Hochschulrecht im Freistaat Bayern

Ein Handbuch für die Praxis

 

 

Herausgegeben von

 

Max-Emanuel Geis

 

 

Mit Beiträgen von

 

Albert Berger · Irene Fließer

Prof. Dr. Max-Emanuel Geis · Prof. Dr. Bernd Grzeszick

Dr. Johannes Hies · Dr. Gregor Jaburek

Prof. Dr. Wolfgang Kahl · Regierungsrat Dr. Toni Kapfelsperger

Prof. Dr. Thorsten Kingreen · Prof. Dr. Daniel Krausnick

Prof. Dr. Dr. h.c. Hans-Ulrich Küpper · Robert Lerchenberger

Prof. Dr. Josef Franz Lindner · Oberregierungsrat Thomas Loskarn

Stefan Mrosek · Dr. Renate Penßel M.A.

Thomas A.H. Schöck · Prof. Dr. Helmuth Schulze-Fielitz

Prof. Dr. Rudolf Streinz · Johann Störle

Silke Tannapfel · Prof. Dr. Heinrich de Wall

Dr. Elvira Wendelin · Dr. Dirk Wintzer

 

2., neu bearbeitete Auflage

 

 

kein Alternativtext verfügbar

www.cfmueller.de

Impressum

Bibliografische Informationen der Deutschen Nationalbibliothek

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über <http://dnb.d-nb.de> abrufbar.

 

ISBN 978-3-8114-4172-9

 

E-Mail: kundenservice@cfmueller.de

Telefon: +49 89 2183 7923
Telefax: +49 89 2183 7620

 

www.cfmueller.de

 

© 2017 C.F. Müller GmbH, Waldhofer Straße 100, 69123 Heidelberg

Hinweis des Verlages zum Urheberrecht und Digitalen Rechtemanagement (DRM)
Der Verlag räumt Ihnen mit dem Kauf des ebooks das Recht ein, die Inhalte im Rahmen des geltenden Urheberrechts zu nutzen. Dieses Werk, einschließlich aller seiner Teile, ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig und strafbar. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.
Der Verlag schützt seine ebooks vor Missbrauch des Urheberrechts durch ein digitales Rechtemanagement. Bei Kauf im Webshop des Verlages werden die ebooks mit einem nicht sichtbaren digitalen Wasserzeichen individuell pro Nutzer signiert.
Bei Kauf in anderen ebook-Webshops erfolgt die Signatur durch die Shopbetreiber. Angaben zu diesem DRM finden Sie auf den Seiten der jeweiligen Anbieter.

Vorwort zur 2. Auflage

Seitdem das Leitbild des Wettbewerbsföderalismus sich des Hochschulrechts bemächtigt hat – nicht erst seit der Föderalismusreform 2006, aber durch diese noch einmal maßgeblich befeuert – hat der Wandel in diesem Rechtsgebiet stark an Geschwindigkeit erfahren. Dies muss nicht immer ein Fortschritt sein, namentlich, wenn in manchen Bundesländern quasi mit jedem Koalitions- und Regierungswechsel auch eine eilig durchgeboxte Hochschulnovelle folgt, um als „mit Sicherheit modernstes“ Regelwerk im Verhältnis zu den konkurrierenden Bundesländern angepriesen zu werden. Das Bayerische Hochschulgesetz ist von solchen verkürzten Halbwertszeiten glücklicherweise grosso modo verschont geblieben. Gleichwohl ist auch hier seit der ersten, vor acht Jahren erschienenen Erstauflage viel nachzutragen, so etwa – exemplarisch – im Bereich der konsekutiven Studiengänge, im Bereich der übergreifenden Kooperation von Hochschul- und Forschungseinrichtungen, im Wissens- und Technologietransfer. Die Studienbeiträge wurden abgeschafft und durch vom Freistaat steuerfinanzierte Studienzuschüsse ersetzt. Auch die „Renaissance“ der akademischen Selbstverwaltung in der jüngeren Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts war abzubilden. Insgesamt ergab sich die Notwendigkeit einer nahezu vollständigen Neubearbeitung. Einige verdiente Autoren sind aus dem Kollektiv – alle im Frieden! – ausgeschieden (Ewald Berning, Reinhard Greger, Franz-Rudolf Herber, Margit Plahl, Ludwig Kronthaler). Ihnen gilt besonderer Dank für die so wichtige Mitwirkung am lang anhaltenden „ersten Aufschlag“. Für sie sind neue Mitglieder eingetreten, teils als „Einzelkämpfer“, teils als Mitglieder „kleiner Kollektive“ im „großen Kollektiv“ (Irene Fließer, Johannes Hies, Gregor Jaburek, Toni Kapfelsperger, Robert Lerchenberger, Thomas Loskarn, Stefan Mrosek, Renate Penßel). Es ist eine besondere Freude des Herausgebers, damit wieder eine überaus qualifizierte und kundige „Truppe“ aus Hochschullehrern (-innen), Vertretern (-innen) von Ministerien und Hochschulverwaltungen sowie der Verwaltungsgerichtsbarkeit vereint zu wissen, die den aktuellen Stand des Bayerischen Hochschulrechts authentisch, wie wir meinen „aus einem Guss“ und doch mit darstellerischer Vielfalt abbildet.

Auch bei der Neuauflage gilt: Jeder Text ist ergänzungs- und verbesserungsfähig, erst recht jeder wissenschaftliche, der durch den Diskurs erst zu „leben“ beginnt. Für allfällige Anmerkungen, Kritikpunkte und sonstige Reaktionen ist der Herausgeber daher nicht nur dankbar, er wartet geradezu auf sie (Kontakt: max-emanuel.geis@fau.de).

 

Erlangen, im Mai 2017

Max-Emanuel Geis

Autorenverzeichnis

Albert Berger
Kanzler der Technischen Universität München

Regierungsdirektorin Irene Fließer
Leiterin TUM Legal Office – ZA 5 an der Technische Universität München

Prof. Dr. Max-Emanuel Geis
o. Professor an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, Institut für Staats- und Verwaltungsrecht, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Direktor der Forschungsstelle für Wissenschafts- und Hochschulrecht

Prof. Dr. Bernd Grzeszick
o. Professor an der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Internationales Öffentliches Recht und Rechtsphilosophie; zuvor o. Professor an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg

Dr. Johannes Hies
Leitender Regierungsdirektor am Universitätsklinikum Regensburg

Dr. Gregor Jaburek
Leitender Regierungsdirektor, Kanzler der Technischen Hochschule Deggendorf

Prof. Dr. Wolfgang Kahl
o. Professor an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg, Institut für deutsches und europäisches Verwaltungsrecht; zuvor o. Professor an der Universität Bayreuth

Regierungsrat Dr. Toni Kapfelsperger
Referent im Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie

Prof. Dr. Thorsten Kingreen
o. Professor an der Universität Regensburg, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Sozialrecht und Gesundheitsrecht

Prof. Dr. Daniel Krausnick
Oberregierungsrat am Bayerischen Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst und apl. Professor an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, Institut für Staats- und Verwaltungsrecht, Lehrstuhl für Öffentliches Recht (Prof. Geis)

Prof. Dr. Dr. h.c. Hans-Ulrich Küpper
em. o. Professor an der Ludwig-Maximilians-Universität München, Direktor des Instituts für Produktionswirtschaft und Controlling, ehem. Wissenschaftlicher Leiter des Bayerischen Staatsinstituts für Hochschulforschung und Hochschulplanung (IHF), Akademischer Leiter der Bayerischen EliteAkademie

Robert Lerchenberger
Abteilungsleiter am Universitätsklinikum Regensburg

o. Prof. Dr. Josef Franz Lindner
Professor an der Universität Augsburg, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Medizinrecht und Rechtsphilosophie

Oberregierungsrat Thomas Loskarn
Abteilungsleiter Studium und Lehre an der Otto-Friedrich-Universität Bamberg

Stefan Mrosek
Abteilungsleiter am Universitätsklinikum Regensburg

Dr. Renate Penßel M.A.
Wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, Hans-Liermann-Institut für Kirchenrecht, Lehrstuhl für Kirchenrecht, Staats- und Verwaltungsrecht (Prof. Dr. Heinrich de Wall)

Thomas A.H. Schöck
Kanzler a.D. der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg

Prof. Dr. Helmuth Schulze-Fielitz
em. o. Professor an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg, Institut für Staats- und Verwaltungsrecht, Rechtsphilosophie,

Prof. Dr. Rudolf Streinz
o. Professor an der Ludwig-Maximilians-Universität München, Institut für Politik und Öffentliches Recht, Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Europarecht

Johann Störle
Leitender Ministerialrat im Bayerischen Staatsministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst a.D.

