Vorwort

Zunächst eine kurze Anmerkung zum Titel und zum Cover des Buches. Da ist von »Demokratie und Täuschung« die Rede sowie von einer »Reise ins Zentrum der Macht«. Starke Worte. Geht’s nicht eine Nummer kleiner? So könnte man fragen. Oder handeln die folgenden Seiten etwa von der berühmten und gern ironisch zitierten »großen Weltverschwörung« und »geheimen Weltregierung«? Sollen hier böse Finsterlinge benannt werden, die uns an der Nase herumführen und dabei einem geheimen, längst festgelegten Plan folgen? Die kurze Antwort darauf lautet: ja und nein.

»Ja«, denn einige Namen und Zusammenhänge werden tatsächlich genannt. Und »nein«, denn die Struktur, von der in diesem Buch die Rede sein soll, ist sowohl personell als auch historisch betrachtet viel komplexer, als eine Verschwörung sie je planen könnte. Die herrschende Geldordnung haben nicht zehn, zwanzig oder hundert Leute irgendwann einmal heimlich beschlossen. Gleichwohl sind wesentliche Elemente dieses Systems tatsächlich das Ergebnis vertraulicher Absprachen und Intrigen – dass nicht die Völker der Welt in einer offenen Abstimmung über das aktuelle Geldsystem entschieden haben, dürfte klar sein.

So sicher wie die Tatsache, dass die Regeln für das globale Finanzsystem nicht wir, die Bürger, gemacht haben, ist auch der Fakt, dass diese Regeln uns alle direkt betreffen. Unser Leben dreht sich ums Geld. Essen, Wohnung und Altersvorsorge hängen daran. So gut wie jede Firma ist angewiesen auf den Zugang zu Krediten. Die Staaten selbst sind verschuldet. Und viele, wenn nicht die meisten Menschen gehen mangels Alternative ungeliebten und oft krankmachenden Arbeiten nach, um zumindest die für den Lebensunterhalt nötigen Mittel zu verdienen. In dem Wort »verdienen« schwingt dabei schon eine Moral mit – so wie auch das Wort »dienen« darin steckt. Aber wem dienen wir eigentlich beim Erwerb all der Münzen, Scheine und elektronischen Ziffern auf dem Konto? Wer erzeugt das, nach dem alle streben? Und wer hat denjenigen legitimiert, diese Macht auszuüben? Darum, kurz gesagt, soll es in diesem Buch gehen.

Schon in der Schule wird den Heranwachsenden erklärt, dass ohne die Aussicht auf einen Brotjob im Grunde alles umsonst ist. Anpassen, fleißig sein, keinen Ärger machen, sonst wird es schwierig mit der Arbeit und dem Geld – so lautet die Grundprägung. Später hat angesichts eigener Erfahrungen kaum noch jemand Zweifel an dieser Wahrheit. Denn unangenehm wird es ganz offenkundig für all jene, die, aus welchen Gründen auch immer, durch das soziale Netz fallen beziehungsweise an seidenen Hartz-IV-Fäden hängen. Wer den Vorschlägen und Empfehlungen der zuständigen Arbeitsagentur nicht bereitwillig folgt, den zwingen finanzielle »Sanktionen«, sprich Kürzungen, rasch wieder zurück auf den rechten Pfad der Arbeits- und Geldmoral. Banal, aber wahr: Je weniger man hat, desto mehr wird die Beschaffung von Geld zum Lebensinhalt.

Doch auch die Wohlhabenderen leben in steter Sorge ums Geld, denn umgekehrt gilt: Je mehr man hat, desto mehr gibt es auch zu verlieren. Worin also soll man investieren, um die oft mühsam zusammengetragenen Besitztümer zu sichern? Unzählige Ratgeberbücher und Sonderseiten in den Zeitungen präsentieren Tipps und Strategien rund um Aktien, Fonds, Derivate, Währungen, Immobilien, Gold und so weiter und empfehlen die angeblich richtige Aufteilung des Ersparten auf all diese Anlagemöglichkeiten. Täglich informiert auch das öffentlich-rechtliche Fernsehen mit einer Börsensendung kurz vor der »Tagesschau« über die letzten Trends und Kursentwicklungen. All die Experten sparen dabei nicht mit englischen Fachbegriffen, die in der Regel ganz ähnlich wirken wie das Medizinerlatein auf den Krankenhauspatienten: Sie rufen ehrfürchtiges Staunen und stilles Unverständnis hervor.

