Praxishandbuch Medien-, IT- und Urheberrecht

Herausgegeben von

Prof. Dr. Rolf Schwartmann

 

Bearbeitet von

Dr. Markus Bagh, LL.M. · Peer Bießmann · Marc Oliver Brock · Doris Brocker
Ina Depprich · Prof. Dr. Bernd Eckardt
Prof. Dr. Dieter Frey, LL.M. · Prof. Klaus Gennen · Dr. Anne Hahn
Dr. Christian-Henner Hentsch, M.A., LL.M. · Martin W. Huff · Dr. Carsten Intveen
Viktor Janik · Prof. Dr. Tobias O. Keber
Dr. Thomas Köstlin, M.A. · Dr. Katja Kuck · Jasmin Kundan
Jens Kunzmann · Nicola Lamprecht-Weißenborn, LL.M.
Dr. Niels Lepperhoff · Josef Limper · Sebastian Möllmann · Dr. Christoph J. Müller
Sara Ohr · Prof. Dr. Christian Russ · Michael Schmittmann
Dr. Matthias Schulenberg, LL.M. · Prof. Dr. Rolf Schwartmann
Prof. Dr. Stefan Sporn · Dr. Frederic Ufer

 

4., neu bearbeitete Auflage

 

kein Alternativtext verfügbar

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Impressum

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ISBN 978-3-8114-4706-6

 

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Vorwort

Die vierte Auflage des Praxishandbuchs Medien, IT- und Urheberrecht erscheint drei Jahre nach der Vorauflage. Seine Konzeption als kompakter Ratgeber für den Praktiker in drei Rechtsgebieten, die sich zunehmend verzahnen, hat sich insbesondere als Begleitliteratur in der Fachanwaltsausbildung bewährt.

Im Herbst 2017 zeigt sich deutlich, wie rasant die Digitalisierung voranschreitet. Mit der zunehmenden Bedeutung neuer Mediendienste in der Gesellschaft steigt auch der Bedarf in der anwaltlichen Beratung und Prozessvertretung im Bereich der neuen Medien. Sie sind längst nicht mehr nur das Spezialgebiet von Großkanzleien. Diesen Entwicklungen trägt das Praxishandbuch in seiner Neuauflage Rechnung. Die Schwerpunkte der in der Regel grundlegenden Überarbeitungen waren vielfach der Digitalisierung und den Aktivitäten des nationalen und europäischen Gesetzgebers in diesem Kontext geschuldet.

Besonders hervorzuheben sind die Anpassungen im Datenschutzrecht an die bereits geltende, aber erst Ende Mai 2018 anwendbare Datenschutz-Grundverordnung und das ebenfalls ab diesem Zeitpunkt geltende geänderte Bundesdatenschutzgesetz. Da das Praxishandbuch zum Zeitpunkt des Erscheinens sowohl die aktuelle und die schon feststehende künftige Rechtslage abbilden muss, haben wir uns in den Kapiteln mit Bezug zum Datenschutzrecht dazu entschieden, an den relevanten Stellen im Text die aktuelle und die künftige Rechtslage als Ausblick darzustellen, wobei letzteres bisweilen nur in Form eines Ausblicks sinnvoll war.

Zudem ist etwa auf größere Änderungen im Urheberrecht hinzuweisen, wo das Kapitel zum Recht der Verwertungsgesellschaften nun unter erweiterter Autorenschaft verfasst wurde. Weitere grundlegende Überarbeitungen wurden unter anderem im Jugendschutzrecht, im Recht der Sozialen Medien und im Recht der Telemedien erforderlich.

Ich danke allen Autorinnen und Autoren sowie dem Verlag für die engagierte und immer aufwendiger werdende umfassende Aktualisierung des Handbuchs. Über Anregungen und Kritik unter rolf.schwartmann@th-koeln.de freue ich mich.

 

Köln, im Oktober 2017       Rolf Schwartmann

Vorwort zur 1. Auflage

Wie sehr Medienrecht, Informationstechnikrecht und Urheberrecht miteinander verklammert sind, mag folgendes Beispiel verdeutlichen.

