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Demokratien sterben mit einem Knall oder mit einem Wimmern. Der Knall, das oft gewaltsame Ende einer Demokratie durch einen Putsch, einen Krieg oder eine Revolution, ist spektakulärer. Doch das Dahinsiechen einer Demokratie, das Sterben mit einem Wimmern, ist alltäglicher – und gefährlicher, weil viele Bürger erst aufwachen, wenn es zu spät ist. Mit Blick auf Amerika und Europa zeigen die beiden Politologen Steven Levitsky und Daniel Ziblatt, woran wir erkennen, dass demokratische Institutionen und Prozesse ausgehöhlt werden. Und sie sagen, an welchen Punkten wir eingreifen können. Denn mit gezielter Gegenwehr lässt sich die Demokratie retten – auch vom Sterbebett.
Zu den Autoren
Steven Levitsky und Daniel Ziblatt sind Professoren für Regierungslehre an der Universität Harvard. Steven Levitskys Forschungsschwerpunkte sind politische Parteien, Demokratien und Autokratien sowie die Rolle von informellen Institutionen vor allem in Südamerika. Daniel Ziblatt forscht hauptsächlich zu Demokratie und Autoritarismus in Europa, Gastprofessuren und Forschungsaufenthalte führten ihn u. a. nach Berlin, Köln, Konstanz, München, Paris und Florenz. Forschung und Lehre beider Autoren sind preisgekrönt, als Experten auf ihren Forschungsgebieten haben sie mehrere Bücher und zahlreiche Fachartikel verfasst.
Einleitung
Verhängnisvolle Bündnisse
Die Parteien als Wächter in Amerika
Die große republikanische Abdankung
Die Untergrabung der Demokratie
Leitplanken der Demokratie
Die ungeschriebenen Gesetze der amerikanischen Politik
Das Zerbröckeln der Demokratie
Trump gegen die Leitplanken
Die Demokratie retten
Danksagung
Anmerkungen
Register
Ist unsere Demokratie in Gefahr? Nie hätten wir gedacht, dass wir einmal diese Frage stellen würden. Seit 15 Jahren denken wir als Kollegen über das Versagen der Demokratie an anderen Orten und zu anderen Zeiten nach – in den dunklen 1930er Jahren in Europa, den repressiven 1970er Jahren in Lateinamerika –, veröffentlichen Bücher und Studien darüber und führen Studenten an dieses Thema heran. Jahrelang haben wir neue Arten des Autoritarismus überall auf der Welt erforscht. Die Frage, wie und warum Demokratien sterben, war für uns ein beruflicher Schwerpunkt.
Doch nun stellen wir fest, dass wir uns unserem eigenen Land zuwenden müssen. In den letzten beiden Jahren haben wir Politiker Dinge sagen hören und tun sehen, die in den Vereinigten Staaten ohne Beispiel waren, von denen wir aber wissen, dass sie andernorts Vorboten demokratischer Krisen waren. Das bange Gefühl, das uns und viele andere Amerikaner beschleicht, versuchen wir mit dem Gedanken zu beschwichtigen, dass es bei uns doch gar nicht so schlimm sein könne. Wir wissen zwar, dass Demokratien stets zerbrechlich sind, aber die Demokratie, in der wir leben, hat es doch irgendwie geschafft, der Schwerkraft zu trotzen. Unsere Verfassung, unser Glaube an Freiheit und Gleichheit, unsere historisch robuste Mittelschicht, unser großer Wohlstand, unser hoher Bildungsstand und unsere große, weitgefächerte Wirtschaft: all dies sollte uns gefeit machen gegen einen Zusammenbruch der Demokratie, wie wir ihn anderswo erlebt haben.
Und trotzdem sind wir besorgt. Heutzutage behandeln amerikanische Politiker ihre Konkurrenten als Feinde, sie schüchtern die freie Presse ein und erkennen die Ergebnisse von Wahlen nicht an. Sie versuchen, die institutionellen Puffer unserer Demokratie – Gerichte, Nachrichtendienste, Aufsichtsbehörden und so weiter – zu schwächen. Und Amerika ist nicht allein. Beobachter sind in zunehmendem Maße beunruhigt, denn die Demokratie scheint weltweit in Gefahr zu sein – selbst dort, wo sie seit langem als selbstverständlich gilt. In Ungarn, der Türkei und Polen gehen populistische Regierungen gegen demokratische Institutionen vor. In Österreich, Frankreich, Deutschland, den Niederlanden und anderswo in Europa haben extremistische Kräfte in Wahlen enorme Zugewinne erzielt. Und in den Vereinigten Staaten wurde zum ersten Mal in der amerikanischen Geschichte ein Mann zum Präsidenten gewählt, der keinerlei Erfahrungen im Staatsdienst besitzt, kaum durch Bekenntnisse zu den verfassungsmäßigen Rechten auffällt und klare autoritäre Neigungen an den Tag legt.
Was bedeutet all dies? Erleben wir derzeit den Niedergang und Fall einer der ältesten und erfolgreichsten Demokratien der Welt?
In Santiago de Chile herrschte schon seit Monaten eine angespannte Atmosphäre, als am Mittag des 11. September 1973 Flugzeuge am Himmel auftauchten. Die in Großbritannien hergestellten Hawker Hunters bombardierten La Moneda, den klassizistischen Präsidentenpalast im Zentrum der Stadt, und setzten ihn in Brand. Der drei Jahre zuvor als Kandidat eines linken Bündnisses ins Amt gewählte Präsident Salvador Allende saß im Palast fest. In seiner Amtszeit hatte Chile unter sozialen Unruhen, einer Wirtschaftskrise und politischer Lähmung gelitten. Allende hatte angekündigt, er werde seinen Posten erst räumen, wenn seine Arbeit getan sei, aber jetzt war der Augenblick der Wahrheit gekommen. Unter dem Kommando von General Augusto Pinochet brachten die Streitkräfte das Land unter ihre Kontrolle. Am frühen Morgen hatte Allende in der Hoffnung, dass die Masse seiner Anhänger auf die Straße gehen würde, um die Demokratie zu verteidigen, im Radio eine kämpferische Rede gehalten. Doch der Widerstand blieb aus. Die Militärpolizei, die den Präsidentenpalast bewachte, ließ ihn im Stich, und seine Ansprache fand kein Echo. Wenige Stunden später war Allende tot – ebenso wie die chilenische Demokratie.
