Inhaltsverzeichnis

Vorwort zur 19. Auflage

Vorwort zur ersten Auflage (1967)

Abkürzungsverzeichnis

Schrifttum

Kapitel 1 Das Arbeitsrecht und das Arbeitsverhältnis

I.Arbeitsrecht

1.Begriff/Entstehung/Aufgaben

2.Einschränkung der Vertragsfreiheit durch den Staat

3.Vertragsfreiheit und Tarifvertrag

4.Schutz des Arbeitnehmers durch die Betriebsverfassung

5.Mitwirkung von Arbeitnehmervertretern in Gesellschafts­organen

6.Rechtsschutz

II.Arbeitsverhältnis

1.Voraussetzungen und Parteien des Arbeitsverhältnisses

2.Besondere Arbeitsverhältnisse

III.Arbeitnehmerähnliche Beschäftigungsverhältnisse

1.Der Begriff der arbeitnehmerähnlichen Person

2.Heimarbeiter und Hausgewerbetreibende

3.Handelsvertreter

4.Freier Mitarbeiter

5.Franchisenehmer

Kapitel 2 Die rechtlichen Grundlagen des Arbeitsverhältnisses

A. Internationales Recht

I.Völkerrechtliche Vereinbarungen

1.Übereinkommen der IAO

2.Europäische Menschenrechtskonvention und Europäische Sozialcharta

II.Das Recht der Europäischen Union

1.Geschichtliche Entwicklung

2.Vorrang des Unionsrechts

3.Die starke Rolle des EuGH

4.Rechtsquellen

5.Bislang erlassene Richtlinien

B. Nationales Recht

I.Überblick über die Rechtsquellen

II.Richterrecht im Arbeitsrecht

III.Verhältnis der Rechtsquellen zueinander

1.Arbeitsvertrag

2.Gesetzliche Bestimmungen

3.Kollektivvereinbarungen

IV.Sonderfälle

1.Arbeitsvertragliche Einheitsregelung

2.Betriebliche Übung

3.Weisungsrecht des Arbeitgebers

C. Arbeitskollisionsrecht

I.Anwendungsbereich und Grundsätze

II.Arbeitnehmer-Entsendegesetz (AEntG)

III.Prozessuales

Kapitel 3 Die Begründung des Arbeitsverhältnisses

I.Abschluss des Arbeitsvertrags

1.Einigung

2.Form

3.Geschäftsfähigkeit

4.Stellvertretung

5.Beteiligung des Betriebsrates/Sprecherausschusses

II.Mängel des Arbeitsvertrags und ihre Folgen

1.Nichtigkeits- und Anfechtungsgründe

2.Rechtsfolgen

III.Die Inhaltskontrolle von arbeitsvertraglichen Klauseln

1.Allgemeines

2.Prüfungsaufbau

3.Inhaltskontrolle einzelner Vertragsklauseln

IV.Vertragsanbahnung

1.Schadensersatz wegen Verschuldens bei Vertragsschluss

2.Sonstige Ansprüche

Kapitel 4 Die Pflichten des Arbeitnehmers

I.Arbeitspflicht

1.Schuldner

2.Gläubiger

3.Art der Arbeitsleistung

4.Ort der Arbeit

5.Zeit der Arbeit

II.Sonstige Pflichten des Arbeitnehmers

1.Handlungspflichten

2.Unterlassungspflichten

3.Pflichten aus besonderen Vereinbarungen – Fortbildungs­verträge

III.Rechte des Arbeitgebers bei Pflichtverletzungen des Arbeitnehmers

1.Klage auf Erfüllung

2.Verweigerung der Lohnzahlung/Zurückbehaltungsrecht

3.Schadensersatzanspruch

4.Einschränkung der Arbeitnehmerhaftung (sog. Arbeit­nehmerhaftungsprivileg)

5.Betriebsbußen

6.Kündigung

Kapitel 5 Die Pflichten des Arbeitgebers

I.Lohnzahlungspflicht

1.Arten des Lohnes

2.Lohnzahlung

3.Lohnsicherung

II.Sonstige Pflichten des Arbeitgebers

1.Schutzpflichten („Fürsorgepflichten“)

