keineswegs gegen die Einführung des freien Marktgeldes.
Die Staatsgeldsysteme schüren Fehlinvestitionen, private und staatliche Überschuldung und damit politische Anreize, das Geld durch (Hyper-)Inflation zu entwerten, um den drohenden Bankrott abzuwenden. Der wohl bedeutendste Ökonom und einer der größten Geld- und Konjunkturtheoretiker des 20. Jahrhunderts, Ludwig von Mises, urteilte, dass das Staatsgeld folglich entweder freiwillig beendet werde oder aber im Zuge einer größeren wirtschaftlichen und politischen Katastrophe.
Es wäre tragisch, wenn die Öffentlichkeit nicht versteht, dass Staatsgeld zum Scheitern verurteilt ist. Denn dann würde es den Regierungen in der Stunde der Not gelingen, auf den Trümmern des gescheiterten Staatsgeldes ein neues Staatsgeldsystem zu errichten. Damit das nicht passiert, ist Aufklärung nötig. Das Buch „Geldreform“ versucht hierzu einen konstruktiven Beitrag zu leisten. Nur gutes Geld, also freies Marktgeld, erlaubt nachhaltiges Wirtschaften und trägt dauerhaft eine freiheitliche Gesellschaftsordnung. Alle, die Freiheit und Wohlstand für unsere Gesellschaft anstreben, sollten sich für das freie Marktgeld und gegen Sonderprivilegien von Zentralbanken und Finanzinstituten einsetzen.
————————————
1 Erstmals veröffentlicht im August 2010.
Teil I: Grundlagen
Sparen heißt, nicht ausgeben, was man hat!
„Berlin verabschiedet Sparprogramm“, titelt die NZZ. Focus tönt: „Regierung will 2011 mehr sparen als nötig“ – und gibt damit die Aussage des Regierungssprechers Ulrich Wilhelm wieder. Auch von einem radikalen Sparkurs ist regelmäßig in den Gazetten die Rede. Zugleich rühmt sich die Bundesregierung, der Hauptakzent werde auf der Ausgabenseite liegen.
Sparen! Sparen! Sparen! Tönt es wie aus Vuvuzelas. Das ständige Getröte hat eine große Sprachverwirrung erzeugt. Ausgabenkürzungen muss es korrekt heißen. Der deutsche Staat hat seit Jahrzehnten nicht mehr gespart und wird das auch in den kommenden Jahrzehnten absehbar nicht tun. Dieser Unterschied zwischen Sparen und Ausgaben kürzen ist nicht trivial, sondern himmelweit.
Sparen bedeutet, etwas nicht auszugeben, was man hat. Sparen ist Konsumverzicht heute. Sparen heißt in die Zukunft investieren – mit Kapital von heute. Wer spart kann in der Zukunft mehr konsumieren.
Sparen bedeutet nicht, etwas nicht auszugeben, was man nicht hat. Die aktuellen Ausgabenkürzungen der Bundesregierung führen immer noch zu einer geplanten Verschuldung von über 60 Mrd. Euro. Sparen bedeutet erst recht nicht, etwas auszugeben, was man nicht hat. Genau das tut der Staat aber mit seinem „radikalen Sparkurs“. Die Nettokreditaufnahme wird planmäßig 2014 immer noch 24,1 Mrd. Euro betragen. Das bedeutet, dass immer noch mehr als 16 Prozent der Bundesausgaben nicht aus Steuern finanziert werden können. Allein im kommenden Haushaltsjahr 2011 müssen für Schuldenzinsen über 38 Milliarden Euro bezahlt werden. Das entspricht fast jedem sechsten Steuer-Euro. Bei einem Schuldenstand von 42.145 Euro pro Kopf zahlt jeder, der arbeitet, pro Jahr durchschnittlich 1.600 Euro seiner Steuern nur für staatliche Schuldenzinsen. Das seien zwei schöne Urlaubswochen auf Mallorca, kommentiert die Initiative Soziale Marktwirtschaft.