So stellen wir uns den Tod von Demokratien vor: durch Waffengewalt. Während des Kalten Kriegs waren Staatsstreiche für annähernd drei Viertel der Zusammenbrüche von Demokratien verantwortlich. In Argentinien, Brasilien, der Dominikanischen Republik, Ghana, Griechenland, Guatemala, Nigeria, Pakistan, Peru, Thailand, der Türkei und Uruguay bereiteten sie der Demokratie ein Ende. In jüngerer Zeit wurden 2013 der ägyptische Präsident Mohamed Mursi und 2014 die thailändische Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra durch Militärputsche gestürzt. In all diesen Fällen brachen die Demokratien auf spektakuläre Weise durch Waffengewalt zusammen.
Aber es gibt noch eine andere Art des Zusammenbruchs, die zwar weniger dramatisch, aber genauso zerstörerisch ist. Demokratien können nicht nur von Militärs, sondern auch von ihren gewählten Führern zu Fall gebracht werden, von Präsidenten oder Ministerpräsidenten, die eben jenen Prozess aushöhlen, der sie an die Macht gebracht hat. Manche dieser Führer reißen die Demokratie rasch ein, wie Hitler es 1933 nach dem Reichstagsbrand getan hat. Häufiger indes erodieren die Demokratien langsam und in kaum merklichen Schritten. 1
Hugo Chávez in Venezuela, zum Beispiel, war ein politischer Außenseiter, der gegen die nach seiner Meinung korrupte herrschende Elite zu Felde zog und eine »authentischere« Demokratie aufzubauen versprach, die den enormen Reichtum des Landes nutzen würde, um das Los der Armen zu verbessern. Geschickt ging er auf die Wut der einfachen Venezolaner ein, von denen sich viele durch die etablierten Parteien missachtet und missbraucht fühlten, mit dem Ergebnis, dass er 1998 zum Präsidenten gewählt wurde. »Die Demokratie ist krank«, stellte eine Frau aus Chávez’ Heimatstaat Barinas am Wahlabend fest. »Und Chávez ist das einzige Gegenmittel, das wir haben.« 2
Als Chávez die versprochene Revolution in Gang setzte, tat er es auf demokratische Weise. 1999 hielt er eine freie Wahl für eine neue verfassunggebende Versammlung ab, in der seine Verbündeten eine überwältigende Mehrheit erzielten. Dies erlaubte es den chavistas, eine neue Verfassung nach ihrem Gusto zu schreiben. Es war jedoch eine demokratische Verfassung, und um ihre Legitimität zu stärken, wurden im Jahr 2000 neue Präsidentschafts- und Parlamentswahlen durchgeführt. Chávez und seine Verbündeten gewannen auch diese Abstimmungen. Doch Chávez’ Populismus löste erheblichen Widerstand aus, und im April 2002 wurde er vorübergehend vom Militär entmachtet. Aber der Putsch schlug fehl, und ein triumphierender Chávez konnte noch mehr demokratische Legitimität für sich geltend machen.
Erste klare Schritte in Richtung Autoritarismus unternahm er erst 2003. Während sein öffentlicher Rückhalt schwand, zögerte er ein von der Opposition betriebenes Referendum, das ihn das Amt gekostet hätte, so lange hinaus, bis er sich ein Jahr später durch den steigenden Erdölpreis genügend gestärkt fühlte, um die Abstimmung zu gewinnen. 2004 setzte die Regierung Unterzeichner der Abberufungspetition auf eine schwarze Liste und berief Richter aus ihrer Anhängerschaft ins Oberste Gericht. Doch der überwältigende Sieg bei seiner Wiederwahl im Jahr 2006 erlaubte es Chávez, eine demokratische Fassade zu wahren. Ab 2006 griff das chavista-Regime dann zu repressiveren Mitteln, indem es einen großen Fernsehsender schloss, Oppositionspolitiker, Richter und Medienvertreter wegen fadenscheiniger Vorwürfe verhaftete oder ins Exil trieb und die Begrenzung der Amtszeit des Präsidenten aufhob, sodass Chávez für unabsehbare Zeit im Amt bleiben konnte. Als er 2012, bereits an einer tödlichen Krebserkrankung leidend, wiedergewählt wurde, war die Wahl zwar frei, aber nicht fair, denn der Chavismo kontrollierte einen großen Teil der Medien und setzte den riesigen Regierungsapparat in seinem Sinn ein. Nach Chávez’ Tod ein Jahr später gewann sein Nachfolger Nicolás Maduro eine weitere zweifelhafte Wahl. 2014 ließ seine Regierung einen führenden Oppositionspolitiker verhaften. Doch der Erdrutschsieg der Opposition in der Parlamentswahl von 2015 schien die Behauptung der Kritiker zu widerlegen, dass Venezuela keine Demokratie mehr sei. Erst als eine neue, verfassunggebende Ein-Parteien-Versammlung 2017 die Macht des Parlaments aushebelte, fast zwei Jahrzehnte, nachdem Chávez zum ersten Mal zum Präsidenten gewählt worden war, wurde das Regime in Venezuela allgemein als Autokratie betrachtet.
Auf diese Weise gehen Demokratien heute zugrunde. Die offene Diktatur, ob nun in faschistischer, kommunistischer oder militärischer Form, ist weltweit nahezu verschwunden. 3 Militärputsche und andere gewaltsame Machtergreifungen sind selten geworden. In den meisten Ländern werden reguläre Wahlen abgehalten. Demokratien sterben weiterhin, aber auf andere Weise. Seit dem Ende des Kalten Kriegs sind die meisten demokratischen Zusammenbrüche nicht durch Generäle und Soldaten, sondern durch gewählte Regierungen verursacht worden. 4 Wie Chávez in Venezuela haben gewählte Politiker demokratische Institutionen ausgehöhlt – in Georgien, Nicaragua, Peru, den Philippinen, Polen, Russland, Sri Lanka, der Türkei, der Ukraine und Ungarn. Der demokratische Rückschritt beginnt heute an der Wahlurne.
Der Wahlweg zum Zusammenbruch ist auf gefährliche Weise trügerisch. Bei einem klassischen Staatsstreich, wie Pinochets Machtergreifung in Chile, tritt der Tod der Demokratie sofort ein und ist für alle offensichtlich: Der Präsidentenpalast brennt; der Präsident wird getötet, verhaftet oder exiliert; die Verfassung wird ausgesetzt oder ganz aufgehoben. Auf dem Wahlweg geschieht nichts davon. Es fahren keine Panzer durch die Straßen. Verfassungen und andere nominell demokratische Institutionen bleiben bestehen. Die Menschen gehen weiterhin zur Wahl. Gewählte Autokraten halten eine demokratische Fassade aufrecht, während sie die demokratische Substanz auflösen.
