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2. Auflage 2016
© 2016 by FinanzBuch Verlag,
ein Imprint der Münchner Verlagsgruppe GmbH
Nymphenburger Straße 86
D-80636 München
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Redaktion: Veit Ladstetter
Korrektorat: Hella Neukötter
Umschlaggestaltung: Laura Osswald, München
Umschlagabbildung: Shutterstock/Urheberrecht: Ridvan EFE; Shutterstock/Urheberrecht: fluke samed
Satz: Carsten Klein, München
Druck: GGP Media GmbH, Pößneck
Printed in Germany
ISBN Print 978-3-89879-984-3
ISBN E-Book (PDF) 978-3-86248-911-4
ISBN E-Book (EPUB, Mobi) 978-3-86248-912-1
Weitere Informationen zum Verlag finden Sie unter
www.finanzbuchverlag.de
Cover
Titel
Impressum
Widmung
Zitate
Über dieses Buch
Vorwort von Günther Oettinger
Europa erneuern mit einem klaren ordnungspolitischen Kompass – Plädoyer für eine föderale Union zur Sicherung von Freiheit und Demokratie. Den Euro-Albtraum beenden – Europa entfesseln
Großbritannien und Frankreich wollten die Wiedervereinigung verhindern
Frankreich setzte sich gegen Deutschland durch
Die Besetzung der wichtigsten Posten der EZB
Die Grundprinzipien der Währungsunion wurden verraten
Italien will geldpolitische Manipulationen statt Reformen
Hätte man nur auf Ludwig Erhard gehört …
Großbritannien ist für die EU unverzichtbar
Die Flüchtlingskrise zeigt das wahre Gesicht der EU
Währungsverbünde von souveränen Einzelstaaten scheitern
Ein Exit aus dem Euro muss möglich sein
Europa braucht eine »Entfesselung des Gulliver«
Neue Wachstumsdynamik durch ein »entfesseltes« Europa
Neue Arbeitsplätze schaffen
Europa der Marktwirtschaften – Hat die Ordnungspolitik eine Chance?
Erneuerung des Föderalismus und der Geldverfassung
Europa und den Euro mit Marktwirtschaft aus der Krise führen
Die Eurokrise verstehen – eine dramatische Entwicklung
Grundsatzprogramm zur dauerhaften Bewältigung der Krise
Europa ist mehr als nur eine Wirtschaftsgemeinschaft
Wertefundierung aus deutscher Perspektive
Europa braucht eine Wertefundierung
Der Irrweg des Kollektivismus
Zu früh gefreut
Zwei Trends
Gründe für diese Trends
Christliches Fundament
Subsidiarität
Echte Solidarität
Dazu als Erklärungsansatz zwei Thesen
Folgen des Kollektivismus
Interventionistische Geldpolitik
Freiheit statt Kapitalismus?
Schon Erhard warnte
Generelle Aspekte einer europäischen Verfassung
Mut zur Führung, wie Konrad Adenauer es vormachte
Ein starkes Europa ist die beste Medizin
Ungelöste Probleme
Neue geopolitische Herausforderungen erfordern eine enge Kooperation – Plädoyer für eine gesamteuropäische Immigrations- und Sicherheitspolitik. Der Alleingang der Angela Merkel und der Krieg im Nahen Osten
Für eine neue Sicherheitsstruktur in Europa
Historische Parallelen
Was ist jetzt konkret für eine neue Sicherheitsstruktur in Europa zu tun?
Geschichtsbewusst agieren und bessere Zukunftsentscheidungen ermöglichen!
Fachkräfte sichern mit gezielter Einwanderung, Qualifizierung und Integration
Auf dem Weg ins europäische Dorf! Chancen für junge hochqualifizierte Menschen auf dem europäischen Arbeitsmarkt
Neue Chancen in einem »Europa der Marktwirtschaften«. Plädoyer für eine sektorale Erneuerung. Geldflutung und fragwürdige Bonitätsratings in Europa: Die Lenkungsfunktion der Märkte wieder ermöglichen
Ein Wertekompass für europäische Banken – Ethik und Regulierung wieder in Einklang bringen
»Europa erneuern« erfordert die Überwindung nationaler Infrastrukturschranken
Private Straßenfinanzierung ist in Deutschland noch ungewöhnlich
Das inländische Bahnmonopol verfestigt sich wieder
Die inländische Energiewende ist nicht europakonform
Was ist zwischenzeitlich passiert?