Sparen ist eine Tugend. Sparen ist die Grundlage für Wohlstand – Kapital ist der zentrale Produktivitätstreiber für massenwirksame Wohlfahrt. Sparen ist aber keine Aufgabe des Staates, sondern der Bürger. Aufgabe des Staates sind massive Ausgabenkürzungen. Denn staatliche Ausgabenkürzungen stärken das Wachstum, wie inzwischen zahlreiche Studien belegen. Das ist wenig überraschend, bleibt doch das Geld beim Bürger, der es sorgfältiger für wichtigere Dinge ausgibt. Das zeigt gerade ein Blick in die Geschichte des Staatssozialismus. Inzwischen gilt international ein Staatsanteil von maximal 15 bis 25 Prozent am Bruttoinlandsprodukt als Niveau, das Wachstum begünstigt. Darüber hinaus beeinträchtigen Staatsausgaben wirtschaftliche Prosperität.
Die praktizierten verschwenderischen Regierungsausgaben zu reduzieren ist natürlich richtig, den Menschen Geld wegzunehmen, hingegen falsch. Wir brauchen mehr Raum für private Initiative und Unternehmertum, aber weniger Schulden für ungeborene Steuerzahler. Die deutsche Bevölkerung macht es richtig mit einer im internationalen Vergleich relativ hohen Sparquote. Die Regierung kann von der Bevölkerung viel lernen: Weniger ist mehr – das gilt für staatliche Ausgaben. Und mehr ist besser – das gilt für privates Sparen. Die Pläne der Bundesregierung sehen leider nur ein geringfügige Ausgabenkürzung vor von 314 auf 301 Mrd. Euro vor. Dabei handelt es sich auch nicht um Ausgabenkürzungen, sondern erhoffte geringere Ausgaben für Arbeitslose aufgrund einer erhofften konjunkturellen Erholung. Zugleich werden höhere Einnahmen als Sparprogramm verkauft.
Eine nachhaltige Erholung erfordert eine drastisch verschlankte Regierung, einen fitten statt einen fetten Staat, der nur im Weg steht, wenn die Menschen ihre Ziele zu gegenseitigem Vorteil verfolgen. Vorfahrt für unbeschränkten Handel, für Freihandel und unternehmerische Wohlfahrtserzeugung!
————————————
2 Erstmals erschienen am 8. 7. 2010.
Investitionen sind in aller Munde. Zunehmend maßen sich Parteien und Regierungen an, „Zukunftsinvestitionen“ zu tätigen. Zugleich wird Deutschlands zu geringe Konsumneigung beklagt, der Binnenkonsum müsse (politisch) angekurbelt werden. Schließlich haben in den USA die Regierungsbehörden massiv insbesondere Investitionen in Immobilien forciert, während die Bevölkerung sogar ihr Vermögen aufzehrte („negative Sparquote“ auch „Entsparen“ genannt). Investitionen ohne Sparen stehen im Mittelpunkt der aktuellen Finanzkrise.
Das gilt auch für die Liquiditätsversorgung der Wirtschaft, die unserem Geldsystem weit überwiegend auf Krediten ohne Sparen beruht, auf Geldschöpfung aus dem Nichts. Grund genug auf den Zusammenhang zwischen Investitionen und Sparen zu blicken.
Die Österreichische Schule der Ökonomik unterscheidet zwei grundsätzlich verschiedene Arten von Ersparnissen. Ludwig von Mises bezeichnete gedeckte Ersparnisse als „Sachmittelkredit“ – hierbei handelt es sich vollständig um nicht konsumierte Produktion für späteren Konsum. Demgegenüber stehen Scheinersparnisse, wofür er die Bezeichnung „Zirkulationskredite“ prägte. Da in diesem Fall die Guthaben auf den Konten systematisch größer sind als die Barmittel der Geschäftsbank, muss der Schwindel zwangsläufig auffliegen.