Viele dieser staatlichen Schritte zur Aushöhlung der Demokratie sind insofern »legal«, als sie von der Legislative abgesegnet und von Gerichten gebilligt werden. Sie können sogar als Anstrengungen zur Stärkung der Demokratie dargestellt werden, die etwa darauf abzielen, die Judikative effizienter zu gestalten, die Korruption zu bekämpfen oder das Wahlverfahren transparenter zu machen. Es erscheinen weiterhin Zeitungen, aber die Verlage gehen in andere Hände über oder werden zur Selbstzensur genötigt. Die Regierung wird weiterhin kritisiert, aber Kritiker sehen sich häufig mit Steuerproblemen oder anderen rechtlichen Schwierigkeiten konfrontiert. Das ist verwirrend für die Öffentlichkeit, denn die Menschen erkennen nicht sofort, was vor sich geht. Viele glauben weiterhin, in einer Demokratie zu leben. Als eine Umfrage des Latinobarómetro Venezolaner 2011 aufforderte, ihr Land auf einer Skala von 1 (»überhaupt nicht demokratisch«) bis 10 (»völlig demokratisch«) einzuordnen, rangierten 51 Prozent der Einsender ihr Land bei 8 oder höher ein. 5
Da es keinen konkreten Moment gibt – keinen Putsch, keine Verhängung des Kriegsrechts, keine Aussetzung der Verfassung –, in dem das Regime offensichtlich die Trennlinie zur Diktatur überschreitet, kann es sein, dass die Alarmglocken der Gesellschaft nicht anschlagen. Wer der Regierung Machtmissbrauch vorwirft, wird vielleicht der Übertreibung oder Schwarzmalerei geziehen. Die Erosion der Demokratie geschieht so unmerklich, dass viele sie nicht wahrnehmen.
Wie anfällig ist die amerikanische Demokratie für diese Art des Rückschritts? Die Grundfesten der Demokratie sind in unserem Land sicherlich stärker als in Venezuela, der Türkei oder Ungarn. Aber sind sie stark genug?
Um diese Frage beantworten zu können, muss man über die täglichen Schlagzeilen und Eilmeldungen hinaus einen weiteren Blickwinkel einnehmen und Lehren aus den Erfahrungen anderer Demokratien überall auf der Welt und in der Geschichte ziehen. Durch die Beschäftigung mit anderen krisengeschüttelten Demokratien sind die Herausforderungen, vor denen unsere Demokratie steht, besser zu verstehen. So haben wir auf der Grundlage der historischen Erfahrungen anderer Länder einen Lackmustest entwickelt, der es ermöglicht, Möchtegern-Autokraten zu erkennen, bevor sie an die Macht gelangt sind. Wir können aus den Fehlern lernen, die demokratische Politiker in der Vergangenheit gemacht haben, indem sie solchen angehenden Autokraten Türen öffneten, aber auch daraus, wie es anderen Demokratien gelungen ist, Extremisten von der Macht fernzuhalten. Eine vergleichende Betrachtung zeigt darüber hinaus, dass gewählte Autokraten in verschiedenen Teilen der Welt erstaunlich ähnliche Strategien zur Aushöhlung demokratischer Institutionen verfolgen. Wenn diese Muster sichtbar werden, lassen sich die einzelnen Schritte, die zum Zusammenbruch der Demokratie führen, klar erkennen – und können leichter bekämpft werden. Das Wissen darum, wie die Bürger in anderen Demokratien sich erfolgreich gegen gewählte Autokraten gewehrt haben oder warum sie damit tragischerweise gescheitert sind, ist für diejenigen, die heute die amerikanische Demokratie verteidigen wollen, von großem Wert.
Wir wissen, dass in allen Gesellschaften, selbst in den gesündesten Demokratien, von Zeit zu Zeit extremistische Demagogen auftauchen. Auch in den Vereinigten Staaten hat es sie gegeben, etwa in Gestalt von Henry Ford, Huey Long, Joseph McCarthy und George Wallace. Ein wichtiger Test der Demokratie ist nicht, ob solche Figuren auftreten, sondern ob politische Führer und insbesondere Parteien sich bemühen, sie von der Macht fernzuhalten – indem sie ihnen keine Parteimandate geben, sie nicht unterstützen, sich nicht mit ihnen verbünden und sich nötigenfalls gemeinsam mit ihren Konkurrenten hinter demokratische Kandidaten stellen. Populäre Extremisten zu isolieren, erfordert politischen Mut. Aber wenn Angst, Opportunismus oder Fehlkalkulationen etablierte Parteien verleiten, Extremisten eine Plattform zu bieten, ist die Demokratie in Gefahr.
Ist ein angehender Autokrat erst einmal an die Macht gelangt, steht die Demokratie vor einem zweiten entscheidenden Test: ob sie es nämlich zulässt, dass er demokratische Institutionen aushöhlt, oder ob er von diesen in die Schranken verwiesen wird. Institutionen allein genügen indes nicht, um einen gewählten Autokraten im Zaum zu halten. Die Verfassung muss verteidigt werden – von Parteien und organisierten Bürgern, aber auch durch demokratische Normen. Ohne robuste Normen können die verfassungsmäßige Gewaltenteilung und Kontrolle nicht als das Bollwerk der Demokratie dienen, wie wir uns das vorstellen. Institutionen werden zu politischen Waffen, die von denen, die sie in der Hand haben, gegen jene gerichtet werden, die nicht über sie verfügen. Auf diese Weise hebeln gewählte Autokraten die Demokratie aus – indem sie die Gerichte und andere neutrale Behörden mit eigenen Leuten besetzen und als Waffen benutzen, Medien und Privatwirtschaft zu gefügigen Instrumenten machen (oder zum Schweigen bringen) und die Regeln der Politik neu schreiben, um Opponenten das Leben zu erschweren. Das tragische Paradox des Abgleitens in den Autoritarismus über Wahlen besteht darin, dass die Mörder der Demokratie deren eigene Institutionen benutzen, um sie zu töten – schrittweise, fast unmerklich und ganz legal.
Amerika hat im November 2016, als es einen Präsidenten mit zweifelhafter Treue zu demokratischen Normen wählte, beim ersten Test versagt. Donald Trumps Überraschungssieg ist nicht nur auf eine verbreitete Unzufriedenheit in der amerikanischen Bevölkerung zurückzuführen, sondern auch darauf, dass die Republikanische Partei die Nominierung eines extremistischen Demagogen aus den eigenen Reihen als Präsidentschaftskandidat zuließ.
Wie ernst ist die Gefahr jetzt? Viele Beobachter verweisen beschwichtigend auf unsere Verfassung, die genau zu diesem Zweck geschrieben wurde: um Demagogen wie Donald Trump zu bremsen und zu zügeln. Das von James Madison ersonnene System der Gewaltenteilung hat seit über zwei Jahrhunderten Bestand. Es hat den Bürgerkrieg, die Weltwirtschaftskrise, den Kalten Krieg und Watergate überlebt. Es wird also gewiss auch Trump überstehen.