Merkwürdig aber – in all den TV-Sendungen, Zeitungsartikeln und Büchern ist das Geld selbst nur selten ein Thema. Es wird schlicht als gegeben vorausgesetzt, als nicht hinterfragbarer Rohstoff, der nun einmal da ist. Wagt sich jemand an weitergehende Überlegungen, beginnen diese oft mit dem Hinweis, die Materie sei unglaublich kompliziert. Selbst Ökonomen wären unsicher oder stünden zumindest im Streit untereinander. Keiner wisse Genaues. Geld sei eben ein großes Mysterium, das man schlecht erklären könne.

So viel Geheimniskrämerei verwundert in einer aufgeklärten Gesellschaft. Ist das System der Schöpfung und Steuerung von Geld wirklich so schwer zu verstehen? Oder wird die Rätselhaftigkeit nur behauptet? Handelt es sich vielleicht sogar um ein »nützliches Nichtwissen«, von dem diejenigen profitieren, die weiter oben in der Nahrungskette stehen? Denen ein breites Publikum, das die Materie tatsächlich durchblickt, das Geschäft verhageln könnte?

In diesem Sinne könnte man ein populäres Zitat verstehen, das dem Großindustriellen Henry Ford (1863 bis 1947) zugeschrieben wird und das seit Ausbruch der Finanzkrise 2008 wieder häufiger in Texten und Vorträgen auftaucht. Es sei gut, so soll Ford gesagt haben, dass die Menschen das Banken- und Geldsystem nicht verstünden, »sonst hätten wir eine Revolution noch vor morgen früh«.

Selbst Bundespräsident Joachim Gauck ließ es sich nicht nehmen, diesen einprägsamen Satz 2014 in einer Rede zu zitieren, sinnigerweise vor dem Deutschen Bankenverband, wo die Anwesenden, unter ihnen der Chef der Deutschen Bank sowie der Bundesfinanzminister, das Bonmot mit Gelächter quittierten.1 Gauck beeilte sich zwar klarzustellen, das Nichtwissen der Bürger in dieser Frage sei »ganz und gar nicht gut«, doch fraglich blieb, ob die versammelten Banker das ebenso sahen. Viele spüren mittlerweile nur zu deutlich, dass die Demokratie selbst in der Krise steckt und dass einige grundlegende Widersprüche sich kaum länger kaschieren lassen. Nicht nur in Griechenland scheint es mittlerweile egal zu sein, welche Regierung ein Volk sich wählt, wenn doch über Gesetze und staatliche Ausgaben in letzter Instanz die Gläubiger entscheiden. Da heute mehr oder weniger alle Staaten bei privaten Geldgebern verschuldet sind, verheißt diese Entwicklung nichts Gutes für die Zukunft. Doch wo liegt der Ausweg? Wie kann eine Demokratie ins Leben gerufen werden, die nicht bloß »marktkonform« ist – um einen Begriff der deutschen Bundeskanzlerin zu zitieren2 –, sondern die zuerst den Bürgern dient? Und wo genau steckt in unserem Geldsystem der Wurm?

Im Unterschied zum Sozialismus sowjetischen Stils, der mit dem Fall der Berliner Mauer 1989 für alle sichtbar scheiterte, hat der seither fast unbegrenzt herrschende Kapitalismus keinen solchen großen Bruch erlebt – sieht man einmal von der Finanzkrise seit 2008 ab. Doch selbst dieser Rückschlag änderte nicht die Grundlagen der Wirtschaft, so wie es 1989 in der Sowjetunion, der DDR und Osteuropa geschah. Der heutige Kapitalismus erscheint beständig, flexibel und für jene, die in ihm geboren wurden und daher nichts anderes kennen, sozusagen »ewig«.

Hierzulande haben diejenigen Ostdeutschen, die alt genug sind, um beide Systeme bewusst erlebt zu haben, den Westdeutschen die Erfahrung eines existenziellen Bruchs voraus. Sie wissen, dass sich die Perspektive und die grundlegenden Regeln in einer Gesellschaft komplett verschieben können. Ihnen ist auch klar, dass der Blick auf die Welt sehr viel damit zu tun hat, unter wessen Herrschaft man lebt. Und sie haben konkret erfahren, was ein gesellschaftlicher Umbruch für das eigene Leben bedeutet. Aufgrund dieser vielfältigen Erfahrungen und Blickwinkel hätte Deutschland eigentlich gute Chancen, die Debatte um die Zukunft der globalen Wirtschaftsordnung mit frischen Argumenten voranzubringen. Wohlgemerkt »hätte« – denn in der Öffentlichkeit, in Medien, Politik und Wirtschaft kommen ostdeutsche Stimmen weiterhin nur ganz am Rande vor. In den Chefredaktionen und unter den Kommentatoren der großen überregionalen Zeitungen und TV-Sender findet man sie kaum. Laut dem Soziologen Raj Kollmorgen sind nur zwei von 180 DAX-Vorständen ostdeutscher Herkunft.3 Die Spitze der deutschen Wirtschaft wird also zu 99 Prozent von Menschen gelenkt, die nie etwas anderes als Kapitalismus erlebt haben.

