Kapitalmarkt Compliance

 

Herausgegeben von

Dr. André-M. Szesny, LL.M.
Rechtsanwalt

 

Dr. Thorsten Kuthe
Rechtsanwalt

 

2., neu bearbeitete Auflage

 

kein Alternativtext verfügbar

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Impressum

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ISBN 978-3-8114-4703-5

 

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Vorwort

Seit Erscheinen der 1. Auflage hat die Dynamisierung des Kapitalmarktrechts nicht an Kraft verloren. Im Gegenteil zwingen die jüngeren Rechtsentwicklungen – im Lichte der Motivation, Vorständen, Geschäftsführern und anderen Compliance-Verantwortlichen ein zentrales Nachschlagewerk für den Aufbau und die Optimierung von Compliance-Strukturen an die Hand zu geben – zur Folgeauflage.

Das aktuelle Werk berücksichtigt die maßgeblichen europäischen und nationalen Rechtsakte seit 2014. Dazu gehören neben der Marktmissbrauchsrichtlinie (MAD II) und -verordnung (MAR), dem 1. und 2. Finanzmarktnovellierungsgesetz und der 4. Novelle der Geldwäscherichtlinie vor allem auch MiFID II und MiFIR, die PRIIP-VO, die neue EU-ProspektVO sowie nicht zuletzt die von der BaFin veröffentlichten MaComp und MaRisK.

Nahezu alle Autoren sind dem Werk und ihrem Thema treu geblieben. Wissenschaftlich fundiert und von fachlicher Expertise getragen haben sie in nunmehr 33 Kapiteln ihr Fachwissen dargelegt, um es Kapitalmarkt Compliance-Praktikern zur Verfügung zu stellen. Ihnen danken die Herausgeber ebenso wie dem Verlag, vor allem Frau Annette Steffenkock und Frau Andrea Markutzyk, für die Bereitschaft, das Buch neu aufzulegen und die damit verbundenen Organisations- und Koordinationsmühen.

 

Düsseldorf/Köln, im September 2018

André-M. Szesny
Thorsten Kuthe

Vorwort zur 1. Auflage

Kaum eine Branche ist derart dicht reguliert wie der Kapitalmarkt. Und obwohl das Kapitalmarktrecht eine vergleichsweise alte Rechtsmaterie ist (das BörsG stammt aus dem Jahr 1896), begann die Entwicklung, die zur aktuellen Rechtslage führte, erst spät. In den siebziger Jahren führte die Insolvenz der I. D. Herstatt KGaA (1974) zu Diskussionen über die Qualität der Bankenaufsicht. Die neunziger Jahre waren geprägt von Insiderskandalen, die zur Schaffung des Wertpapierhandelsgesetzes (1994) führten. Erst damit fiel der Startschuss für eine Dynamik in der bundesdeutschen und europäischen Gesetzgebung, die ihresgleichen in anderen Rechtsgebieten bis heute vergeblich sucht. Und ein Ende ist nicht in Sicht. Die Notwendigkeit, die private Altersvorsorge selbst in die Hand zu nehmen, hat den Kapitalmarkt für breite Bevölkerungsgruppen geöffnet. Auch nach Inkrafttreten des Anlegerschutzverbesserungsgesetzes (2004) bleibt das Schutzbedürfnis groß und wächst mit jeder neuen „Finanzkrise“. Der Kapitalmarkt bleibt damit im rechtspolitischen Fokus. Dies spiegelt sich in den aktuellen Rechtsentwicklungen wider: Noch während der Satzarbeiten zu diesem Buch wurden die EU-CRD IV-Richtlinie (2013/36/EU) und die neue Transparenzrichtlinie (2013/50/EU) verabschiedet. Es handelt sich um europäische Gesetzgebung mit erheblicher Bedeutung für die Compliance-Funktion in Kreditinstituten und Wertpapierhandelsunternehmen, die – auch wenn die nationale Umsetzung naturgemäß noch nicht abschließend erfolgen konnte – in diesem Buch noch Berücksichtigung finden konnte.

Diese andauernde Entwicklung stellt Compliance-Verantwortliche in kapitalmarktorientierten Unternehmen vor erhebliche Herausforderungen.

Das Kapitalmarktrecht für den Rechtsanwender verständlich und praxisfreundlich aufzubereiten und ihm eine Hilfe beim Aufbau bzw. der Effektivierung eines Compliance-Systems in seinem Unternehmen zu erleichtern, ist Anliegen dieses Buches. Wir haben uns daher dazu entschieden, das Buch nicht nach den einschlägigen Rechtsquellen, sondern grundsätzlich adressatenbezogen aufzubauen. Es tritt damit neben die Kommentierungen der einschlägigen Gesetze und soll dem Praktiker Zugang zu den für ihn maßgeblichen Themenkreisen ermöglichen.