Silke Tannapfel
Ministerialrätin im Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie

Prof. Dr. Heinrich de Wall
o. Professor an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, Direktor des Hans-Liermann-Instituts für Kirchenrecht, Lehrstuhl für Kirchenrecht, Staats- und Verwaltungsrecht

Dr. Elvira Wendelin
Richterin am Bayerischen Verwaltungsgerichtshof; zuvor Wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Forschungsstelle für Wissenschafts- und Hochschulrecht der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg

Dr. Dirk Wintzer
Ministerialrat im Bayerischen Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst

Inhaltsverzeichnis

 Vorwort zur 2. Auflage

 Autorenverzeichnis

 Abkürzungsverzeichnis

 Literaturverzeichnis

1. KapitelGrundlagen

 I.Die Geschichte der Bayerischen Hochschulen

 II.Rechtsgrundlagen

 III.Staatskirchenrechtliche Grundlagen

 IV.Grundlagen und Reichweite der akademischen Selbstverwaltung

2. KapitelHochschulaufgaben

 I.Lehre und Studium

 II.Prüfungen und Akademische Grade

 III.Forschung

 IV.Evaluation von Forschung und Lehre

 V.Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses

 VI.Wissenschaftliche Weiterbildung

 VII.Kooperation und Internationalisierung

 VIII.Wissens- und Technologietransfer

 IX.Gleichstellung und Förderung von Frauen

3. KapitelHochschulorganisation

 I.Struktur und Organe

 II.1Hochschulpersonal: Hochschullehrer

 II.2Hochschulpersonal: Wissenschaftliche und künstlerische Mitarbeiter sowie Hilfskräfte

 II.3Hochschulpersonal: Nichtwissenschaftliches Personal

 III.Nebentätigkeitsrecht

4. KapitelKunsthochschulen

 I.Die bayerischen Kunsthochschulen

 II.Die Aufgaben der Kunsthochschulen

 III.Die Kunstfreiheit

 IV.Die Qualifikation für ein Studium an Kunsthochschulen

 V.Lehre und akademische Grade

 VI.Hochschulverfassung und Personalrecht

5. KapitelStaatliche Fachhochschulen

 I.„Fachhochschule“, „Hochschule für angewandte Wissenschaften“, „Technische Hochschule“ – Markenbildung durch profiladäquate Bezeichnung

 II.Anwendungsbezogene Lehre und Forschung – Kernaufgaben der Fachhochschulen

 III.Personal und Organisation an Fachhochschulen

6. KapitelNichtstaatliche Hochschulen

 I.Das Hochschulmonopol des Staates und die Entwicklung des nichtstaatlichen Hochschulwesens

 II.Grundlagen, Begriff, Bestand und Arten nichtstaatlicher Hochschulen und „sonstiger Einrichtungen“

 III.„Privathochschulfreiheit“

 IV.Die Anerkennung nichtstaatlicher Hochschulen

 V.Die Rechtsverhältnisse der Studierenden an nichtstaatlichen Hochschulen

 VI.Die Rechtsverhältnisse der Lehrenden an nichtstaatlichen Hochschulen

 VII.Die Träger nichtstaatlicher Hochschulen und ihr Verhältnis zu Staat und Hochschule – Autonomie der Hochschule?

 VIII.Die Finanzierung der nichtstaatlichen Hochschulen

 IX.Staatliche Aufsicht über nichtstaatliche Hochschulen

7. KapitelHochschulmedizin

 I.Begriff und Rechtsquellen

 II.Hochschulmedizin in Bayern

 III.Aufgaben

 IV.Akteure

 V.Organe des Universitätsklinikums

 VI.Finanzierung

 VII.Personal

8. KapitelHochschulfinanzierung/Rechnungswesen

 I.Grundzüge

 II.Einnahmen und Ausgaben

 III.Rechnungslegung und Rechnungsprüfung

9. KapitelHochschulaufsicht

 I.Normative Grundlagen

 II.Staatsaufsicht als Korrelat der Selbstverwaltung

 III.Der Wandel staatlicher Steuerung und Steuerungsmittel im Hochschulbereich

 IV.Aufgaben- und Aufsichtsarten

 V.Rechtmäßigkeit von Aufsichtsmaßnahmen gegenüber staatlichen Hochschulen

 VI.Rechtsschutz

10. KapitelStudentenwerke

 I.Entwicklung des Rechts der Studentenwerke und Rechtsgrundlagen in Bayern

 II.Rechtsstellung der Studentenwerke

 III.Aufgaben der Studentenwerke

 IV.Organisation der Studentenwerke

 V.Finanzierung und Wirtschaftsführung

 VI.Aufsicht über die Studentenwerke

 Stichwortverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

a.F.

alte Fassung

a.A.

andere Ansicht

a.a.O.

am angegebenen Ort

a.E.

am Ende

a.M.

andere Meinung

ÄAppO

Approbationsordnung für Ärzte

ÄArbVtrG

Gesetz über befristete Arbeitsverträge mit Ärzten in der Weiterbildung

Abg.

Abgeordneter

ABl. EG

Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften

ABl. EU

Amtsblatt der Europäischen Union

Abs.

Absatz

ACQUIN

Akkreditierungs-, Certifizierungs- und Qualitätssicherungs-Institut

AEUV

Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union

AfkKR

Archiv für katholisches Kirchenrecht

AGG

Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz

AGGVG

Gesetz zur Ausführung des Gerichtsverfassungsgesetzes

AGVwGO

Ausführungsgesetz zur Verwaltungsgerichtsordnung

AiF

Arbeitsgemeinschaft industrieller Forschungsvereinigungen

AkadGFG

Reichsgesetz über die Führung akademischer Grade

AK-GG

Alternativkommentar zum Grundgesetz

AktG

Aktiengesetz

AllMBl.

Allgemeines Ministerialblatt

ALR

Preußisches Allgemeines Landrecht

AMG

Gesetz über den Verkehr mit Arzneimitteln

ÄndVO

Verordnung zur Änderung

Anm.

Anmerkung

AO

Abgabenordnung

AöR

Archiv des öffentlichen Rechts (Zeitschrift)

AQAS

Agentur für Qualitätssicherung durch Akkreditierung von Studiengängen

ArbnErfG/ArbEG

Gesetz über Arbeitnehmererfindungen

ArbZG

Arbeitszeitgesetz

ARSP

Archiv für Rechts- und Sozialphilosophie

Art.

Artikel

Aufl.

Auflage

ausf.

ausführlich

AuslGrV

Verordnung über die Führung ausländischer akademischer Grade

AvH

Alexander von Humboldt-Stiftung

Az.