Das klassische Robinson-Beispiel ist geeignet, den Unterschied zu verdeutlichen. Populär gemacht hat es Eugen von Böhm-Bawerk (1851-1914), Professor für Nationalökonomie und Finanzminister Österreich-Ungarns: Robinson Crusoe lebt allein auf seiner Insel. Zum Leben und Überleben produziert er Güter. Das wichtigste Gut ist zunächst der Fischfang, den er mit bloßen Händen durchführt. Robinson steht vor der Alternative, entweder alle Fische am Ende eines Tages zu konsumieren oder aber Konsumverzicht zu üben, indem er einen Teil der Fische spart. Sein Produktionsergebnis geht beim Sparen nicht unter, etwa weil er die Fische über einem Lagerfeuer brät und haltbar macht, sondern dient als Gütervorrat für später. Der Konsumverzicht ist also eine Investition in und für die Zukunft. Das Sparen ermöglicht Robinson einen Tag nicht mit bloßen Händen zu fischen, sondern stattdessen ein Netz zu knüpfen. Mit dem Netz steigert er seine Güterversorgung, weil er in der gleichen Zeit, in der er mit bloßen Händen Fische ergreift, nun eine größere Zahl Fische fangen kann.
Außerdem bietet sich ihm die Möglichkeit, die gleiche Zahl Fische in einer geringeren Zeit zu fangen. Robinson kann durch die gewonnene Zeit anderen Dingen nachgehen, zum Beispiel Bauinvestitionen vornehmen, und so seinen Wohlstand steigern.
Das Netz stellt ein Kapitalgut dar, das nicht für den Konsum, sondern den Einsatz in der Produktion bestimmt ist. Es handelt sich um eine Anlageinvestition (durch die Verbindung von Arbeit und Natur entsteht der Produktionsfaktor Kapital). Erwähnenswert ist zudem, dass Robinson einen Produktionsumweg einschlägt. Statt mit seinen Händen direkt zu fischen, erstellt er erst ein Netz, um anschließend zu fischen. Das ist nur sinnvoll, wenn seine Arbeitsproduktivität steigt.
In Anlageinvestitionen sind letztlich die Ideen der Menschen gespeichert. Kurzum: Sparen ist Konsumverzicht und die Voraussetzung für „nachhaltige“ Investitionen, die den Wohlstand steigern. Nun kommt Freitag auf die Insel. Robinson könnte ihm Fische als Sachmittelkredit geben, damit Freitag anderen Tätigkeiten nachgehen könnte, zum Beispiel wilde Ziegen fangen. Durch die Einführung von Geld ändert sich nichts, solange das Geld-Äquivalent zu den Fischen immer noch durch real vorhandene Fische gedeckt wäre. Ein Zirkulationskredit entsteht hingegen, sobald Geld oder Kredit aus dem Nichts geschaffen wird, wie es in unserem heutigen Geldsystem üblich ist, also kein durch Ersparnisse gedeckter Kredit vorhanden ist. Auf der einsamen Insel würde das bedeuten, dass Robinson Geld produziert und Freitag leiht, das nicht durch Fische gedeckt ist. Und wenn Freitag am Ende des Tages Geld gegen Fische einlösen möchte, um seinen Hunger zu stillen, dann gibt es keine Fische – der Schwindel fliegt auf.
Genau das ist auf den Immobilienmärkten und darüber hinaus in anderen Branchen passiert, hat die Vermögenspreisinflation ermöglicht und steht im Mittelpunkt Weltwirtschaftskrise.4
————————————
3 Lesenswert hierzu ist Gregor Hochreiter: Die Ökonomie der Liquidität, in: efonline, 1. 4. 2008.
4 Erstmals erschienen am 26. 1. 2010.
Ein Gespenst geht um. Es ist Tom Simpson, der auf der Tour-de-France-Etappe auf den Mont Ventoux 1966 als erstes gesichertes Dopingopfer den Tod fand. Simpson glaubte, seine Leistungsfähigkeit über seine natürliche Grenze hinaus ankurbeln zu können und strampelte sich zu Tode.
