Vorwort

Inhaltsverzeichnis

Vorwort

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

Teil ADie Denkmäler

Zur Einstimmung

1. KapitelVorschriften, Organisation, Zuständigkeiten

I.Bundes- und Landesrecht

1.Bundesrecht

2.Landesrecht

II.Grundbegriffe. Grundvorstellungen

1.Denkmalschutz. Denkmalpflege

2.Schutz gegen Vorhaben in der Umgebung von Denkmälern

3.Denkmalschutz als Staatsaufgabe

III.Die Behörden

IV.Denkmalschutzbehörden: Denkmalfachbehörden. Aufgaben. Zuständigkeiten

1.Denkmalschutzbehörden

2.Denkmalfachbehörden

a)Zuständigkeiten

b)Aufgaben

c)Bedeutung der Stellungnahmen der Denkmalfachbehörden

3.Weitere Mitwirkende

2. KapitelAllgemeines zu Denkmalschutz und Denkmalpflege

I.Wozu Denkmalschutz und Denkmalpflege?

1.Leitgedanke

2.Was bedeutet Denkmalschutz/Denkmalpflege?

II.Was sind Denkmäler?

1.Denkmäler

2.„Wiederholungen“

3. KapitelDie Baudenkmäler

I.Objekte des Denkmalschutzes. Denkmalerhaltung und Ortsbildpflege

1.Zeugnisse der Vergangenheit

2.Teile von Sachen

3.Bedeutung

II.Voraussetzungen für den Schutz der Denkmäler

1.Die Denkmalverzeichnisse

2.Eintragungspflicht

3.Verfahren

4.Ensembles

5.Löschung

6.Zuständigkeiten

7.Einsichtnahme in das Verzeichnis

8.Folgen und Wirkungen der Eintragung

III.Die Einzelbaudenkmäler

1.Allgemeines

2.Die Bedeutungsarten

a)Geschichtliche Bedeutung

b)Künstlerische Bedeutung

c)Städtebauliche Bedeutung

d)Wissenschaftliche Bedeutung

e)Volkskundliche Bedeutung

f)Heimatgeschichtliche Bedeutung

g)Weitere Bedeutungsarten

3.Feststellung der Bedeutung

4.Interesse der Allgemeinheit

5.Ausstattung von Baudenkmälern

6.Genehmigungspflichten

7.Umgebungsschutz.

IV.Die Ensembles

1.Motive und Gründe für den Ensembleschutz

2.Ensemblebegriff

3.Rechtsform der Schutzmaßnahmen

4.Umgebungsschutz

5.Nachbarschutz

6.Insbesondere Windkraftanlagen

a)Umgebungsschutz

b)Nachbarschutz

7.Garten- und Parkanlagen

8.Löschung aus dem Denkmalverzeichnis

4. KapitelPflichten

I.Pflichten der Eigentümer

1.Nutzungspflicht

2.Erhaltungspflicht

3.Beseitigung von Schäden aus der Zeit vor dem Inkrafttreten des Gesetzes

4.Beschränkungen der Einwirkung

5.Beeinträchtigung – Verunstaltung

a)Verunstaltung

b)Beeinträchtigung

6.Genehmigungstatbestände

7.Voraussetzungen für die Erteilung/Nichterteilung der denkmalrechtlichen Genehmigung nach den einzelnen Gesetzen

8.Denkmalrechtliches Erlaubnis-/Genehmigungsverfahren

9.Fiktionsgenehmigung

II.Nebenpflichten

1.Auskunftspflicht

2.Pflicht zur Duldung des Betretens von Grundstücken. Betretungsrecht

3.Zugänglichmachung von Denkmälern

4.Kennzeichnungspflicht

5.Anzeigepflichten

III.Anordnungen/Maßnahmen der Behörden

1.Erhaltungs- und Instandsetzungsanordnungen

2.Ersatzvornahme

3.Wiederherstellungsanordnungen

4.Einstellung der Arbeiten

5.Nutzungsanordnungen

6.Duldungsanordnungen

5. KapitelEigentumsfragen. Enteignung. Eigentumsbeschränkungen. Vorkaufsrecht

I.Enteignung

1.Förmliche Enteignung

2.Übernahme von Denkmälern durch die öffentliche Hand

3.Enteignungsgleicher Eingriff

4.Enteignungsentschädigung

II.Eigentumsbeschränkungen

1.Begriff

2.Kernbereich

3.Ausgleichsanspruch

4.Zumutbarkeit

a)Wirtschaftlichkeitsberechnung

b)Herbeiführung der Zumutbarkeit

c)Darlegungs- und Beweislast

5.Entscheidungen zu einzelnen Fallgruppen (in alphabetischer Reihenfolge)

