Zum Buch

Die gesellschaftliche Herausforderung durch die Ankunft der Geflüchteten im Sommer 2015 war ein Generationenereignis wie in Deutschland zuletzt die Wiedervereinigung 1990 – und in beiden Fällen wurden wirkliche Veränderung, neues Denken, soziale Innovation und Gerechtigkeit verpasst oder verhindert.

Die Rechte hetzt seitdem, die Linke verharrt in Passivität, Rassismus und Ressentiment wurden salonfähig, wurden Politik. Die Demokratie taumelt. Dabei, und das ist die zentrale These von Georg Diez, liegt gerade in der gemeinsam gemeisterten Herausforderung die Chance für ein offenes, ein bürgerschaftliches, ein anderes Land – und damit das Fundament für eine neue Politik.

Zum Autor

Georg Diez, geboren 1969, studierte Geschichte und Philosophie in München, Paris, Hamburg und Berlin. Er schrieb für die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung, die Zeit und die Süddeutsche Zeitung. Heute ist er Autor beim Spiegel und Kolumnist von Spiegel Online.

Von 2016 bis 2017 war Georg Diez als Nieman Fellow an der Harvard University. Er hat über Berlin, die Beatles, die Rolling Stones, die Jahre 1980 und 1981 sowie Martin Luther publiziert. Sein Buch Der Tod meiner Mutter (2009) wurde heftig diskutiert.

GEORG DIEZ

DAS ANDERE LAND

Wie unsere Demokratie beschädigt wurde
und was wir tun können,
um sie zu reparieren

C. Bertelsmann

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1. Auflage

© 2018 by C. Bertelsmann Verlag, München,

in der Verlagsgruppe Random House GmbH,
Neumarkter Str. 28, 81673 München

Umschlaggestaltung: Büro Jorge Schmidt, München

Satz: Uhl + Massopust, Aalen

ISBN 978-3-641-16603-8
V003


www.cbertelsmann.de

Für Neo

There is a crack in everything
That’s how the light gets in

LEONARD COHEN

Inhalt

Vorwort

1 – Die Geflüchteten und
die Neugründung des Landes

2 – Die autoritäre Versuchung und
der Abstieg des Westens

3 – Die Krise als Normalität und der Egoismus der Deutschen

4 – Der Kampf, die Kulturen und die Deutschen als Opfer

5 – Wahrheit in Zeiten der Lüge

6 – Das andere Land

Coda

Vorwort

Dieses Buch ist Rückblick und Ausblick zugleich. Der Blick zurück ist auf die Gründe und Entwicklungen gerichtet, die dazu geführt haben, dass die Demokratie nicht nur in Deutschland in die Krise geraten ist. Der Blick nach vorne spaltet sich auf, in ein Negativszenario und eine Vision, wie aus dem, was sich so krisenhaft darstellt, etwas Besseres entstehen kann, eine gerechtere, menschlichere, offenere, echte Demokratie.

Die Situation jedenfalls ist dramatisch: Die Grundlagen, Maßstäbe, Funktionsweisen und Werte der Demokratie stehen zur Disposition, und zwar nicht weit entfernt in Diktaturen, aufflackernd in den Abendnachrichten, sondern hier, im Zentrum und Herzen der westlichen Welt, die den eigenen Abstieg und Verlust von geopolitischem Einfluss verkraften muss – es überlagern sich, mit anderen Worten, verschiedene Krisen, Transformationsprozesse, Disruptionen, und das verbindende Gefühl ist, dass man auf einem Förderband steht, das sich in verschiedene Richtungen gleichzeitig bewegt. Das Ergebnis ist Verwirrung, und der angemessene Modus wäre der des permanenten Kopfschüttelns.

