Ein Handbuch für die Praxis
Herausgegeben von
Max-Emanuel Geis
Mit Beiträgen von
Albert Berger · Irene Fließer
Prof. Dr. Max-Emanuel Geis · Prof. Dr. Bernd Grzeszick
Dr. Johannes Hies · Dr. Gregor Jaburek
Prof. Dr. Wolfgang Kahl · Regierungsrat Dr. Toni Kapfelsperger
Prof. Dr. Thorsten Kingreen · Prof. Dr. Daniel Krausnick
Prof. Dr. Dr. h.c. Hans-Ulrich Küpper · Robert Lerchenberger
Prof. Dr. Josef Franz Lindner · Oberregierungsrat Thomas Loskarn
Stefan Mrosek · Dr. Renate Penßel M.A.
Thomas A.H. Schöck · Prof. Dr. Helmuth Schulze-Fielitz
Prof. Dr. Rudolf Streinz · Johann Störle
Silke Tannapfel · Prof. Dr. Heinrich de Wall
Dr. Elvira Wendelin · Dr. Dirk Wintzer
2., neu bearbeitete Auflage
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Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über <http://dnb.d-nb.de> abrufbar.
ISBN 978-3-8114-4172-9
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Telefon: +49 89 2183 7923
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Seitdem das Leitbild des Wettbewerbsföderalismus sich des Hochschulrechts bemächtigt hat – nicht erst seit der Föderalismusreform 2006, aber durch diese noch einmal maßgeblich befeuert – hat der Wandel in diesem Rechtsgebiet stark an Geschwindigkeit erfahren. Dies muss nicht immer ein Fortschritt sein, namentlich, wenn in manchen Bundesländern quasi mit jedem Koalitions- und Regierungswechsel auch eine eilig durchgeboxte Hochschulnovelle folgt, um als „mit Sicherheit modernstes“ Regelwerk im Verhältnis zu den konkurrierenden Bundesländern angepriesen zu werden. Das Bayerische Hochschulgesetz ist von solchen verkürzten Halbwertszeiten glücklicherweise grosso modo verschont geblieben. Gleichwohl ist auch hier seit der ersten, vor acht Jahren erschienenen Erstauflage viel nachzutragen, so etwa – exemplarisch – im Bereich der konsekutiven Studiengänge, im Bereich der übergreifenden Kooperation von Hochschul- und Forschungseinrichtungen, im Wissens- und Technologietransfer. Die Studienbeiträge wurden abgeschafft und durch vom Freistaat steuerfinanzierte Studienzuschüsse ersetzt. Auch die „Renaissance“ der akademischen Selbstverwaltung in der jüngeren Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts war abzubilden. Insgesamt ergab sich die Notwendigkeit einer nahezu vollständigen Neubearbeitung. Einige verdiente Autoren sind aus dem Kollektiv – alle im Frieden! – ausgeschieden (Ewald Berning, Reinhard Greger, Franz-Rudolf Herber, Margit Plahl, Ludwig Kronthaler). Ihnen gilt besonderer Dank für die so wichtige Mitwirkung am lang anhaltenden „ersten Aufschlag“. Für sie sind neue Mitglieder eingetreten, teils als „Einzelkämpfer“, teils als Mitglieder „kleiner Kollektive“ im „großen Kollektiv“ (Irene Fließer, Johannes Hies, Gregor Jaburek, Toni Kapfelsperger, Robert Lerchenberger, Thomas Loskarn, Stefan Mrosek, Renate Penßel). Es ist eine besondere Freude des Herausgebers, damit wieder eine überaus qualifizierte und kundige „Truppe“ aus Hochschullehrern (-innen), Vertretern (-innen) von Ministerien und Hochschulverwaltungen sowie der Verwaltungsgerichtsbarkeit vereint zu wissen, die den aktuellen Stand des Bayerischen Hochschulrechts authentisch, wie wir meinen „aus einem Guss“ und doch mit darstellerischer Vielfalt abbildet.
Auch bei der Neuauflage gilt: Jeder Text ist ergänzungs- und verbesserungsfähig, erst recht jeder wissenschaftliche, der durch den Diskurs erst zu „leben“ beginnt. Für allfällige Anmerkungen, Kritikpunkte und sonstige Reaktionen ist der Herausgeber daher nicht nur dankbar, er wartet geradezu auf sie (Kontakt: max-emanuel.geis@fau.de).