a)Abbruchgenehmigung

b)Altlasten

c)Anordnungen der Behörden

d)Ausgleichsanspruch. Salvatorische Klauseln

e)Denkmalverzeichnis

f)Erhaltungspflicht

g)Fenster

h)Gefahrenbeseitigung. Haftung des Denkmaleigentümers

i)Nutzungsbeschränkungen

j)Veränderungen

k)Zugänglichkeit von Baudenkmälern

l)Zugang für Behinderte

6.Weitere Zumutbarkeitsprobleme

a)Zumutbarkeit für Gemeinden und andere juristische Personen des öffentlichen Rechts

b)Selbstverschuldete Unzumutbarkeit (Darlegungs- und Beweislast)

7.Vorkaufsrecht

6. KapitelFinanzierung der Erhaltung und Instandsetzung von Denkmälern

I.Allgemeines

II.Steuervergünstigungen

7. KapitelDie Bodendenkmäler

I.Zweck und Ziel der Archäologie. Die Bedeutung der Bodendenkmäler

II.Was gehört zu den Bodendenkmälern?

III.Eigentumsfragen. Schatzregal

IV.Raubgräber

V.Schutzbestimmungen. Denkmalverzeichnis

VI.Pflichten

VII.Voraussetzungen für die Erteilung/Versagung der Genehmigung

VIII.Genehmigungsfiktion

IX.Bodendenkmäler als bewegliche Denkmäler

X.Kosten

1.Allgemeines

2.Dokumentationskosten

XI.Verursacher-Veranlasserprinzip

XII.Eigentumsbeschränkungen

Teil BSchutz beweglicher Kulturgüter

I.Was gehört zu den Kulturgütern?

II.Wie sollen bewegliche Kulturgüter behandelt/nicht behandelt werden?

III.Erwerb und Veräußerung beweglicher Kulturgüter nach dem BGB

IV.Exkurs: Angriffe auf Kulturgüter und deren Besitzer

1.Entartete Kunst

2.Jüdischer Besitz

3.Der II. Weltkrieg

4.Grenzüberschreitender Verkehr mit Kulturgütern

5.Gesetz zum Schutz deutschen Kulturguts gegen Abwanderung

6.Verordnung der EU über die Ausfuhr von Kulturgütern

7.EU-Richtlinie über die Rückgabe von unrechtmäßig aus dem Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats verbrachten Kulturgütern

8.UNESCO-Übereinkommen über Maßnahmen zum Verbot und zur Verhütung der rechtswidrigen Einfuhr, Ausfuhr und Übereignung von Kulturgut

9.Kulturgüterrückgabegesetz

V.Haager Konvention

Teil CSteuerrecht

1. Kapitel:Einkommensteuer

I.Kulturgüter als Einkunftsquelle

1.Einkunftsquellen, Einkunftsarten, Gewinnermittlung

2.Liebhaberei

3.Kulturgüter im Privat- oder Betriebsvermögen

a)Notwendiges oder gewillkürtes Betriebsvermögen

aa)Abgrenzung bei Grundstücken und Gebäuden

bb)Abgrenzung bei beweglichen Wirtschaftsgütern

b)Kulturgüter im Privatvermögen

4.Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung

a)Privates Grundvermögen

b)Verbilligte Überlassung zu Wohnzwecken

c)Missbrauch von Gestaltungsmöglichkeiten (42 AO)

d)Negative Einkünfte kein Anzeichen für Liebhaberei

5.Private Veräußerungsgeschäfte (§ 23 EStG)

6.Gewerblicher Grundstückshandel

7.Baudenkmäler als Steuerstundungsmodelle (§ 15b EStG)

II.Anschaffungskosten, Herstellungskosten, Erhaltungsaufwand

1.Anschaffungskosten

2.Herstellungskosten

3.Nachträgliche Anschaffungs- und Herstellungskosten

4.Erhaltungsaufwand

5.Anschaffungsnahe Aufwendungen

6.Außenanlagen

7.Zuschüsse

a)Gebäude im Betriebsvermögen

b)Gebäude im Privatvermögen

III.Absetzungen für Abnutzung

1.Absetzung für Gebäude

a)Anwendungsgrundsätze

aa)Abnutzbare Wirtschaftsgüter

bb)Wer kann AfA geltend machen?