Da ertrinken Menschen im Mittelmeer, und Europa schaut zu. Da stehen Demonstranten auf Marktplätzen und rufen: »Absaufen, absaufen«. Da wird eine Partei in den Bundestag gewählt, deren Vertreter auf Geflüchtete schießen lassen, den politischen Gegner jagen oder »in Anatolien entsorgen« wollen und die den Holocaust relativieren. Da zerlegt ein sexistischer Zampano die amerikanische Republik, schon länger mehr Oligarchie als Demokratie, und verwandelt sie in eine medial manipulierte Kleptokratie, verleugnet die Grundlagen von Wissenschaft und Wahrheit, verkauft die Natur und damit die Zukunft des Landes und seiner Menschen dem Meistbietenden, hofiert Diktatoren, stigmatisiert die freie Presse. Wie ist es so weit gekommen?

Diese Frage steht im Zentrum dieses Buches. Was wir gerade erleben, die Verrohung der politischen Sprache und Praxis, die offene oder schleichende Entdemokratisierung, die Schwächung der Institutionen, der Finanzkapitalismus in seiner destruktivsten Form, die ökonomische Ungleichheit, der Abstieg der Mittelschichten, die Wut der Unterschichten, die Entkopplung der Reichen vom Rest der Gesellschaft, das Ressentiment, die Gereiztheit, der Rassismus, die Aggression gegen andere, Geflüchtete, Schwache und Menschen in Not, der Egoismus und die Kälte – all das hat eine Vorgeschichte, all das ist Teil einer Entwicklung, die unterschiedlich weit zurückreicht. Ein entscheidendes Datum für viele Veränderungen ist aber das Jahr 2008, das Jahr der Wahl von Barack Obama zum amerikanischen Präsidenten, das Jahr vor allem der Wirtschafts- und Finanzkrise, die Schwächen des gegenwärtigen Kapitalismus offenbarte und in der Folge die Demokratie nachhaltig schädigte.

Das Jahrzehnt von 2008 bis 2018 ist in diesem Buch zu besichtigen, die Jahre der Bankenrettung, der Euro- und der Griechenlandkrise, die Jahre von »too big to fail« und von »Schulden werden sozialisiert, Gewinne werden privatisiert«, die Jahre der Umverteilung von unten nach oben, der »marktkonformen Demokratie«, der Alternativlosigkeit und der Austerität, die Jahre, als mit großer Selbstverständlichkeit von der Spaltung der Gesellschaft gesprochen wurde und sich tatsächlich Gräben auftaten, die es vorher entweder nicht gegeben hatte oder die übersehen worden waren, die Jahre, in denen die Erde immer wärmer wurde und in Syrien ein Bürgerkrieg wütete, der erst dann wirklich zum Thema der Politik wurde, als die Geflüchteten auf einmal vor der eigenen Tür standen.

Es waren Jahre der Realitätsverdrängung im Merkel’schen Modus der Anti-Politik, die doch nur die weitgehende Weltabgewandtheit oder Weltverweigerung von wesentlichen Teilen der Öffentlichkeit und der Politik spiegelt, »the closing of the German mind«, eine Politik ohne Politik oder Prinzipien, die das Land in einen Schlaf versetzte und den demokratischen Diskurs zum Erlahmen brachte, der eh schon kurz vor dem Verschwinden war. Es waren aber auch Jahre des Realitätseinbruchs, eine Wiederkehr der Welt in Form von Angst und Terror, als der Krieg auf dem Umweg über die ehemaligen Kolonien in die Metropolen des Westens zurückkehrte, ein »Zeitalter des Zorns«, wie es der indische Denker Pankaj Mishra genannt hat, in dem sich Konflikte gegenseitig aufluden, die nicht erst seit Jahren oder Jahrzehnten, sondern oft seit mehr als hundert Jahren schwelten.

