Als Donald Trump, zu der Zeit noch designierter Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, neue »Deals« für die US-amerikanische Wirtschaft ankündigte, knickten der Euro und die Börsenkurse in Europa noch am Tag der Erklärung zum Teil kräftig. Trumps Worte haben die Automobilfirmen härter getroffen als die Diesel-Affäre. Das sind keine »Buchwerte«. Börsen sind sensible Messsysteme für Unsicherheit und Veränderung. Müssen die Deutschen also Angst vor Trump haben? Was passiert mit Europa, das gerade eine Phase der Unsicherheit und des Streits um die Zukunft seiner Gestalt durchläuft? Muss Europa jetzt noch enger zusammenrücken? Braucht es jetzt dringender denn je die Vereinigten Staaten von Europa? Mehr Zentralismus, um gegen Trump ausreichend politisches Gewicht entwickeln zu können?
Andreas Marquart und Philipp Bagus behandeln in ihrem Buch Wir schaffen das – alleine diese brennenden Fragen und kommen zu dem Schluss, dass Europa entgegen der landläufigen Meinungen mehr Dezentralität und mehr politischen Wettbewerb benötigt. Für die Autoren liegt die Antwort auf die Globalisierung in kleinen politischen Einheiten und nicht in Riesenstaaten, die, wie jetzt im Falle von Trumps Präsidentschaft, das Potenzial haben, wie Elefanten im Porzellanladen großen Schaden anzurichten. Der Fürst von Liechtenstein oder der Schweizer Bundespräsident hingegen bewegen mit ihren Tweets nicht die Börsenkurse dieser Welt, und das ist gut so. Sie besitzen nicht diese gefährliche, unberechenbare Macht, die Trump ausübt.
Das Seltsame ist, dass Trump das erfüllt, was sich Linke und Grüne in Deutschland herbeisehnen: Er bremst die Globalisierung und beendet den wirtschaftlichen Liberalismus. Er regiert per Twitter in die Wirtschaft hinein – und betreibt damit das Gegenteil von Ordnungspolitik, der Trennung zwischen Wirtschaft und Politik. Längst greift auch Berlin immer öfter und tiefer per Anweisung in das Mikrogeflecht der Wirtschaft ein. Auch Berlin hat zu viel Macht. Selbst im deutschen Nationalstaat ist in den Augen der Autoren schon zu viel Macht konzentriert. Marquart und Bagus plädieren für noch kleinere Einheiten – ein ungewöhnlicher, aber sicher bedenkenswerter Ansatz. Schließlich wäre es für zahlreiche und kleine Staaten einfacher, den Anweisungen Berlins zu entkommen und in konkurrierende, freiere Gebiete auszuweichen. Der Wettbewerb setzt der Politik ihre Grenzen.
Trump vollzieht, was sich viele in Deutschland wünschen: Er setzt den Primat der Politik durch, und die Wirtschaft hat seinen getwitterten Befehlen zu folgen. US-Firmen stoppten daraufhin Produktionsverlagerungen ins Ausland: 1.000 Jobs in einer Fabrik für Kühlgeräte in Indiana wurden gerettet.
Deutsche Autos, die in Mexiko billig gebaut und von dort in die USA importiert werden, sollen mit 35 Prozent Strafsteuer belegt werden. Dabei hatten es sich die Deutschen doch so schön ausgerechnet und sich vorgenommen, vom billigen Industriestandort Mexiko mit willigen Arbeitskräften aus ganz Amerika, von Alaska bis Feuerland, und einen Teil Asiens zu beliefern.
Trumps »New Deal« ist ein radikaler Bruch mit der Nachkriegsordnung der Wirtschaft. Deutschland kam nach dem Zweiten Weltkrieg wieder auf die Beine, weil die »Käfer« aus Wolfsburg durch Amerika krabbeln durften und dort Geld für das »Wirtschaftswunder« einfuhren.