Erlangen, im Mai 2017
Max-Emanuel Geis
Albert Berger
Kanzler der Technischen Universität München
Regierungsdirektorin Irene Fließer
Leiterin TUM Legal Office – ZA 5 an der Technische Universität München
Prof. Dr. Max-Emanuel Geis
o. Professor an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, Institut für Staats- und Verwaltungsrecht, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Direktor der Forschungsstelle für Wissenschafts- und Hochschulrecht
Prof. Dr. Bernd Grzeszick
o. Professor an der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Internationales Öffentliches Recht und Rechtsphilosophie; zuvor o. Professor an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg
Dr. Johannes Hies
Leitender Regierungsdirektor am Universitätsklinikum Regensburg
Dr. Gregor Jaburek
Leitender Regierungsdirektor, Kanzler der Technischen Hochschule Deggendorf
Prof. Dr. Wolfgang Kahl
o. Professor an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg, Institut für deutsches und europäisches Verwaltungsrecht; zuvor o. Professor an der Universität Bayreuth
Regierungsrat Dr. Toni Kapfelsperger
Referent im Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie
Prof. Dr. Thorsten Kingreen
o. Professor an der Universität Regensburg, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Sozialrecht und Gesundheitsrecht
Prof. Dr. Daniel Krausnick
Oberregierungsrat am Bayerischen Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst und apl. Professor an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, Institut für Staats- und Verwaltungsrecht, Lehrstuhl für Öffentliches Recht (Prof. Geis)
Prof. Dr. Dr. h.c. Hans-Ulrich Küpper
em. o. Professor an der Ludwig-Maximilians-Universität München, Direktor des Instituts für Produktionswirtschaft und Controlling, ehem. Wissenschaftlicher Leiter des Bayerischen Staatsinstituts für Hochschulforschung und Hochschulplanung (IHF), Akademischer Leiter der Bayerischen EliteAkademie
Robert Lerchenberger
Abteilungsleiter am Universitätsklinikum Regensburg
o. Prof. Dr. Josef Franz Lindner
Professor an der Universität Augsburg, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Medizinrecht und Rechtsphilosophie
Oberregierungsrat Thomas Loskarn
Abteilungsleiter Studium und Lehre an der Otto-Friedrich-Universität Bamberg
Stefan Mrosek
Abteilungsleiter am Universitätsklinikum Regensburg
Dr. Renate Penßel M.A.
Wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, Hans-Liermann-Institut für Kirchenrecht, Lehrstuhl für Kirchenrecht, Staats- und Verwaltungsrecht (Prof. Dr. Heinrich de Wall)
Thomas A.H. Schöck
Kanzler a.D. der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg
Prof. Dr. Helmuth Schulze-Fielitz
em. o. Professor an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg, Institut für Staats- und Verwaltungsrecht, Rechtsphilosophie,
Prof. Dr. Rudolf Streinz
o. Professor an der Ludwig-Maximilians-Universität München, Institut für Politik und Öffentliches Recht, Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Europarecht
Johann Störle
Leitender Ministerialrat im Bayerischen Staatsministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst a.D.
Silke Tannapfel
Ministerialrätin im Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie
Prof. Dr. Heinrich de Wall
o. Professor an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, Direktor des Hans-Liermann-Instituts für Kirchenrecht, Lehrstuhl für Kirchenrecht, Staats- und Verwaltungsrecht
Dr. Elvira Wendelin
Richterin am Bayerischen Verwaltungsgerichtshof; zuvor Wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Forschungsstelle für Wissenschafts- und Hochschulrecht der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg
Dr. Dirk Wintzer
Ministerialrat im Bayerischen Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst
Vorwort zur 2. Auflage
Autorenverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Literaturverzeichnis
1. KapitelGrundlagen
I.Die Geschichte der Bayerischen Hochschulen
II.Rechtsgrundlagen
III.Staatskirchenrechtliche Grundlagen
IV.Grundlagen und Reichweite der akademischen Selbstverwaltung
2. KapitelHochschulaufgaben
I.Lehre und Studium
II.Prüfungen und Akademische Grade
III.Forschung
IV.Evaluation von Forschung und Lehre
V.Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses
VI.Wissenschaftliche Weiterbildung
VII.Kooperation und Internationalisierung
VIII.Wissens- und Technologietransfer
IX.Gleichstellung und Förderung von Frauen
3. KapitelHochschulorganisation
I.Struktur und Organe
II.1Hochschulpersonal: Hochschullehrer
II.2Hochschulpersonal: Wissenschaftliche und künstlerische Mitarbeiter sowie Hilfskräfte
II.3Hochschulpersonal: Nichtwissenschaftliches Personal
III.Nebentätigkeitsrecht
4. KapitelKunsthochschulen
I.Die bayerischen Kunsthochschulen
II.Die Aufgaben der Kunsthochschulen
III.Die Kunstfreiheit
IV.Die Qualifikation für ein Studium an Kunsthochschulen
V.Lehre und akademische Grade
VI.Hochschulverfassung und Personalrecht
5. KapitelStaatliche Fachhochschulen
I.„Fachhochschule“, „Hochschule für angewandte Wissenschaften“, „Technische Hochschule“ – Markenbildung durch profiladäquate Bezeichnung
II.Anwendungsbezogene Lehre und Forschung – Kernaufgaben der Fachhochschulen
III.Personal und Organisation an Fachhochschulen
6. KapitelNichtstaatliche Hochschulen
I.Das Hochschulmonopol des Staates und die Entwicklung des nichtstaatlichen Hochschulwesens
II.Grundlagen, Begriff, Bestand und Arten nichtstaatlicher Hochschulen und „sonstiger Einrichtungen“
III.„Privathochschulfreiheit“
IV.Die Anerkennung nichtstaatlicher Hochschulen
V.Die Rechtsverhältnisse der Studierenden an nichtstaatlichen Hochschulen
VI.Die Rechtsverhältnisse der Lehrenden an nichtstaatlichen Hochschulen
VII.Die Träger nichtstaatlicher Hochschulen und ihr Verhältnis zu Staat und Hochschule – Autonomie der Hochschule?
