Vorwort

Das Arbeitsrecht ist einer kontinuierlichen Anpassung an gesellschaftliche und politische Entwicklungen, an technische Erneuerungen im Arbeitsprozess sowie an neue sozialpolitische Erfordernisse unterworfen. Dies bewirkt einen ständigen Zuwachs und Wandel der gesetzlichen Vorschriften. Es fällt daher zunehmend schwerer, sich im Paragrafendschungel zurechtzufinden. Mit dem vorliegenden Buch wird deshalb in erster Linie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, Personalverantwortlichen, Vorgesetzten und Geschäftsinhabern eine Orientierungshilfe über die Rechte und Pflichten im Arbeitsverhältnis geboten. Aber auch Mitgliedern in Personalkommissionen, Mitarbeitenden bei Berufsverbänden und Arbeitsämtern und weiteren mit arbeitsrechtlichen Fragen befassten Leserinnen und Lesern vermittelt das Buch zusätzliche Informationen und Hinweise auf die aktuelle Gerichtspraxis und Gesetzgebung. Erfreulicherweise wird «Arbeit und Recht» auch als Lehrmittel im Unterricht für angehende Personalfachleute eingesetzt.

Im Vordergrund des Buches steht das Einzelarbeitsvertragsrecht, doch werden Fragen des öffentlichen und kollektiven Arbeitsrechts insoweit miteinbezogen, als sie für das Arbeitsverhältnis von Bedeutung sind. Neben der Darstellung der Rechtslage soll besonders auch zu Lösungen der sich täglich stellenden praktischen Probleme beigetragen werden, wie zum Beispiel:

– Gehören Fragen über Familienplanung und Privatleben einer Bewerberin ins Vorstellungsgespräch?

– Wie verhalte ich mich als Arbeitnehmer oder Arbeitgeberin bei einer fristlosen Kündigung?

– Wie sehen angemessene Vereinbarungen zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeberin bei Schwangerschaft und Mutterschaft aus?

– Worauf muss bei der Abfassung eines Konkurrenzverbotes speziell geachtet werden?

– Welches sind die wichtigsten Punkte in einem Arbeitszeugnis und wie werden die üblichen Formulierungen interpretiert?

– Wie lassen sich Differenzen aus dem Arbeitsverhältnis Erfolg versprechend bereinigen?

– Wohin kann ich mich notfalls wenden?

Die Darstellung über das Arbeitsverhältnis wird ergänzt durch kurze Abrisse über die soziale Sicherheit. In einem Kapitel zur Altersvorsorge werden die wichtigsten Regelungen zur staatlichen (AHV), beruflichen (BVG) und privaten Altersvorsorge vorgestellt. Die Leistungen gemäss dem Unfallversicherungsgesetz (UVG) werden bei der Darstellung der Ansprüche des Arbeitnehmers bei unverschuldeter Arbeitsverhinderung behandelt. Das Arbeitslosenversicherungsgesetz wird in den wesentlichen Punkten dargestellt.

Die 13. Auflage wurde unter der Mitwirkung der Koautorin Marianne Wanner inhaltlich und gestalterisch komplett überarbeitet sowie ergänzt mit neuen Themen und Beispielen aus der Praxis. Die Gesetzgebung und Gerichtspraxis wurden bis Juni 2016 berücksichtigt. Die wichtigsten inhaltlichen Ergänzungen sind:

– Rechte und Pflichten des Arbeitnehmers am Firmeneigentum

– Internet und soziale Medien am Arbeitsplatz

– Neue gesetzliche Regelungen zur Arbeitszeiterfassung, zum Stillen am Arbeitsplatz sowie zum Sozialplan

– Haftung der Arbeitgeberin für Gesundheitsschäden wegen Stress am Arbeitsplatz

– Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz

– Ansprüche der Arbeitnehmer bei Krankheit des Kindes

– Neue Gerichtspraxis zum Kündigungsrecht.

Um einerseits die sprachliche Gleichbehandlung der Geschlechter zu respektieren und anderseits die Lesbarkeit nicht zu erschweren, bezeichnen wir den Arbeitnehmer in der Regel in der männlichen und die Arbeitgeberin in der weiblichen Form.

Wir freuen uns über die Kooperation mit der Zürcher Gesellschaft für Personal-Management ZGP und danken Matthias Mölleney für seine Unterstützung. Gleichzeitig danken wir dem Lektorat und der Verlagsleitung für die stets kooperative und konstruktive Zusammenarbeit, die den nachhaltigen Erfolg dieses Buches erst möglich gemacht hat.