Die bleierne Schwere der wahrgenommenen »Alternativlosigkeit« hat sicher auch etwas damit zu tun. Zumindest herrscht in der Öffentlichkeit, was die drängendsten Fragen rund um das Geld und die Banken angeht, ein großes Abwarten – und ein großes Schweigen. Reformen werden zwar diskutiert, aber kaum das große Ganze. Die Ansicht, dass das System, in dem wir leben, aus sehr verschiedenen Blickwinkeln betrachtet werden kann, dass man einige Fragen auch grundlegender stellen kann und manchmal sogar stellen muss – diese Ansicht hat sich bisher nur wenig Gehör verschaffen können, trotz der weltweiten Camps der Occupy-Bewegung. Schon der Eindruck, dass die herrschende Geldordnung lediglich eine unter mehreren möglichen sein könnte, ist in den Medien kaum präsent. Das Wirtschaftssystem wird häufig nicht als eine von Menschen absichtsvoll organisierte Struktur wahrgenommen, sondern als neutrale Realität, die unbeeinflussbaren Naturgesetzen folgt und sich eben »so ergeben« hat. Schon dem Begriff »System« begegnet in diesem Zusammenhang mancher Kommentator mit Misstrauen.4 Gibt es überhaupt ein System? Oder ist die Wirtschaft, so wie sie nun mal läuft, nicht einfach nur eine Spiegelung einer gierigen und egoistischen menschlichen Natur?

Dennoch wird der Begriff »System« in der Öffentlichkeit verwendet – nur eben meist für die anderen. Die DDR war demnach zweifellos ein System. Auch Putin lenkt, wie viele meinen, »sein System«. In China existiert wohl ebenso ein solches. Bloß wir haben angeblich keines. Der westliche Kapitalismus ist offenbar das System, das keines sein möchte. Manchen gilt er gar, einem in den 1990er Jahren populär gewordenen Begriff folgend, als »Ende der Geschichte«.5 Wie in diesem Buch dargelegt werden soll, existiert allerdings auch bei uns im Westen eine zielbewusste ökonomische Struktur, die zwar keinem zentral verfassten »Masterplan« folgt, die aber auch alles andere als zufällig entstanden ist.

Gängige Erzählungen der Finanzkrise beginnen ihre Chronik meist in den 1970er Jahren. Mancher, der ganz tief nachgeforscht hat, fängt schon 1945 an. Die Zeit davor aber versinkt in der Regel in dichtem Nebel, aus dem nur noch einzelne schillernde Wortfetzen wie »Hitler«, »Reichsbank« oder »Inflation« herausragen. Vor 1900 wird es dann oft ganz dunkel. Erklärungen der internationalen Geldordnung wiederum beginnen zumeist mit dem Stichwort »Bretton Woods« (Ort einer Konferenz im Jahr 1944) oder mit der Gründung der amerikanischen Zentralbank »Federal Reserve« im Jahr 1913. Was davor im Hinblick auf Geld und Banken geschehen ist – kaum jemand scheint es zu wissen. Dabei haben sich entscheidende Muster und Prägungen, die noch heute wirken, lange vor dem 20. Jahrhundert herausgebildet.

Aus diesem Grund wird in der zweiten Hälfte dieses Buches ein größerer geschichtlicher Bogen gespannt. Schwerpunkte sind dabei die finanzielle Situation in Amerika von 1700, also noch vor Gründung der USA, bis 1900 (im 9. und 10. Kapitel), sowie die Entwicklung in Preußen und dem Deutschen Reich von 1800 bis zum Beginn der Nazizeit 1933 (im 11. und 12. Kapitel). Wie zu zeigen sein wird, vermischen sich dabei ab den 1920er Jahren die deutsche und die amerikanische Finanzgeschichte.