cc)Bemessungsgrundlage für die AfA

dd)Abschreibungsübersicht für Gebäude

b)Absetzung für außergewöhnliche Abnutzung (AfaA)

c)Abbruchkosten

d)Absetzung für Mietereinbauten

2.Absetzung für bewegliche Kulturgüter

IV.Finanzierungskosten

1.Grundsätze

2.Abzug von Schuldzinsen bei gemischt genutzten Gebäuden

3.Behandlung von nachträglichen Schuldzinsen

V.Steuerliche Förderung von Kulturgütern: Allgemeine Grundsätze und Verfahrensablauf

1.Übersicht über Fördermaßnahmen

2.Grundsätze

a)Geltungsbereich

b)Unterschutzstellung

c)Keine Förderung von Anschaffungskosten

d)Anschaffungsnahe Aufwendungen

e)Maßnahme

f)Erhaltung oder sinnvolle Nutzung

g)Erforderlichkeit

h)Abstimmung der Maßnahmen

i)Aufwendungen

3.Verfahrensablauf bei Maßnahmen an Kulturgütern

a)Einreichung eines Bauantrags/Abstimmung Baumaßnahmen

b)Baugenehmigung/denkmalrechtliche Erlaubnis

c)Durchführung der Maßnahme

d)Abschließende Prüfung

e)Antrag auf Erteilung einer steuerlichen Bescheinigung

f)Grundlagenbescheid

g)Steuerrechtliche Behandlung

h)Planung umfangreicher Maßnahmen

aa)Schriftliche Zusicherung (§ 38 VwVfG)

bb)Einholung einer verbindlichen Auskunft (§ 89 AO)

4.Allgemeine Hinweise zum Bescheinigungsverfahren

a)Bescheinigungsrichtlinien

b)Bescheinigung der zuständigen Behörde

c)Erstellung der Bescheinigung

aa)Anzuerkennende Aufwendungen

bb)Inhalt der Bescheinigung

cc)Zuschüsse

d)Bescheinigung als Grundlagenbescheid

e)Verweigerung einer Bescheinigung

f)Bescheinigungsbehörden

g)Umsatzsteuer auf Baurechnungen

h)Eindämmung illegaler Betätigung im Baugewerbe

i)Bindungswirkung

5.Gemeinsame Vorschriften für erhöhte Absetzungen und Sonderabschreibungen (§ 7a EStG)

a)Anwendungsgrundsätze

b)Nachträgliche Anschaffungs- und Herstellungskosten (§ 7a Abs. 1 EStG)

c)Mindest-AfA bei erhöhten Absetzungen (§ 7a Abs. 3 EStG)

d)Kumulationsverbot (§ 7a Abs. 5 EStG)

e)Überschreiten der Buchführungsgrenzen (§ 7a Abs. 6 EStG)

f)Handhabung bei mehreren Beteiligten (§ 7a Abs. 7 EStG)

g)Aufzeichnungspflichten (§ 7a Abs. 8 EStG)

VI.Steuerliche Förderung denkmalgeschützter Kulturgüter

1.Besondere Regelungen des § 7i EStG

a)Anwendung auf Herstellungskosten

aa)Herstellungskosten bei einem Baudenkmal

bb)Begriff der sinnvollen Nutzung

cc)Beschränkung auf erforderliche Baumaßnahmen

dd)Sonderfälle

b)Gebäude als Teil einer geschützten Gebäudegruppe

c)Weitere Einzelfragen zu § 7i EStG

d)Prüfungspflicht

aa)Bescheinigung der Denkmalbehörde

bb)Finanzbehörde

e)Bemessung der erhöhten Absetzungen

2.Besondere Regelungen des § 11b EStG

a)Anwendung auf Erhaltungsaufwand

b)Prüfungspflicht

c)Gewinnbegriff im Allgemeinen (§ 4 Abs. 8 EStG)

VII.Steuerliche Förderung für Kulturgüter in Sanierungsgebieten

1.Besondere Regelungen des § 7h EStG

a)Anwendungsbereich

b)Prüfungspflicht

aa)Bescheinigung der Gemeinde

bb)Finanzbehörde

c)Bemessung der erhöhten Absetzungen

d)Anwendung der §§ 7h und 7i EStG nebeneinander

e)Baumaßnahmen bei Bauherrenmodellen

2.Besondere Regelungen des § 11a EStG

a)Regelungszweck

b)Anwendungsbereich

c)Prüfungspflicht

d)Abgrenzung zu anderen Vorschriften

e)Gewinnbegriff im Allgemeinen (§ 4 Abs. 8 EStG)