Zürich, im Dezember 2016

Hans Ueli Schürer, lic.iur.

Marianne Wanner, MLaw

Neu werden in der 13. Auflage Symbole verwendet, damit nützliche Informationen zur Gerichtspraxis, Beispiele sowie Musterformulierungen rasch gefunden werden können. Im Einzelnen sind dies:

	Um die theoretischen Ausführungen für die Praxis zu illustrieren, kennzeichnet dieses Symbol Beispiele (Rechenbeispiele, kurze Sachverhalte zur Verdeutlichung der Theorie usw.).
	Zum Arbeitsrecht existiert eine umfassende Gerichtspraxis, die die gesetzlichen Vorgaben ergänzt, präzisiert und damit für die tägliche Personalarbeit relevant ist. Dieses Symbol kennzeichnet die Gerichtspraxis (Auszüge aus Urteilen, Darstellung der Gerichtspraxis usw.).
	Die 13. Auflage wurde stellenweise ergänzt mit Musterformulierungen, Vorlagen und Formulierungen, die sich in der Praxis bewährt haben. Dieses Symbol kennzeichnet mögliche Formulierungen und Vorlagen, wie sie angepasst im täglichen Betrieb eingeführt werden könnten.

Inhaltsverzeichnis

1 Rechtsgrundlagen im Arbeitsrecht

1.1 Gesetz

1.1.1 Obligationenrecht

1.1.2 Arbeitsgesetz

1.1.3 Datenschutzgesetz (DSG)

1.1.4 Urheberrechtsgesetz

1.1.5 Mitwirkungsgesetz

1.2 Vertrag

1.2.1 Gesamtarbeitsvertrag (GAV)

1.2.2 Normalarbeitsvertrag

1.3 Betriebsrecht

1.4 Hierarchie der Rechtsquellen

1.5 Das öffentlichrechtliche Dienstverhältnis

1.6 Internationale Personalarbeit

1.6.1 Personenfreizügigkeit mit der EU

1.6.2 Flankierende Massnahmen zum freien Personenverkehr

1.6.3 Europäischer Betriebsrat

1.6.4 Aufenthalts- und Arbeitsbewilligungen für Ausländer aus Drittstaaten

2 Begriff und Entstehung des Arbeitsvertrags

2.1 Merkmale des Arbeitsvertrags

2.2 Besondere Arbeitsformen

2.2.1 Teilzeitarbeit

2.2.2 Aushilfsarbeit

2.2.3 Temporärarbeit

2.2.4 Homeoffice-Arbeit

2.3 Zustandekommen des Arbeitsvertrags

2.3.1 Bewerbung und Vorstellung

2.3.2 Internetrecherchen im Bewerbungsprozess

2.3.3 Vertragsabschluss

2.4 Übergang des Arbeitsverhältnisses

3 Pflichten des Arbeitnehmers

3.1 Arbeitspflicht

3.1.1 Persönliche Ausführung der Arbeit

3.1.2 Inhalt der Arbeitspflicht

3.2 Treuepflicht

4 Pflichten der Arbeitgeberin

4.1 Lohnzahlungspflicht

4.1.1 Lohnhöhe

4.1.2 Lohnarten

4.1.3 Lohnzulagen

4.1.4 Zeitpunkt und Ort der Lohnzahlung

4.1.5 Schutzvorschriften zur Lohnsicherung

4.1.6 Auslagenersatz und Ausbildungskosten

4.2 Fürsorgepflicht

5 Lohnanspruch bei Verhinderung an der Arbeitsleistung

5.1 Verhinderung mangels Arbeitszuteilung

5.2 Unverschuldete Verhinderung des Arbeitnehmers

5.2.1 Krankheit, Unfall, Schwangerschaft, Militärdienst und weitere Gründe

5.2.2 Voraussetzungen für den Lohnanspruch

5.2.3 Dauer des Lohnanspruchs

5.2.4 Abweichende Abreden und Versicherungsleistungen

6 Arbeitszeit, Überzeit, Freizeit

6.1 Arbeits- und Ruhezeitvorschriften des Arbeitsgesetzes

6.1.1 Begriff der Arbeitszeit und des Bereitschaftsdienstes