Die Öffnung der Märkte, zunächst des Westens, nach 1989 dann der ganzen Welt, war ein globales Konjunkturprogramm. Es setzte darauf, dass es allen Beteiligten Vorteile bringt, wenn die Fabriken dorthin wandern, wo die Löhne noch niedrig sind. Die Textilindustrie hat es vorgemacht: Erst wanderten die Nähereien nach Südeuropa, dann nach Nordafrika, später nach China und zuletzt nach Bangladesch und Burma. Andere Industrien folgten dem Trend. Die Produkte von Apple werden im Silicon Valley erdacht, aber in China von Foxconn (mit circa 450.000 Mitarbeitern) hergestellt.
Die klassischen Industrieländer sind in der Globalisierung Gewinner und Verlierer zugleich: Sie verlieren im Strukturwandel Arbeitsplätze und sind ständig gezwungen, mit neuen Produkten und Ideen höherwertige Arbeitsplätze zu schaffen – bis auch die wieder verloren gehen. So hat auch Deutschland wichtige Industriezweige abgeben müssen: in der Produktion von Haushaltsgeräten, Unterhaltungselektronik, Fotoapparaten – ein Drama für die Beschäftigten. Und doch war der ständige Strukturwandel und Zwang zur Innovation eine immer schneller laufende Wohlstandsmaschine.
Nicht nur die Öffnung der USA hat Deutschland also zu dem gemacht, was es heute ist. Der fortgesetzte Einigungsprozess in Europa hat Deutschland weitergeholfen. Die Öffnung Osteuropas nach dem Fall des Eisernen Vorhangs beschleunigte den Vorgang: Deutschland rückte wieder in das Zentrum Europas. Es ist elementar davon abhängig, dass die Grenzen offen bleiben. Dass Trump Europa als Deutschlands Projekt zur Durchsetzung seiner Interessen benennt, ist zwar politisch fragwürdig – die wirtschaftlichen Daten aber sprechen dafür. Die Deutschen haben die Chancen des gemeinsamen Marktes am besten genutzt und Krisen immer wieder zu ihrem Vorteil bewältigt.
Zuletzt wuchs jedoch das Unbehagen an offenen Märkten: Freihandelsabkommen werden abgelehnt; faire, also höhere Preise für Produkte aus anderen Ländern werden aus ethischen Gründen gefördert; globale Standards für Arbeitsbedingungen sollen den globalen Kreislauf verlangsamen. Das gilt auch für Europa: Offene Märkte gelten vielen als ähnliche Bedrohung, etwa wenn es um die Landwirtschaft geht. Die deutschen Milchbauern würden Europa für sich gerne abschaffen. Europaweite Ausschreibungen belasten die Kommunen.
Zu Beginn des Nachkriegsaufschwungs stand aber die Öffnung des riesigen US-Marktes für die Europäer. Deutschland war von Anfang an Gewinner und, wenn man so will, ein Täter der Globalisierung, nicht ein Opfer. Das deutsche Wirtschaftssystem ist darauf ausgelegt, gemessen an den Wirtschaftssystemen aller größeren Länder vermutlich sogar am meisten zielgerichtet: Zulieferung von den Werkbänken aus dem billigen Osteuropa, dann Veredelung im Inland und schließlich teurer Export in die Weltmärkte. Globale Verflechtung und Lieferketten bis in den hintersten Winkel – das ist das deutsche Modell!
Es ist ein Erfolgsmodell, weil es sich gegen protektionistische Vorstöße behaupten konnte – insbesondere China startet immer neue Versuche, die Spielregeln einseitig zu seinem Vorteil zu ändern. Wenn Donald Trump seinen »New Deal« tatsächlich durchzieht, muss sich Deutschland neu erfinden.
Trump benennt die USA als Verlierer: Das Land hat seine Märkte geöffnet und Millionen Arbeitsplätze verloren. Nicht nur in Europa, sondern gerade in Asien sind Hunderte von Millionen Menschen der Armut entkommen; neue Mittelschichten sind entstanden. Trump behauptet, das sei zulasten Amerikas geschehen. Ist das fair?