Wir sind da weniger sicher. Bisher hat unser System der Gewaltenteilung und Kontrolle recht gut funktioniert – aber nicht, oder nicht nur, aufgrund des von den Gründungsvätern geschaffenen Verfassungssystems. Demokratien funktionieren dort am besten – und überleben am längsten –, wo die Verfassung durch demokratische Normen unterfüttert ist. Die amerikanische Gewaltenteilung wird durch zwei grundlegende Normen gestützt, die wir für selbstverständlich halten: gegenseitige Achtung oder, anders ausgedrückt, das Einvernehmen darüber, dass konkurrierende Parteien einander als legitime Rivalen betrachten, und Zurückhaltung, das heißt, Politiker sollten ihre institutionellen Vorrechte vorsichtig und mit Fingerspitzengefühl ausüben. Im 20. Jahrhundert konnte sich die amerikanische Demokratie fast immer auf diese beiden Normen oder Gebote stützen. Die Führer der beiden großen Parteien akzeptierten sich gegenseitig als legitime Vertreter des Volkes und widerstanden der Versuchung, ihre zeitweilige Macht zu nutzen, um die Vorteile für ihre eigene Partei zu maximieren. Die Gebote der Achtung und Zurückhaltung dienten als Leitplanken der amerikanischen Demokratie, die dazu beitrugen, dass die Parteien sich nicht bis aufs Messer bekämpften und dabei die Demokratie zugrunde richteten, wie es anderswo auf der Welt geschehen ist, etwa in Deutschland in den 1930er Jahren und in Südamerika in den 1960er und 1970er Jahren.
Heute sind diese Leitplanken der amerikanischen Demokratie jedoch geschwächt. Die Erosion unserer demokratischen Normen begann in den 1980er und 1990er Jahren und beschleunigte sich in den 2000er Jahren. Als Barack Obama Präsident wurde, zogen insbesondere viele Republikaner die Legitimität ihrer Konkurrenten von der Demokratischen Partei in Zweifel, und sie hatten die Zurückhaltung zugunsten einer Strategie des Gewinnens um jeden Preis aufgegeben. Donald Trump mag diese Entwicklung beschleunigt haben, aber er hat sie nicht ausgelöst. Die Herausforderungen, vor denen die amerikanische Demokratie steht, reichen tiefer. Die Schwächung unserer demokratischen Normen wurzelt in einer extremen Polarisierung, die sich über politische Meinungsverschiedenheiten hinaus zu einem existentiellen Konflikt über Rasse und Kultur ausgeweitet hat. Die Bemühungen um gleiche Rechte und Chancen in einer immer mannigfaltiger werdenden Gesellschaft haben diese Polarisierung verschärft und heimtückische Reaktionen hervorgerufen. 6 Wenn die Zusammenbrüche von Demokratien in der Geschichte uns eines lehren, dann, dass extreme Polarisierung für Demokratien tödlich sein kann.
Es gibt also Anlass zur Sorge. Nicht nur haben die Amerikaner 2016 einen Demagogen zum Präsidenten gewählt, sie haben es auch zu einem Zeitpunkt getan, als die Normen, die einst unsere Demokratie geschützt haben, bereits schwächer geworden waren. Aber so, wie die Erfahrungen anderer Länder uns lehren, dass Polarisierung für die Demokratie tödlich sein kann, zeigen sie auch, dass der Zusammenbruch weder unvermeidlich noch unumkehrbar ist. Indem wir die Lehren aus den Krisen anderer Demokratien ziehen, wollen wir im Folgenden auch Strategien beschreiben, die man ergreifen oder eben nicht ergreifen sollte, wenn man die Demokratie verteidigen will.
Viele Amerikaner sind verständlicherweise besorgt über das, was in unserem Land geschieht. Aber um unsere Demokratie zu schützen, braucht es mehr als Sorge oder Empörung. Wir müssen demütig und kühn sein. Wir müssen von anderen Ländern lernen, um die Warnzeichen zu erkennen – auch die falschen. Wir müssen uns die schicksalhaften Fehlentwicklungen, die andere Demokratien zugrunde gerichtet haben, vor Augen führen. Und wir müssen sehen, wie sich Bürger in der Vergangenheit großen demokratischen Krisen entgegengestemmt haben, wie sie ihre tiefe Spaltung überbrückten, um den Zusammenbruch zu verhindern. Die Geschichte wiederholt sich nicht. Aber sie ähnelt sich. Das Versprechen der Geschichtsschreibung und die Hoffnung dieses Buchs ist es, dass wir die Ähnlichkeiten erkennen, bevor es zu spät ist.
Am Orte, wo das Pferd den Durst zu stillen pflegte, wälzt sich der Eber, trübt das Wasser. Ein Streit brach aus, und zornig bat das Pferd um Hilfe: Den Mann auf seinem Rücken bringt es zum Feind. Mit seinem Speer erlegte der das Schwein und sprach zum Pferd: »Wie gut, dass ich dir half auf deine Bitten! So fand ich Beute und erlernte deine Nutzbarkeit.« Und zwang es, ungewollt den Zaum zu dulden. Darauf das Pferd: »Für eine kleine Sache Rache suchend, begab ich in traurige Knechtschaft mich.«
Phaedrus, Äsopische Fabeln, »Das Pferd und der Eber« 1
Am 30. Oktober 1922 um 10.55 Uhr traf Benito Mussolini in einem Schlafwagen des Nachtzugs aus Mailand in Rom ein. 2 Der König hatte ihn in die Hauptstadt gerufen, er sollte als neuer Ministerpräsident vereidigt werden und eine Regierung bilden. In Begleitung einiger Wachmänner begab sich Mussolini zunächst ins Hotel Savoy, bevor er, in schwarzem Jackett und schwarzem Hemd und mit einer schwarzen Melone auf dem Kopf, im Vollgefühl seines Sieges zum Quirinalspalast marschierte. Rom schwirrte von Aufstandsgerüchten. Gruppen von Faschisten in häufig schlechtsitzenden Uniformen zogen durch die Straßen. Mussolini war sich der Macht der Bilder bewusst, als er den Marmorboden des Königsschlosses betrat und den König mit den Worten begrüßte: »Majestät, ich bitte meinen Aufzug zu entschuldigen, ich komme direkt von den Schlachtfeldern.« 3
Dies war der Beginn von Mussolinis legendärem »Marsch auf Rom«. Das Bild von Schwarzhemden, die über den Rubikon übersetzen, um vom liberalen italienischen Staat die Macht zu übernehmen, ging in den faschistischen Kanon ein und wurde in den 1920er und 1930er Jahren an nationalen Feiertagen und in den Schulbüchern der Kinder ein ums andere Mal beschworen. Mussolini trug seinen Teil zur Verbreitung dieses Mythos bei. Am letzten Halt vor Rom hatte er daran gedacht, aus dem Zug auszusteigen und inmitten seiner Garden auf dem Pferderücken in der Hauptstadt einzuziehen. 4 Obwohl er die Idee schließlich aufgab, tat er später alles, um die Legende zu festigen, sein Machtantritt sei eine »Revolution«, eine »Aufstandstat« gewesen, die eine neue, faschistische Epoche eingeläutet habe. 5
Die Wahrheit war weniger spektakulär. Die Masse von Mussolinis häufig schlecht versorgten und unbewaffneten Schwarzhemden traf erst nach seiner Ernennung zum Ministerpräsidenten in Rom ein. Die faschistischen Einheiten überall im Land stellten eine Bedrohung dar, aber die Winkelzüge, mit denen Mussolini die Macht in Italien an sich brachte, waren keine Revolution. Er nutzte seine 35 Parlamentsmandate (von 535), Zwistigkeiten zwischen den etablierten Politikern, die Furcht vor dem Sozialismus und die Gewaltdrohung, die von 30 000 Schwarzhemden ausging, um die Aufmerksamkeit des furchtsamen Königs Viktor Emanuele III. zu erregen, der in ihm einen aufsteigenden politischen Star sah und einen Weg, die Unruhen zu bekämpfen.