Ein Unternehmen, das eine Internetpräsenz mit bewegten Bildern plant, ist zunächst mit dem öffentlich-rechtlichen und dem zivilen Medienrecht konfrontiert. Da Inhalte an die Allgemeinheit gerichtet werden, ist grundsätzlich das Rundfunkrecht zu beachten. Es ist vom Recht der Telemedien und vom Telekommunikationsrecht abzugrenzen. Allein das Rundfunkrecht hat spezielle Vorgaben zu beachten, die sowohl ex ante (Zulassung) als auch ex post (z. B. Werbe- und Jugendschutzvorschriften) greifen. Tangiert ist bei zusätzlichen Textdarstellungen auch das Presserecht. Hinzu kommen z. B. Fragen hinsichtlich der Verbreitungstechnik und der Regulierung des speziellen Verbreitungswegs, des Wettbewerbs- und Datenschutzrechts. Bei der für den Netzauftritt zu erwerbenden und zu pflegenden Hard- und Software müssen Lösungen im Bereich des Informationstechnikrechts gefunden werden. Soll das Netz als Vertriebsweg genutzt werden, ist das Recht des elektronischen Geschäftsverkehrs (E-Commerce) zu beachten. Das Urheberrecht, dessen Spezialbereiche wie das Verlagsrecht und das Musikrecht sowie benachbarte Gebiete, etwa das Wettbewerbsrecht und das Markenrecht, erweitern das Anforderungsprofil. Dieses ergibt sich in allen der genannten Gebiete nicht allein aus dem nationalen Recht, sondern zunehmend auch aus dem internationalen, insbesondere dem europäischen Recht.

Vorliegendes Handbuch soll dem Praktiker dabei helfen, eine Schneise durch das Dickicht der sich stellenden Probleme zu schlagen. Sein Umfang trägt dem Facettenreichtum Rechnung, den obiges Beispiel nur in Ansätzen verdeutlichen kann. Alle Fragen werden in der Regel nicht miteinander verwoben auftreten. Aber auch bei der Lösung von Einzelproblemen ist der Blick für das Gesamtsystem unverzichtbar. Zusätzlich werden Spezialgebiete des Medien-, IT- und Urheberrechts behandelt. Etwa Arbeitsrecht und Medien, Sport und Medienrecht, Beihilfe- und Vergaberecht im Medien- und IT-Bereich, das Recht der deutschen und europäischen Kulturförderung und das Film- und Fernsehvertragsrecht. Die umfassende Abhandlung erfolgt zum einen aus Gründen der Vollständigkeit und zum anderen, um die Anforderungen der Curricula der Fachanwaltschaften für Urheber- und Medienrecht und für Informationstechnologierecht in einem Handbuch vollständig abbilden zu können.

Das Buch ist von Praktikern für Praktiker geschrieben. Die Autorinnen und Autoren sind in erster Linie Rechtsanwälte und in den von ihnen bearbeiteten Bereichen ausgewiesene Experten. Ihre berufliche Herkunft ist so inhomogen wie das Medienrecht selbst, weil sie die Facetten der Mediengattungen und der Medienbranche (öffentlich-rechtlicher Rundfunk, privater Rundfunk, Printunternehmen, Kabelnetzbetreiber, Telekommunikationsunternehmen, Bundeskartellamt, Produktionsfirmen und beratende Anwaltschaft) spiegelt.

Im Rundfunkrecht konnte das Gebührenurteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem September 2007 und noch kurz vor Drucklegung eine Vorstellung und erste kurze Bewertung des Entwurfs für den 10. Rundfunkänderungsstaatsvertrag erfolgen. Er liegt seit Ende Oktober 2007 in einer abschließenden Fassung vor und enthält insbesondere die sog. „Plattformregulierung“. Zudem hat die Richtlinie für audiovisuelle Mediendienste Berücksichtigung finden können, welche Ende 2007 die EG-Fernsehrichtlinie ersetzen wird. Beim IT-Recht konnte im Vergaberecht das Muster zum EVB-IT-Systemvertrag von August 2007 und im Strafrecht das 41. Strafrechtsänderungsgesetz zur Bekämpfung der Computerkriminalität ebenfalls aus dem August 2007 berücksichtigt werden. Das „Zweite Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft“ (sog. „Zweiter Korb“), das im September 2007 verabschiedet wurde und am 1. Januar 2008 in Kraft treten wird, hat Eingang in die urheberrechtlichen Beiträge gefunden.

Über Anregungen und Kritik an medienrecht@fh-koeln.de freuen wir uns.

 

Köln, im November 2007        Rolf Schwartmann

Bearbeiterverzeichnis

Dr. Markus Bagh, LL.M.