In der Bundesrepublik Deutschland verlief der erste Versuch, die Konjunktur zu dopen, glimpflich. In der Mini-Rezession 1966/67 kamen die begrenzten staatlichen Maßnahmen zu spät und wirkten prozyklisch. Hingegen war die Stagflation der 70er Jahre mit hoher Inflation, hoher Arbeitslosigkeit und stagnierender Wirtschaft sowie massiver Verschuldung wesentlich den Konjunkturpaketen der Regierung Schmidt geschuldet. Sie verhinderten – wie heute – die Entfaltung der marktwirtschaftlichen Selbstheilungskräfte zusätzlich zu den Belastungen der Sozialstaatswirtschaft.
In Japan haben insbesondere die Rettungsmaßnahmen der Zentralbank („Null-Zins-Politik“) eine seit den 90er Jahren währende Depression verursacht. Seit dem Ausbruch der Hypothekenkrise im Juli 2007, die durch das „billige Geld“ der US-Zentralbank und die Sozialpolitik der US-Regierungen verursacht wurde, überbieten sich westliche Regierungen erfolglos mit vermeintlichen Hilfsmaßnahmen. Sie (teil)verstaatlichen Unternehmen und bürden den Steuerzahlern Konjunkturpakete in absurder Milliardenhöhe auf. Garantien für die Ersparnisse der Bürger beruhen auf deren Ersparnissen. Wider alle Vernunft und Erfahrung, zudem ohne Maß und Moral, wird umverteilt. Die Seilschaften aus Politik, Bürokratie, „Big Business“ und anderen Sonderinteressen verfolgen ihre Ziele gegen die Bürger. Unübersehbar regiert der Neosozialismus, während der Neoliberalismus stigmatisiert wird. Dabei war die Soziale Marktwirtschaft das wirtschaftspolitische Programm der Neoliberalen.
Was Tom Simpson schmerzhaft an seinem eigenen Körper erfahren musste, ist nun auch im Wirtschaftskreislauf abzusehen: Der Versuch, die Konjunktur, zu manipulieren ist Selbstbetrug, bestenfalls ein Taschenspielertrick von der linken in die rechte Tasche. Der Staat muss jeden Euro, den er der Wirtschaft zur Verfügung stellt, zuerst der Wirtschaft durch Steuern entziehen.
Von Ludwig Erhard stammt folgender Satz: Jede Ausgabe des Staates beruht auf einem Verzicht des Volkes. Konjunkturpakete machen arm und krank. Sie verdrängen private Investitionen und erhöhen die Schulden. Jede Hilfe für die Automobilindustrie, die den Strukturwandel verschlafen hat, ist eine Belastung für den Steuerzahler. Jeder Cent für diejenigen Banken, deren schlechte Geschäftsmodelle abgestraft werden oder sich bei Fusionen übernehmen, fehlt für dringendere Verwendungen.
Die aktuelle Wirtschaftskrise ist eine Finanz-, Regulierungs- und Strukturkrise. Die Hauptverantwortung tragen die Regierungen. Ihre Zentralbanken haben eine nun zusammen stürzende Kreditpyramide errichtet. Sie maßen sich an, die Lebens- und Wirtschaftsweise der Menschen bis auf den Esstisch und den Arbeitsplatz regeln zu müssen. Sie haben das Wachstum zum Fetisch gemacht und lehnen gleichzeitig als Adepten des Status quo Marktwirtschaft und Wettbewerb als „Entdeckungsverfahren“ und „geniales Entmachtungsinstrument“ ab.
Wir erleben derzeit einen marktwirtschaftlichen Gesundungsversuch des kranken Wohlfahrtsstaates. Das beste Kräftigungsmittel ist nicht noch mehr Staatsdoping, sondern das selbst bestimmte und verantwortliche Handeln von Millionen Menschen aus eigener Kraft. Dauerhaft starke Steuersenkungen und eine drastische Reduzierung der Vorschriften sind dafür unerlässlich.