Als die politische Ordnung durch Mussolinis Ernennung wiederhergestellt und der Sozialismus zurückgedrängt war, schossen an der italienischen Börse die Kurse in die Höhe. Auch ältere Staatsmänner aus dem liberalen Establishment wie Giovanni Giolitti und Antonio Salandra begrüßten die Entwicklung. In ihren Augen war Mussolini ein nützlicher Verbündeter. Aber wie das Pferd in der Äsopschen Fabel befand sich auch Italien bald in »trauriger Knechtschaft«.
In der einen oder anderen Form hat sich diese Geschichte im vergangenen Jahrhundert an verschiedenen Orten auf der Welt abgespielt. Eine Reihe politischer Außenseiter, von Adolf Hitler in Deutschland über Getúlio Vargas in Brasilien und Alberto Fujimori in Peru bis zu Hugo Chávez in Venezuela, ist immer auf die gleiche Weise an die Macht gekommen: von innen, durch Wahlen oder Bündnisse mit mächtigen politischen Figuren. Jedes Mal glaubten die Eliten, die Beteiligung des Außenseiters an der Regierung würde ihn einhegen und die Macht der Mainstreampolitiker wiederherstellen. Doch dieser Glaube erwies sich als trügerisch. Eine fatale Mischung aus Ehrgeiz, Furcht und Fehlkalkulation verleitete sie zu dem gleichen schicksalhaften Fehler: Sehenden Auges übergaben sie die Schlüssel der Macht an einen angehenden Autokraten.
Warum begehen gestandene Politiker diesen Fehler? Kaum ein Beispiel ist augenfälliger als Hitlers Aufstieg zur Macht im Januar 1933. Dass er zu Gewalt greifen konnte, hatte er schon 1923 beim »Marsch auf die Feldherrnhalle« bewiesen, einem abendlichen Putschversuch, bei dem eine mit Pistolen bewaffnete Gruppe seiner Anhänger in München mehrere Behördengebäude sowie den Bürgerbräukeller besetzte, in der bayerische Politiker eine Versammlung abhielten. Der schlecht geplante Putsch wurde vom Staat niedergeschlagen, und Hitler verbrachte neun Monate in Festungshaft, in der er sein berüchtigtes persönliches Glaubensbekenntnis Mein Kampf verfasste. Danach verkündete er öffentlich, er wolle die Macht jetzt durch Wahlen erobern. Anfangs erhielt seine nationalsozialistische Bewegung nur wenige Stimmen. Das politische System der Weimarer Republik war 1919 von einer prodemokratischen Koalition aus Katholiken, Liberalen und Sozialdemokraten geschaffen worden. Aber ab 1930 fiel die rechte Mitte vor dem Hintergrund der kriselnden deutschen Wirtschaft inneren Streitigkeiten zum Opfer, und Kommunisten und Nationalsozialisten gewannen an Popularität.
Im März 1930, inmitten der verheerenden Weltwirtschaftskrise, zerbrach die gewählte Regierung. Da das politische Patt ein Regierungshandeln unmöglich machte, nutzte der eigentlich als Galionsfigur amtierende Reichspräsident, der Weltkriegsheld Paul von Hindenburg, das ihm von der Verfassung eingeräumte Recht, in dem Ausnahmefall, dass im Parlament keine Regierungsmehrheit zustande kam, den Reichskanzler zu ernennen. Das Ziel der so ins Amt gelangten, nicht gewählten Kanzler – und des Präsidenten – war es, die Radikalen sowohl auf der Linken als auch auf der Rechten kaltzustellen. Zuerst versuchte der Zentrumspolitiker und Ökonom Heinrich Brüning (der später aus Deutschland floh und Professor in Harvard wurde) vergeblich, die Wirtschaft anzukurbeln; er blieb nicht lange Kanzler. Als Nächsten ernannte Hindenburg den Adeligen Franz von Papen und nach ihm in zunehmender Verzweiflung dessen Freund und Rivalen, den General und früheren Reichswehrminister Kurt von Schleicher. Aber ohne parlamentarische Mehrheit blieb die Pattsituation bestehen. Aus gutem Grund fürchteten die Parteiführer die nächste Wahl.
In der Überzeugung, dass »endlich etwas geschehen« müsse, einigte sich ein Klüngel aus rivalisierenden Konservativen Ende Januar 1933 auf eine Lösung: Ein populärer Außenseiter sollte an die Spitze der Regierung treten. Sie verachteten ihn, aber er verfügte wenigstens über viele Anhänger in der Bevölkerung. Vor allem jedoch glaubten sie, ihn im Zaum halten zu können.
Am 30. Januar 1933 zerstreute Papen als einer der Hauptverfechter des riskanten Plans die Sorge, dass man Hitler zum Reichskanzler eines krisengeschüttelten Deutschland machen wollte, mit den zuversichtlichen Worten: »Wir haben ihn uns engagiert … In zwei Monaten haben wir Hitler in die Ecke gedrückt, dass er quietscht.« 6 Eine größere Fehlkalkulation ist kaum denkbar.