VIII.Die Finanzierung der nichtstaatlichen Hochschulen
IX.Staatliche Aufsicht über nichtstaatliche Hochschulen
7. KapitelHochschulmedizin
I.Begriff und Rechtsquellen
II.Hochschulmedizin in Bayern
III.Aufgaben
IV.Akteure
V.Organe des Universitätsklinikums
VI.Finanzierung
VII.Personal
8. KapitelHochschulfinanzierung/Rechnungswesen
I.Grundzüge
II.Einnahmen und Ausgaben
III.Rechnungslegung und Rechnungsprüfung
9. KapitelHochschulaufsicht
I.Normative Grundlagen
II.Staatsaufsicht als Korrelat der Selbstverwaltung
III.Der Wandel staatlicher Steuerung und Steuerungsmittel im Hochschulbereich
IV.Aufgaben- und Aufsichtsarten
V.Rechtmäßigkeit von Aufsichtsmaßnahmen gegenüber staatlichen Hochschulen
VI.Rechtsschutz
10. KapitelStudentenwerke
I.Entwicklung des Rechts der Studentenwerke und Rechtsgrundlagen in Bayern
II.Rechtsstellung der Studentenwerke
III.Aufgaben der Studentenwerke
IV.Organisation der Studentenwerke
V.Finanzierung und Wirtschaftsführung
VI.Aufsicht über die Studentenwerke
Stichwortverzeichnis
a.F. | alte Fassung |
a.A. | andere Ansicht |
a.a.O. | am angegebenen Ort |
a.E. | am Ende |
a.M. | andere Meinung |
ÄAppO | Approbationsordnung für Ärzte |
ÄArbVtrG | Gesetz über befristete Arbeitsverträge mit Ärzten in der Weiterbildung |
Abg. | Abgeordneter |
ABl. EG | Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften |
ABl. EU | Amtsblatt der Europäischen Union |
Abs. | Absatz |
ACQUIN | Akkreditierungs-, Certifizierungs- und Qualitätssicherungs-Institut |
AEUV | Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union |
AfkKR | Archiv für katholisches Kirchenrecht |
AGG | Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz |
AGGVG | Gesetz zur Ausführung des Gerichtsverfassungsgesetzes |
AGVwGO | Ausführungsgesetz zur Verwaltungsgerichtsordnung |
AiF | Arbeitsgemeinschaft industrieller Forschungsvereinigungen |
AkadGFG | Reichsgesetz über die Führung akademischer Grade |
AK-GG | Alternativkommentar zum Grundgesetz |
AktG | Aktiengesetz |
AllMBl. | Allgemeines Ministerialblatt |
ALR | Preußisches Allgemeines Landrecht |
AMG | Gesetz über den Verkehr mit Arzneimitteln |
ÄndVO | Verordnung zur Änderung |
Anm. | Anmerkung |
AO | Abgabenordnung |
AöR | Archiv des öffentlichen Rechts (Zeitschrift) |
AQAS | Agentur für Qualitätssicherung durch Akkreditierung von Studiengängen |
ArbnErfG/ArbEG | Gesetz über Arbeitnehmererfindungen |
ArbZG | Arbeitszeitgesetz |
ARSP | Archiv für Rechts- und Sozialphilosophie |
Art. | Artikel |
Aufl. | Auflage |
ausf. | ausführlich |
AuslGrV | Verordnung über die Führung ausländischer akademischer Grade |
AvH | Alexander von Humboldt-Stiftung |
Az. | Aktenzeichen |
BA | Bachelor |
BAFöG | Bundesausbildungsförderungsgesetz |
BAG | Bundesarbeitsgericht |
BAK | Blutalkoholkonzentration |
BAnz | Bundesanzeiger |
Bay | Bayern, bayerisch |
BayAGBAFöG | Bayerisches Ausführungsgesetz zum Bundesausbildungsförderungsgesetz |
BayBG | Bayerisches Beamtengesetz |
BayEFG | Bayerisches Eliteförderungsgesetz |
BayEUG | Bayerische Erziehungs- und Unterrichtsgesetz |
BayGlG | Bayerischen Gleichstellungsgesetzes |
BayHKaG | Bayerisches Heilberufe-Kammergesetz |
BayHLeistBV | Bayerische Hochschulleistungsbezügeverordnung |
BayHO | Bayerische Haushaltsordnung |
BayHSchG | Bayerisches Hochschulgesetz |
BayHSchLG | Bayerisches Hochschullehrergesetz |
BayHSchLNVO | Bayerische Hochschullehrernebentätigkeitsverordnung |
BayHSchPG | Bayerisches Hochschulpersonalgesetz |
BayHSchWO | Wahlordnung für die staatlichen Hochschulen |
BayHZG | Bayerisches Hochschulzulassungsgesetz |
BayHZV | Bayerische Hochschulzulassungsverordnung |
BayKG | Bayerisches Kostengesetz |
BayKrG | Bayerisches Krankenhausgesetz |
BayLBG | Bayerisches Lehrerbildungsgesetz |
BayLT | Bayerischer Landtag |
BayMeldeG | Bayerisches Gesetz über das Meldewesen |
BayNV | Bayerische Nebentätigkeitsverordnung |
BayORH | Bayerischer Oberster Rechnungshof |
BayPVG | Bayerisches Personalvertretungsgesetz |
BayRS | Bayerische Rechtssammlung |
BayStIHFHP | Bayerisches Staatsinstitut |
BayUniKlinG | Bayerisches Universitätsklinikagesetz |
BayVGH | Bayerischer Verwaltungsgerichtshof |
BayVBl. | Bayerische Verwaltungsblätter |
BayVerfGH | Bayerischer Verfassungsgerichtshof |
BayVwZVG | Bayerisches Verwaltungszustellungs- und Vollstreckungsgesetz |
BbesG | Bundebesoldungsgesetz |
BBesO W | Bundesbesoldungsordnung W |
BbgHG | Gesetz über die Hochschulen des Landes Brandenburg |
Bd./Bde. | Band/Bände |