Aktenzeichen

BA

Bachelor

BAFöG

Bundesausbildungsförderungsgesetz

BAG

Bundesarbeitsgericht

BAK

Blutalkoholkonzentration

BAnz

Bundesanzeiger

Bay

Bayern, bayerisch

BayAGBAFöG

Bayerisches Ausführungsgesetz zum Bundesausbildungsförderungsgesetz

BayBG

Bayerisches Beamtengesetz

BayEFG

Bayerisches Eliteförderungsgesetz

BayEUG

Bayerische Erziehungs- und Unterrichtsgesetz

BayGlG

Bayerischen Gleichstellungsgesetzes

BayHKaG

Bayerisches Heilberufe-Kammergesetz

BayHLeistBV

Bayerische Hochschulleistungsbezügeverordnung

BayHO

Bayerische Haushaltsordnung

BayHSchG

Bayerisches Hochschulgesetz

BayHSchLG

Bayerisches Hochschullehrergesetz

BayHSchLNVO

Bayerische Hochschullehrernebentätigkeitsverordnung

BayHSchPG

Bayerisches Hochschulpersonalgesetz

BayHSchWO

Wahlordnung für die staatlichen Hochschulen

BayHZG

Bayerisches Hochschulzulassungsgesetz

BayHZV

Bayerische Hochschulzulassungsverordnung

BayKG

Bayerisches Kostengesetz

BayKrG

Bayerisches Krankenhausgesetz

BayLBG

Bayerisches Lehrerbildungsgesetz

BayLT

Bayerischer Landtag

BayMeldeG

Bayerisches Gesetz über das Meldewesen

BayNV

Bayerische Nebentätigkeitsverordnung

BayORH

Bayerischer Oberster Rechnungshof

BayPVG

Bayerisches Personalvertretungsgesetz

BayRS

Bayerische Rechtssammlung

BayStIHFHP

Bayerisches Staatsinstitut

BayUniKlinG

Bayerisches Universitätsklinikagesetz

BayVGH

Bayerischer Verwaltungsgerichtshof

BayVBl.

Bayerische Verwaltungsblätter

BayVerfGH

Bayerischer Verfassungsgerichtshof

BayVwZVG

Bayerisches Verwaltungszustellungs- und Vollstreckungsgesetz

BbesG

Bundebesoldungsgesetz

BBesO W

Bundesbesoldungsordnung W

BbgHG

Gesetz über die Hochschulen des Landes Brandenburg

Bd./Bde.

Band/Bände

BeamtVG

Gesetz über die Versorgung der Beamten und Richter des Bundes

BeckRS

Beck-Rechtsprechung

BerlHG

Berliner Hochschulgesetz

BerlVerfGH

Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin

BErzGG

Bundeserziehungsgeldgesetz

BeschFG

Beschäftigungsförderungsgesetz

betr.

betreffend

BFH

Bundesfinanzhof

BFH/NV

nicht amtlich veröffentlichte Entscheidungen des Bundesfinanzhofs

BgA

Betrieb gewerblicher Art

BGB

Bürgerliches Gesetzbuch

BGBl.

Bundesgesetzblatt

BGH

Bundesgerichtshof

BHO

Bundeshaushaltsordnung

BK

Bonner Kommentar zum Grundgesetz (hrsg. v. Dolzer/Vogel/Graßhof)

BMBF

Bundesministerium für Bildung und Forschung

BMF

Bundesministerium der Finanzen

BNV

Verordnung über die Nebentätigkeit der Bundesbeamten, Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit

BPflV

Bundespflegesatzverordnung

BrdbV

Verfassung des Landes Brandenburg

BRRG

Rahmengesetz zur Vereinheitlichung des Beamtenrechts

BStBl.

Bundessteuerblatt

BT-Drs.

Bundestagsdrucksache

BV/BayVerf.

Verfassung des Freistaates Bayern

BVerfG

Bundesverfassungsgericht

BVerfGE

Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts

BVerwG

Bundesverwaltungsgericht

BVerwGE

Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts

BayVGHE

Entscheidungen des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs n.F.

BWV

Verfassung des Landes Baden-Württemberg

CHE

Centrum für Hochschulentwicklung

CIC

Codex Iuris Canonici

CWW

Campus Wissenschaftliche Weiterbildung

DAAD

Deutscher Akademischer Austausch Dienst

DBestHG

Durchführungsbestimmungen zum Haushaltsgesetz

DBK

Deutsche Bischofskonferenz

DDR

Deutsche Demokratische Republik

DEA

Data Envelopement Analysis

ders.

derselbe

DFG

Deutsche Forschungsgemeinschaft

DGWF

Deutsche Gesellschaft für wissenschaftliche Weiterbildung und Fernstudium e.V.

DHV

Deutscher Hochschulverband

DÖD

Der Öffentliche Dienst (Zeitschrift)

DÖV

Die Öffentliche Verwaltung

DRiG

Deutsches Richtergesetz

Drs./DS

Drucksache

DUZ/HD

Die Deutsche Universitätszeitung vereinigt mit Hochschuldienst (Zeitschrift)

DVBl.

Deutsches Verwaltungsblatt (Zeitschrift)

EAG

Europäische Atomgemeinschaft

ebd.

ebendiese/r

ECTS

European Credit Tranfer System

EDV

Elektronische Datenverarbeitung

EG

Europäische Gemeinschaften

EGMR

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

EGV

Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft

EHI

Europäisches Hochschulinstitut

endg.

endgültig

EPl.

Einzelplan

Ergl.

Ergänzungslieferung

ErgPOFHR

Prüfungsordnung für die Ergänzungsprüfung zum Erwerb der Fachhochschulreife

EStG

Einkommensteuergesetz

ESVGH

Entscheidungssammlung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs und des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg mit Entscheidungen der Staatsgerichtshöfe beider Länder (Zeitschrift)

Et al.

und andere

EU

Europäische Union

EUA

European University Association

EuCh

Charta der Grundrechte der Europäischen Union

EÜR

Einnahmen-Überschussrechnung

EuG

Europäisches Gericht erster Instanz

EuGH

Europäischer Gerichtshof

EuGRZ

Europäische Grundrechte-Zeitschrift

EuR

Europarecht (Zeitschrift)

EUV

Vertrag über die Europäische Union

EuZW

Europäische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht

EvStL

Evangelisches Staatslexikon

EWG

Europäische Wirtschaftsgemeinschaft

EWGV

Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft

f./ff.

folgende, fortfolgende

FAU

Friedrich-Alexander-Universität

FAZ

Frankfurter Allgemeine Zeitung

FH

Fachhochschule

FHVorlZV

Fachhochschul-Vorlesungszeitverordnung

FIBAA

Foundation for International Business Administration Accreditation

FMBl.

Finanzministerialblatt

Fn.

Fußnote

FS

Festschrift

FU

Freie Universität

FuL/F&L

Forschung und Lehre (Zeitschrift)

G.v.

Gesetz vom

GATS

General Agreement on Trade in Services

GesE

Gesetzentwurf

GesR

Gesundheitsrecht (Zeitschrift)

GG

Grundgesetz

GKÖD

Gesamtkommentar Öffentliches Dienstrecht

GMAT

Graduate Management Admission Test

GO

Gemeindeordnung

GO FAU

Geschäftsordnung der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg

GPA

Grade Point Average

GRCh

Charta der Grundrechte der Europäischen Union

grdl.

grundlegend

GRUR

Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht (Zeitschrift)

GS

Gedächtnisschrift

GSK

Gruppentraining sozialer Kompetenzen

GV.NRW

Gesetz- und Verordnungsblatt des Landes Nordrhein-Westfalen

GVBl.

Gesetz- und Verordnungsblatt

GVwR

Grundlagen des Verwaltungsrechts (hrsg. v. Hoffmann-Riem/Baer/Albers)

GWB

Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen

h.M.

herrschende Meinung

HAW

Hochschule für angewandte Wissenschaften

HBFG

Hochschulbauförderungsgesetz

HdaVÄndG

Gesetz zur Änderung dienst- und arbeitsrechtlicher Vorschriften im Hochschulbereich

HdbStKR

Handbuch des Staatskirchenrechts der Bundesrepublik Deutschland

HdBVerfR

Handbuch des Verfassungsrechts

HdbWissR/HdbWR

Handbuch des Wissenschaftsrechts

Hess.

Hessen, hessisch

HessStGH

Hessischer Staatsgerichtshof

HessV

Verfassung des Landes Hessen

HessVGH

Hessischer Verwaltungsgerichtshof

HG NRW

Hochschulgesetz Nordrhein-Westfalen

HGrG

Gesetz über die Grundsätze des Haushaltsrechts

HmbHG

Hamburgisches Hochschulgesetz

HNtVO

Hochschulnebentätigkeitsverordnung

HRG

Hochschulrahmengesetz

HRGÄndG

Gesetz zur Änderung des Hochschulrahmengesetzes

HRK

Hochschulrektorenkonferenz

Hrsg./Hg.