VIII.Steuerliche Förderung eigengenutzter Kulturgüter

1.Besondere Regelungen des § 10f EStG

a)Anwendungsbereich

b)Eigenes Gebäude/Wohnzwecke

c)Prüfungspflicht

aa)Bescheinigung der Denkmalbehörde/Gemeinde

bb)Finanzbehörde

d)Abzugsbetrag

e)Keine Doppelförderung

f)Nutzungs-, Eigentumsänderung

g)Objektbeschränkung

2.Besondere Regelung des § 13 Abs. 2 Nr. 2 EStG

a)Historische Entwicklung der Vorschrift

b)Tatbestandsvoraussetzungen

c)Anwendungsgrundsätze

d)Regelungen zur Abwahl der Nutzungswertbesteuerung

aa)Auszug aus dem Gesetzestext (§ 13 Abs. 4 S. 2–5 EStG)

bb)Anwendungsgrundsätze

3.Gebäudesanierung als außergewöhnliche Belastung

IX.Steuerliche Förderung altruistischer Erhaltungsmaßnahmen

1.Kulturgüter im Privateigentum (§ 10g EStG)

a)Anwendungsbereich

aa)Gebäude und Gebäudeteile

bb)Gärtnerische, bauliche und sonstige Anlagen

cc)Mobiliar

dd)Kunstgegenstände

ee)Sammlungen

ff)Bibliotheken

gg)Archive

hh)Zwanzigjähriger Familienbesitz

b)Zugänglichkeit

c)Erforderlichkeit

d)Abstimmung

e)Prüfungspflicht

aa)Bescheinigungsbehörde

bb)Finanzbehörden

f)Abzugsbetrag

2.Kulturgüter im Eigentum Dritter

a)Spenden und Mitgliedsbeiträge (§ 10b EStG)

aa)Regelungsbereich

bb)Zuwendungsleistender

cc)Zuwendungsempfänger

dd)Gegenstand der Zuwendungen

ee)Zuwendungsnachweis

b)Sponsoring

aa)Begriff

bb)Steuerliche Behandlung beim Sponsor

cc)Steuerliche Behandlung beim Empfänger

2. Kapitel:Gewerbesteuer

I.Sammler kein Gewerbetreibender

1.Abgrenzung zum Händler

2.Künstlerische Tätigkeit

II.Besichtigungsbetriebe

1.Kulturgüter kein notwendiges Betriebsvermögen

2.Übergangsregelungen für Besichtigungsbetriebe

a)Steuerliche Regelung für vor dem 31.12.1986 errichtete Besichtigungsbetriebe

b)Gestaltung nach dem 1.1.1987 errichteter Besichtigungsbetriebe

III.Kürzung des Gewerbeertrags

3. Kapitel:Grundsteuer

I.Einheitswerte als Bemessungsgrundlage

1.Rechtsentwicklung

2.Ertragswertverfahren bei land- und forstwirtschaftlichem Vermögen

a)Inhaberwohnung

b)Größe und bauliche Gestaltung

c)Bewertung des Wohnteils

d)Wertmindernde Umstände

3.Abgrenzung zum Grundvermögen

II.Bewertung als Grundvermögen

1.Einfamilienhäuser

2.Zweifamilienhäuser

3.Mietwohngrundstücke, gemischt genutzte Grundstücke, Geschäftsgrundstücke

4.Sonstige bebaute Grundstücke

5.Bewertungsverfahren

6.Sachwertverfahren

a)Bodenwert

b)Gebäudewert

c)Wertminderung wegen Alters

d)Wertminderung wegen baulicher Mängel

e)Ermäßigung wegen Umständen tatsächlicher Art

f)Außenanlagen

g)Wertzahlenverordnung

7.Betriebsgrundstücke

III.Berücksichtigung des Denkmalschutzes bei der Einheitsbewertung

1.Gleichlautende Ländererlasse

2.Erläuterungen zu den Ländererlassen

IV.Bemessungsgrundlage und Erhebungsverfahren

1.Erhebung der Grundsteuer im alten Bundesgebiet

2.Erhebung der Grundsteuer im Beitrittsgebiet

V.Grundsteuererlass für Kulturgut und Grünanlagen

1.Gesetzliche Vorschrift

2.Verwaltungsanweisung

3.Grundsteuererlass nach § 32 Abs. 1 Nr. 1 GrStG

a)Grundbesitz oder Teile von Grundbesitz

b)Öffentliches Interesse

c)Bedeutung für Kunst, Geschichte, Wissenschaft oder Naturschutz

d)Park- und Gartenanlagen

e)Überhang der Kosten

f)Verhältnisse des tragenden Besitzes

g)Kausalzusammenhang

h)Einnahmen und sonstige Vorteile

i)Instandhaltungskosten

j)Abschreibungen

k)Umlagefähige Kosten

l)Schuldzinsen

m)Sonstige Kosten

n)Grundsteuererlass nach § 32 Abs. 1 Nr. 2 GrStG für Grünanlagen, Spiel- und Sportplätze