Und beides, die Verdrängung und die Rückkehr der Wirklichkeit, hing miteinander zusammen, das Sichtbare und das Unsichtbare, das Symbolische und das Reale. Da war das eine Schlüsselereignis jener Jahre, die Wirtschafts- und Finanzkrise, die 2008 voll durchschlug, Demokratie und Gesellschaft massiv veränderte und weitgehend ohne Bilder, Hauptakteure, Schuldige und damit ohne einschneidende öffentliche Wirkung stattfand, in vielerlei Hinsicht ein technokratischer Staatsstreich hinter verschlossenen Türen. Und da war die andere im Grunde unübersehbare Entwicklung jener Jahre, die Migration über das Mittelmeer, die stetig zunahm in den Jahren seit 2011, verdrängt und abgewehrt von einem Europa, das sich zur Festung verschloss, und es war eigentlich klar, dass sich so eine Abschottung nur durch die Preisgabe von demokratischen Werten aufrechterhalten lassen würde. Man kann die Grundrechte eben schlecht an die Außengrenzen exportieren.

»Moral« wurde ein Schimpfwort in den deutschen Debatten jener Jahre, der Islam wurde als Feindbild gefunden, wodurch sich Millionen von Deutschen fremd im eigenen Land fühlen mussten, Millionen von Deutschen, die mitgeholfen hatten, dieses Land nach dem Krieg wiederaufzubauen, und die sich nun sagen lassen mussten, dass sie wegen ihrer Religion nicht hierher gehörten oder genetisch minderwertig seien. Das war 2010, der Sarrazin-Schock, gefolgt 2011 von der Nachricht, dass rechte Terroristen jahrelang Deutsche mit griechischen oder türkischen Wurzeln gejagt und ermordet hatten – der Rassismus, der sich hier und in den Polizeiermittlungen zu diesen von den Ermittlern so genannten »Döner-Morden« gezeigt hatte, verbunden mit dem jahrelangen und am Ende unbefriedigenden Zschäpe-Prozess bis zum Urteil 2018, all das zeigte, wie sehr sich dieses Land von der an der Oberfläche so modernen BRD zu einem Land gewandelt hatte, in dem das Hässliche und Hassende wieder einen Platz und eine Stimme hatten.

Die AfD ist diese Stimme, sie ist die Partei der Rassisten, gegründet von Euro-Skeptikern und in den Tagen der Agitation gegen Geflüchtete und den Islam immer mehr nach rechts getrieben, übernommen von Leuten, die die Siege und die sogenannte Ehre deutscher Soldaten im Zweiten Weltkrieg offen feiern und eine »geschichtspolitische Wende« wollen – ihr Ziel ist ein anderes Land, sie wollen ein Deutschland, das sich rassisch und kulturell homogen definiert, eine Fiktion immer schon, denn im Europa der Völkerwanderungen gibt es diese Homogenität nicht, gab es sie nie, sie ist immer ein Phantasma gewesen, und gefährlich wurde es in der deutschen Geschichte stets, wenn dieses Phantasma Politik wurde.

Vorbereitet, gefördert und flankiert wurde der Aufstieg der AfD, die mittlerweile etwa so stark ist wie die SPD, von einer Phalanx von Publizisten, Philosophen, Privatgelehrten, die die Veränderungen des Landes und implizit der Welt nicht hinnehmen wollen, die den Multikulturalismus ablehnen, also die deutsche Realität der Einwanderungsgesellschaft, und die mit paranoider Verstiegenheit einen linken Feind sehen, den es in dem moderaten Land nie gab, ein linkes Meinungsmilieu, das den Diskurs kontrolliere, so der Vorwurf – tatsächlich, und das ist eine wesentliche Entwicklung jener Jahre, war es genau umgekehrt: Der Diskurs wurde durch Leitartikel, Kolumnen und vor allem die Talkshows von ARD und ZDF Stück um Stück nach rechts verschoben, Feindbilder wurden gepflegt und Spaltungen in »die« und »wir« wurden vertieft, und der Dauervorwurf der »political correctness« hat eine direkte Verbindung zum rechtsextremen Denken der AfD.