Die erste Hälfte des Buches widmet sich aber zunächst der Gegenwart. In den Kapiteln 2 bis 5 geht es darum, wie Geld, Kredit und Banken heute überhaupt funktionieren. Im anschließenden Kapitel wird das Reizwort »Verschwörungstheorie« unter die Lupe genommen, das im Zusammenhang mit alternativen Sichtweisen auf Geld und Macht inzwischen fast reflexhaft in den Medien auftaucht. Der Kampf um dieses Wort scheint einen tieferliegenden Streit um den Blick auf unsere Gesellschaft und Wirtschaft insgesamt zu spiegeln. Haben wir eine Demokratie? Und falls nicht: Wie lässt sie sich erlangen?

Jede Veränderung beginnt mit Fragen, mit dem Erkennen von offensichtlichen Widersprüchen. Die Bevölkerung scheint in dieser Hinsicht inzwischen weiter zu sein als mancher Politiker oder Leitartikelschreiber. Laut einer 2015 veröffentlichten repräsentativen Umfrage von Infratest Dimap im Auftrag der Freien Universität Berlin halten mehr als 60 Prozent der Deutschen die Demokratie »nicht für eine echte Demokratie«, da die Wirtschaft und nicht die Wähler das Sagen hätten. 59 Prozent der Ostdeutschen und 37 Prozent der Westdeutschen sind zudem der Ansicht, der Sozialismus sei eine gute Idee, die bisher nur schlecht ausgeführt worden wäre. Und drei von zehn Deutschen können sich eine wirkliche Demokratie nur ohne Kapitalismus vorstellen.6 Die Universität veröffentlichte diese Ergebnisse unter der Überschrift »Linksextreme Einstellungen sind weit verbreitet« und sprach warnend von »demokratiegefährdenden Potenzialen« – ganz so, als ginge die Gefahr von denjenigen aus, die sie bloß benennen. Eine Wertung solcher Kapitalismuskritik als »linksextrem« wird sicher in dem Moment absurd, wo sie von einer Mehrheit der Bevölkerung geteilt wird. Wie wünschenswert kann Demokratie, also die Herrschaft der Mehrheit, eigentlich noch für jemanden sein, der die Masse für gefährlich extrem hält?

Die Debatte um den Kapitalismus krankt, wie gesagt, insgesamt an einem Verständnisproblem. Kaum jemand begreift den Kern der Wirtschaftsstruktur, also das Geldsystem selbst. Der Nebel darum bleibt allgegenwärtig. Selbst Wirtschaftskommentatoren, die sonst recht intelligent erscheinen, verfallen in kindliche Märchensprache, wenn sie die Chefs der mächtigen Zentralbanken immer wieder als »Magier der Märkte« bezeichnen. Doch Entscheidungen über Zinssätze und Geldmengen werden nicht von David Copperfield getroffen. Der Vergleich enthält dennoch einen wahren Kern: Geldpolitik wird, genau wie eine Zaubershow, auf öffentlicher Bühne inszeniert. Vielleicht sind die Banker daher am Ende tatsächlich Magier, wenn auch weniger in einem mystischen Sinne, sondern ganz diesseitig und bodenständig: als Zauberkünstler mit Zeitvertrag, die einem staunenden Publikum lächelnd das Geld aus der Tasche ziehen und deren Ehrenkodex vor allem darin besteht, niemals ihre Tricks zu enthüllen …

1 Eine einfache Frage

Beginnen soll dieses Buch mit einer direkten und sehr einfachen Frage: Warum ist eigentlich nie genug Geld für Kindergärten, Schulen, Theater oder Straßen da, aber immer genug für kriselnde Banken? Der Fakt selbst ist ja unstrittig: Stets erfährt der Bürger, das Geld sei knapp – doch in einer Krise sind dann im nächsten Moment plötzlich Milliarden verfügbar. Die Bankenrettungen der letzten Jahre haben den Steuerzahler, Stand Ende 2015, immerhin mehr als 50 Milliarden Euro gekostet.1 Woher genau kommt dieses Geld?

Klar ist, dass die öffentlichen Haushalte fast überall im Minus sind. Und darum müssen sich die Bürger einschränken oder »den Gürtel enger schnallen«, wie es heißt. Öffentliche Mittel sind jedenfalls nur noch für das Nötigste da. Die Kultur gehört oft nicht dazu: Bibliotheken wird das Budget zusammengestrichen und Kulturveranstalter in Städten und Dörfern werden auf die Suche nach privaten Sponsoren geschickt. Museen werben um »bürgerschaftliches Engagement« und meinen damit den Einsatz kunstliebender Menschen mit Freizeit und gutem Willen, die das Publikum ohne Lohn durch die Sammlungen führen. An den Theatern schließen derweil ganze Sparten. Wie in der Industrie soll auch hier das Heil in Fusionen einzelner Häuser liegen. Kürzungspläne statt Spielpläne, lautet die Devise. Kultur, so heißt es allerorten, muss Geld bringen, sonst steht ihre Existenz in Frage.