Die Energiewende ist nicht europakonform
Energiebranche als »Digitalisierungsvorreiter«?
Was jetzt zu tun ist
Chancen durch die Digitalisierung in Europa
Was sollte die »Digitalmacht Europa« tun?
»Kreative Zerstörung« zulassen bei fairen ordnungspolitischen Regeln
Sektorale Aspekte einer europäischen Verfassung
Zuständigkeitsbereiche der Union und der Mitgliedstaaten nach dem Vertrag von Lissabon 2007
Europa erneuern mit Ludwig Erhards zeitlosen Grundsätzen. Die Marktwirtschaft im Sinne Ludwig Erhards sichert unternehmerische Innovationen
Moral statt sozial – Europa mit Maß und Ziel
Soziale Gerechtigkeit
Moral statt sozial
Bürgertum
Ordnung
Freiheit
Tatkraft
Solidarität
Anstand
Bürgerbewegung
Epilog
Schlussappell
Anhang
Eine föderale Struktur für Europa
Rede von Papst Franziskus vor dem Europaparlament in Straßburg am 25.11.2014
Plädoyer für ein konföderales Europa
Charta der Grundrechte der Europäischen Union
Die Autoren des Buchs
Günter Ederer
Werner G. Faix
Gottfried Heller
Dr. Ulrich Horstmann
Gerd Maas
Prof. Dr. Gerald Mann
Günther Oettinger
Dr. Stefan Remhof
Stephan Werhahn, Ph. D., M. Sc.
Ausgewählte Literatur und Quellenangaben
Anmerkungen
Der Jugend in Europa gewidmet,
der nächsten Generation europäischer Bürger,
für Freiheit, Demokratie und Wohlstand
»Es wäre aus meiner Sicht wenig glücklich, wenn wir die Welt wieder in sog. ›Großräume‹ aufspalten wollten, die in sich selbst Genüge zu finden versuchten. Das würde die Spannungen selbst innerhalb der freien Welt noch verstärken. Eine Vielzahl von Nationalstaaten mag im Widerstreit der Interessen zu Reibungen, zu Spannungen und, wie wir erfahren haben, selbst zu kriegerischen Verwicklungen führen. Aber je mehr größere wirtschaftliche und politische Räume mit Machtanspruch auftreten, umso gefährlicher werden zwangsläufig die Gegensätze, wenn auch nicht von Anfang an der Wille zur Verständigung, zur Versöhnung und zur Zusammenarbeit lebendig ist. […]
Wehe dem, der glaubte, man könnte Europa etwa zentralstaatlich zusammenfassen, oder man könnte es unter eine mehr oder minder ausgeprägte zentrale Gewalt stellen. Nein – dieses Europa hat seinen Wert auch für die übrige Welt gerade in seiner Buntheit, in der Mannigfaltigkeit und Differenziertheit des Lebens.«1
Dieses Buch »SOS Europa: Wege aus der Krise – Ein Kompass für Europa« will den Leser aufrütteln und zugleich Mut machen: Terrorangriffe wie in Paris bedrohen das friedliche Zusammenleben elementar. Das stellt auch Europa und die Zusammenarbeit der Einzelstaaten vor ganz neue Herausforderungen.
Andere schlechte Nachrichten traten durch die Terroranschläge vorübergehend in den Hintergrund, so die ausufernden Rettungsprogramme, Staatsanleihenkäufe der EZB, die Risiken durch die Bankenunion, die anhaltend geringe Solidarität in der Flüchtlingskrise und die Rechtsverletzungen der Währungspolitik, auch zwischen Einzelstaaten. Sie verunsichern ebenfalls nach wie vor. Auch wir Autoren sind voller Sorgen.
Aber es gibt auch Ansätze und Konzepte, die Mut machen. Das ist die Leitidee für ein Institut wie das »Institut Europa der Marktwirtschaften«, welches an den aktuellen politischen Themen teilnimmt und den Diskurs mit klarem demokratischen und rechtsstaatlichem Kompass verfolgt.
Europa steht mal wieder – wie so oft in der Geschichte – am Scheideweg: Wollen wir ein zentralistisches kopflastiges Europa – bislang ohne einen Verfassungsauftrag – oder eine föderale, subsidiäre Union von weiterhin teilselbstständigen Nationalstaaten, Regionen und Kommunen mit klaren Zuständigkeiten?