Es war eine Art Arbeitsteilung, die sich auch in der Kampagne gegen Angela Merkel zeigte, seit 2005 im Amt und Symbolfigur dieser Epoche: Als die »Merkel muss weg«-Rufe der Pegida-Hetzer von bürgerlichen Leitartiklern und Meinungsmachern übernommen wurden, offenbarte sich eine fanatische und kopflose Bewegung, es war auch eine Form von Exorzismus der Merkel’schen Politik, der diese Meinungsmacher verfallen waren und der sie folgten, solange diese Politik ihren Interessen und Ansichten entsprach, in der Euro-Krise, im zunehmenden nationalen Egoismus, in der rigorosen und teils moralisierenden Haltung gegenüber Griechenland etwa. Als sich Merkel aber in eine andere Richtung bewegte, in dem Moment, als sie sagte: »Wir schaffen das«, da wandten sie sich ab und verfolgten die Kanzlerin mit Feuer und Zorn bis an den Rand der Lügen und darüber hinaus.

Da waren die, die Merkel eine »Volksverräterin« nannten, auf den Marktplätzen und mit verzogenen Fratzen, und da waren die, die von der »Flutung« des Landes sprachen, von »Gesetzesbruch« und von »Staatsversagen«, und diese Leute saßen in Redaktionen oder auf Lehrstühlen und bekamen Preise im Namen der Nation. Die Verschiebungen in diesem Land sind, mit anderen Worten, tiefgreifend, sie reichen weit hinein in ein kulturelles und medial-politisches Milieu, das eine andere Vorstellung davon hat, welches Land es will, und es war die Sprache, es waren Begriffe und Formulierungen, mit denen dieses Milieu mit großer Beharrlichkeit diese andere Realität herstellen wollte, die seiner Weltsicht entsprach: Da war vor allem der Begriff der »Grenzöffnung«, die es tatsächlich nicht gab, weil die deutsche Grenze im Sommer 2015 durch das Schengen-Abkommen offen war und für die Geflüchteten nicht geschlossen wurde – es ist ein Begriff, der zur Dolchstoßlegende des frühen 21. Jahrhunderts wurde, eine Lüge als Realität.

Und das, der Kampf um die Wahrheit oder wenigstens eine Annäherung daran oder ein Verständnis dafür, dass es einen gesellschaftlichen Prozess gibt, einen Konsens über das herzustellen, was als Wahrheit gilt, und dieser Prozess heißt Demokratie – dieser Kampf also ist das untergründig verbindende Thema dieser Jahre, angetrieben und befördert von den technologischen Veränderungen jener Zeit, als Facebook und Twitter zu wichtigen Aggregatoren der öffentlichen Meinung wurden und die Traditionsmedien in ökonomische Schwierigkeiten und immer mehr auch in die Defensive gerieten. Das Jahr 2016 war hier zentral, weil erst mit dem Brexit und dann mit der Wahl von Donald Trump zwei Kampagnen – zweifelhafte – demokratische Legitimation bekamen, die dezidiert auf einem Konzept von »alternativen Tatsachen« beruhten, früher Lügen genannt.

Ich bin nach der Brexit-Entscheidung vom Juni 2016 und vor der Wahl von Donald Trump im November 2016 in die USA gegangen, wo ich ein Jahr mit meiner Familie lebte. Ich habe die letzten Tage vor der Wahl von Trump erlebt, als sich niemand, so schien es, vorstellen konnte, dass dieser Demagoge Präsident werden könnte, der beständig die Lüge als Argument gebrauchte und die Rationalität durch Verschwörungstheorien ersetzte. Und doch war die Wahlveranstaltung, die ich ein paar Tage vor der Wahl in Manchester im Bundesstaat New Hampshire besuchte, ein Zeichen für die Dynamik, für die Wut und Wucht, die diese Figur entwickeln konnte, verbunden mit einer realen Unzufriedenheit, die sich nicht nur auf die USA beschränkte.