Protektionismus ist schädlich für alle Beteiligten. Aber, so legen Marquart und Bagus überzeugend dar, große Volkswirtschaften können mit Protektionismus besser umgehen, weil sie innerhalb ihrer Grenzen Arbeitsteilung und Spezialisierung wenigstens in Maßen aufrechterhalten können. Kleinere, spezialisierte Volkswirtschaften verhungern buchstäblich draußen vor der Tür. Das ist die klare Lehre aus der Zwischenkriegszeit, nachdem die globale Freihandelsbewegung eingefroren war und die großen Reiche wie das Osmanische Reich, die Doppelmonarchie Österreich-Ungarn, das russische Zaren- und das deutsche Kaiserreich in kleinere und kleinste Einheiten zerfallen waren, die sich noch dazu voneinander abschotteten. Autarkie ist eine teure, meist sogar unmögliche Lösung, die Konflikte erzeugt, die, wie die Geschichte lehrt, oftmals auch blutig ausgetragen werden.
Der Wettbewerbsdruck und die Nähe zum Bürger bewirken, wie die Autoren zeigen, mannigfaltige Vorteile. Kleinere Länder sind meist besser verwaltet und einfallsreicher in ihrer gesellschaftlichen Fortentwicklung. Ohnehin neigen sie weniger zu aggressivem Auftreten. Um fehlende Größenvorteile zu ersetzen, wurden schon früher gemeinsame Wirtschaftsräume ohne Abschottung und Handelsbarrieren erfunden. Das war die Geburtsstunde der EU. Sie geht einher mit hohen Wachstumsraten.
Daher braucht Deutschland Europa. Die Frage ist nur: dieses Europa? Braucht es weitere politische Zentralisierung? Löst die Forderung nach immer mehr Verhinderung nicht doch Konflikte aus, die nur zu einer Vertiefung der Konflikte beitragen? Gibt es auch andere Formen der Zusammenarbeit, die weniger schwerfällig, weil auch weniger tiefgreifend sind? In diesem Buch werden solche Antworten gesucht. Europa braucht den Wettbewerb der Ideen wie den der Regionen. Dieser Wettbewerb, so argumentieren Marquart und Bagus, habe Europa ausgezeichnet und großgemacht. Sollte es etwa sein, dass Europa nur dezentral und flexibel in kleinen Einheiten die passende Antwort auf die Gefahr des Protektionismus geben mag?
Trump fordert eine neue Gewinn- wie Lastenverteilung – auch in Sicherheitsfragen. Hier hat Deutschland ebenfalls eine schwache Stelle: Es ließ sich gut leben unter dem amerikanischen Schutzschirm, und es war einfach, aus einer pazifistischen Position heraus die USA für ihre Verteidigungsmaßnahmen zu kritisieren. Diese Haltung ist mit »America First« plötzlich überholt.
Wenn man so will: Mit Trump geht die liberale Nachkriegsära zu Ende. Der wirtschaftliche Liberalismus ist seine Sache nicht. Der »echte« Trump vollzieht, was sich Linke und Grüne wünschen: das Ende der Globalisierung, das Ende dessen, was man sehr allgemein als Neoliberalismus bezeichnen könnte. Und Ordnungspolitik? Ein Tweet reicht, um bewährte Spielregeln der Machttrennung zu zerschlagen. Protektionismus erhält eine neue Qualität. »Wohlstand für alle« wurde unter einem anderen Vorzeichen gedacht und formuliert.
Quasi ganz nebenbei buchstabiert Trump auch Europa neu: Der Brexit wird als schlaue Maßnahme interpretiert, um dem »deutschen« Europa zu entkommen. Galten die Briten zunächst als »Dumme«, weil sie die Segnungen der EU für sich nicht fortsetzen wollten, so sind sie jetzt die »Schlauen«. Diese Botschaft wird auch in anderen europäischen Ländern verstanden werden. Damit gibt Trump den Zentrifugalkräften in Europa neuen Schwung. Die Antwort kann aber nicht ein »Weiter so« heißen, sondern verlangt flexible Antworten.
Die politische Integration Europas ist alternativlos. Nur sie sichert Frieden und Wohlstand für Deutschland. Die EU ist der Garant für die Stellung Europas in der globalisierten Welt.