Nicht anders im Sozialbereich. 180 000 Kinderbetreuungsplätze fehlten 2014 in Deutschland.2 Und auch im sogenannten Gesundheitswesen ist kaum Land in Sicht. Den Krankenhäusern, deren Betrieb – sofern überhaupt noch in öffentlicher Hand – auf den Schultern chronisch überlasteter Schwestern, Pfleger und Ärzte ruht, fehlt das Geld an allen Ecken und Enden. Auch hier gilt: Es muss sich rentieren – denn die öffentlichen Kassen sind klamm.

Politisch gesehen ist all das nur folgerichtig. Nach Steuersenkungen und Schuldenbremse kommt eben der Sachzwang, und der ist »alternativlos«. Ende der Debatte. Da hilft dann nur »sparen« – und gemeint ist damit nicht etwa das Ansparen für später, sondern schlicht und einfach Kürzen, möglichst für immer. Wer das nicht durchhält, der muss halt dichtmachen, egal ob Theater, Krankenhaus oder Kindergarten.

Doch es gibt eben auch diese bemerkenswerte Anomalie im System. Denn ein ökonomischer Sonderfall kann all diese Regeln offenkundig ganz schnell außer Kraft setzen. Gerät eine Bank finanziell ins Trudeln und droht vielleicht sogar, eine andere mit sich zu reißen, schlagen Fachleute Alarm: Die Geldinstitute sind, so lernt man dann, »systemrelevant«. Und schon ist von Finanzmangel keine Rede mehr. Millionen, oder vielmehr Milliarden öffentlicher Gelder sind plötzlich und anscheinend ohne weitere Probleme verfügbar. »Kreditermächtigungen« werden von der Regierung verkündet, Sonderfonds gebildet, Eilbeschlüsse gefasst.

Das Publikum, der vermeintlich demokratische Souverän, staunt dazu. Wie ist diese Ausnahme möglich? Woher kommen die Mittel? Wo doch zuvor – und nachher auch wieder – angeblich kein Geld in den öffentlichen Kassen gewesen sein soll? Dieser verblüffende Zaubertrick verdient eine nähere Prüfung.

Ein Rückblick ins Jahr 2008: In den USA und anderswo platzt, wieder einmal, eine Börsenblase. Diesmal aber ist der Krach gewaltig. Nach der Pleite der hundertfünfzig Jahre alten und mächtigen Investmentbank Lehman Brothers breiten sich Schockwellen rund um den Globus aus. Das Vertrauen ist weg, nicht nur bei den Kunden, sondern vor allem zwischen den Banken selbst. Alles scheint möglich, kein Konkurs mehr ausgeschlossen. Da niemand genau weiß, welches Institut noch stabil zahlungsfähig ist, wird das Geldverleihen untereinander – im Bankgeschäft eigentlich der Alltag – im wahrsten Sinne des Wortes zum Vabanquespiel, zu einer riskanten Pokerpartie. Viele Großbanker, die sonst furchtlose Streiter für mehr Eigenverantwortung sind, beginnen laut nach dem Staat zu rufen, der als Bürge auftreten soll. In Deutschland geraten mehrere Geldhäuser in Schieflage, etwa die Commerzbank und die Hypo Real Estate, ein großer Finanzier von gewerblichen Immobilien.