Herausgeber

Hs.

Halbsatz

HSchBekV

Verordnung über die Bekanntmachung von Hochschulsatzungen

HSchGebV

Hochschulgebührenverordnung

HSchGV

Hochschulgliederungsverordnung

HSchPrüferV

Hochschulprüferverordnung

HSG S-A

Hochschulgesetz des Landes Sachsen-Anhalt

HSG S-H

Gesetz über die Hochschulen und das Universitätsklinikum Schleswig-Holstein

HSR

Hochschulrecht

HStR

Handbuch des Staatsrechts (hrsg. von Isensee/Kirchhof)

HWP

Hochschul- und Wissenschaftsprogramm

HZV

Hochschulzulassungsverordnung

i.d.F. (v.)

in der Fassung (vom/von)

i.d.R.

in der Regel

i.E.

im Ergebnis

i.e.S

im engeren Sinne

i.H.v.

in Höhe von

i.S., i.S.(v.)

im Sinne (von)

i.Ü.

im Übrigen

i.V.m.

in Verbindung mit

i.w.S.

im weiteren Sinne

IAU

International Association of Universities

ihb

Institut für Hochschulsoftware der Universität Bamberg

IHF

Bayerisches Staatsinstitut für Hochschulforschung und Hochschulplanung

IPbürgR

Internationaler Pakt über Bürgerliche und Politische Rechte

JA

Juristische Arbeitsblätter (Zeitschrift)

JAPO

Ausbildungs- und Prüfungsordnung für Juristen

JMU

Julius-Maximilian-Universität

JöR

Jahrbuch des öffentlichen Rechts der Gegenwart

JuS

Juristische Schulung (Zeitschrift)

JZ

Juristenzeitung

KHBV

Krankenhaus-Buchführungsverordnung

KHEntgG

Krankenhausentgeltgesetz

KHG

Krankenhausfinanzierungsgesetz

KJ

Kritische Justiz

KLR

Kosten- und Leistungsrechnung

KMBek

Kultusministerielle Bekanntmachungen

KMBl.

Amtsblatt des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus

KMK

Kultusministerkonferenz

KostV

Kostenverordnung

krit.

kritisch

Krit. Justiz

Kritische Justiz (Zeitschrift)

KritV

Kritische Vierteljahresschrift für Gesetzgebung und Rechtswissenschaft (Zeitschrift)

KuR

Kirche und Recht (Zeitschrift)

KV

Kirchenvertrag

KWMBl.

Amtsblatt der Bayerischen Staatsministerien für Unterricht und Kultus und Wissenschaft, Forschung und Kunst

LG

Landgericht

LHG Brandenburg

Landeshochschulgesetz Brandenburg

LHG BW/Ba-Wü

Landeshochschulgesetz Baden-Württemberg

LHG M-V

Gesetz über die Hochschulen des Landes Mecklenburg-Vorpommern

lit.

litera

LKV

Landes- und Kommunalverwaltung (Zeitschrift)

LMU

Ludwig-Maximilians-Universität

LPO I

Ordnung der Ersten Prüfung für ein Lehramt an öffentlichen Schulen

Ls.

Leitsatz

LT-Drs.

Landtags-Drucksache

LUFV

Lehrverpflichtungsverordnung

LV B-W

Verfassung des Landes Baden-Württemberg

LVMV

Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern

m.w.N.

mit weiteren Nachweisen

m.W.v.

mit Wirkung vom

MA

Master

MedR

Medizinrecht (Zeitschrift)

MittHV

Mitteilungen des Hochschulverbandes

MuSchG

Mutterschutzgesetz

n.F.

neue Fassung, neue Folge

NC

Numerus Clausus

NdsGVBl.

Niedersächsisches Gesetz- und Verordnungsblatt

NdsV

Verfassung des Landes Niedersachsen

NdsVBl.

Niedersächsische Verwaltungsblätter

NHG/NiedersHG

Niedersächsisches Hochschulgesetz

NJ

Neue Justiz (Zeitschrift)

NJW

Neue Juristische Wochenschrift (Zeitschrift)

NK-VwGO

Verwaltungsgerichtsordnung, Großkommentar (hrsg. v. Sodan/Ziekow)

NRW/NW

Nordrhein-Westfalen, nordrhein-westfälisch

NRWV

Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen

NSDB

Nationalsozialistischer Dozentenbund

NSDStB

Nationalsozialistischer Deutscher Studentenbund

NVwZ

Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht

NVwZ-RR

Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht - Rechtsprechungsreport

Nw.

Nachweis

NWVBl.

Nordrhein-Westfälische Verwaltungsblätter

NZA

Neue Zeitschrift für Arbeitsrecht

NZS

Neue Zeitschrift für Sozialrecht

OECD

Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

OLG

Oberlandesgericht

OVG

Oberverwaltungsgericht

PersV

Die Personalvertretung (Zeitschrift)

PrSV

Praxissemesterverordnung

QualV

Qualifikationsverordnung

RaPO

Rahmenprüfungsordnung für die Fachhochschulen in Bayern

RdJB

Recht der Jugend und des Bildungswesens (Zeitschrift)

RGBl.

Reichsgesetzblatt

RiA

Recht im Amt (Zeitschrift)

Rn./Rdnr.

Randnummer

RPV

Verfassung für Rheinland-Pfalz

Rs.

Rechtssache

RV

Reichsverfassung

SaarlUG

Gesetz über die Universität des Saarlandes

SaarlV

Verfassung des Saarlandes

SächsHSchG

Hochschulgesetz des Freistaats Sachen

SächsV

Verfassung des Freistaats Sachsen

SächsVBl.

Sächsische Verwaltungsblätter

SGB

Sozialgesetzbuch

Slg.

Sammlung

St. Rspr.

Ständige Rechtsprechung

StGB

Strafgesetzbuch

StGH B-W

Staatsgerichtshof Baden-Württemberg

StMWFK

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst

StPO

Strafprozessordnung

StRGeschO

Geschäftsordnung der Staatsregierung

StRGVV

Verordnung über die Geschäftsverteilung der Bayerischen Staatsregierung

StudWV

Verordnung über die bayerischen Studentenwerke

SWBG

Saarländische Weiterbildungs- und Bildungsfreistellungsgesetz

SWS

Semesterwochenstunden

TG

Titelgruppe

ThürHG

Thüringer Hochschulgesetz

ThürV

Verfassung des Freistaats Thüringen

TierSchG

Tierschutzgesetz

TU9

Vereinigung der neun Technischen Universitäten Deutschlands

TV-L

Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder

TVöD

Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst

TzBfG

Teilzeit- und Befristungsgesetz

u.e.m.

und einige(s) mehr

UG Saarl

Gesetz über die Universität des Saarlandes

UK

United Kingdom/Vereinigtes Königreich

UN

Die Vereinten Nationen

UNESCO

Organisation der Vereinten Nationen für Bildung, Wissenschaft und Kultur

UniVorlZV

Vorlesungszeitverordnung

UrhG

Urheberrechtsgesetz

UrlV

Urlaubsverordnung

Urt.

Urteil

UStG

Umsatzsteuergesetz

UTR

Jahrbuch des Umwelt- und Technikrechts

UWG

Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb

v.H.

vom Hundert

VBlBW

Verwaltungsblätter für Baden-Württemberg

VerfGH B-W

Verfassungsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg (ab 1.12.2015)

VerfGHE

Entscheidung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs

VerfLSA

Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt

VersG

Versammlungsgesetz

VerwArch

Verwaltungsarchiv (Zeitschrift)

VerwRspr.

Verwaltungsrechtsprechung

VfGHG

Gesetz über den Bayerischen Verfassungsgerichtshof

VG

Verwaltungsgericht

VGH B.-W.

Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg

Vorbem

Vorbemerkung(en)

VR

Verwaltungsrundschau (Zeitschrift)

vs.

versus

VuM

Verwaltung und Management (Zeitschrift)

VVDStRL

Veröffentlichungen der Vereinigungen der Deutschen Staatsrechtslehrer

VVE

Vertrag über eine Verfassung für Europa

VwGO

Verwaltungsgerichtsordnung

VwVfG

Verwaltungsverfahrensgesetz

WissM

Zeitschrift für Wissenschaftsmanagement

WissR

Wissenschaftsrecht (Zeitschrift)

WissZeitVG

Wissenschaftszeitvertragsgesetz

WR

Wissenschaftsrat

WRK

Westdeutsche Rektorenkonferenz

WRV

Weimarer Reichsverfassung

WTO

Welthandelsorganisation

ZBR

Zeitschrift für Beamtenrecht

ZEvA

Zentrale Evaluations- und Akkreditierungsagentur Hannover

ZevKR

Zeitschrift für evangelisches Kirchenrecht

Zf./Ziff.

Ziffer

ZfB

Zeitschrift für Betriebswirtschaft

ZThK

Zeitschrift für Theologie und Kirche

ZTR

Zeitschrift für Tarifrecht

ZustV-WFKM.

Verordnung über dienstrechtlichen Zuständigkeiten im Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst

ZVS

Zentralstelle für die Vergabe von Studienplätzen

ZVS-StV

Staatsvertrag über die Vergabe von Studienplätzen

Literaturverzeichnis

Auf die Wiedergabe von Beiträgen in Zeitschriften wurde aus Raumgründen verzichtet.

Monographien und Kommentare

Amrhein, Denise

Die Universität als Dienstleistungsunternehmen, Wiesbaden 1998

Anderbrügge, Klaus/Epping, Volker/Löwer, Wolfgang (Hrsg.)

Dienst an der Hochschule, Festschrift für Dieter Leuze, Berlin 2003

Bahro, Horst/Berlin, Henning

Das Hochschulzulassungsrecht in der Bundesrepublik Deutschland, 4. Auflage, Köln 2003

Baldus, Manfred

Die philosophisch-theologischen Hochschulen in der Bundesrepublik Deutschland – Geschichte und gegenwärtiger Rechtsstatus, Berlin 1965

Barz, Andreas/Müller-Böling, Detlef

Qualitätssicherung in Hochschulen, Gütersloh 1995

Becher, Gerhard/Gering, Thomas/Lang, Oliver/Schmoch, Ulrich (Hrsg.)

Patentwesen an Hochschulen, Bonn 1996

Becker, Stefan

Das Recht der Hochschulmedizin, Berlin 2007

Behrens, Thomas

Globalisierung der Hochschulhaushalte, Grundlagen, Ziele, Erscheinungsformen und Rahmenbedingungen, Neuwied 1996

Berg, Christa/Hammerstein, Notker

Handbuch der deutschen Bildungsgeschichte, 6 Bände, 1987 ff.

Berthold, Christian/Gabriel, Gösta/Ziegele, Frank

Aktivierende Hochschul-Finanzierung (AktiHF) – Ein Konzept zur Beseitigung der Unterfinanzierung der deutschen Hochschulen, Gütersloh 2007

Blümel, Willi

Vom Hochschullehrer zum Professor (Neuere Entwicklungen im Recht der Hochschullehrer), Speyer 1976

Brandt, Reinhard

Universität zwischen Selbst- und Fremdbestimmung: Kants „Streit der Fakultäten“, Berlin 2003

Braun, Christian

Promotionsrecht für Fachhochschulen?, Bonn 1994

Burkhardt, Anke/König, Karsten

Zweckbündnis statt Zwangsehe. Gender Mainstreaming und Hochschulreform, Bonn 2005

Classen, Claus Dieter

Wissenschaftsfreiheit außerhalb der Hochschule, Tübingen 1994

von Coelln, Christian/Lindner, Josef Franz (Hrsg.)

Hochschulrecht Bayern (Beck‘scher Online-Kommentar), Stand: 1.11.2016

Dallinger, Peter/Bode, Christian/Dellian, Fritz

Hochschulrahmengesetz Kommentar, Tübingen 1978

Denninger, Erhard (Hrsg.)

Hochschulrahmengesetz Kommentar, München 1984

Dieterich, Hartwig

Das Nebentätigkeitsrecht für das wissenschaftliche und künstlerische Hochschulpersonal in Baden-Württemberg, Bonn – Bad Godesberg 1984

Dorf, Yvonne Jeannette

Der Universitätsprofessor – Hochschullehrer im Beamtenverhältnis, Frankfurt am Main 2000

Dörr, Dieter/Fink, Udo/Hillgruber, Christian (Hrsg.)

Die Macht des Geistes. Festschrift für Hartmut Schiedermair, Heidelberg 2001

Dreier, Horst (Hrsg.)

Grundgesetz, Kommentar, 3 Bände, verschiedene Auflagen, Tübingen (zitiert: Dreier (Hrsg.))

Epping, Volker (Hrsg.)

Niedersächsisches Hochschulgesetz mit Hochschulzulassungsgesetz. Handkommentar, Baden-Baden 2016

Färber, Christine

Frauenförderung an Hochschulen, Frankfurt am Main 2000

Fehling, Michael/Kämmerer, Jörn Axel/Schmidt, Karsten (Hrsg.)

Hochschulen zwischen Gleichheitsidee und Elitestreben, Köln, Berlin, München 2005

Flämig, Christian (Hrsg.)

Handbuch des Wissenschaftsrechts, 2 Bände, 2. Auflage, Berlin Heidelberg 1996 (zitiert: Bearbeiter, in: Flämig (Hrsg.))

Frank, Beate

Die öffentlichen Hochschulen zwischen Hochschulautonomie und staatlicher Verantwortung, Bonn 2006

Gallas, Andreas

Die Staatsaufsicht über die wissenschaftlichen Hochschulen, 1976

Gärditz, Klaus Ferdinand/Pahlow, Louis (Hrsg.)

Hochschulerfinderrecht, Heidelberg 2011

Gärditz, Klaus Ferdinand

Hochschulorganisationsrecht und verwaltungsrechtliche Systembildung,Tübingen 2009

Geis, Max-Emanuel (Hrsg.)

Hochschulrecht in Bund und Ländern, Loseblattsammlung, 3 Bände, Heidelberg, Stand 2016

ders.

Die Nebentätigkeit der Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer, Heidelberg 2004

Gerber, Hans

Das Recht der wissenschaftlichen Hochschulen in der jüngsten Rechtsentwicklung, 2 Bände, Tübingen 1965

Grabitz, Eberhard/Hilf, Meinhard/Nettesheim, Martin (Hrsg.)

Das Recht der Europäischen Union: EUV/AEUV, Loseblattsammlung, 3 Bände, München, 60. Auflage: Stand Oktober 2016 (zitiert: Eberhard/Meinhard/Nettesheim (Hrsg.))

Hailbronner, Kay

Die Freiheit der Forschung und Lehre als Funktionsgrundrecht, Hamburg 1979

Hanau, Peter (Hrsg.)

Wissenschaftsrecht im Umbruch, Gedächtnisschrift für Hartmut Krüger, Berlin 2001

Hanft, Anke (Hrsg.)

Grundbegriffe des Hochschulmanagements, Neuwied 2001

Hänsch, Beate

Die Rechtsstellung der Fakultäten/Fachbereiche in der Hochschule, Würzburg 1996

Hartmer, Michael/Detmer, Hubert

Hochschulrecht, Ein Handbuch für die Praxis, 3. Auflage, Heidelberg 2016

Haug, Volker

Das Hochschulrecht in Baden-Württemberg, 2. Auflage, Heidelberg 2009

Heidtmann, Jürgen

Grundlagen der Privathochschulfreiheit, Berlin 1981

Hennig-Thurau, Thorsten

Marktbezogenes organisationales Lernen und Aufgaben des Hochschulmanagements, Berlin 2004

Hödl, Erich/Zegelin, Wolf

Hochschulreform und Hochschulmanagement, Marburg 1999

Hofer, Katrin

Akademische Grade, Abschlüsse und Titel an künstlerischen Hochschulen, Lang 1996

Holoubek Michael/Lienbacher, Georg (Hrsg.)