BeamtVG | Gesetz über die Versorgung der Beamten und Richter des Bundes |
BeckRS | Beck-Rechtsprechung |
BerlHG | Berliner Hochschulgesetz |
BerlVerfGH | Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin |
BErzGG | Bundeserziehungsgeldgesetz |
BeschFG | Beschäftigungsförderungsgesetz |
betr. | betreffend |
BFH | Bundesfinanzhof |
BFH/NV | nicht amtlich veröffentlichte Entscheidungen des Bundesfinanzhofs |
BgA | Betrieb gewerblicher Art |
BGB | Bürgerliches Gesetzbuch |
BGBl. | Bundesgesetzblatt |
BGH | Bundesgerichtshof |
BHO | Bundeshaushaltsordnung |
BK | Bonner Kommentar zum Grundgesetz (hrsg. v. Dolzer/Vogel/Graßhof) |
BMBF | Bundesministerium für Bildung und Forschung |
BMF | Bundesministerium der Finanzen |
BNV | Verordnung über die Nebentätigkeit der Bundesbeamten, Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit |
BPflV | Bundespflegesatzverordnung |
BrdbV | Verfassung des Landes Brandenburg |
BRRG | Rahmengesetz zur Vereinheitlichung des Beamtenrechts |
BStBl. | Bundessteuerblatt |
BT-Drs. | Bundestagsdrucksache |
BV/BayVerf. | Verfassung des Freistaates Bayern |
BVerfG | Bundesverfassungsgericht |
BVerfGE | Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts |
BVerwG | Bundesverwaltungsgericht |
BVerwGE | Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts |
BayVGHE | Entscheidungen des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs n.F. |
BWV | Verfassung des Landes Baden-Württemberg |
CHE | Centrum für Hochschulentwicklung |
CIC | Codex Iuris Canonici |
CWW | Campus Wissenschaftliche Weiterbildung |
DAAD | Deutscher Akademischer Austausch Dienst |
DBestHG | Durchführungsbestimmungen zum Haushaltsgesetz |
DBK | Deutsche Bischofskonferenz |
DDR | Deutsche Demokratische Republik |
DEA | Data Envelopement Analysis |
ders. | derselbe |
DFG | Deutsche Forschungsgemeinschaft |
DGWF | Deutsche Gesellschaft für wissenschaftliche Weiterbildung und Fernstudium e.V. |
DHV | Deutscher Hochschulverband |
DÖD | Der Öffentliche Dienst (Zeitschrift) |
DÖV | Die Öffentliche Verwaltung |
DRiG | Deutsches Richtergesetz |
Drs./DS | Drucksache |
DUZ/HD | Die Deutsche Universitätszeitung vereinigt mit Hochschuldienst (Zeitschrift) |
DVBl. | Deutsches Verwaltungsblatt (Zeitschrift) |
EAG | Europäische Atomgemeinschaft |
ebd. | ebendiese/r |
ECTS | European Credit Tranfer System |
EDV | Elektronische Datenverarbeitung |
EG | Europäische Gemeinschaften |
EGMR | Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte |
EGV | Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft |
EHI | Europäisches Hochschulinstitut |
endg. | endgültig |
EPl. | Einzelplan |
Ergl. | Ergänzungslieferung |
ErgPOFHR | Prüfungsordnung für die Ergänzungsprüfung zum Erwerb der Fachhochschulreife |
EStG | Einkommensteuergesetz |
ESVGH | Entscheidungssammlung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs und des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg mit Entscheidungen der Staatsgerichtshöfe beider Länder (Zeitschrift) |
Et al. | und andere |
EU | Europäische Union |
EUA | European University Association |
EuCh | Charta der Grundrechte der Europäischen Union |
EÜR | Einnahmen-Überschussrechnung |
EuG | Europäisches Gericht erster Instanz |
EuGH | Europäischer Gerichtshof |
EuGRZ | Europäische Grundrechte-Zeitschrift |
EuR | Europarecht (Zeitschrift) |
EUV | Vertrag über die Europäische Union |
EuZW | Europäische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht |
EvStL | Evangelisches Staatslexikon |
EWG | Europäische Wirtschaftsgemeinschaft |
EWGV | Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft |
f./ff. | folgende, fortfolgende |
FAU | Friedrich-Alexander-Universität |
FAZ | Frankfurter Allgemeine Zeitung |
FH | Fachhochschule |
FHVorlZV | Fachhochschul-Vorlesungszeitverordnung |
FIBAA | Foundation for International Business Administration Accreditation |
FMBl. | Finanzministerialblatt |
Fn. | Fußnote |
FS | Festschrift |
FU | Freie Universität |
FuL/F&L | Forschung und Lehre (Zeitschrift) |
G.v. | Gesetz vom |
GATS | General Agreement on Trade in Services |
GesE | Gesetzentwurf |
GesR | Gesundheitsrecht (Zeitschrift) |
GG | Grundgesetz |
GKÖD | Gesamtkommentar Öffentliches Dienstrecht |
GMAT | Graduate Management Admission Test |
GO | Gemeindeordnung |
GO FAU | Geschäftsordnung der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg |
GPA | Grade Point Average |
GRCh | Charta der Grundrechte der Europäischen Union |
grdl. | grundlegend |
GRUR | Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht (Zeitschrift) |