Mit dem Buch soll zudem Sensibilität geschaffen werden für die enge Verzahnung des materiellen Kapitalmarktrechts und den Instrumenten der Überwachung seiner Einhaltung durch die Aufsichtsbehörden mit dem Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht. Das Strafrecht ist als wirtschaftspolitisches Steuerungsinstrument Bestandteil der Durchsetzung der Kapitalmarktvorschriften. Kaum ein Ge- oder Verbot findet sich in den Kapitalmarktgesetzen, dessen Verletzung nicht mit einer Geldbuße oder gar Geld- und Freiheitsstrafe ahndbar ist. Wir haben diese enge Verzahnung aufgenommen und den straf- und bußgeldrechtlichen Aspekten des Kapitalmarktrechts einen eigenen Teil gewidmet, anstatt uns auf einen Überblick des kapitalmarktbezogenen Strafrechts zu beschränken. Dieses Buch schließt damit die Lücke zwischen den ansonsten oftmals lediglich parallel dargestellten Gebieten der kapitalmarktrechtlichen Compliance auf der einen und der Criminal Compliance auf der anderen Seite.

Die einzelnen Themengebiete hat ein Autorenteam bearbeitet, das sich aus 36 Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Kapitalmarktaufsicht, Kreditinstituten, börsennotierten Unternehmen, Unternehmensberatungen, führenden Rechtsanwaltskanzleien und Wirtschaftsprüfungsgesellschaften zusammensetzt. Der Enthusiasmus und der themenübergreifende fachliche Austausch zwischen den Bearbeiterinnen und Bearbeitern führten in einem dynamischen Prozess zu dem nunmehr vorliegenden Buch. Wir schulden ihnen großen Dank für ihr Engagement und ihre Bereitschaft, uns und die Leser von ihren Erfahrungen profitieren zu lassen.

Nicht zuletzt danken wir dem Verlag, insbesondere Frau Annette Steffenkock und Frau Andrea Markutzyk, für die hilfreiche und effektive Unterstützung bei der Umsetzung dieses Werkes.

 

Düsseldorf/Köln, im November 2013

André-M. Szesny
Thorsten Kuthe

Bearbeiterverzeichnis

Dr. Markus Adick

Rechtsanwalt, Fachanwalt für Strafrecht, Rettenmaier & Adick Rechtsanwälte, Bonn

24. Kapitel

Dr. Marcus Bergmann

Wissenschaftlicher Mitarbeiter, Martin-Luther-Universität, Halle-Wittenberg

23. Kapitel

Dr. Denise Blessing

Rechtsanwältin, Dechert LLP, München

19. Kapitel
(gemeinsam mit Roth)

Dr. Laura Blumhoff

Rechtsanwältin, CMS Hasche Sigle Partnerschaft von Rechtsanwälten und Steuerberatern mbB, Frankfurt/Main

26. Kapitel Rn. 1–139

Dr. Malte Cordes

Rechtsanwalt, Fachanwalt für Strafrecht, Feigen •
Graf Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB, Köln

21. Kapitel

Boris Dürr

Rechtsanwalt, Heuking Kühn Lüer Wojtek, München

6. Kapitel

Dr. Tobias Eggers

Rechtsanwalt, Fachanwalt für Strafrecht, PARK Wirtschaftsstrafrecht, Dortmund

29. Kapitel

Janine Fehn-Claus

Rechtsanwältin, Thüngen

2. Kapitel
(gemeinsam mit Racky)

Dr. Philipp Gehrmann

Rechtsanwalt, Krause & Kollegen, Berlin

27. und 28. Kapitel

Silke Glawischnig-Quinke

Rechtsassessorin, Deutsche Bundesbank, Bankenaufsicht, Düsseldorf

13. Kapitel
(gemeinsam mit Schuler)

Dipl.-Volksw. Uwe Heim

Compliance & Forensic, KPMG AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Köln

14. Kapitel
(gemeinsam mit Peters)

Dipl.-Kfm. Jesco Idler

Wirtschaftsprüfer, Steuerberater, Flick Gocke Schaumburg, Bonn

33. Kapitel Rn. 41–145

Dr. Götz G. Karrer

Rechtsanwalt, Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht, Heuking Kühn Lüer Wojtek, Düsseldorf

7. und 9. Kapitel

Prof. Dr. Ursula Kleinert

Technische Hochschule Köln

18. Kapitel

Dr. Thorsten Kuthe

Rechtsanwalt, Heuking Kühn Lüer Wojtek, Köln

1. Kapitel (gemeinsam mit Szesny); 8. und 12. Kapitel (beide gemeinsam mit Zipperle), 31. Kapitel (gemeinsam mit Plückelmann und Szesny)