————————————
5 Erstmals erschienen im Januar 2009.
Die Europäische Zentralbank ist kein Anwalt einer stabilen Währung – ihre vermeintliche Politik des knappen Geldes ist weitgehend ein Mythos. Dieses Urteil mag zunächst erstaunen. Die EZB schneidet bei Vergleichen regelmäßig besser ab als etwa das US-amerikanische Pendant, des „Fed“ („Federal Reserve System“). Öffentliche Kritik kommt überwiegen von Befürwortern einer Wachstumspolitik. Ihnen ist die stabilitätsorientierte Geldpolitik ein Dorn im Auge. Abgesehen von einer verschwindend geringen Minderheit dürfte in Europa kaum jemand auf die Idee kommen, dass die Zentralbank etwas anderes sein könnte als der prädestinierte Währungshüter. Zum zehnjährigen Jubiläum des Euro wurde der EZB von offizieller Seite eine gute Arbeit attestiert.
Nun ist das Thema Inflation wieder auf der Tagesordnung. Und es gehört nicht viel dazu, zu prognostizieren, dass dies lange Zeit so bleiben wird. Die EZB erfährt reflexartig Lob für ihre aktuelle Politik; sie „hat den Kampf gegen die Inflation wieder aufgenommen“, heißt es in der Neuen Zürcher Zeitung. Grund ist die Erhöhung des Leitzinses um einen Viertelprozentpunkt auf 4,25 Prozent. Zugleich verweist die Masse der Kommentatoren auf preistreibende Effekte von Rohstoffen, Nahrungsmitteln und Löhnen. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung schreibt: „Indexierte Löhne treiben Preise“. Diese und andere Darstellungen beruhen auf drei Fehlannahmen.
Erster Trugschluss: Inflation bedeutet Preisanstieg. Zweiter Trugschluss: Zentralbanken garantieren stabile Währungen. Dritter Trugschluss: Güterwirtschaftliche Entwicklungen verursachen Inflation. Tatsächlich verhält es sich so: Inflation bedeutet Aufblähen der Geldmenge. Zentralbanken, und nur Zentralbanken, sind die Ursache für instabile Währungen. Güterwirtschaftliche Entwicklungen können nur im Zuge einer Aufblähung der Geldmenge inflationär wirken. Diese Feststellung lässt sich logisch nicht widerlegen – der empirische Beleg durch eine seit geraumer Zeit offiziell um 12 Prozent pro Jahr wachsende Geldmenge ist lediglich Beiwerk. Gäbe es eine konstante Geldmenge, würde der Preisanstieg eines Gutes automatisch dazu führen, dass bei gleicher Nachfrage der Preis eines anderen Gutes sinken müsste. Im Falle einer veränderlichen Nachfrage könnten andere Güter weniger oder nicht mehr nachgefragt werden.
Deutlich wird dies an dem derzeit wieder die Runde machenden Trugschluss der vermeintlichen „Lohn-Preis-Spirale“. Löhne können Preise nicht einfach so treiben. Vielmehr ist das Versagen der Zentralbank hierfür ursächlich. So würde ein Anstieg von Löhnen über ein „Gleichgewichtsniveau“ bei knappem Geld nicht zu Inflation, sondern zu Arbeitslosigkeit führen. Der Publizist der Österreichischen Schule Henry Hazlitt bringt es auf den Punkt, wenn er urteilt, umgekehrt würde ein Anstieg der Preise ohne einen parallelen Anstieg des in den Portemonnaies der Menschen verfügbaren Geldes lediglich zu sinkenden Absatzzahlen führen. Lohn- und Preissteigerungen sind also die Folge der Inflation, nicht ihre Ursache. Ihr Ausmaß wird entscheidend durch die Aufblähung der Geldmenge bestimmt.
Inflation ist ein geldpolitisches Problem. Zentralbanken bekämpfen lediglich die von ihnen selbst durch eine Politik zu billigen Geldes verursachten Preisanstiege. Ludwig von Mises illustrierte dieses Phänomen mit dem Bild eines Diebes, der ruft: „Haltet den Dieb!“
Berücksichtigt man dies, so bleiben verheerende Fehlschlüsse aus, wie der von Nobuo Tanaka, dem Generalsekretär der Internationalen Energie-Agentur: „Die Rekordpreise am Erdölmarkt bedrohen die globale Wirtschaft und die soziale Wohlfahrt von Millionen von Menschen.“