Charta der Grundrechte der Europäischen Union, GRC-Kommentar, Wien 2014 (zitiert: Bearbeiter, in: Holoubek/Lienbacher (Hrsg.))

Hufen, Friedhelm

Rechtsfragen der Lehrevaluation an wissenschaftlichen Hochschulen, Bonn 1995

ders.

Die Freiheit der Kunst der staatlichen Institutionen: dargestellt am Beispiel der Kunst- und Musikhochschulen, Baden-Baden 1982

Johlen Heribert/Oerder Michael

Münchener Anwaltshandbuch Verwaltungsrecht, 4. Auflage, München 2017

Kahl, Wolfgang (Hrsg.)

Das bayerische Hochschulurteil 2008, Stuttgart 2008

ders.

Hochschule und Staat, Tübingen 2004

Karpen, Ulrich

Wissenschaftsfreiheit und Hochschulfinanzierung, Berlin 1983

Karpen, Ulrich/Blum, Jürgen

Hochschulfinanzierung in der Bundesrepublik Deutschland, Baden-Baden 1989

Karpen, Ulrich/Freund, Manuela

Hochschulgesetzgebung und Hochschulautonomie, München 1992

Karpenstein, Ulrich/Mayer, Franz C. (Hrsg.)

Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten: EMRK, 2. Auflage, München 2015 (zitiert: Bearbeiter, in Karpenstein/Mayer)

Kilian, Wolfgang

Die Staatlichen Hochschulen für bildende Künste in der Bundesrepublik Deutschland: Rechtsgeschichte und heutige Stellung, Bad Homburg 1967

Knopp, Lothar/Peine, Franz-Joseph (Hrsg.)

Brandenburgisches Hochschulgesetz, 2. Auflage, Baden-Baden 2012

Kracht, Stefan

Das neue Steuerungsmodell im Hochschulbereich, Baden-Baden 2006

Krausnick, Daniel

Staat und Hochschule im Gewährleistungsstaat, Tübingen 2010

Laqua, Alexander

Der Hochschulrat zwischen Selbstverwaltung und staatlicher Verwaltung, Baden-Baden 2004

Leuze, Dieter/Epping, Volker (Hrsg.)

Hochschulgesetz Nordrhein-Westfalen – HG NRW: Kommentar unter Berücksichtigung des Hochschulrahmengesetzes des Bundes und der Hochschulgesetze der Länder, Loseblattsammlung, Bielefeld, Stand 2016

Liedtke, Max (Hrsg.)

Handbuch der Geschichte des Bayerischen Bildungswesens, Band 4, Bad Heilbrunn 1997

Lindner, Josef Franz/Möstl, Markus/Wolff Heinrich Amadeus (Hrsg.)

Verfassung des Freistaates Bayern, Kommentar, 2. Auflage, München 2017 (zitiert: Bearbeiter, in: Lindner/Möstl/Wolff (Hrsg.))

Litty, Thorsten

Die Fachhochschule im Licht der verfassungsrechtlichen Garantie der Wissenschaftsfreiheit, Bonn 2006

Lux, Christina

Rechtsfragen der Kooperation zwischen Hochschulen und Wirtschaft, München 2002

Mager, Ute

Die Universität im Zeichen von Ökonomisierung und Internationlisierung, VVDStRL 65 (2006) (zitiert: Mager, VVDStRL 65 (2006))

May, Rüdiger

Bibliographie zur Dillinger Hochschulgeschichte, Dillingen 1999

Meder, Theodor/Brechmann, Winfried

Die Verfassung des Freistaates Bayern, Kommentar, 5. Auflage München 2014 (zitiert: Bearbeiter, in: Meder/Brechmann)

Merten Detlef/Papier Hans-Jürgen (Hrsg.)

Handbuch der Grundrechte in Deutschland und Europa, verschiedene Bände, Heidelberg 2009 (zitiert: Merten/Papier (Hrsg.) HGR Band)

Meyer, Jürgen (Hrsg.)

Charta der Grundrechte der Europäischen Union, Kommentar, 4. Auflage, Baden-Baden, 2014 (zitiert: Bearbeiter, in: Meyer (Hrsg.)

Mischau, Anina/Kramer, Caroline/Blättel-Mink, Birgit (Hrsg.)

Frauen in Hochschule und Wissenschaft – Strategien der Förderung zwischen Integration und Autonomie, Baden-Baden 2000

Müller-Böling, Detlef

Die entfesselte Hochschule, Gütersloh 2000

Müller-Böling, Detlef/Barz, Andreas (Hrsg.)

Qualitätssicherung in Hochschulen, Gütersloh 1995

Nawiasky, Hans/Schweiger, Karl/ Knöpfle, Franz (Hrsg.)

Die Verfassung des Freistaates Bayern, Loseblattkommentar, 13. Auflage, München 2008 (zitiert: Bearbeiter, in Nawiasky/Schweiger /Knöpfle (Hrsg.))

Niehues, Norbert/Fischer Edgar/ Jeremias, Christoph

Prüfungsrecht, 6. Auflage, München 2014

Nolden, Frank/Rottmann, Frank/ Brinktrine, Ralf/Kurz, Achim

Sächsisches Hochschulgesetz, Berlin 2011

Oppermann, Thomas/Classen, Claus Dieter/Nettesheim, Martin

Europarecht, 7. Auflage, München 2016 (zitiert: Oppermann/Classen/Nettesheim)

Pieroth, Bodo

Störung, Streik und Aussperrung an der Hochschule, Berlin 1976

Prisching, Manfred

Bildung in Europa. Entwicklungsstand und Perspektiven, Wien 2005

Prisching, Manfred/Lenz, Werner/Hauser, Werner (Hrsg.)

Bildung in Europa. Entwicklungsstand und Perspektiven, Wien 2005 (zitiert: Bearbeiter, in: Prisching/Lenz/Hauser (Hrsg.))

Püttner, Günter/Mittag, Ulrich

Rechtliche Hemmnisse der Kooperation zwischen Hochschulen und Wirtschaft, Baden-Baden 1989

Reetz, Alexander

Erfindungen an Hochschulen, Bonn 2006

Reich, Andreas

Hochschulrahmengesetz, 11. Auflage, Bad Honnef 2012

ders.

Bayerisches Hochschulpersonalgesetz, 3. Auflage, Bad Honnef 2010

ders.

Bayerisches Hochschulgesetz, Kommentar, 5. Auflage, Bad Honnef 2007

Rollmann, Christian

Sandberger, Georg

Die Universität als Wirtschaftsunternehmen, Berlin 1987

Landeshochschulgesetz Baden-Württemberg, 2. Auflage, Heidelberg 2015

Sachs, Michael

Grundgesetz: GG, Kommentar 7. Auflage, München 2014 (zitiert:. Bearbeiter, in: Sachs (Hrsg.) GG)

Schilling, Theodor

Internationaler Menschenrechtsschutz, 3. Auflage, Tübingen 2016

Schimank, Uwe

Hochschulforschung im Schatten der Lehre, Frankfurt 1995

Schmidt, Thomas

Deutsche Hochschulräte, Frankfurt am Main 2004

Schröder, Ingo

Die staatlichen philosophisch-theologischen Hochschulen in Bayern von 1923 bis 1978, München 2004

Smeddinck, Ulrich (Hrsg.)

Aspekte der deregulierten Hochschule – ein Beispiel für Lehrforschung, Speyer 2007

Steinhauer, Eric

Die Lehrfreiheit katholischer Theologen an den staatlichen Hochschulen in Deutschland, Münster 2006

Steinkemper, Ursula

Die verfassungsrechtliche Stellung der Privathochschule und ihre staatliche Förderung, Berlin 2002

Stern, Klaus/Sachs, Michael (Hrsg.)