Ende September 2008 kommt es deshalb zu einer ganzen Reihe von Krisentreffen auf höchster Ebene. Schnell sind sich die beteiligten Banker einig, dass man öffentliche Rettungsgelder in Anspruch nehmen will. Angeblich können die Banken das Risiko allein nicht stemmen. Die Bundesregierung wehrt sich zunächst, möchte sich finanziell nicht hineinziehen lassen in den Sumpf der riesigen, privat verantworteten Bankverluste. Doch die Finanzmanager sitzen am längeren Hebel. Am Ende hat die Regierung sich widerwillig eine Milliardenlast zuschieben lassen. Aber das ist nur der Anfang. Denn nach dem finanziellen Einstieg des Staates zimmert man gleich noch im Schnelldurchlauf einen gesetzlichen Rahmen für weitere Milliardentransaktionen. Das sogenannte »Finanzmarktstabilisierungsgesetz« wird im Oktober 2008 binnen einer Woche eingebracht, beraten, beschlossen und vom Bundespräsidenten Horst Köhler unterschrieben – Rekord für den Bundestag. Das Gesetz verfügt die Gründung eines staatlichen Sonderfonds, der ermächtigt wird, zusätzliche Kredite von bis zu 100 Milliarden Euro aufzunehmen sowie für insgesamt 400 Milliarden Euro zu garantieren – allesamt zur Rettung weiterer Finanzinstitute. Der Fonds existiert außerhalb des Bundeshaushalts, der 2008 ein Volumen von etwa 280 Milliarden Euro hat. De facto wird also neben den offiziellen Haushalt mal eben ein weiterer gestellt – komplett finanziert durch neue öffentliche Schulden. Beraten und beschlossen in einer Woche. Puh! Da kommt auch mancher Abgeordnete ins Schwitzen. Dennoch stimmen mehr als 80 Prozent von ihnen zu. Lediglich die Volksvertreter der Linken und der Grünen lehnen das Gesetz ab.

Dieser »Nebenhaushalt« ist seinem Wesen nach hoch problematisch und alles andere als verfassungskonform. Nicht umsonst gilt es als wesentlicher demokratischer Grundsatz, dass gewählte Abgeordnete den Staatshaushalt vollständig kontrollieren, also darüber entscheiden, wofür sämtliche Gelder ausgegeben werden. Das Bundesverfassungsgericht selbst hatte immer wieder nachdrücklich den Verfassungsgrundsatz der Vollständigkeit des Haushaltsplans betont. Blankovollmachten wie etwa eine 100 Milliarden Euro schwere Kreditermächtigung sind da eindeutig ausgeschlossen.

Gerade dieser Grundsatz wurde 2008 per Eilgesetz außer Kraft gesetzt. Der neu geschaffene »Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung«, abgekürzt SoFFin, verfügte über die Geldberge weitgehend mit einfachem Regierungsbeschluss. Einzige Einschränkung und Zugeständnis an die Opposition: Es wurde ein kleines Sondergremium von neun Abgeordneten berufen, gebildet aus dem Haushaltsausschuss des Bundestages. Von parlamentarischer Kontrolle konnte dennoch kaum die Rede sein: Entscheiden durften die neun »Wächter« nämlich praktisch nichts. Laut Gesetz musste das Finanzministerium sie lediglich »über alle den Fonds betreffenden Fragen unterrichten«. Das erinnerte an das winzige und weitgehend machtlose parlamentarische Kontrollgremium für die Geheimdienste, das ebenfalls aus neun Mitgliedern besteht und auch lediglich die Dinge erfährt, welche die Regierung ihm mitzuteilen beliebt. Eine weitere bemerkenswerte Parallele zum Geheimdienstgremium fand sich im Kleingedruckten des Finanzmarktstabilisierungsgesetzes:

»Das Gremium tagt geheim. Die Mitglieder des Gremiums sind zur Geheimhaltung aller Angelegenheiten verpflichtet, die ihnen bei ihrer Tätigkeit bekannt geworden sind. Dies gilt für alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Sitzungen.«3

Wozu die Heimlichkeit? Was gab es zu verbergen? Oder war der neue Fonds den Verantwortlichen vielleicht selbst nicht ganz geheuer? Ein Grund für die Klausel war sicher, dass man schlicht keine öffentlichen Debatten zum Thema wollte. Das Geld sollte fließen – und Ruhe. Fragen störten da bloß. Etwa die nach den konkreten Namen der Gläubiger, deren investiertes Vermögen nun mit den staatlichen Milliarden gerettet wurde. Zwei Tage vor Verabschiedung des Gesetzes am 17. Oktober 2008 wagte dennoch eine Abgeordnete, Kornelia Möller von der Linken, eine gelernte Buchhalterin, eben diese höchst interessante Frage zu stellen – und wurde prompt abgeblockt. Die Antwort der Bundesregierung war trotzdem vielsagend:

»Es ist uns, bezogen auf Ihre Frage, nicht möglich, die Gläubigerstruktur eines privaten Unternehmens öffentlich bekannt zu geben, weil dies ebenso wie die Aufschlüsselung der am Rettungspaket beteiligten Unternehmen vertrauliche Daten sind, bei denen Belange Dritter betroffen sind. (…) Hier sind nicht nur die Interessen des Parlaments und die der Bundesregierung betroffen, sondern es geht um die Interessen der beteiligten Unternehmen. Über deren Interessen kann sich die Bundesregierung ausdrücklich nicht hinwegsetzen. Diese Kompetenz, diese rechtliche Möglichkeit besteht nicht.«4