GS | Gedächtnisschrift |
GSK | Gruppentraining sozialer Kompetenzen |
GV.NRW | Gesetz- und Verordnungsblatt des Landes Nordrhein-Westfalen |
GVBl. | Gesetz- und Verordnungsblatt |
GVwR | Grundlagen des Verwaltungsrechts (hrsg. v. Hoffmann-Riem/Baer/Albers) |
GWB | Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen |
h.M. | herrschende Meinung |
HAW | Hochschule für angewandte Wissenschaften |
HBFG | Hochschulbauförderungsgesetz |
HdaVÄndG | Gesetz zur Änderung dienst- und arbeitsrechtlicher Vorschriften im Hochschulbereich |
HdbStKR | Handbuch des Staatskirchenrechts der Bundesrepublik Deutschland |
HdBVerfR | Handbuch des Verfassungsrechts |
HdbWissR/HdbWR | Handbuch des Wissenschaftsrechts |
Hess. | Hessen, hessisch |
HessStGH | Hessischer Staatsgerichtshof |
HessV | Verfassung des Landes Hessen |
HessVGH | Hessischer Verwaltungsgerichtshof |
HG NRW | Hochschulgesetz Nordrhein-Westfalen |
HGrG | Gesetz über die Grundsätze des Haushaltsrechts |
HmbHG | Hamburgisches Hochschulgesetz |
HNtVO | Hochschulnebentätigkeitsverordnung |
HRG | Hochschulrahmengesetz |
HRGÄndG | Gesetz zur Änderung des Hochschulrahmengesetzes |
HRK | Hochschulrektorenkonferenz |
Hrsg./Hg. | Herausgeber |
Hs. | Halbsatz |
HSchBekV | Verordnung über die Bekanntmachung von Hochschulsatzungen |
HSchGebV | Hochschulgebührenverordnung |
HSchGV | Hochschulgliederungsverordnung |
HSchPrüferV | Hochschulprüferverordnung |
HSG S-A | Hochschulgesetz des Landes Sachsen-Anhalt |
HSG S-H | Gesetz über die Hochschulen und das Universitätsklinikum Schleswig-Holstein |
HSR | Hochschulrecht |
HStR | Handbuch des Staatsrechts (hrsg. von Isensee/Kirchhof) |
HWP | Hochschul- und Wissenschaftsprogramm |
HZV | Hochschulzulassungsverordnung |
i.d.F. (v.) | in der Fassung (vom/von) |
i.d.R. | in der Regel |
i.E. | im Ergebnis |
i.e.S | im engeren Sinne |
i.H.v. | in Höhe von |
i.S., i.S.(v.) | im Sinne (von) |
i.Ü. | im Übrigen |
i.V.m. | in Verbindung mit |
i.w.S. | im weiteren Sinne |
IAU | International Association of Universities |
ihb | Institut für Hochschulsoftware der Universität Bamberg |
IHF | Bayerisches Staatsinstitut für Hochschulforschung und Hochschulplanung |
IPbürgR | Internationaler Pakt über Bürgerliche und Politische Rechte |
JA | Juristische Arbeitsblätter (Zeitschrift) |
JAPO | Ausbildungs- und Prüfungsordnung für Juristen |
JMU | Julius-Maximilian-Universität |
JöR | Jahrbuch des öffentlichen Rechts der Gegenwart |
JuS | Juristische Schulung (Zeitschrift) |
JZ | Juristenzeitung |
KHBV | Krankenhaus-Buchführungsverordnung |
KHEntgG | Krankenhausentgeltgesetz |
KHG | Krankenhausfinanzierungsgesetz |
KJ | Kritische Justiz |
KLR | Kosten- und Leistungsrechnung |
KMBek | Kultusministerielle Bekanntmachungen |
KMBl. | Amtsblatt des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus |
KMK | Kultusministerkonferenz |
KostV | Kostenverordnung |
krit. | kritisch |
Krit. Justiz | Kritische Justiz (Zeitschrift) |
KritV | Kritische Vierteljahresschrift für Gesetzgebung und Rechtswissenschaft (Zeitschrift) |
KuR | Kirche und Recht (Zeitschrift) |
KV | Kirchenvertrag |
KWMBl. | Amtsblatt der Bayerischen Staatsministerien für Unterricht und Kultus und Wissenschaft, Forschung und Kunst |
LG | Landgericht |
LHG Brandenburg | Landeshochschulgesetz Brandenburg |
LHG BW/Ba-Wü | Landeshochschulgesetz Baden-Württemberg |
LHG M-V | Gesetz über die Hochschulen des Landes Mecklenburg-Vorpommern |
lit. | litera |
LKV | Landes- und Kommunalverwaltung (Zeitschrift) |
LMU | Ludwig-Maximilians-Universität |
LPO I | Ordnung der Ersten Prüfung für ein Lehramt an öffentlichen Schulen |
Ls. | Leitsatz |
LT-Drs. | Landtags-Drucksache |
LUFV | Lehrverpflichtungsverordnung |
LV B-W | Verfassung des Landes Baden-Württemberg |
LVMV | Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern |
m.w.N. | mit weiteren Nachweisen |
m.W.v. | mit Wirkung vom |
MA | Master |
MedR | Medizinrecht (Zeitschrift) |
MittHV | Mitteilungen des Hochschulverbandes |
MuSchG | Mutterschutzgesetz |
n.F. | neue Fassung, neue Folge |
NC | Numerus Clausus |
NdsGVBl. | Niedersächsisches Gesetz- und Verordnungsblatt |
NdsV | Verfassung des Landes Niedersachsen |
NdsVBl. | Niedersächsische Verwaltungsblätter |
NHG/NiedersHG | Niedersächsisches Hochschulgesetz |
NJ | Neue Justiz (Zeitschrift) |
NJW | Neue Juristische Wochenschrift (Zeitschrift) |
NK-VwGO | Verwaltungsgerichtsordnung, Großkommentar (hrsg. v. Sodan/Ziekow) |
NRW/NW | Nordrhein-Westfalen, nordrhein-westfälisch |