Die Ereignisse in Italien und Deutschland illustrieren jene Art von »schicksalhaften Bündnissen«, die häufig Autokraten an die Macht bringen. 7 In jeder Demokratie stehen Politiker gelegentlich vor großen Herausforderungen. Wirtschaftskrisen, wachsende öffentliche Unzufriedenheit und sinkende Wahlergebnisse von etablierten Parteien können das Urteilsvermögen selbst des erfahrensten Insiders auf eine harte Probe stellen. Wenn ein charismatischer Außenseiter auftaucht und an Beliebtheit gewinnt, indem er die alte Ordnung in Frage stellt, ist es für Politiker des Establishments, denen die Zügel aus den Händen zu gleiten scheinen, verlockend, sich mit ihm zu arrangieren. Wenn ein Insider aus den Reihen ausbricht und dem Aufrührer die Hand reicht, bevor seine Rivalen es tun, kann er die Energie und die Basis des Außenseiters nutzen, um diese auszumanövrieren. Danach hoffen diese Establishmentpolitiker den Aufrührer dazu bewegen zu können, ihr eigenes Programm zu unterstützen.
Diese Art von Teufelspakt geht häufig zugunsten des Aufrührers aus, da die Bündnisse ihnen genügend Seriosität verleihen, um als legitime Anwärter auf die Macht zu erscheinen. Im Italien der beginnenden 1920er Jahre taumelte die alte liberale Ordnung unter dem Druck von Streiks und sozialen Unruhen. Angesichts der Unfähigkeit der traditionellen Parteien, eine solide parlamentarische Mehrheit zustande zu bringen, warf der greise Giovanni Giolitti in seiner fünften Amtszeit als Ministerpräsident verzweifelt das Handtuch und setzte gegen den Rat seiner Berater für den Mai 1921 Neuwahlen an. In der Absicht, von der Massenattraktivität der Faschisten zu profitieren, bot er Mussolinis aufstrebender Bewegung an, seinem für die Wahl gebildeten »Bürgerblock« aus Nationalisten und Liberalen beizutreten. 8 Diese Strategie schlug fehl: Der Bürgerblock erhielt weniger als 20 Prozent der Stimmen, und Giolitti trat als Ministerpräsident zurück, während Mussolinis Beteiligung an dem Wahlbündnis seinem bunt gemischten Haufen die Legitimität verschaffte, die sie für ihren Aufstieg brauchte.
Solche schicksalhaften Bündnisse gab es nicht nur im Europa der Zwischenkriegszeit. Auch beim Aufstieg von Hugo Chávez spielte ein solches Bündnis eine Rolle. Venezuela hielt sich etwas darauf zugute, die älteste Demokratie Südamerikas zu sein, da sie immerhin seit 1958 bestand. Chávez, ein junger Offizier und gescheiterter Putschist, der nie ein öffentliches Amt innegehabt hatte, war ein politischer Außenseiter. Aber er erhielt bei seinem Aufstieg an die Macht entscheidenden Auftrieb durch einen Topinsider: Ex-Präsident Rafael Caldera, einen der Gründer der venezolanischen Demokratie.
Die venezolanische Politik wurde lange Zeit von zwei Parteien bestimmt, der Mitte-links-Partei Demokratische Aktion und Calderas in der rechten Mitte stehenden Christlich Sozialen Partei (COPEI). Friedlich wechselten sich beide Parteien über dreißig Jahre lang an der Regierung ab, sodass Venezuela in den 1970er Jahren in einer Region, in der Staatsstreiche und Diktaturen an der Tagesordnung waren, als Modelldemokratie galt. In den 1980er Jahren rutschte die vom Erdöl abhängige Wirtschaft des Landes jedoch in eine tiefe Krise, die über ein Jahrzehnt anhielt und in der sich die Armutsquote nahezu verdoppelte. Kein Wunder, dass sich in der Bevölkerung Unzufriedenheit breitmachte. Massive Unruhen im Februar 1989 zeigten, dass sich die etablierten Parteien in Schwierigkeiten befanden. Drei Jahre später, im Februar 1992, erhob sich eine Gruppe junger Offiziere unter Führung von Hugo Chávez gegen Präsident Carlos Andrés Pérez. Sie nannten sich nach dem verehrten Unabhängigkeitshelden Simón Bolívar »Bolivarianer«. Der Putsch schlug fehl. Aber als der inhaftierte Chávez im Fernsehen auftrat, um seine Anhänger aufzufordern, die Waffen niederzulegen (wobei er mit legendär gewordenen Worten erklärte, ihre Mission sei »für jetzt« gescheitert), wurde er in den Augen vieler Venezolaner, insbesondere der armen, zum Helden. Nach einem zweiten gescheiterten Putsch im November 1992 wechselte der im Gefängnis sitzende Chávez den Kurs und beschloss, durch Wahlen an die Macht zu gelangen. Doch dafür brauchte er Hilfe.
Obwohl Ex-Präsident Caldera als verdienter Staatsmann hochangesehen war, neigte sich seine politische Karriere 1992 dem Ende entgegen. Vier Jahre zuvor war es ihm nicht gelungen, von seiner Partei als Präsidentschaftskandidat aufgestellt zu werden, und inzwischen galt er allgemein als politisches Relikt. Aber der 76-jährige Senator träumte weiterhin von der Rückkehr in den Präsidentenpalast, und Chávez’ Auftritt auf der politischen Bühne war für ihn so etwas wie eine Rettungsleine. Am Abend von Chávez’ erstem Putschversuch ergriff der Ex-Präsident in einer Dringlichkeitssitzung des Kongresses das Wort und stellte sich auf die Seite der Rebellen:
»Es fällt schwer, die Menschen zu bitten, sich für Freiheit und Demokratie aufzuopfern, wenn sie glauben, Freiheit und Demokratie seien nicht in der Lage, ihnen zu essen zu geben, den astronomischen Anstieg der Lebenshaltungskosten zu verhindern und der schrecklichen Geißel der Korruption, die in den Augen der ganzen Welt die Institutionen Venezuelas mit jedem Tag mehr zerfallen lässt, ein Ende zu bereiten.« 9
Mit dieser erstaunlichen Rede gelang es Caldera, seine politische Karriere neu zu beleben. Durch die Anhänger von Chávez’ Anti-System-Opposition schwoll seine Wählerschaft derart an, dass er sich 1993 erfolgreich um das Präsidentschaftsamt bewerben konnte.