Europäische Grundrechte-Charta:GRCh, Kommentar, München 2016 (zitiert: Bearbeiter, in: Stern/Sachs (Hrsg.))

Sterzel, Dieter/Perels, Joachim

Freiheit der Wissenschaft und Hochschulmodernisierung, Baden-Baden 2003

Störle, Johann

Das Nebentätigkeitsrecht der Hochschullehrer in Bayern, 4. Auflage, Bonn 2007

Streinz, Rudolf (Hrsg.)

EUV/AEUV, Vertrag über die Europäische Union und Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, Kommentar, 2. Auflage, München 2012 (zitiert: Bearbeiter, in: Streinz (Hrsg.)

Thieme, Werner

Deutsches Hochschulrecht, 3. Auflage, Köln, München 2004 (zitiert: Thieme, Deutsches Hochschulrecht)

ders.

Privathochschulen in Deutschland- Chancen für die Zukunft?, Göttingen 1988 (zitiert: Thieme, Privathochschulen)

Tomerius, Carolyn

Die Hochschulautonomie und ihre Einschränkungen beim Zusammenwirken von Land und Hochschule, Heidelberg 1998

Trute, Hans-Heinrich

Die Forschung zwischen grundrechtlicher Freiheit und staatlicher Institutionalisierung, Tübingen 1994

Von der Groeben, Hans/Schwarze, Jürgen/Hatje, Armin (Hrsg.)

Europäisches Unionsrecht, Kommentar, 4 Bände, Baden-Baden, 7. Auflage 2015 (zitiert: Bearbeiter, in: von der Groeben/Schwarze/Hatje (Hrsg.))

Wagner, Hellmut (Hrsg.)

Patentverwertung in Wissenschaft und Wirtschaft, Bonn 2004

Weber, Werner

Die Rechtsstellung des deutschen Hochschullehrers, 2. Auflage, Göttingen 1965

Zacher, Hans

Forschung, Gesellschaft und Gemeinwissen, Heidelberg 1993

Zimmerling, Wolfgang/Brehm, Robert

Hochschulkapazitätsrecht, Band 1, Köln, München 2011

Zimmermann, Karin (Hrsg.)

Perspektiven der Hochschulforschung, Wiesbaden 2008

Beiträge in Festschriften, Handbüchern und anderen Sammelwerken

Boehm, Laetitia

Das Hochschulwesen in seiner organisatorischen Entwicklung in: Spindler, Max/Kraus, Andreas (Hrsg.), Handbuch der bayerischen Geschichte, Band 2, München 1979, S. 919 ff.

dies.

Das akademische Bildungswesen in seiner organisatorischen Entwicklung (1800 – 1920) in: Spindler, Max/Kraus, Andreas (Hrsg.), Handbuch der bayerischen Geschichte, Band 2, München 1979, S. 991 ff.

dies.

Bildung und Wissenschaft in Bayern im Zeitalter Maximilian Josephs in: Glaser, Hubert (Hrsg.), Krone und Verfassung, München 1980, S. 186 ff.

Geis, Max-Emanuel

Die Entstaatlichung der Hochschulen in: Eberle, Carl-Eugen (Hrsg.), Der Wandel des Staates vor den Herausforderungen der Gegenwart, Festschrift für Winfried Brohm zum 70. Geburtstag, München 2002

ders.

Parallelwelten – Drittmittel in strafrechtlicher und hochschulrechtlicher Hinsicht, in: Steinberg, Georg (Hrsg.), Recht und Macht, Festschrift für Hinrich Rüping zum 65. Geburtstag, München 2008, S. 195 ff.

ders.

Universitäten im Wettbewerb, VVDStRL 69 (2009), S. 364 ff.

Hendler, Reinhard

Die Universität im Zeichen von Ökonomisierung und Internationalisierung, VVDStRL 65 (2006), S. 238 ff.

Hollerbach, Alexander

Die vertragsrechtlichen Grundlagen des Staatskirchenrechts, in: Listl/Pirson (Hrsg.), Handbuch des Staatskirchenrechts der Bundesrepublik Deutschland (HdbStKR), Bd. I, 2. Auflage, Berlin 1994, S. 253 ff. (zitiert: Hollerbach, Vertragsrechtliche Grundlagen)

ders.

Theologische Fakultäten und staatliche Pädagogische Hochschulen, in: Listl, Joseph (Hrsg.), Handbuch des Staatskirchenrechts der Bundesrepublik Deutschland, Band 2, 2. Auflage, Berlin 1995, S. 561 ff. (zitiert: Hollerbach, Theologische Fakultäten )

Hufen, Friedhelm/Geis, Max-Emanuel

Promotionsrecht für Fachhochschulen, in Becker, Bernd/Bull, Peter/Seewald, Ottfried (Hrsg.), Festschrift für Werner Thieme zum 70. Geburtstag, Köln/München 1993, S. 621 ff.

Knemeyer, Franz-Ludwig

Die Fachbereiche/Fakultäten im Hochschulrecht in: Dörr, Dieter (Hrsg.) Die Macht des Geistes, Festschrift für Hartmut Schiedermair, Heidelberg 2001

May, Georg

Die Hochschulen in: Listl, Joseph/Schmitz, Heribert (Hrsg.), Handbuch des katholischen Kirchenrechts, 2. Auflage, Regensburg 1999, S. 749 ff.

Müller, Rainer

Der bayerische „Sonderweg“ in der deutschen Hochschulentwicklung in: Schubring, Gert (Hrsg.), „Einsamkeit und Freiheit“ neu besichtigt, Stuttgart 1991, S. 255 ff.

Schulze-Fielitz, Helmuth

Freiheit der Wissenschaft in: Benda, Ernst/Maihofer, Werner/Vogel, Hans-Jochen, Handbuch des Verfassungsrechts der Bundesrepublik Deutschland, 2. Auflage, Berlin und New York 1994, § 27, S. 1339 ff. (zitiert: Schulze-Fielitz, in: Benda/Maihofer/Vogel (Hrsg.))

Thieme, Werner

Wissenschaftsfreiheit und Hochschulrahmengesetz, in: Stödter, Rolf (Hrsg.), Hamburg, Deutschland, Europa, Festschrift für Hans Peter Ipsen, Tübingen 1977, S. 189 ff.

ders.

Die Berufung von Professoren im neuen Hochschullehrerrecht, in Brenner, Michael/Huber, Peter M./Möstl, Markus (Hrsg.), Der Staat des Grundgesetzes – Kontinuität und Wandel, Festschrift für Peter Badura zum siebzigsten Geburtstag, Tübingen 2004

de Wall, Heinrich

Rechtliche Rahmenbedingungen für Theologische Fakultäten und deren Entwicklung: Die Stellung der Evangelisch-Theologischen Fakultäten in erneuerten Universitätsstrukturen und im Bologna-Prozess, in: Schweitzer/Schwöbel (Hrsg.), Aufgaben, Gestalt und Zukunft Theologischer Fakultäten, Gütersloh 2007 (zitiert: de Wall, Rechtliche Rahmenbedingungen)

1. Kapitel Grundlagen

I.Die Geschichte der Bayerischen Hochschulen1 – 57

 1.Die Entstehung der Universität im Mittelalter1 – 3

  a)Die Universität als kirchlich beherrschte Magisterkorporation1

  b)Erste Hochschulen im (heutigen) Bayern2, 3

 2.Neuzeitliche Universitätsgründungen4 – 13

  a)Von der Reformation bis zum Absolutismus: Die Etatisierung der Universität4 – 6

  b)Die Welle postreformatorischer Universitätsgründungen7 – 13

   aa)Katholische Gründungen8 – 10

   bb)Protestantische Gründungen11, 12

   cc)Kurzlebige Gründungen und Zwischenformen13

 3.Säkularisation, Zentralisierung und Umzug der Landesuniversität14 – 20

 4.Die Universität zwischen Revolution und Vormärz21 – 24

  a)Restauration und Repression21, 22

  b)Vorrevolutionäre Unruhen und Liberalisierungsansätze23

  c)Eintritt des Grundrechts der Wissenschaftsfreiheit in die deutsche Verfassungsgeschichte24