4.Grundsteuererlass nach § 32 Abs. 2 GrStG 3.5.5.1

VI.Erlassverfahren

1.Antragstellung

2.Anteiliger Erlass

3.Rechtsmittel

4. Kapitel:Erbschaft- und Schenkungsteuer

I.Steuerbefreiungen

1.Hausrat und andere bewegliche körperliche Gegenstände

2.Steuerbefreiung von Kulturgütern nach § 13 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. a und b ErbStG

a)Gegenstand der Steuerbefreiung

b)Voraussetzungen für die Steuerbefreiung zu 60 v. H. bzw. 85 v. H. (§ 13 Abs. 1 Nr. 2a ErbStG)

aa)Öffentliches Interesse

bb)Unwirtschaftlichkeit

cc)Zugänglichkeit

c)Voraussetzungen für die volle Steuerbefreiung (§ 13 Abs. 1 Nr. 2b)

aa)Unterstellung unter die Bestimmungen der Denkmalspflege

bb)Zwanzigjähriger Familienbesitz

cc)Eintragung in das Verzeichnis national wertvollen Kulturgutes bzw. national wertvoller Archive

d)Wegfall der Steuerbefreiung

e)Einzelfragen zur Anwendung der Steuerbefreiung

aa)Berücksichtigung der Steuerbefreiung von Amts wegen

bb)Inlandsbezug

cc)Kunst im Betriebsvermögen

3.Steuerbefreiung nach § 13 Abs. 1 Nr. 3 ErbStG (Nutzung für Zwecke der Volkswohlfahrt)

4.Berücksichtigung von Schulden und Lasten

a)Kein Schuldabzug in wirtschaftlichem Zusammenhang mit steuerbefreitem Gegenstand

b)Wahlrecht des § 13 Abs. 3 Satz 2 ErbStG

c)Die denkmalpflegerische Erhaltungslast

aa)Pauschalierung der Last

bb)Überlast bei Gegenständen des Betriebsvermögens

cc)Behandlung der denkmalpflegerischen Erhaltungslast bei einer Schenkung

dd)Schenkung unter Übernahme von Um-, Aus- oder Anbauten und Instandsetzungsmaßnahmen

5.Bewertung der Baudenkmäler für die Erbschaftsteuer

a)Land- und forstwirtschaftliches Vermögen

b)Grundvermögen

aa)Unbebaute Grundstücke

bb)Bebaute Grundstücke

6.Bewertung anderer Kulturgüter

II.Zuwendungen an gemeinnützige Institutionen

1.Gesetzliche Vorschrift

2.Kein Spendenabzug beim Erben nach § 10b EStG

3.Steuerfreiheit beim Empfänger

4.Zuwendungen für die Denkmalpflege

III.Erlöschen der Steuer wegen Zuwendung an die öffentlichen Hände oder eine gemeinnützige inländische Stiftung

1.Gesetzliche Vorschrift

2. Voraussetzungen und Steuerfolgen

IV.Hingabe von Kunstgegenständen an Zahlung Statt

1.Gesetzliche Vorschrift

2. Voraussetzungen und Durchführung

3. Steuerfolgen

5. Kapitel:Umsatzsteuer

I.Steuergegenstand/Unternehmer

1.Eigentümer von Kulturgütern als Unternehmer

2.Steuerfreie Umsätze

a)Vermietung und Verpachtung von Grundstücken

b)Steuerfreie Umsätze nach § 4 Nr. 20 lit. a UStG

c)Steuerfreiheit nach § 4 Nr. 28 UStG

d)Steuerfreiheit von Zuschüssen

3.Steuersätze

a)Regel- und Durchschnittssteuersatz

b)Ermäßigter Steuersatz

4.Vorsteuerabzug

II.Grenzüberschreitende Warenlieferungen

1.Innergemeinschaftlicher Erwerb

2.Einfuhrumsatzsteuer

Stichwortverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

Teil ADie Denkmäler