Umschlag

Podehl/Mathur/Agarwal

Rechtsfragen des Indiengeschäfts. Reihe Internationales Wirtschaftsrecht

Podehl/Mathur/Agarwal

Übersicht

  • Reihentitel

  • Titelseite

  • Impressum

  • Vorwort

  • Inhaltsübersicht

  • Literaturverzeichnis

  • Abkürzungsverzeichnis

  • Kapitel A. Allgemeine Grundlagen

    • I. Geschichtlicher Überblick

    • II. Wirtschaftspolitische Entwicklung

    • III. Rechtssetzung, Rechtsstaat und Sicherheit

    • IV. Kulturelle Aspekte des Indiengeschäfts

  • Kapitel B. Genehmigungspflichtenfür ausländische Direktinvestitionen

    • I. Generelle Genehmigungspflicht

    • II. Verschlossene Wirtschaftsbereiche – Prohibited List

    • III. Anzeigeverfahren (Automatic Route)

    • IV. Förmliches Genehmigungsverfahren – (Government Route)

    • V. Genehmigungspflichten für Repräsentanzen

    • VI. Sonderwirtschaftszonen

    • VII. Schutz von Auslandsinvestitionen

  • Kapitel C. Typische Markteintrittsstrategien in Indien

    • I. Überblick

    • II. Herausforderungen für den Markteintritt

    • III. Gesellschaften für den Markteintritt, insbesondere Joint Venture

    • IV. Repräsentanzen

    • V. Absatzmittler/Kundendienst

    • VI. Franchising und Lizenzierung

  • Kapitel D. Allgemeines Recht der Verträge

    • I. Grundlagen – Vertragsfreiheit

    • II. Zustandekommen von Verträgen

    • III. Vertragsauslegung

    • IV. Typische Vertragsregelungen und Besonderheiten im indischen Recht

  • Kapitel E. Gesellschaftsrecht – Schwerpunkt: Private Limited Company

    • I. Gesetzliche Grundlagen und Gesellschaftsformen

    • II. Private Limited Company

    • III. Public Company

    • IV. Insolvenzrecht

  • Kapitel F. Arbeitsrecht

    • I. Entwicklung des Arbeitsrechts

    • II. Wesentliche Rechtsquellen des Arbeitsrechts

    • III. Individualarbeitsrecht

    • IV. Kollektives Arbeitsrecht

    • V. Arbeitsrechtliche Konfliktlösungsmechanismen

  • Kapitel G. Schutz des geistigen Eigentums

    • I. Neuere Entwicklung

    • II. Urheberrecht (Copyright)

    • III. Markenrecht

    • IV. Patent- und Lizenzrecht

    • V. Designschutz

    • VI. Schutz der Rechte in der Praxis

  • Kapitel H. Wettbewerbs- und Kartellrecht

    • I. Wettbewerbs- und Kartellrecht im Umbruch

    • II. Consumer Protection Act, 1986 – Unfair Trade Practices

    • III. Competition Act, 2002

    • IV. Überblick zum Kartellrecht

  • Kapitel I. Immobilienrecht

    • I. Markt und Erwerbsbeschränkungen

    • II. Erwerb von Grundeigentum

    • III. Immobilienmiete

  • Kapitel J. Steuern und Zölle

    • I. Überblick

    • II. Einkommen- und Körperschaftsteuer (Income Tax)

    • III. Ausgleichsabgabe für bestimmte Onlinedienste (Equalization Levy)

    • IV. Das neue Mehrwertsteuersystem Goods and Services Tax (GST)

    • V. Zölle (Customs Duties)