Calderas öffentliches Anbändeln mit Chávez brachte allerdings nicht nur ihn aus dem Umfragetief, sondern verhalf auch Chávez zu neuem Ansehen. Chávez und seine Kameraden hatten versucht, die dreißig Jahre alte venezolanische Demokratie zu zerstören. Aber anstatt die Putschisten als extremistische Gefahr zu brandmarken, äußerte der Ex-Präsident öffentlich Sympathie für sie – und ebnete ihnen damit den Weg in die Mitte der Politik.
Auch die Tore des Präsidentenpalasts stieß Caldera für Chávez auf, indem er den etablierten Parteien Venezuelas einen tödlichen Schlag versetzte. In einer überraschenden Volte verließ er die COPEI, die er fast ein halbes Jahrhundert zuvor gegründet hatte, und trat in der Präsidentschaftswahl als unabhängiger Kandidat an. Gewiss hatten sich die Parteien vorher schon in der Krise befunden. Aber Calderas Parteiaustritt und anschließender Anti-Establishment-Wahlkampf trugen zu ihrem endgültigen Ende bei. Nach Calderas Wahl im Jahr 1993 brach das venezolanische Parteiensystem zusammen, womit der Weg für Außenseiter frei war. 10 Fünf Jahre später sollte Chávez seine Chance erhalten.
Vorerst hatte der gescheiterte Putschist aber immer noch ein großes Problem: Er saß im Gefängnis und wartete auf seinen Hochverratsprozess. 1994 ließ der neu gewählte Präsident Caldera jedoch alle Anklagen gegen ihn fallen. Als letzte Hilfsaktion für Chávez öffnete Caldera ihm buchstäblich die Tore – zunächst des Gefängnisses. Unmittelbar nach Chávez’ Freilassung fragte ihn ein Reporter, wohin er jetzt gehe. »An die Macht«, lautete Chávez’ Antwort. 11 Seine Freilassung war eine populäre Forderung gewesen, und Caldera hatte sie im Wahlkampf versprochen. Wie die meisten Angehörigen der venezolanischen Eliten sah er Chávez als vorübergehende Modeerscheinung – als jemanden, der bis zu den nächsten Wahlen die Gunst der Menschen wahrscheinlich wieder verloren haben würde. 12 Aber indem er alle Anklagen gegen Chávez fallenließ, anstatt ihn vor Gericht zu stellen und anschließend zu begnadigen, erteilte er ihm gleichsam den Ritterschlag und machte den Ex-Putschisten über Nacht zu einem denkbaren Präsidentschaftskandidaten. 13
Am 6. Dezember 1998 gewann Chávez die Präsidentschaftswahl mit deutlichem Vorsprung vor dem vom Establishment unterstützten Kandidaten. Caldera brachte es am Tag der Amtseinführung als scheidender Präsident nicht über sich, der Tradition zu folgen und Chávez den Amtseid abzunehmen. Stattdessen stand er mit düsterer Miene daneben. 14
Trotz aller großen Unterschiede gelangten Hitler, Mussolini und Chávez auf erstaunlich ähnliche Weise an die Macht. Nicht nur waren sie allesamt Außenseiter mit einem Gespür für öffentlichkeitswirksame Auftritte, sondern sie kamen alle drei auch an die Macht, weil etablierte Politiker die Warnzeichen übersahen und ihnen entweder die Macht übergaben (Hitler, Mussolini) oder die Tore öffneten (Chávez).
Wenn etablierte Führer es ablehnen, politische Verantwortung zu übernehmen, markiert das häufig den ersten Schritt eines Landes auf dem Weg zum Autoritarismus. Jahre nach Chávez’ Wahlsieg hatte Caldera eine simple Erklärung für seinen Fehler parat: »Niemand glaubte, dass Herr Chávez auch nur die geringste Chance hatte, Präsident zu werden.« 15 Nur einen Tag nach Hitlers Ernennung zum Reichskanzler gestand ein prominenter Konservativer, der ihn unterstützt hatte, ein: »Ich habe gestern die größte Dummheit meines Lebens gemacht: Ich habe mich mit dem größten Demagogen der Weltgeschichte verbündet.« 16
Nicht jede Demokratie ist in diese Falle getappt. Manche politischen Systeme, wie in Belgien, Großbritannien, Costa Rica und Finnland, wurden von Demagogen herausgefordert, konnten sie aber von der Macht fernhalten. Wie haben sie dies erreicht? Man ist versucht, den Grund in der kollektiven Klugheit der Wähler zu suchen. Vielleicht waren Belgier und Costa-Ricaner einfach demokratischer als Deutsche und Italiener. Immerhin sind wir nur allzu gern bereit zu glauben, das Schicksal von Regierungen liege in den Händen der Bürger. Die Menschen müssten nur die demokratischen Werte hochhalten, dann sei die Demokratie sicher. Doch wenn die Bürger für autoritäre Verlockungen offen seien, gerate die Demokratie früher oder später in Bedrängnis.
Diese Ansicht ist falsch. Sie erwartet zu viel von der Demokratie – dass »das Volk« die Art ihrer Regierung gestalten könne. Es dürfte kaum Belege dafür geben, dass in Deutschland und Italien in den 1920er Jahren eine Mehrheit für eine autoritäre Regierungsform war. Bevor die Faschisten und die Nationalsozialisten die Macht übernahmen, gehörten weniger als zwei Prozent der Bevölkerung deren Parteien an, und diese erhielten in fairen, freien Wahlen nie auch nur annähernd eine Stimmenmehrheit. Vielmehr gab es solide Mehrheiten gegen Hitler und Mussolini – bis beide mit Hilfe politischer Insider, die blind vor Ehrgeiz die Gefahr ignorierten, an die Macht gelangten.
Hugo Chávez wurde von einer Mehrheit der Wähler gewählt, aber es spricht wenig dafür, dass die Venezolaner einen starken Mann haben wollten. Zum Zeitpunkt seiner Wahl war die Unterstützung der Demokratie in Venezuela größer als in Chile, einer damals wie heute stabilen Demokratie. Laut einer Umfrage des Latinobarómetro aus dem Jahr 1998 stimmten 60 Prozent der Venezolaner der Aussage zu »Die Demokratie ist stets die beste Regierungsform«, während nur 25 Prozent meinten »Unter gewissen Umständen ist eine autoritäre Regierungsform einer demokratischen vorzuziehen«. Zum Vergleich: Nur 53 Prozent der Chilenen hielten die Demokratie stets für die beste Regierungsform. 17
Potentielle Demagogen gibt es in jeder Demokratie, und gelegentlich stößt der eine oder andere von ihnen auf öffentliche Zustimmung. Aber in manchen Demokratien achten die politischen Führer auf die Warnzeichen und ergreifen Maßnahmen, mit denen autoritäre Verführer vom Zentrum der Macht ferngehalten werden. Angesichts des Aufstiegs von Extremisten oder Demagogen unternehmen sie eine gemeinsame Anstrengung, um sie zu isolieren und zu besiegen. Obwohl es auch wichtig ist, wie die breite Masse auf extremistische Verlockungen reagiert, ist es doch wichtiger, ob politische Eliten, und insbesondere Parteien, als Filter dienen. Einfach gesagt, Parteien sind die Wächter der Demokratie.