Diese Sätze sind allgemein akzeptiert. Diese Heilsversprechen sind seit Jahrzehnten Grundlage deutscher Politik und der medialen Berichterstattung. Sie haben sich tief in unser Bewusstsein und Selbstverständnis eingegraben und sind zur nicht mehr hinterfragten öffentlichen Meinung geworden. Oder haben Sie diese Aussagen schon einmal hinterfragt? Falls nicht, dann ist es an der Zeit. Das gebieten schon die Erfordernisse intellektueller Redlichkeit und unabhängigen Denkens, die jedem verantwortlichen Handeln zugrunde liegen. Und wenn die deutsche Politik und öffentliche Meinung auf Grundsätzen aufbaut, die sich bei genauerer Betrachtung als falsch herausstellten, dann könnten wir auf einem verhängnisvollen Irrweg wandeln. Umkehr wäre schnellstens geboten.
In diesem Buch wollen wir an diesen Sätzen rütteln und ihrem Wahrheitsgehalt auf den Grund gehen.
Anlass genug besteht und die Zeit drängt. Denn der Entscheid der Briten vom 23. Juni 2016, die EU verlassen zu wollen, ist zweifellos eine Zäsur in den Bemühungen der europäischen Machteliten um eine weitere Integration Europas.
Auch die Wohlstandsverheißungen der EU haben ernste Risse bekommen. Die im Jahr 2008 mit voller Wucht über die Welt und Europa hereinbrechende Finanz- und Eurokrise und die nur schleppende Erholung haben für eine schwere Flaute bei der allgemeinen Begeisterung für noch mehr Europa gesorgt.
Die Politik sucht derweil, und auf Grundlage der einführenden Sätze, ihr Heil in einer umfassenderen politischen Integration. So müsse, um die europäische Währungsgemeinschaft zu stabilisieren, nun möglichst bald die politische Union folgen, müssten Vorschriften, Regulierung und Gesetze noch stärker harmonisiert werden. Letztlich könne man aus der Not eine Tugend machen und dank der Erfordernisse der Krise den Wunschtraum eines politischen und wirtschaftlichen Zusammenschlusses der europäischen Nationalstaaten schneller erreichen. Die Herausforderungen der Globalisierung würden die einzelnen Staaten vor immer größere Herausforderungen stellen, die nur gemeinsam gemeistert werden könnten, vom globalen Krieg gegen den Terror und der Bewältigung der Flüchtlingskrise ganz zu schweigen. Und wer sich gegen die EU ausspricht, der riskiere sogar den Frieden in Europa.
Mit ihren Argumenten bestimmen die Euromantiker die öffentliche Wahrnehmung. Doch wie sieht es mit der Qualität ihrer Argumente aus? Können diese bei näherer und vor allem logischer Betrachtung wirklich überzeugen? Ist »größer« in Zeiten der Globalisierung wirklich automatisch »besser«? Wäre das Aufgehen Deutschlands in den Vereinigten Staaten von Europa ein Fortschritt? Würde der EU-Staat Frieden, Freiheit und Wohlstand sichern? Sind die Interessen des Brüsseler Machtapparates – auch die der nationalen Regierungen – mit den Interessen der Bürger überhaupt vereinbar? Oder müssen sich die Interessen beider Seiten – schließlich ist das Verhältnis zwischen Bürger und Staat nicht freiwilliger Natur – nicht sogar diametral gegenüberstehen?
Während die Politik zum Sprung nach vorne ansetzt, lässt sie immer mehr Bürger zurück. Und diese beginnen zu zweifeln, ob sie den von Brüssel aus bestimmten Weg mitgehen wollen. Das ist nicht zuletzt am unübersehbaren Auftrieb festzumachen, den EU-kritische Parteien inzwischen europaweit erfahren. Noch gelingt es den sogenannten Volksparteien und den Leitmedien, ganz vorne die zwangsfinanzierten öffentlich rechtlichen, die Bremser auf der Fahrt zum europäischen Einheitsstaat als vermeintliche Rechtspopulisten zu diskreditieren. Wer nicht Gefahr laufen will, als Nationalist oder Populist zu gelten, der muss den EU-Einheitsstaat befürworten oder aber schweigen. So entstehen Denkverbote. Die politische Elite ist sich darin einig: Der EU-Einheitsstaat muss und wird kommen. Dafür verwässern einst einigermaßen deutlich unterscheidbare, entweder konservativ oder sozialdemokratisch geprägte Politiker ihre Ziele und verbünden sich gegen die ihre Macht und ihre Ziele bedrohenden Kräfte. Die Parteien werden immer ununterscheidbarer. Warum diese Einigkeit? Sind die Argumente für die politische Zentralisierung wirklich so eindeutig?