Und so blieb die Liste der Profiteure all der Rettungsmilliarden geheim – zumindest vorerst. Denn ein Jahr später wurden die Namen dann doch publik, nachdem sie informell dem Journalisten Harald Schumann zugespielt worden waren, der sie im September 2009 im Tagesspiegel veröffentlichte.5 Nun erfuhr die Öffentlichkeit, wer da wirklich mit öffentlichem Geld »herausgehauen« worden war. Ein kurzer, nicht vollständiger, aber beispielhafter Auszug aus dieser Liste der Gläubiger der geretteten Bank Hypo Real Estate lässt tief blicken (die jeweiligen gerundeten Summen beziffern das Investment der einzelnen Gläubiger):

Bank of New York Mellon (Dreyfus Corporation): 3,7 Mrd. Euro

Bayern LB: 2,1 Mrd. Euro

Deutsche Bank: 1,5 Mrd. Euro

Bank of America: 1,4 Mrd. Euro

Deutsche Post: 1,0 Mrd. Euro

Royal Bank of Scotland: 800 Mio. Euro

Bank of Japan: 800 Mio. Euro

Allianz: 800 Mio. Euro

Citigroup: 700 Mio. Euro

Dresdner Bank: 700 Mio. Euro

J.P. Morgan: 500 Mio. Euro

Freistaat Sachsen: 500 Mio. Euro

Stadt München: 400 Mio. Euro

Evangelische Kirche: 200 Mio. Euro

Katholische Kirche: 200 Mio. Euro

Westdeutscher Rundfunk: 150 Mio. Euro

Versorgungswerk Landesärztekammer Hessen: 80 Mio. Euro

Bayrische Apothekerversorgung: 11 Mio. Euro

Neben einer ganzen Reihe Pensionsfonds deutscher Ärzte, Apotheker und Rundfunkanstalten (die Liste ist insgesamt noch um einiges länger) sowie geschäftstüchtigen deutschen Kirchen und Kommunen wurden hauptsächlich also internationale Großbanken gerettet. Sie alle hatten in die Hypo Real Estate investiert und wurden nun durch den deutschen Steuerzahler vor dem Totalverlust ihres Einsatzes bewahrt. Der Wunsch der Verantwortlichen, diese Liste lieber geheim zu halten, verwundert kaum. Mit großer Zustimmung der Bevölkerung war nicht zu rechnen.

Die Enthüllung, dass der Wortlaut des Textes zum Finanzmarktstabilisierungsgesetz darüber hinaus nicht etwa von Staatsbediensteten formuliert worden war, sondern von der privaten Anwaltskanzlei Freshfields (zu deren Kunden führende Banken gehören), war da bloß noch eine weitere passende Fußnote.6 Der Staat schien ja ohnehin kaum mehr zu sein als ein willenloser Mitspieler bei einem Milliardenpoker sehr einflussreicher Akteure.

Aber woher kam nun eigentlich das ganze Geld? Wie gelangte der Staat an die Milliarden für seinen neuen Schattenhaushalt beziehungsweise »Sonderfonds« SoFFin? Eine direkte Anfrage an den Fonds im Rahmen der Recherchen für dieses Buch erbrachte folgende Antwort:

»Die Finanzierung des SoFFin erfolgt über Fremdkapital, welches von der ›Bundesrepublik Deutschland – Finanzagentur GmbH‹ bereitgestellt wird.«7

Bundesrepublik Deutschland Finanzagentur GmbH? Wie bitte? Hinter dem kuriosen Namen steckt, so zeigt ein Blick auf deren Webseite, die ehemalige amtliche »Bundesschuldenverwaltung«. Zu Zeiten der Regierung Schröder hatte man im Jahr 2000 beschlossen, es sei effizienter, das Management der Staatsschulden in die Hände einer GmbH zu legen, wo Banker und Wertpapierhändler ohne Verbeamtung die benötigten Kredite für das Land organisierten. Einziger Gesellschafter der in der Bankenhauptstadt Frankfurt am Main sitzenden Behörde ist aber weiterhin der Bund, vertreten durch das Finanzministerium. Das heißt, wenn die Bundesregierung beschließt, neue Schulden zu machen, dann ergeht ein Auftrag an die »Bundesrepublik Deutschland Finanzagentur GmbH«, dieses Geld bei vermögenden Kreditgebern zu besorgen.