  • Kapitel K. Umweltrecht

    • I. Umweltzustand und Entwicklung

    • II. Rechtlicher Rahmen

    • III. Überblick über Umweltpräventions- und Haftungskonzept

  • Kapitel L. Staatliche Zivilgerichtsbarkeit

    • I. Gerichtsaufbau/Anwaltschaft

    • II. Zivilverfahren

    • III. Zwangsvollstreckung

  • Kapitel M. Schiedsgerichtsbarkeit

    • I. Gesetzliche Grundlagen

    • II. Verbindlichkeit von Schiedssprüchen in Indien

    • III. Vorteile des Schiedsverfahrens

    • IV. Schiedsvereinbarung und einstweilige gerichtliche Maßnahmen

    • V. Anwendbares Recht

    • VI. Vollstreckbarkeit von Schiedssprüchen

  • Anhänge

  • Anhang 1: Consolidated FDI Policy Circular of 2017

  • Anhang 2: Form FC-GPR

  • Anhang 3: Notification No. FEMA 22(R) /RB-2016 March 31, 2016

  • Anhang 4: Form FNC

  • Anhang 5: Dokumente für die Beantragung von PAN I, PAN II, TAN und DSC

  • Übersetzungen und Definitionen

  • Stichwortverzeichnis

  • Werbung

Recht international

Rechtsfragen des Indiengeschäfts

von

Dr. Jörg Podehl
Rechtsanwalt, Düsseldorf

C S Mathur
Chartered Accountant, New Delhi

und

Shalini Agarwal, LL.M.
Advocate, Mumbai/London

3., überarbeitete Auflage 2018

Fachmedien Recht und Wirtschaft | dfv Mediengruppe | Frankfurt am Main

Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.de abrufbar.

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Satz:

Druck und Verarbeitung:

Printed in Germany

Vorwort

Die zweite Auflage unseres Praxishandbuchs erschien 2012, in einer Zeit einer indischen Wirtschaftsschwäche und eines politischen Reformstaus. Nach ihrem Erdrutschsieg bei den Parlamentswahlen 2014 ist die neue indische Regierung Modi nun drei Jahre im Amt und hat in dieser Zeit sehr viele Reformprojekte zur Verbesserung des Rechtssystems und des regulatorischen Umfeldes gestartet und teilweise bereits verwirklicht. Im Fokus stehen die Bekämpfung der Korruption, eine Konsolidierung der Rechtsregeln sowie eine Verbesserung der staatlichen Gerichtsbarkeit und des Schiedswesens.

Die verbreitete Schattenwirtschaft wird nun mit einer Digitalisierungskampagne – weg von der bargeldorientierten Wirtschaft – vorangetrieben. Millionen von Indern eröffnen nun zum ersten Mal in ihrem Leben ein Bankkonto. Behördliche Dienste sollen unmittelbar über Internetportale erbracht werden. Außerdem bemüht sich die Regierung um eine weitere Liberalisierung bei Investitionen von Ausländern in Indien. In den meisten Wirtschaftssektoren ist hierfür mittlerweile nur ein einfaches Anzeigeverfahren, ohne formale Genehmigung, notwendig. Dagegen sind die Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen Indien und der EU seit Jahren ins Stocken geraten. Mit schnellen Erfolgen kann hier nicht mehr gerechnet werden. Langsam sind auch die Reformen des indischen Arbeitsrechts. Hier wird zunächst versucht, die auf der Ebene der Bundesstaaten zersplitterte Rechtsmaterie über Modellgesetze des Bundes zu vereinheitlichen. Ein „Jahrhundertwerk“ ist dagegen die Vereinheitlichung des Mehrwertsteuersystems zum 1.7.2017. Das neu eingeführte Mehrwertsteuersystem (Goods and Services Tax – GST) baut Kontrollen und Zollformalitäten an den Grenzen der indischen Bundesstaaten ab und macht Indien erst wirklich zu einem einheitlichen Markt. Die neue GST wurde bei unserer Überarbeitung umfassend berücksichtigt.

Die staatliche Zivilgerichtsbarkeit in Indien befindet sich leider immer noch in ihrem chronischen Ausnahmezustand, was zu extrem langen Prozessen führt. Grund hierfür ist vor allem die mangelnde personelle Besetzung der Gerichte. Selbst der Supreme Court war Anfang 2017 nicht voll besetzt. Umso wichtiger sind daher die Reformen der indischen Handelsschiedsgerichtsbarkeit. Hiermit sollen nun Schiedsverfahren in sechs bis zwölf Monaten geführt und abgeschlossen werden.

Die nun vorliegende 3. neu überarbeitete Auflage unseres Praxishandbuchs befasst sich mit den Kernfragen und den praktisch wichtigsten Fallgestaltungen des sich schnell weiterentwickelnden indischen Wirtschaftsrechts.