2.Diskriminierungsverbot

3.Beschäftigungspflicht

4.Pflicht zur Urlaubsgewährung

5.Pflicht zur Vergütung einer Arbeitnehmererfindung

6.Pflicht zur Altersversorgung

III.Rechte des Arbeitnehmers bei Pflichtverletzungen des Arbeit­gebers

1.Klage auf Erfüllung

2.Zurückbehaltungsrecht

3.Schadensersatzanspruch

4.Besonderheiten bei Personenschäden als Folge von Arbeitsunfällen

5.Kündigung

Kapitel 6 Die Folgen unverschuldeter Arbeitsausfälle

I.Der Grundsatz „Ohne Arbeit keinen Lohn“ und seine Durch­brechungen

II.Vorübergehende Verhinderung des Arbeitnehmers

1.Voraussetzungen

2.Rechtsfolgen

III.Krankheit des Arbeitnehmers

1.Voraussetzungen

2.Anzeige- und Nachweispflichten

3.Rechtsfolgen

IV.Annahmeverzug des Arbeitgebers

1.Problematik

2.Voraussetzungen

V.Betriebs- und Wirtschaftsrisiko

1.Problematik

2.Risikoverteilung

VI.Gesetzliche Arbeitsfreistellungen

1.Mutterschutz

2.Elternzeit

3.Urlaub

4.Sonntage und gesetzliche Feiertage

5.Weitere Einzelfälle

Kapitel 7 Die Beendigung des Arbeitsverhältnisses

A. Überblick über die Beendigungsmöglichkeiten

B. Kündigung

I.Ordentliche Kündigung

1.Kündigungserklärung

2.Kündigungsfristen

3.Vertragliche und gesetzliche Kündigungsverbote

4.Anhörung des Betriebsrats/Sprecherausschusses

II.Individueller Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutz­gesetz

1.Entwicklung und rechtspolitische Bewertung

2.Geltungsbereich des KSchG

3.Soziale Rechtfertigung der ordentlichen Kündigung

4.Kündigungsschutz und AGG

5.Einhaltung der Klagefrist

III.Außerordentliche Kündigung

1.Grundsatz

2.Ausschluss und Erschwernis der außerordentlichen Kündigung

3.Unabdingbarkeit

4.Kündigungserklärung

5.Anhörung des Betriebsrats/Sprecherausschusses

6.Beachtung der Klagefrist gem. § 4 KSchG

7.Kündigungsgrund

8.Ausschlussfrist des § 626 Abs. 2 BGB

9.Verzicht und Verzeihung

10.Umdeutung

11.Schadensersatz wegen verschuldeter Kündigung

IV.Sonderfälle

1.Verdachtskündigung

2.Druckkündigung

3.Änderungskündigung

V.Kündigungsschutzklage

1.Erfordernis einer Kündigungsschutzklage

2.Entscheidung des Arbeitsgerichts

3.Abfindungsanspruch des Arbeitnehmers bei Klageverzicht

4.Weiterbeschäftigungsanspruch

C. Sonstige Beendigungsgründe

I.Aufhebungsvertrag

II.Anfechtung

III.Zeitablauf

1.Teilzeit- und Befristungsgesetz

2.Zwingende Schriftform

3.Kalendermäßige Befristung

4.Zweckbedingte Befristung

5.Rechtsfolgen unwirksamer Befristungen

6.Das Ende befristeter Arbeitsverhältnisse

IV.Eintritt einer auflösenden Bedingung

V.Tod des Arbeitnehmers

VI.Freiwilliger Dienst des Arbeitnehmers bei der Bundeswehr

VII.Gerichtliche Entscheidungen

VIII.Altersgrenzen

IX.Keine Beendigungsgründe

1.Tod des Arbeitgebers

2.Rechtsgeschäftlicher Betriebsübergang

3.Betriebsstilllegung, Insolvenz des Arbeitgebers

D. Pflichten anlässlich der Beendigung des Arbeitsverhältnisses

I.Pflichten des Arbeitgebers

1.Informationspflicht und Freizeit zur Stellensuche

2.Erteilung eines Zeugnisses

3.Auskunftserteilung

4.Sonstige Arbeitspapiere

II.Pflichten des Arbeitnehmers

1.Verschwiegenheitspflicht

2.Einhaltung von Wettbewerbsverboten

Kapitel 8 Das Koalitionsrecht

I.Bedeutung und Begriff der Koalition

1.Bedeutung

2.Begriff

II.Verfassungsrechtlicher Schutz der Koalitionsfreiheit

1.Individuelle Koalitionsfreiheit

2.Kollektive Koalitionsfreiheit

3.Schranken der Koalitionsfreiheit

4.Rechtsschutz

III.Das Verbandsrecht der Koalitionen

1.Gewerkschaften

2.Arbeitgeberverbände

3.Sozialpartner im europäischen Arbeitsrecht

Kapitel 9 Das Tarifvertragsrecht

I.Vertragsschluss

1.Willenseinigung

2.Form des Vertrags

3.Stellvertretung

II.Tarifvertragsparteien

1.Tariffähigkeit

2.Tarifzuständigkeit

III.Normativer Teil des Tarifvertrags