NRWV | Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen |
NSDB | Nationalsozialistischer Dozentenbund |
NSDStB | Nationalsozialistischer Deutscher Studentenbund |
NVwZ | Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht |
NVwZ-RR | Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht - Rechtsprechungsreport |
Nw. | Nachweis |
NWVBl. | Nordrhein-Westfälische Verwaltungsblätter |
NZA | Neue Zeitschrift für Arbeitsrecht |
NZS | Neue Zeitschrift für Sozialrecht |
OECD | Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung |
OLG | Oberlandesgericht |
OVG | Oberverwaltungsgericht |
PersV | Die Personalvertretung (Zeitschrift) |
PrSV | Praxissemesterverordnung |
QualV | Qualifikationsverordnung |
RaPO | Rahmenprüfungsordnung für die Fachhochschulen in Bayern |
RdJB | Recht der Jugend und des Bildungswesens (Zeitschrift) |
RGBl. | Reichsgesetzblatt |
RiA | Recht im Amt (Zeitschrift) |
Rn./Rdnr. | Randnummer |
RPV | Verfassung für Rheinland-Pfalz |
Rs. | Rechtssache |
RV | Reichsverfassung |
SaarlUG | Gesetz über die Universität des Saarlandes |
SaarlV | Verfassung des Saarlandes |
SächsHSchG | Hochschulgesetz des Freistaats Sachen |
SächsV | Verfassung des Freistaats Sachsen |
SächsVBl. | Sächsische Verwaltungsblätter |
SGB | Sozialgesetzbuch |
Slg. | Sammlung |
St. Rspr. | Ständige Rechtsprechung |
StGB | Strafgesetzbuch |
StGH B-W | Staatsgerichtshof Baden-Württemberg |
StMWFK | Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst |
StPO | Strafprozessordnung |
StRGeschO | Geschäftsordnung der Staatsregierung |
StRGVV | Verordnung über die Geschäftsverteilung der Bayerischen Staatsregierung |
StudWV | Verordnung über die bayerischen Studentenwerke |
SWBG | Saarländische Weiterbildungs- und Bildungsfreistellungsgesetz |
SWS | Semesterwochenstunden |
TG | Titelgruppe |
ThürHG | Thüringer Hochschulgesetz |
ThürV | Verfassung des Freistaats Thüringen |
TierSchG | Tierschutzgesetz |
TU9 | Vereinigung der neun Technischen Universitäten Deutschlands |
TV-L | Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder |
TVöD | Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst |
TzBfG | Teilzeit- und Befristungsgesetz |
u.e.m. | und einige(s) mehr |
UG Saarl | Gesetz über die Universität des Saarlandes |
UK | United Kingdom/Vereinigtes Königreich |
UN | Die Vereinten Nationen |
UNESCO | Organisation der Vereinten Nationen für Bildung, Wissenschaft und Kultur |
UniVorlZV | Vorlesungszeitverordnung |
UrhG | Urheberrechtsgesetz |
UrlV | Urlaubsverordnung |
Urt. | Urteil |
UStG | Umsatzsteuergesetz |
UTR | Jahrbuch des Umwelt- und Technikrechts |
UWG | Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb |
v.H. | vom Hundert |
VBlBW | Verwaltungsblätter für Baden-Württemberg |
VerfGH B-W | Verfassungsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg (ab 1.12.2015) |
VerfGHE | Entscheidung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs |
VerfLSA | Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt |
VersG | Versammlungsgesetz |
VerwArch | Verwaltungsarchiv (Zeitschrift) |
VerwRspr. | Verwaltungsrechtsprechung |
VfGHG | Gesetz über den Bayerischen Verfassungsgerichtshof |
VG | Verwaltungsgericht |
VGH B.-W. | Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg |
Vorbem | Vorbemerkung(en) |
VR | Verwaltungsrundschau (Zeitschrift) |
vs. | versus |
VuM | Verwaltung und Management (Zeitschrift) |
VVDStRL | Veröffentlichungen der Vereinigungen der Deutschen Staatsrechtslehrer |
VVE | Vertrag über eine Verfassung für Europa |
VwGO | Verwaltungsgerichtsordnung |
VwVfG | Verwaltungsverfahrensgesetz |
WissM | Zeitschrift für Wissenschaftsmanagement |
WissR | Wissenschaftsrecht (Zeitschrift) |
WissZeitVG | Wissenschaftszeitvertragsgesetz |
WR | Wissenschaftsrat |
WRK | Westdeutsche Rektorenkonferenz |
WRV | Weimarer Reichsverfassung |
WTO | Welthandelsorganisation |
ZBR | Zeitschrift für Beamtenrecht |
ZEvA | Zentrale Evaluations- und Akkreditierungsagentur Hannover |
ZevKR | Zeitschrift für evangelisches Kirchenrecht |
Zf./Ziff. | Ziffer |
ZfB | Zeitschrift für Betriebswirtschaft |
ZThK | Zeitschrift für Theologie und Kirche |
ZTR | Zeitschrift für Tarifrecht |
ZustV-WFKM. | Verordnung über dienstrechtlichen Zuständigkeiten im Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst |
ZVS | Zentralstelle für die Vergabe von Studienplätzen |
ZVS-StV | Staatsvertrag über die Vergabe von Studienplätzen |
Auf die Wiedergabe von Beiträgen in Zeitschriften wurde aus Raumgründen verzichtet.