Man hat das, was Trump und andere kanalisieren, oft unter dem Begriff »Populismus« zusammengefasst, aber ich glaube, dass das zu kurz greift und die eigentlichen Zusammenhänge eher verschleiert: Die Wahl von Trump, der Erfolg von Le Pen und AfD und all den anderen rechtsextremen und rassistischen Kampagnen verweisen eben auch auf eine Schwäche in der Politik und Argumentation der eher linken Parteien, die über Jahre nicht nur in den USA, in Deutschland, Frankreich wesentliche Teile ihrer Klientel vergessen hatten.

Die Ungleichheit nahm massiv zu in jenen Jahren, in den USA, wo die »große Rezession« der Jahre seit 2008 ein Generationenereignis war, prägend bis heute, aber auch in Europa. Bislang sind die politischen Folgen eher konträr zur politischen Logik, weil die Wähler mehrheitlich die Politiker und Parteien aussuchen, die für die Malaise verantwortlich sind oder aber Lösungen anbieten, die mehr auf Sündenböcke zielen und weniger auf wirkliche Veränderungen im System. In Deutschland ist die SPD im freien Fall, sie rückt rhetorisch und politisch nach rechts, im Versuch, verlorene Wähler zu gewinnen, und geht damit in die Irre. Die Lösungen liegen nicht im Alten, sie liegen nicht in der Vergangenheit, sie liegen im Blick auf die Möglichkeiten des Neuen, die in der Gegenwart angelegt sind. Das zeigte der Blick von außen, das zeigte die Rückkehr, das zeigt der Blick auf ein verändertes Land in einer veränderten Welt.

Wir haben die Wahl. Es liegt an uns, den Bürgern in dieser Demokratie. Es gibt eine große Dringlichkeit, so empfinden es gerade viele, die sich nicht damit abfinden wollen, dass dieses Land, diese Gesellschaft, weite Teile Europas nach rechts driften – und was so abstrakt, so geometrisch klingt, hat ja reale Konsequenzen: Es werden real Grundrechte verletzt, es wird real die demokratische Praxis eingeschränkt, es werden real Menschen diskriminiert, ausgewiesen, zum Leiden verdammt, dem Tod übergeben, im Namen einer Politik der Kälte, der Ordnung, der Macht und letztlich auch des Reichtums, denn in vielem sind die Verschärfungen des Klimas und die Verhärtungen der Debatten der Spiegel eines Kapitalismus, der radikaler und rabiater und immer ungerechter und gefährlicher geworden ist, genau in den Jahren, von denen dieses Buch handelt, der Epoche seit der Wirtschafts- und Finanzkrise 2008 bis in die unmittelbare Gegenwart.

Es geht also um politische Alternativen, das ist der Hintergrund für dieses Buch. Es geht darum, aus den Krisenphänomenen der Gegenwart etwas Konstruktives zu machen. Es geht darum, dem Reaktionären und dem Rechten etwas entgegenzusetzen, das dem Geist der Aufklärung, des Individuums und der Solidarität verbunden ist. Und in sich überlagernden Emanzipationsbewegungen, von #metoo bis zu #metwo, im Kampf gegen Sexismus und Rassismus, zeigt sich auch: Diese Gesellschaft hat sich verändert und verändert sich weiter. Diese Veränderungen verbreiten vielfach Angst. Für andere sind sie Teil ihres Lebens, sie befördern und inspirieren sie. Aufgabe der Politik wäre es, das richtige Maß herzustellen, ein gesellschaftliches Gespräch darüber zu führen, in welcher Welt wir leben wollen.

Das ist der Konflikt, der alle Bereiche dieser Zeit durchdringt. Es steht eine Gegenwart gegen eine andere. Es steht eine Realität gegen eine andere. Es steht ein Land gegen ein anderes.

Es muss nicht so sein.