1.Arten der Normen

2.Wirkungen der Normen

3.Tarifgebundenheit

4.Schuldrechtliche Bindung kraft arbeitsvertraglicher Bezugnahme

5.Geltungsbereich der Normen

6.Tarifkonkurrenz und Tarifpluralität

IV.Schuldrechtlicher Teil des Tarifvertrags

1.Friedenspflicht

2.Durchführungspflicht

V.Beendigung des Tarifvertrags

Kapitel 10 Das Arbeitskampfrecht

I.Begriff und Arten des Arbeitskampfes

1.Begriff

2.Arten

II.Rechtmäßigkeit des Arbeitskampfes

1.Verfassungsrechtliche und tarifrechtliche Grenzen des Arbeits­kampfes

2.Allgemeine Grundsätze rechtmäßiger Kampfführung und Staatsneutralität

3.Besondere gesetzliche Kampfverbote

III.Folgen des Arbeitskampfes

1.Folgen des Arbeitskampfes für die kampfbeteiligten Arbeitgeber und Arbeitnehmer

2.Folgen des Arbeitskampfes für die kämpfenden Verbände

3.Folgen des Arbeitskampfes für Drittbetroffene

4.Arbeitskampf und Mitbestimmung des Betriebsrats

Kapitel 11 Das Recht der Mitbestimmung

A. Betriebsverfassung

I.Geltungsbereich des BetrVG

1.Räumlicher Geltungsbereich

2.Sachlicher Geltungsbereich

3.Persönlicher Geltungsbereich

II.Träger der Betriebsverfassung

1.Betriebsrat

2.Betriebsversammlung

3.Sonstige Träger

4.Koalitionen in der Betriebsverfassung

5.Arbeitnehmer in der Betriebsverfassung

III.Beteiligungsrechte des Betriebsrats

1.Stufen der Beteiligungsrechte

2.Beteiligung in sozialen Angelegenheiten

3.Beteiligung in personellen Angelegenheiten

4.Beteiligung in wirtschaftlichen Angelegenheiten

IV.Allgemeine Grundsätze und die Formen der Zusammenarbeit

1.Allgemeine Grundsätze

2.Formen der Zusammenarbeit

3.Sanktionen

V.Betriebsverfassungsrechtliche Mitbestimmung außerhalb des BetrVG

1.Sprecherausschussgesetz

2.Personalvertretungsrecht

B. Europäische Betriebsverfassung

I.Entstehungsgeschichte und Zweck des EBRG

II.Geltungsbereich des EBRG

1.Räumlicher Anwendungsbereich

2.Sachlicher und persönlicher Anwendungsbereich

III.Bildung des Europäischen Betriebsrats

1.Der EBR kraft Vereinbarung

2.Der EBR kraft Gesetzes

IV.Struktur und Aufgaben des gesetzlichen Europäischen Betriebsrats

1.Zusammensetzung und innere Ordnung

2.Zuständigkeit und Mitwirkungsrechte

V.Grundsätze der Zusammenarbeit und Schutzbestimmungen

C. Unternehmensmitbestimmung

I.Begriff und Entwicklung

II.Betroffene Unternehmen

III.Mitbestimmung nach dem Drittelbeteiligungsgesetz

IV.Mitbestimmung in der Montanindustrie

V.Mitbestimmung nach dem Mitbestimmungsgesetz 1976

VI.Mitbestimmung in der Europäischen Aktiengesellschaft (SE)

Kapitel 12 Die Arbeitsgerichtsbarkeit

I.Aufbau der Arbeitsgerichtsbarkeit

1.Arbeitsgericht

2.Landesarbeitsgericht

3.Bundesarbeitsgericht

II.Zuständigkeit der Gerichte für Arbeitssachen

1.Sachliche Zuständigkeit

2.Örtliche Zuständigkeit

3.Folgen der Anrufung eines unzuständigen Gerichts

III.Urteilsverfahren

1.Partei- und Prozessfähigkeit sowie Prozessführungsbefugnis

2.Postulationsfähigkeit

3.Verfahrensablauf und Urteil

4.Rechtsmittel

5.Ausschluss von Urkunden- und Wechselprozess

6.Zwangsvollstreckung

IV.Beschlussverfahren

1.Beteiligten- und Prozessfähigkeit sowie Antragsbefugnis

2.Postulationsfähigkeit

3.Verfahrensablauf und Entscheidung

4.Rechtsmittel

5.Zwangsvollstreckung

Kapitel 13 Der Aufbau bei der Lösung eines arbeitsrechtlichen Falles

A. Urteilsverfahren

I.Lohnzahlungsklage

1.Prüfung der Zulässigkeit

2.Prüfung der Begründetheit

II.Kündigungsschutzklage

1.Prüfung der Zulässigkeit

2.Prüfung der Begründetheit bei Ausspruch einer ordentlichen Kündigung

3.Prüfung der Begründetheit bei Ausspruch einer außerordentlichen Kündigung

4.Folgen bei Begründetheit der Klage

B. Beschlussverfahren

I.Prüfung der Zulässigkeit

II.Prüfung der Begründetheit

Stichwortverzeichnis