Amrhein, Denise | Die Universität als Dienstleistungsunternehmen, Wiesbaden 1998 |
Anderbrügge, Klaus/Epping, Volker/Löwer, Wolfgang (Hrsg.) | Dienst an der Hochschule, Festschrift für Dieter Leuze, Berlin 2003 |
Bahro, Horst/Berlin, Henning | Das Hochschulzulassungsrecht in der Bundesrepublik Deutschland, 4. Auflage, Köln 2003 |
Baldus, Manfred | Die philosophisch-theologischen Hochschulen in der Bundesrepublik Deutschland – Geschichte und gegenwärtiger Rechtsstatus, Berlin 1965 |
Barz, Andreas/Müller-Böling, Detlef | Qualitätssicherung in Hochschulen, Gütersloh 1995 |
Becher, Gerhard/Gering, Thomas/Lang, Oliver/Schmoch, Ulrich (Hrsg.) | Patentwesen an Hochschulen, Bonn 1996 |
Becker, Stefan | Das Recht der Hochschulmedizin, Berlin 2007 |
Behrens, Thomas | Globalisierung der Hochschulhaushalte, Grundlagen, Ziele, Erscheinungsformen und Rahmenbedingungen, Neuwied 1996 |
Berg, Christa/Hammerstein, Notker | Handbuch der deutschen Bildungsgeschichte, 6 Bände, 1987 ff. |
Berthold, Christian/Gabriel, Gösta/Ziegele, Frank | Aktivierende Hochschul-Finanzierung (AktiHF) – Ein Konzept zur Beseitigung der Unterfinanzierung der deutschen Hochschulen, Gütersloh 2007 |
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I.Die Geschichte der Bayerischen Hochschulen1 – 57
1.Die Entstehung der Universität im Mittelalter1 – 3
a)Die Universität als kirchlich beherrschte Magisterkorporation1
b)Erste Hochschulen im (heutigen) Bayern2, 3
2.Neuzeitliche Universitätsgründungen4 – 13
a)Von der Reformation bis zum Absolutismus: Die Etatisierung der Universität4 – 6
b)Die Welle postreformatorischer Universitätsgründungen7 – 13
aa)Katholische Gründungen8 – 10
bb)Protestantische Gründungen11, 12
cc)Kurzlebige Gründungen und Zwischenformen13
3.Säkularisation, Zentralisierung und Umzug der Landesuniversität14 – 20
4.Die Universität zwischen Revolution und Vormärz21 – 24
a)Restauration und Repression21, 22
b)Vorrevolutionäre Unruhen und Liberalisierungsansätze23
c)Eintritt des Grundrechts der Wissenschaftsfreiheit in die deutsche Verfassungsgeschichte24
5.Die Universität in der konstitutionellen Monarchie25, 26
6.Die Universität in der Weimarer Zeit27, 28
a)Das „Grundrecht der deutschen Universität“27
b)Die bayerische Hochschulentwicklung28
7.Die Universität im Nationalsozialismus29
8.Die Nachkriegsentwicklung30 – 56
a)Der Wiederaufbau und die Bayerische Verfassung (1946)30 – 33
b)Universitätsgründungen und -umbildungen der siebziger Jahre34 – 38
c)Studentische Reformforderungen und Phase hochschulgesetzlicher Regulierungsaktivität39 – 42
d)Die Entwicklung der bayerischen Universitäten in den achtziger Jahren des 20. Jahrhunderts43 – 45
e)Die organisationsrechtliche Reformära um die Jahrhundertwende und die (Ent-)Fesselung des Reformgesetzgebers durch die Verfassungsgerichte46 – 52
aa)Änderungen des HRG (1998/2002) und Reföderalisierung46, 47
bb)Die landesgesetzlichen Hochschulorganisationsreformen48
cc)Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum LHG Brandenburg49
dd)Popularklage gegen Teile der bayerischen Hochschulorganisationsreform50, 51
ee)Trendwende: Die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zum Hamburgischen Hochschulgesetz, zur Medizinischen Hochschule Hannover und zur Akkreditierung52
f)Die Reföderalisierung des Hochschulrechts durch die Föderalismusreform I (2006) und ihre praktisch geringen Effekte53, 54
g)Jüngste Entwicklungen in der bayerischen Hochschulpolitik und -gesetzgebung55, 56
9.Ausblick57
II.Rechtsgrundlagen58 – 103
1.Überblick58
2.Völkerrecht59 – 64
a)Menschenrechtsverträge59
b)Spezielle völkerrechtliche Abkommen60 – 63
aa)Abkommen des Bundes60 – 62
bb)Abkommen des Freistaats Bayern63
c)Welthandelsrecht64
3.Europarecht im weiteren Sinne (insbesondere Europarat)65 – 70
a)Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD)65
b)Europarat66 – 68
aa)Europäische Menschenrechtskonvention67
bb)Weitere völkerrechtliche Abkommen im Rahmen des Europarats68