6.1.2 Wöchentliche Höchstarbeitszeit

6.1.3 Tages- und Abendarbeit

6.1.4 Pausen und Ruhezeiten

6.1.5 Nachtarbeit

6.1.6 Sonntagsarbeit und Feiertage

6.1.7 Wöchentlicher freier Halbtag

6.1.8 Arbeitszeiterfassung

6.2 Flexible Arbeitszeitformen

6.3 Überstunden- und Überzeitarbeit

6.4 Freizeit für familiäre Ereignisse und Kurzabsenzen

7 Ferien

7.1 Feriendauer

7.2 Kürzung des Ferienanspruchs bei Arbeitsverhinderungen

7.3 Zeitpunkt des Ferienbezuges und Verjährung

7.4 Ferienlohn und finanzielle Abgeltung des Ferienanspruchs

8 Haftung im Arbeitsverhältnis

8.1 Haftpflicht des Arbeitnehmers

8.2 Privatrechtliche Haftpflicht der Arbeitgeberin gegenüber dem Arbeitnehmer

8.3 Stresshaftung der Arbeitgeberin

9 Beendigung des Arbeitsverhältnisses

9.1 Ordentliche Kündigung

9.1.1 Zur Notwendigkeit eines Kündigungsgrundes

9.1.2 Kündigungsfristen

9.1.3 Zur Kündigung des Arbeitsverhältnisses vor Stellenantritt

9.1.4 Zur Berechnung der Dauer des Arbeitsverhältnisses

9.1.5 Zur Rechtzeitigkeit der Kündigungszustellung

9.1.6 Das gekündigte Arbeitsverhältnis

9.2 Kündigungsschutz

9.2.1 Missbräuchliche Kündigung

9.2.2 Sperrfristen bei Krankheit, Schwangerschaft und weiteren Härtefällen

9.2.3 Auslösung der Sperrfrist mit Lohnanspruch und Verzicht

9.2.4 Vertragliche Vereinbarungen

9.2.5 Kündigungsschutz und Lohnfortzahlungspflicht

9.3 Fristlose Kündigung

9.3.1 Der wichtige Grund als Voraussetzung

9.3.2 Fristlos entlassen – was tun?

9.3.3 Folgen der fristlosen Kündigung

9.4 Massenentlassung und Sozialplan

9.4.1 Massenentlassung

9.4.2 Sozialplan

10 Folgen der Beendigung des Arbeitsverhältnisses

10.1 Fälligkeit der Forderungen

10.2 Rückgabepflichten

10.3 Abgangsentschädigung

11 Arbeitszeugnis und Referenzauskunft

11.1 Inhalt des Arbeitszeugnisses

11.2 Haftung für falsches Zeugnis

11.3 Zeitpunkt des Anspruchs auf ein Arbeitszeugnis

11.4 Erteilen und Einholen von Referenzauskünften

11.5 Zeugnismuster

12 Konkurrenzverbot

12.1 Voraussetzungen des Konkurrenzverbots

12.2 Die konkurrenzierende Tätigkeit

12.3 Beschränkungen des Konkurrenzverbots

12.4 Folgen der Übertretung des Konkurrenzverbots

12.5 Wegfall des Konkurrenzverbots

12.6 Merkpunkte und Muster eines Konkurrenzverbots

13 Ungültiger Verzicht auf zwingende Ansprüche und Verjährung

14 Die Frau im Arbeitsrecht

14.1 Schwangerschaft und Mutterschaft

14.1.1 Beschäftigung

14.1.2 Lohnfortzahlung

14.1.3 Kündigungsschutz

14.1.4 Ferienkürzung

14.2 Gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit

14.3 Gleichstellungsgesetz (GIG)

14.4 Mutterschaftsversicherung

14.5 Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz

15 Lernende

16 Handelsreisende

17 Altersvorsorge

17.1 1. Säule: Staatliche Altersvorsorge (AHV)

17.1.1 Versicherte Personen

17.1.2 Beitragspflicht

17.1.3 Versicherungsleistungen

17.1.4 Vorgehen zur Geltendmachung des Rentenanspruchs

17.2 2. Säule: Berufliche Personalvorsorge (BVG)