Rechtsanwalt, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und für Urheber- und Medienrecht, LLR Legerlotz Laschet und Partner Rechtsanwälte Partnerschaft mbB, Köln

22. Kapitel (zusammen mit Gennen)

Peer Bießmann

Rechtsanwalt, Leiter Legal & Business Affairs Brainpool TV GmbH, Köln; Scheuermann Westerhoff Strittmatter Rechtsanwälte, Köln

34. Kapitel (zusammen mit Möllmann)

Marc Oliver Brock

Rechtsanwalt, PricewaterhouseCoopers Legal Aktiengesellschaft Rechtsanwaltsgesellschaft, Düsseldorf

10. Kapitel (zusammen mit Schmittmann)

Doris Brocker

Justiziarin, LfM NRW, Düsseldorf

5. Kapitel

Ina Depprich

Rechtsanwältin, GÖRG Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB, München

31. Kapitel

Prof. Dr. Bernd Eckardt

Technische Hochschule Köln

14. Kapitel

Prof. Dr. Dieter Frey, LL.M. (Brügge)

Rechtsanwalt, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, FREY Rechtsanwälte Partnerschaft, Köln

15. Kapitel

Prof. Klaus Gennen

Rechtsanwalt, Fachanwalt für IT-Recht und für Arbeitsrecht, LLR Legerlotz Laschet und Partner Rechtsanwälte Partnerschaft mbB, Köln; Professur Kölner Forschungsstelle für Medienrecht, TH Köln

21. Kapitel, 22. Kapitel (zusammen mit Bagh), 24. Kapitel, 25. und 29. Kapitel (zusammen mit Intveen)

Dr. Anne Hahn

Rechtsanwältin, SSB Söder Schwarz Berlinger Rechtsanwälte PartG mbB München

6. Kapitel (zusammen mit Lamprecht-Weißenborn)

Dr. Christian-Henner Hentsch, M.A. LL.M.

Rechtsanwalt, Kölner Forschungsstelle für Medienrecht, TH Köln; Justiziar, BIU – Bundesverband Interaktive Unterhaltungssoftware, Berlin

27. Kapitel (zusammen mit Sporn)

Martin W. Huff

Rechtsanwalt, LLR Legerlotz Laschet und Partner Rechtsanwälte Partnerschaft mbB, Köln; Geschäftsführer Rechtsanwaltskammer Köln

18. Kapitel

Dr. Carsten Intveen

Rechtsanwalt, Fachanwalt für IT-Recht, LLR Legerlotz Laschet und Partner Rechtsanwälte Partnerschaft mbB, Köln

25. und 29. Kapitel (zusammen mit Gennen)

Viktor Janik

Rechtsanwalt, Head of Regulatory Affairs, Unity Media Group, Köln; Lehrbeauftragter Universität Mainz

8. Kapitel

Prof. Dr. Tobias O. Keber

Hochschule der Medien, Stuttgart; Universität Koblenz-Landau

20. und 23. Kapitel

Dr. Thomas Köstlin, M.A.

Geschäftsführer, Exponatus/Büro für Ausstellungsmanagement, Berlin

17. Kapitel

Dr. Katja Kuck

Rechtsanwältin; GÖRG Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB, Köln

26. Kapitel

Jasmin Kundan

Regierungsdirektorin, Bundeskartellamt, Bonn

13. Kapitel

Jens Kunzmann

Rechtsanwalt, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB, Köln

30. Kapitel

Nicola Lamprecht-Weißenborn, LL.M. (Eur.)

Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen, Düsseldorf

2. Kapitel (zusammen mit Schwartmann), 6. Kapitel (zusammen mit Hahn)

Dr. Niels Lepperhoff

Geschäftsführer, XAMIT Bewertungsgesellschaft mbH, Düsseldorf

12. Kapitel

Josef Limper

Rechtsanwalt, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht und für Steuerrecht, Wirtschaftsmediator, Wülfing Zeuner Rechel, Rechtsanwälte Steuerberater, Köln

32. Kapitel

Sebastian Möllmann

Rechtsanwalt, Legal & Business Affairs, Brainpool TV GmbH, Köln; Scheuermann Westerhoff Strittmatter Rechtsanwälte, Köln

33. Kapitel, 34. Kapitel (zusammen mit Bießmann)

Dr. Christoph J. Müller

Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, GÖRG Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB, Köln