Ganz und gar nicht. Die Skepsis der Bürger ist, wie dieses Buch herausstellen wird, durchaus angebracht. Vielen Menschen sagt ihr Bauchgefühl, dass gerade etwas in eine ganz falsche Richtung läuft. Sie wollen die einführenden Aussagen kritisch hinterfragen. Einzig fehlen ihnen die Sachargumente, um der Politik und deren Propagandamaschinerie Paroli bieten zu können. Diese Sachargumente wollen wir den Menschen mit diesem Buch an die Hand geben, damit es ihnen gelingt, den Befürwortern eines europäischen Einheitsstaates die nicht zuletzt durch die Eurokrise und den Brexit flau gewordene Brise vollends aus den Segeln zu nehmen. Denn trotz der gegenwärtigen Schwäche der Einheitsstaatler stehen wir am Scheideweg. Die Einheitsstaatler wollen ihren Weg unbeirrt weitermarschieren, wenn möglich noch schneller als zuvor. Wohin es geht, wird letztlich auch durch die Macht der Argumente entschieden. Wir hoffen, hier unseren bescheidenen Beitrag leisten zu können.
Wir werden darlegen, dass die Größe politischer Strukturen der entscheidende Faktor dafür ist, ob künftige oder bereits die heutigen Generationen in Wohlstand oder Armut, in Freiheit oder Knechtschaft, in Frieden oder Krieg leben werden.
EU-Befürworter wird es erschrecken und selbst EU-Gegner möglicherweise erstaunen, wenn unsere Analysen aufzeigen, dass es weder mit einem Stopp noch mit einer Umkehr des europäischen Integrationsprozesses getan ist. Denn konsequentes Weiterdenken kann erst bei kleinen und kleinsten politischen Einheiten sein logisches Ende finden. Folgen Sie bitte unvoreingenommen unserer unkonventionellen Blickrichtung und Sie werden nie wieder mit den gleichen Augen auf die EU und ihren Integrationskonsens blicken – versprochen. Es wird Ihnen vielleicht sogar sehr leichtfallen, denn unser Blickwinkel ist der des Individuums, ein allzu menschlicher also. Und eben der Mensch ist es, der in unserem Buch in den Mittelpunkt gerückt wird und den die Politik beim Streben nach immer größeren politischen Strukturen und nach immer mehr Macht schon lange aus dem Blick verloren hat.
Befreien Sie sich beim Lesen bitte von allen Denkblockaden: Landesgrenzen unterlagen historisch betrachtet schon immer Veränderungen, meist leider nur als Folge von Sieg oder Niederlage in Kriegen. Grenzen lassen sich aber auch auf friedlichem Wege neu ziehen. So löste sich die Union zwischen Schweden und Norwegen 1905 im gegenseitigen Einvernehmen. Ebenso trennte sich der Kanton Jura im Jahr 1979 vom Kanton Bern. Auch die Tschechoslowakei teilte sich 1992 friedlich. Selbst der totalitärste Staat, den die Welt je gesehen hat, die Sowjetunion, löste sich ohne Krieg in eine Vielzahl neuer Staaten auf. Sie meinen, das friedliche Entstehen neuer kleiner Staaten sei eine Utopie? Mitnichten. Letztlich hängt es nur an den Menschen selber. Um Kriege zu beenden, sagte John Lennon einmal: »War is over, if you want it.« Er war der Ansicht, dass, solange die Menschen die Vorstellung hätten, keine Macht zu haben, hätten sie keine Macht. In Abwandlung von Lennons Satz gilt daher: »Small states are possible, if you want it.«