17.2.1 Versicherter Personenkreis und koordinierter Lohn

17.2.2 Versicherungsleistungen

17.2.3 Rente oder Kapitalauszahlung

17.2.4 Finanzierung, Verwaltung, Kontrolle

17.2.5 Steuerrechtliche Aspekte

17.2.6 Beschwerdeverfahren

17.3 3. Säule: Private Altersvorsorge

18 Arbeitslosenversicherung

18.1 Geltendmachung der Arbeitslosenentschädigung

18.1.1 Voraussetzungen für den Anspruch

18.1.2 Höhe und Dauer des Anspruchs

18.2 Kurzarbeitsentschädigung

18.3 Schlechtwetterentschädigung

18.4 Entschädigung bei Zahlungsunfähigkeit der Arbeitgeberin (Insolvenzentschädigung)

18.5 Arbeitsrechtliche Fragen bei Kurzarbeit

18.6 Merkpunkte für die Geltendmachung von Entschädigungsansprüchen

19 Gerichtliche Durchsetzung arbeitsrechtlicher Ansprüche

20 Anhang

Rechtsquellen zum Arbeitsrecht

Literaturhinweise zum Arbeitsrecht

Linksammlung – wichtige Internetadressen zum Arbeitsrecht

Auskunfts- und Beratungsstellen

Arbeits- und Gewerbegerichte und Behörden

Vorlagen und Muster

Stichwortverzeichnis

Endnoten

Tabellenverzeichnis

Tabelle 1: Zugriffsberechtigung Personaldaten

Tabelle 2: Rechtsquellen zum Arbeitsrecht

Tabelle 3: Übergangsregelungen

Tabelle 4: Die Aufenthaltsbewilligungen EU/EFTA im Überblick

Tabelle 5: Informationspflicht des Bewerbers im Vorstellungsgespräch

Tabelle 6: Pflichten im Arbeitsverhältnis

Tabelle 7: Umrechnungen vom Monats- in Stunden-, Tages- oder Wochenlohn

Tabelle 8: Lohnarten

Tabelle 9: Lohnanspruch bei Arbeitsverhinderung; Skalen

Tabelle 10: Arbeitszeiterfassung – die drei Regelungen im Überblick

Tabelle 11: Freizeit für persönliche Angelegenheiten

Tabelle 12: Berechnung des Pro-rata-Ferienanspruchs

Tabelle 13: Sperrfristberechnung bei Kündigungen zur Unzeit

Tabelle 14: Kündigungsfrist und Lohnzahlung bei Schwangerschaft und Mutterschaftsversicherung

Tabelle 15: Formulierungen und Interpretationen («Zeugniscodes»)

Tabelle 16: Berechnung des Altersguthabens (BVG)

Briefmuster und andere Vorlagen

Muster 1: Motivationsscheiben

Muster 2a–b: Kündigungsschreiben

Muster 3a–d: Arbeitszeugnisse

Muster 4: Vertragliches Konkurrenzverbot

Abkürzungsverzeichnis

a.a.O	am angeführten Ort
Abs.	Absatz
AHV	Alters- und Hinterlassenenversicherung
AuG	BG über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer (Ausländergesetz)
ArG	BG über die Arbeit in Industrie, Gewerbe und Handel (Arbeitsgesetz)
ArGV	Verordnung zum Arbeitsgesetz
Art.	Artikel
ARV	Arbeitsrecht und Arbeitslosenversicherung (Mitteilungsblatt des BIGA)
AVIG	Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung
AVIV	Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung
BBG	Bundesgesetz über die Berufsbildung
Bd.	Band
BG	Bundesgesetz
BGE	Bundesgerichtsentscheid
BJM	Basler Juristische Mitteilungen
BR	Bundesrat
BV	Bundesverfassung
BVG	Bundesgesetz über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge
DSG	BG über den Datenschutz
EAV	Einzelarbeitsvertrag
EBR	Europäischer Betriebsrat
EO	Erwerbsersatzordnung für Militär- und Zivilschutzdienstleistungen
EU	Europäische Union
FZG	BG über die Freizügigkeit in der beruflichen Altersvorsorge (Freizügigkeitsgesetz)
GAV	Gesamtarbeitsvertrag
GIG	BG über die Gleichstellung von Frau und Mann (Gleichstellungsgesetz)
IV	Invalidenversicherung
JAR	Jahrbuch des Schweizerischen Arbeitsrechts
KFMV	Kaufmännischer Verband Schweiz
KVG	BG über die Krankenversicherung
NAV	Normalarbeitsvertrag
OR	Obligationenrecht
SchKG	BG über Schuldbetreibung und Konkurs
SECO	Staatssekretariat für Wirtschaft
StGB	Schweizerisches Strafgesetzbuch
SUVA	Schweizerische Unfallversicherungsanstalt
UVG	BG über die Unfallversicherung
VO	Verordnung
ZGB	Zivilgesetzbuch
zit.	zitiert
ZPO	Schweizerische Zivilprozessordnung
ZR	Blätter für zürcherische Rechtsprechung