16. Kapitel

Sara Ohr

Ass. Jur., Kölner Forschungsstelle für Medienrecht, TH Köln

11. Kapitel (zusammen mit Schwartmann)

Prof. Dr. Christian Russ

Rechtsanwalt, Notar, Fuhrmann Wallenfels, Wiesbaden; Lehrbeauftragter Universität Mainz und Fachhochschule Wiesbaden

28. Kapitel

Michael Schmittmann

Rechtsanwalt, Heuking Kühn Lüer Wojtek, Partnerschaft mbB von Rechtsanwälten und Steuerberatern, Düsseldorf; Lehrbeauftragter Universität Hannover

10. Kapitel (zusammen mit Brock)

Dr. Matthias Schulenberg, LL.M. (Wisconsin-Madison)

Rechtsanwalt, Syndikusrechtsanwalt, Köln

9. Kapitel

Prof. Dr. Rolf Schwartmann

Leiter der Kölner Forschungsstelle für Medienrecht, TH Köln

1. Kapitel, 2. Kapitel (zusammen mit Lamprecht-Weißenborn), 3., 4., 7. Kapitel, 11. Kapitel (zusammen mit Ohr)

Prof. Dr. Stefan Sporn

Rechtsanwalt, Senior Vice President International Distribution, RTL International GmbH, Köln

27. Kapitel (zusammen mit Hentsch)

Dr. Frederic Ufer

Rechtsanwalt, Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM) e.V., Köln

19. Kapitel

 

Zitiervorschlag:

Schwartmann/Gennen Praxishandbuch Medienrecht, 21. Kap. Rn. 5

Inhaltsübersicht

 Vorwort

 Vorwort zur 1. Auflage

 Bearbeiterverzeichnis

 Inhaltsverzeichnis

 Abkürzungsverzeichnis

1. TeilMedienrecht

  Rundfunkrecht

 1. KapitelRahmenbedingungen der Rundfunkregulierung

 2. KapitelRundfunk im internationalen Recht

 3. KapitelRundfunkrechtliche Grundlagen

 4. KapitelÖffentlich-rechtlicher Rundfunk

 5. KapitelPrivater Rundfunk

 6. KapitelRecht der Werbung in Rundfunk und Presse

 7. KapitelJugendschutzrecht

 8. KapitelRundfunktechnik und Infrastrukturregulierung

  Presserecht

 9. KapitelPresse- und Äußerungsrecht, insbesondere Recht der Wort- und Bildberichterstattung

  Telemedienrecht

 10. KapitelTelemedien

  Soziale Medien

 11. KapitelRechtsfragen beim Einsatz sozialer Medien

 12. KapitelTechnische Aspekte des Einsatzes von Social Media

  Sondergebiete des Medienrechts

 13. KapitelKartellrecht und Medien

 14. KapitelWettbewerbsrecht und Medien

 15. KapitelMedienrecht und Sport

 16. KapitelArbeitsrecht und Medien

 17. KapitelRecht der deutschen und europäischen Kulturförderung

 18. KapitelGrundzüge der Justizberichterstattung und der Öffentlichkeitsarbeit der Justiz

2. TeilTelekommunikationsrecht

 19. KapitelTelekommunikationsrecht

3. TeilDatenschutzrecht

 20. KapitelDatenschutzrecht

4. TeilInformationstechnikrecht

 21. KapitelIT-Vertragsrecht

 22. KapitelGrundlagen des elektronischen Geschäftsverkehrs, Internetrecht

 23. KapitelIT-Strafrecht

5. TeilVergaberecht

 24. KapitelÜbersicht über das Vergaberecht

 25. KapitelÜbersicht über das IT-Vertragsrecht der öffentlichen Auftraggeber

6. TeilUrheberrecht und benachbarte Rechtsgebiete

 26. KapitelUrheberrecht und Leistungsschutzrechte

 27. KapitelRecht der Verwertungsgesellschaften

 28. KapitelUrheberrecht und Verlagsrecht

 29. KapitelUrheberrecht und Software

 30. KapitelIT-Immaterialgüterrecht, Kennzeichen- und Domainrecht

 31. KapitelFilm- und Fernsehvertragsrecht

 32. KapitelMusikrecht

 33. KapitelMusik in Film und Fernsehen

 34. KapitelUrheberrechtsverletzungen – zivilrechtliche und strafrechtliche Konsequenzen

 Stichwortverzeichnis

Inhaltsverzeichnis