Die Autoren danken vor allem Frau Saskia Bonenberger für ihre großartige Unterstützung bei der Überarbeitung des Teils Steuern und Zölle. Unser Dank geht auch an die Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte von Khaitan & Co., Mumbai, die uns bei der Aktualisierung der Vorauflage mit ihren Recherchen unterstützt haben. Schließlich danken wir Herrn Dr. Roland Abele vom Deutschen Fachverlag für seinen Ansporn, das Praxishandbuch neu aufzulegen.

Im Juli 2017

Jörg Podehl, Düsseldorf/Berlin
C S Mathur, New Delhi
Shalini Agarwal, Mumbai/London

Übersicht

Kapitel A. Allgemeine Grundlagen

I. Geschichtlicher Überblick

II. Wirtschaftspolitische Entwicklung

III. Rechtssetzung, Rechtsstaat und Sicherheit

IV. Kulturelle Aspekte des Indiengeschäfts

Kapitel B. Genehmigungspflichtenfür ausländische Direktinvestitionen

I. Generelle Genehmigungspflicht

II. Verschlossene Wirtschaftsbereiche – Prohibited List

III. Anzeigeverfahren (Automatic Route)

IV. Förmliches Genehmigungsverfahren – (Government Route)

V. Genehmigungspflichten für Repräsentanzen

VI. Sonderwirtschaftszonen

VII. Schutz von Auslandsinvestitionen

Kapitel C. Typische Markteintrittsstrategien in Indien

I. Überblick

II. Herausforderungen für den Markteintritt

III. Gesellschaften für den Markteintritt, insbesondere Joint Venture

IV. Repräsentanzen

V. Absatzmittler/Kundendienst

VI. Franchising und Lizenzierung

Kapitel D. Allgemeines Recht der Verträge

I. Grundlagen – Vertragsfreiheit

II. Zustandekommen von Verträgen

III. Vertragsauslegung

IV. Typische Vertragsregelungen und Besonderheiten im indischen Recht

Kapitel E. Gesellschaftsrecht – Schwerpunkt: Private Limited Company

I. Gesetzliche Grundlagen und Gesellschaftsformen

II. Private Limited Company

III. Public Company

IV. Insolvenzrecht

Kapitel F. Arbeitsrecht

I. Entwicklung des Arbeitsrechts

II. Wesentliche Rechtsquellen des Arbeitsrechts

III. Individualarbeitsrecht

IV. Kollektives Arbeitsrecht

V. Arbeitsrechtliche Konfliktlösungsmechanismen

Kapitel G. Schutz des geistigen Eigentums

I. Neuere Entwicklung

II. Urheberrecht (Copyright)

III. Markenrecht

IV. Patent- und Lizenzrecht

V. Designschutz

VI. Schutz der Rechte in der Praxis

Kapitel H. Wettbewerbs- und Kartellrecht

I. Wettbewerbs- und Kartellrecht im Umbruch

II. Consumer Protection Act, 1986 – Unfair Trade Practices

III. Competition Act, 2002

IV. Überblick zum Kartellrecht

Kapitel I. Immobilienrecht

I. Markt und Erwerbsbeschränkungen

II. Erwerb von Grundeigentum

III. Immobilienmiete

Kapitel J. Steuern und Zölle

I. Überblick

II. Einkommen- und Körperschaftsteuer (Income Tax)

III. Ausgleichsabgabe für bestimmte Onlinedienste (Equalization Levy)

IV. Das neue Mehrwertsteuersystem Goods and Services Tax (GST)

V. Zölle (Customs Duties)

Kapitel K. Umweltrecht

I. Umweltzustand und Entwicklung

II. Rechtlicher Rahmen

III. Überblick über Umweltpräventions- und Haftungskonzept

Kapitel L. Staatliche Zivilgerichtsbarkeit

I. Gerichtsaufbau/Anwaltschaft

II. Zivilverfahren

III. Zwangsvollstreckung

Kapitel M. Schiedsgerichtsbarkeit

I. Gesetzliche Grundlagen

II. Verbindlichkeit von Schiedssprüchen in Indien

III. Vorteile des Schiedsverfahrens

IV. Schiedsvereinbarung und einstweilige gerichtliche Maßnahmen

V. Anwendbares Recht

VI. Vollstreckbarkeit von Schiedssprüchen

Literaturverzeichnis

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