 5.Die Universität in der konstitutionellen Monarchie25, 26

 6.Die Universität in der Weimarer Zeit27, 28

  a)Das „Grundrecht der deutschen Universität“27

  b)Die bayerische Hochschulentwicklung28

 7.Die Universität im Nationalsozialismus29

 8.Die Nachkriegsentwicklung30 – 56

  a)Der Wiederaufbau und die Bayerische Verfassung (1946)30 – 33

  b)Universitätsgründungen und -umbildungen der siebziger Jahre34 – 38

  c)Studentische Reformforderungen und Phase hochschulgesetzlicher Regulierungsaktivität39 – 42

  d)Die Entwicklung der bayerischen Universitäten in den achtziger Jahren des 20. Jahrhunderts43 – 45

  e)Die organisationsrechtliche Reformära um die Jahrhundertwende und die (Ent-)Fesselung des Reformgesetzgebers durch die Verfassungsgerichte46 – 52

   aa)Änderungen des HRG (1998/2002) und Reföderalisierung46, 47

   bb)Die landesgesetzlichen Hochschulorganisationsreformen48

   cc)Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum LHG Brandenburg49

   dd)Popularklage gegen Teile der bayerischen Hochschulorganisationsreform50, 51

   ee)Trendwende: Die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zum Hamburgischen Hochschulgesetz, zur Medizinischen Hochschule Hannover und zur Akkreditierung52

  f)Die Reföderalisierung des Hochschulrechts durch die Föderalismusreform I (2006) und ihre praktisch geringen Effekte53, 54

  g)Jüngste Entwicklungen in der bayerischen Hochschulpolitik und -gesetzgebung55, 56

 9.Ausblick57

II.Rechtsgrundlagen58 – 103

 1.Überblick58

 2.Völkerrecht59 – 64

  a)Menschenrechtsverträge59

  b)Spezielle völkerrechtliche Abkommen60 – 63

   aa)Abkommen des Bundes60 – 62

   bb)Abkommen des Freistaats Bayern63

  c)Welthandelsrecht64

 3.Europarecht im weiteren Sinne (insbesondere Europarat)65 – 70

  a)Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD)65

  b)Europarat66 – 68

   aa)Europäische Menschenrechtskonvention67

   bb)Weitere völkerrechtliche Abkommen im Rahmen des Europarats68

  c)Europäische Bildungseinrichtungen69

  d)Die Einordnung des sog. „Bologna“-Prozesses70

 4.Europarecht im engeren Sinne (Recht der Europäischen Union)71 – 88

  a)Primärrecht (AEU-Vertrag)72 – 75

   aa)Spezielle Kompetenzen der EU in den Bereichen Bildung, Forschung und Kultur72, 73

   bb)Auswirkungen des Unionsrechts allgemein74

   cc)Charta der Europäischen Grundrechte75

  b)Sekundärrecht76 – 78

   aa)Verbindliche Rechtsakte76

   bb)Wirkung von Empfehlungen77

   cc)Programme78

  c)Insbesondere: Folgen der Grundfreiheiten des Binnenmarktes gemäß der Rechtsprechung des EuGH79, 80

   aa)Freizügigkeit der Arbeitnehmer79

   bb)Niederlassungs- und Dienstleistungsfreiheit80

  d)Folgen der Unionsbürgerschaft81

  e)Konkrete Rechte und Folgen82 – 87

   aa)Recht auf diskriminierungsfreien Hochschulzugang83

   bb)Gleichbehandlung zugelassener Studierender84

   cc)Recht auf Stipendien85

   dd)Berufsrecht der Hochschullehrer86

   ee)Lehrinhalte87

  f)Die Frage der Kompetenzabgrenzung88

 5.Bundesrecht89 – 99

  a)Verfassungsrechtliche Vorgaben der Grundrechte89 – 91

   aa)Hochschulzugangsrecht90

   bb)Hochschulorganisationsrecht91

  b)Kompetenzverteilung nach dem Grundgesetz92 – 96

  c)Hochschulzulassung97

  d)Hochschulabschlüsse98

  e)Abweichungskompetenz der Länder99

 6.Bayerisches Landesrecht100 – 102

  a)Bayerische Verfassung100

  b)Landesgesetze101

  c)Rechtsverordnungen102

 7.Autonomes Recht der Hochschulen103

III.Staatskirchenrechtliche Grundlagen104 – 136

 1.Rechte der Kirchen im staatlichen Hochschulwesen104 – 132

  a)Die theologischen Fakultäten111 – 118

  b)Mitwirkungsrechte der Kirchen bei der Besetzung von Lehrstühlen in den theologischen Fakultäten119 – 124

   aa)Die Pflicht zur Einholung des „nihil obstat“119, 120

   bb)Die nachträgliche Beanstandung121

   cc)Die Mitwirkungsrechte der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern122 – 124

  c)Theologische Lehrstühle außerhalb der theologischen Fakultäten125

  d)„Konkordatsprofessuren“126, 127

  e)Regelungen zu Lehrangebot und zur Beteiligung bei Prüfungen128 – 130

  f)Einrichtung neuer Studiengänge – insbesondere der „Bologna-Prozess“131, 132

 2.Verpflichtete und Berechtigte der staatskirchenrechtlichen Garantien133 – 135

 3.Hochschuleinrichtungen anderer Kirchen und Religionsgemeinschaften136

IV.Grundlagen und Reichweite der akademischen Selbstverwaltung137 – 230

 1.Einführung137, 138

 2.Akademische Selbstverwaltung als besondere Form der Selbstverwaltung139, 140

 3.Verfassungsrechtliche Grundlagen141 – 171

  a)Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG142 – 152

   aa)Sicht des BVerfG143 – 147

   bb)Sicht der Literatur und Stellungnahme148 – 152

  b)Art. 108 BV153

  c)Art. 138 Abs. 2 BV154 – 163

   aa)Einrichtungsgarantie und subjektives Recht155 – 159

   bb)Verhältnis des Art. 138 Abs. 2 BV zu Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG160 – 163

  d)Die Hochschule als Grundrechtsträgerin und Grundrechtsverpflichtete164 – 166

  e)Akademische Selbstverwaltung und demokratische Legitimation167 – 171

 4.Reichweite der akademischen Selbstverwaltung172 – 208

  a)Körperschaftsangelegenheiten (Art. 12 Abs. 1 und 2 BayHSchG)173 – 177

  b)Kooperationsbereich178 – 181

  c)Staatliche Angelegenheiten (Art. 12 Abs. 3 BayHSchG)182 – 186

  d)Körperschaft als genuine Rechtsform der Hochschule187 – 189

  e)Satzungsautonomie (Art. 13 BayHSchG)190 – 198

   aa)Umfang der Satzungsautonomie191 – 193

   bb)Grundordnungsgewalt194, 195

   cc)Genehmigung von Hochschulsatzungen196 – 198

  f)Der Grundsatz des hochschulfreundlichen Verhaltens199, 200

  g)Verteidigung der Selbstverwaltung201 – 208

   aa)gegen den Staat201 – 205

   bb)im Binnenbereich206 – 208

 5.Die „neue“ Selbstverwaltung209 – 230

  a)Reformleitbilder im Konflikt mit der akademischen Selbstverwaltung210 – 216

   aa)Die „entfesselte Hochschule“211 – 213

   bb)Die ökonomisierte Hochschule214 – 216

  b)Ausgewählte Einzelprobleme217 – 230

   aa)Stärkung der Hochschulleitung218 – 221

   bb)Hochschulrat222 – 225

   cc)Zielvereinbarungen226, 227

   dd)Globalhaushalte228 – 230

1. Kapitel Grundlagen › I. Die Geschichte der Bayerischen Hochschulen

Wolfgang Kahl

I. Die Geschichte der Bayerischen Hochschulen