c)Europäische Bildungseinrichtungen69
d)Die Einordnung des sog. „Bologna“-Prozesses70
4.Europarecht im engeren Sinne (Recht der Europäischen Union)71 – 88
a)Primärrecht (AEU-Vertrag)72 – 75
aa)Spezielle Kompetenzen der EU in den Bereichen Bildung, Forschung und Kultur72, 73
bb)Auswirkungen des Unionsrechts allgemein74
cc)Charta der Europäischen Grundrechte75
b)Sekundärrecht76 – 78
aa)Verbindliche Rechtsakte76
bb)Wirkung von Empfehlungen77
cc)Programme78
c)Insbesondere: Folgen der Grundfreiheiten des Binnenmarktes gemäß der Rechtsprechung des EuGH79, 80
aa)Freizügigkeit der Arbeitnehmer79
bb)Niederlassungs- und Dienstleistungsfreiheit80
d)Folgen der Unionsbürgerschaft81
e)Konkrete Rechte und Folgen82 – 87
aa)Recht auf diskriminierungsfreien Hochschulzugang83
bb)Gleichbehandlung zugelassener Studierender84
cc)Recht auf Stipendien85
dd)Berufsrecht der Hochschullehrer86
ee)Lehrinhalte87
f)Die Frage der Kompetenzabgrenzung88
5.Bundesrecht89 – 99
a)Verfassungsrechtliche Vorgaben der Grundrechte89 – 91
aa)Hochschulzugangsrecht90
bb)Hochschulorganisationsrecht91
b)Kompetenzverteilung nach dem Grundgesetz92 – 96
c)Hochschulzulassung97
d)Hochschulabschlüsse98
e)Abweichungskompetenz der Länder99
6.Bayerisches Landesrecht100 – 102
a)Bayerische Verfassung100
b)Landesgesetze101
c)Rechtsverordnungen102
7.Autonomes Recht der Hochschulen103
III.Staatskirchenrechtliche Grundlagen104 – 136
1.Rechte der Kirchen im staatlichen Hochschulwesen104 – 132
a)Die theologischen Fakultäten111 – 118
b)Mitwirkungsrechte der Kirchen bei der Besetzung von Lehrstühlen in den theologischen Fakultäten119 – 124
aa)Die Pflicht zur Einholung des „nihil obstat“119, 120
bb)Die nachträgliche Beanstandung121
cc)Die Mitwirkungsrechte der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern122 – 124
c)Theologische Lehrstühle außerhalb der theologischen Fakultäten125
d)„Konkordatsprofessuren“126, 127
e)Regelungen zu Lehrangebot und zur Beteiligung bei Prüfungen128 – 130
f)Einrichtung neuer Studiengänge – insbesondere der „Bologna-Prozess“131, 132
2.Verpflichtete und Berechtigte der staatskirchenrechtlichen Garantien133 – 135
3.Hochschuleinrichtungen anderer Kirchen und Religionsgemeinschaften136
IV.Grundlagen und Reichweite der akademischen Selbstverwaltung137 – 230
1.Einführung137, 138
2.Akademische Selbstverwaltung als besondere Form der Selbstverwaltung139, 140
3.Verfassungsrechtliche Grundlagen141 – 171
a)Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG142 – 152
aa)Sicht des BVerfG143 – 147
bb)Sicht der Literatur und Stellungnahme148 – 152
b)Art. 108 BV153
c)Art. 138 Abs. 2 BV154 – 163
aa)Einrichtungsgarantie und subjektives Recht155 – 159
bb)Verhältnis des Art. 138 Abs. 2 BV zu Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG160 – 163
d)Die Hochschule als Grundrechtsträgerin und Grundrechtsverpflichtete164 – 166
e)Akademische Selbstverwaltung und demokratische Legitimation167 – 171
4.Reichweite der akademischen Selbstverwaltung172 – 208
a)Körperschaftsangelegenheiten (Art. 12 Abs. 1 und 2 BayHSchG)173 – 177
b)Kooperationsbereich178 – 181
c)Staatliche Angelegenheiten (Art. 12 Abs. 3 BayHSchG)182 – 186
d)Körperschaft als genuine Rechtsform der Hochschule187 – 189
e)Satzungsautonomie (Art. 13 BayHSchG)190 – 198
aa)Umfang der Satzungsautonomie191 – 193
bb)Grundordnungsgewalt194, 195
cc)Genehmigung von Hochschulsatzungen196 – 198
f)Der Grundsatz des hochschulfreundlichen Verhaltens199, 200
g)Verteidigung der Selbstverwaltung201 – 208
aa)gegen den Staat201 – 205
bb)im Binnenbereich206 – 208
5.Die „neue“ Selbstverwaltung209 – 230
a)Reformleitbilder im Konflikt mit der akademischen Selbstverwaltung210 – 216
aa)Die „entfesselte Hochschule“211 – 213
bb)Die ökonomisierte Hochschule214 – 216
b)Ausgewählte Einzelprobleme217 – 230
aa)Stärkung der Hochschulleitung218 – 221
bb)Hochschulrat222 – 225
cc)Zielvereinbarungen226, 227
dd)Globalhaushalte228 – 230
1. Kapitel Grundlagen › I. Die Geschichte der Bayerischen Hochschulen
Wolfgang Kahl