Soll der Aufstieg autoritärer Verführer verhindert werden, muss man sie zunächst einmal erkennen. Leider gibt es kein narrensicheres Alarmsystem. Aber viele Autokraten sind leicht zu identifizieren, bevor sie an die Macht gelangen, denn sie besitzen ein eindeutiges Vorleben: Hitler war mit einem Putschversuch gescheitert, Chávez hatte einen fehlgeschlagenen Militäraufstand angeführt, Mussolinis Schwarzhemden übten paramilitärische Gewalt aus, und im Argentinien der Mitte des 20. Jahrhunderts gehörte Juan Perón zur Führung eines erfolgreichen Staatsstreichs, bevor er sich zweieinhalb Jahre später als Präsidentschaftskandidat zur Wahl stellte.
Aber nicht alle autokratischen Politiker enthüllen vor ihrem Machtantritt das ganze Ausmaß ihres Autoritarismus. Manche halten sich in der ersten Phase ihrer Karriere an demokratische Spielregeln und geben sie erst später auf. Ein Beispiel dafür ist der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán, der zusammen mit seiner Partei Fidesz, dem Ungarischen Bürgerbund, Ende der 1980er Jahre als Verfechter einer liberalen Demokratie auf den Plan trat und auch in seiner ersten Amtszeit von 1998 bis 2002 bei dieser Linie blieb – er regierte demokratisch. Die autokratische Wende, die er nach seiner Rückkehr an die Macht im Jahr 2010 vollführte, war eine echte Überraschung.
Wie aber kann man den Autoritarismus bei Politikern erkennen, die sich keine offensichtlich antidemokratischen Verfehlungen zuschulden kommen ließen? Um diese Frage zu beantworten, ziehen wir den großen Politologen Juan J. Linz zu Rate. In der Weimarer Republik geboren und während des Bürgerkriegs in Spanien aufgewachsen, wusste Linz um die Gefahren, denen die Demokratie ausgesetzt ist. Als Professor in Yale widmete er einen großen Teil seiner Forschungen der Frage, wie und warum Demokratien sterben. Viele seiner Erkenntnisse finden sich in dem kleinen, aber bahnbrechenden Buch The Breakdown of Democratic Regimes. In dieser 1978 erschienenen Studie untersuchte Linz die Rolle von Politikern und zeigte, wie ihr Verhalten die Demokratie stärken oder gefährden kann. Außerdem schlug er einen »Lackmustest« zur Identifizierung antidemokratischer Politiker vor, den er jedoch nie vollständig entwickelte. 18
Auf Linz’ Erkenntnissen aufbauend, 19 haben wir vier Verhaltensmerkmale herausgearbeitet, die als Warnzeichen dienen und helfen können, autoritäre Politiker zu erkennen. Danach sollten wir uns Sorgen machen, wenn ein Politiker (1) in Wort oder Tat demokratische Spielregeln ablehnt, (2) politischen Gegnern die Legitimität abspricht, (3) Gewalt toleriert oder befürwortet oder (4) bereit ist, bürgerliche Freiheiten von Gegnern, einschließlich der Medien, zu beschneiden. Tabelle 1 zeigt, wie Politiker anhand dieser Kriterien beurteilt werden können.
Tabelle 1: Die vier Hauptindikatoren autoritären Verhaltens
| 1. Ablehnung demokratischer Spielregeln (oder schwache Zustimmung zu ihnen) |
Wird die Verfassung abgelehnt oder die Bereitschaft ausgedrückt, sie zu missachten? Werden antidemokratische Maßnahmen als notwendig dargestellt, wie die Absage von Wahlen, die Verletzung oder Aufhebung der Verfassung, das Verbot bestimmter Organisationen oder die Beschränkung grundlegender bürgerlicher oder politischer Rechte? Wird versucht (oder gutgeheißen), die Regierung mit nicht verfassungskonformen Mitteln zu verändern, wie einen Militärputsch, gewaltsamen Aufruhr oder Massenproteste, die einen Regierungswechsel erzwingen sollen? Wird versucht, die Legitimität von Wahlen zu untergraben, etwa durch die Weigerung, glaubwürdige Wahlergebnisse anzuerkennen? |
| 2. Leugnung der Legitimität politischer Gegner |
Werden politische Gegner als Staatsfeinde oder Gegner der bestehenden Ordnung diskreditiert? Wird behauptet, politische Gegner stellten eine existentielle Bedrohung der nationalen Sicherheit oder der vorherrschenden Lebensweise dar? |
| Werden politische Gegner grundlos als Kriminelle verunglimpft, deren angebliche (oder potentielle) Rechtsbrüche sie von der vollen Beteiligung am politischen Leben ausschließen sollten? Wird grundlos unterstellt, politische Gegner seien ausländische Agenten, die insgeheim mit einer fremden (meist: feindlichen) Regierung zusammenarbeiten (oder in deren Auftrag handeln)? |
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| 3. Tolerierung von oder Ermutigung zu Gewalt |
Gibt es Verbindungen zu bewaffneten Banden, paramilitärischen Gruppen, Milizen, Guerillas oder anderen Organisationen, die unzulässige Gewalt anwenden? Haben die betreffenden Politiker oder ihre Verbündeten zu massenhaften Angriffen auf ihre Opponenten angeregt oder aufgerufen? Wird die Gewaltanwendung von Anhängern stillschweigend gebilligt, indem keine eindeutige Verurteilung und Bestrafung stattfindet? Werden politische Gewalttaten in der Vergangenheit oder anderswo auf der Welt gutgeheißen (oder nicht verurteilt)? |
| 4. Bereitschaft, die bürgerlichen Freiheiten von Opponenten, einschließlich der Medien, zu beschneiden |
Werden Gesetze oder politische Vorhaben unterstützt, die bürgerliche Freiheiten beschneiden sollen, beispielsweise weit gefasste Verleumdungsgesetze oder Gesetze zur Beschränkung von Protesten, Regierungskritik oder bestimmten zivilen oder politischen Organisationen? Werden Kritikern in konkurrierenden Parteien, in der Zivilgesellschaft oder den Medien rechtliche Schritte oder andere Strafmaßnahmen angedroht? Werden repressive Maßnahmen anderer Regierungen in der Vergangenheit oder anderswo auf der Welt gutgeheißen? |