Die Finanzagentur sieht sich dabei in einer zweihundertjährigen Tradition, die laut Hauschronik im Jahr 1820 mit der Gründung der »Preußischen Hauptverwaltung der Staatsschulden« ihren Anfang nahm. Schon damals ging es um das Management von öffentlicher Verschuldung und insbesondere um die Schaffung eines allgemeinen Vertrauens in den Staatskredit.

Anders als 1820 liegen die Beträge mittlerweile allerdings jenseits jeder Vorstellungskraft. 2015 jonglierte die Finanzagentur mit rund 1,1 Billionen, sprich 1 100 Milliarden Euro bundesdeutscher Gesamtverschuldung. Oder als Zahl ausgedrückt: 1 100 000 000 000 Euro. In dieser Größenordnung sind staatliche Wertpapiere im Umlauf. Und für jede neue Schuldenmilliarde, die die Bundesregierung beschließt, muss die Finanzagentur neue Wertpapierkäufer finden. Die sogenannten »Staatsanleihen« sind ja nichts anderes als ein Versprechen des Staates, den jeweiligen Kreditbetrag im vereinbarten Zeitraum dem vermögenden Geldgeber zurückzuzahlen, möglichst mit Zinsen. Da allgemein der Glaube vorherrscht, ein Land wie Deutschland könne kaum pleitegehen oder anderweitig seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen, sind deutsche Staatsanleihen weiterhin recht beliebt bei Investoren. Und das, obwohl die Gesamtverschuldung eigentlich immer weiter ansteigt, was, zumindest im wirtschaftlichen Alltag, nicht gerade ein Indiz für die Verlässlichkeit eines Schuldners ist. Dass die 1 100 Milliarden Euro Bundesschulden irgendwann vom Staat zurückgezahlt werden, kann dabei wohl als ausgeschlossen gelten. Doch Bonität, also Kreditwürdigkeit, ist offenbar ein relativer Wert, der auch viel mit der Situation der übrigen Akteure zu tun hat. Und da ständig steigende Schuldenberge ein globales und nicht nur ein deutsches Phänomen sind, finden neue Bundesanleihen regelmäßig und problemlos ihre Abnehmer.

Konkret funktioniert es so, dass die Finanzagentur zum Beispiel jeden Mittwoch eine Auktion zum Verkauf von Bundes­anleihen veranstaltet. Diese Versteigerungen sind praktisch Onlineauktionen – allerdings nicht bei eBay, sondern über ein eigenes Computersystem. Bis 11:30 Uhr vormittags können an den entsprechenden Tagen die Gebote abgegeben werden. Pro Auktion geht es da mal um zwei Milliarden, mal auch um fünf Milliarden Euro. Insgesamt werden von der Finanzagentur 2016 auf diese Weise staatliche Wertpapiere für gut 200 Mil­liarden Euro versteigert.8

Doch der Slogan »Drei, zwei, eins – meins!« gilt in diesem Fall nicht für jedermann. Wer dabei sein will beim Club von Deutschlands Gläubigern, der muss zunächst einmal Mitglied der sogenannten »Bietergruppe Bundesemissionen« werden und dazu, so sagt es die Finanzagentur, seine Finanzkraft »glaubhaft machen« können.9 2015 gehörten zu dieser Bietergruppe genau 37 Investoren, allesamt Banken.10 Die wichtigsten zehn, gemessen an ihren Käufen deutscher Staatsanleihen im Jahr 2015, waren laut Finanzagentur:

Commerzbank

BNP Paribas

UniCredit Bank

HSBC France

Deutsche Bank

Crédit Agricole

Barclays Bank

Goldman Sachs

Société Générale

Citigroup

Die Spitze der internationalen Großbanken gibt sich also die Ehre. Häuser von Commerzbank bis Goldman Sachs sind die Hauptkreditgeber der Nation. Doch Moment mal: Auf Platz eins steht die Commerzbank? Ist die nicht, wie beschrieben, gerade erst selbst vom Staat mit Milliarden gestützt worden? Der Staat rettet Banken, um sich danach bei ihnen zu verschulden? Das klingt absurd. Und wie funktioniert es eigentlich? Wie kann die Commerzbank Geld an Deutschland verleihen, wenn der Staat doch zugleich, Stand 2015, mit einer Investition von fünf Milliarden Euro selbst Großaktionär bei ebendieser Bank ist?11 Woher nimmt die eben noch »notleidende« Bank denn die Mittel für ihren Milliardenkredit an den Staat?