Unseres Erachtens ist Europa nicht nur eine Ansammlung von Problemen, sondern – bei richtigen Maßnahmen und Schritten – auch die große historische Chance und Vision. Die aktuellen Diskussionen verstellen den Blick auf die historischen Wurzeln Europas, sich bietende Lösungsmöglichkeiten und langfristige Chancen. Die Demokratie, die angesichts vermeintlich alternativloser Entscheidungen zur Euro-Rettung in den Hintergrund trat, und die freiheitssichernde Ordnungspolitik mit einer föderalen Ausrichtung sind neu zu entdecken.
Viele Fragen werden angegangen, z. B.: Welche ordnungspolitischen Rahmenbedingungen und Verfassungsstrukturen braucht Europa? Wie kann der Wettbewerb in Europa wieder verbessert werden? Besteht überhaupt der Wille zu einer wettbewerbsfreundlichen und föderalen Gestaltung Europas? Wie kann Europa gegenüber der globalen Konkurrenz künftig bestehen? Wie können die inneren und äußeren Spannungen, die Europa bedrohen, abgebaut werden? Wie entfesselt man Europa, um die digitale Revolution zu bestehen? Macht Europa seine »Hausaufgaben«? Was können die Bürger dafür tun?
Chancen liegen unseres Erachtens in einer europäischen Politik der Marktwirtschaften, die längst zu einem freizügigen und offenen Binnenmarkt mit klaren Wettbewerbsregeln und Rahmenbedingungen mit einer nachhaltigen globalen Verantwortung hätte werden können.
Wir möchten mit diesem Buch für eine subsidiäre und marktkonforme Gestaltung Europas werben. Dies sichert auch Freiheit und Demokratie – im Sinne der europäischen Gründungsväter Konrad Adenauer, Alcide De Gasperi und Robert Schuman sowie von Ludwig Erhard. Ein so verstandenes Europa bietet u. E. enorme Möglichkeiten, vor allem für die Jugend, die nächste Generation europäischer Bürger.
München, im Mai 2016
Gottfried Heller, Ulrich Horstmann und Stephan Werhahn
mit Günter Ederer, Werner G. Faix, Gerd Maas, Gerald Mann
und Stefan Remhof
Die Europäische Union als Friedensunion und Wertegemeinschaft ist nach wie vor ein Vorbild für viele andere Regionen in der Welt. Ein Vorbild für Befriedung durch Verrechtlichung und politische Integration auf der Grundlage gemeinsamer demokratischer und rechtsstaatlicher Werte. Gleichzeitig kann die Europäische Union ihre Rolle in der Welt nur dann kraftvoll ausüben, wenn sie selbst wirtschaftlich stark bleibt. Die Kraft des Wirtschaftsmodells, das nach den Verträgen dem Leitbild der Sozialen Marktwirtschaft folgt, muss im Zeitalter der Digitalisierung der globalisierten Wirtschaft jeden Tag neu errungen werden. Außerdem müssen wir heute bereits die Weichen stellen, damit Europa morgen und übermorgen in der Lage ist, seine Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten und auszubauen.
Die Welt durchläuft mit der Digitalisierung eine gesellschaftliche und industrielle Revolution. Europa darf die Chancen dieser Revolution nicht verschlafen. Zu viel steht auf dem Spiel. Denn die Digitalisierung birgt für Deutschland und Europa vielfältige Möglichkeiten, da wir über eine exzellente industrielle Basis verfügen. Es gilt heute, mit diesen Pfunden im internationalen Wettbewerb zu wuchern und sicherzustellen, dass wir durch beherzte Fortschritte in Europa im Bereich »Industrie 4.0« im Bereich von Informations- und Datensicherheit und auch im Bereich von Cloud Computing den Investitionsstandort Europa stärken. Ziel muss sein, Wertschöpfungsketten und damit Arbeitsplätze und Wohlstand in Europa zu erhalten und zukunftsfähig zu machen.
So wie der Erfolg des Binnenmarkts für Güter die Friedensunion, die Wertegemeinschaft und die Soziale Marktwirtschaft in der Vergangenheit wirtschaftlich beflügelt und getragen hat, so benötigen wir heute einen digitalen Binnenmarkt in Europa. Nur so kann Europa in der Zukunft sein Sozialmodell erhalten und seine Erfahrungen als Friedensunion und Wertegemeinschaft stark und glaubwürdig in die Welt tragen.