Joachim Lorenzen

Unternehmensberater, UBJ. GmbH, Hamburg

11. Kapitel (gemeinsam mit May und Richter)

Dipl.-Kfm. Christian May

Unternehmensberater, UBJ. GmbH, Hamburg

11. Kapitel (gemeinsam mit Lorenzen und Richter)

Dr. Stephan Niermann

Rechtsanwalt, Bad Camberg

3. Kapitel
(gemeinsam mit Venter)

Dipl.-Verww. Michael Bernd Peters

Kriminalbeamter a.D., Compliance & Forensic, KPMG AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Frankfurt/Main

14. Kapitel
(gemeinsam mit Heim)

Dr. Katja Plückelmann

Rechtsanwältin, Fachanwältin für Handels- und Gesellschaftsrecht, Heuking Kühn Lüer Wojtek, Düsseldorf

4. und 5. Kapitel, 10. Kapitel (gemeinsam mit Schäfer), 31. Kapitel (gemeinsam mit Kuthe und Szesny)

Dr. Tamina Preuß

Wissenschaftliche Mitarbeiterin, Universität Würzburg

33. Kapitel Rn. 1–40 und 146–300 (gemeinsam mit Rübenstahl)

Dr. Michael Racky

Rechtsanwalt, Bad Soden im Taunus

2. Kapitel (gemeinsam mit Fehn-Claus)

Dr. Markus Rheinländer

Rechtsanwalt, Heuking Kühn Lüer Wojtek, Düsseldorf

22. Kapitel

Karl Richter

Unternehmensberater, UBJ. GmbH, Hamburg

11. Kapitel (gemeinsam mit Lorenzen und May)

Dr. Barbara Roth, LL.M.

Rechtsanwältin, Chief Compliance Officer, UniCredit Bank AG, München

19. Kapitel (gemeinsam mit Blessing)

Dr. Markus Rübenstahl, Mag. iur.

Rechtsanwalt, Rübenstahl Rechtsanwälte, Frankfurt/Main

33. Kapitel Rn. 1–40 und 146–300 (gemeinsam mit Preuß)

Miriam Schäfer

Rechtsanwältin, Heuking Kühn Lüer Wojtek, Düsseldorf

10. Kapitel (gemeinsam mit Plückelmann)

Dipl.-Betriebsw. Christoph Schlossarek

Director Corporate Security and Forensics, Leiter Konzern-Sicherheit, Metro AG, Düsseldorf

32. Kapitel

Dr. Burkhard Schmitt

Rechtsanwalt, Leiter Compliance EMEIA, Fujitsu, München

26. Kapitel Rn. 140–206

Christian Schuler

Rechtsassessor, Deutsche Bundesbank, Bankenaufsicht, Düsseldorf

13. Kapitel (gemeinsam mit Glawischnig-Quinke)

Judith Marie Schwinger

Rechtsanwältin (Syndikusrechtsanwältin), Düsseldorf

17. Kapitel (gemeinsam mit Theißen)

Dr. Susanne Stauder

Rechtsanwältin, Heuking Kühn Lüer Wojtek, Düsseldorf

25. Kapitel

Dr. André-M. Szesny, LL.M.

Rechtsanwalt, Heuking Kühn Lüer Wojtek, Düsseldorf

1. Kapitel (gemeinsam mit Kuthe); 20., 30. Kapitel, 31. Kapitel (gemeinsam mit Kuthe und Plückelmann)

Dr. Michaela Theißen

Rechtsanwältin und Wirtschaftsmediatorin, Master of Mediation (MM), Carl Hilger Becker & Partner Rechtsanwälte PartG mbB, Düsseldorf

17. Kapitel (gemeinsam mit Schwinger)

Daniel Venter

Rechtsanwalt, Frankfurt/Main

3. Kapitel (gemeinsam mit Niermann)

Sabine Wagner

Rechtsanwältin (Syndikusrechtsanwältin), München

15. Kapitel

Dr. Dominik Zeitz

BaFin – Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, Wertpapieraufsicht, Frankfurt/Main

16. Kapitel

Madeleine Zipperle

Rechtsanwältin, Heuking Kühn Lüer Wojtek, Köln

8. und 12. Kapitel
(gemeinsam mit Kuthe)

Zitiervorschlag

Szesny/Kuthe/Zeitz Kapitalmarkt Compliance, 16. Kap. Rn. 7

Inhaltsübersicht

 Vorwort

 Vorwort 1. Auflage

 Bearbeiterverzeichnis

 Inhaltsverzeichnis

 Abkürzungsverzeichnis

 Literaturverzeichnis

1. TeilEinführung

 1. KapitelKapitalmarkt Compliance – Einführung und Übersicht

2. TeilEmittenten-Compliance

 2. KapitelAufbau einer kapitalmarktbezogenen Compliance-Organisation bei Emittenten

 3. KapitelAd-hoc-Publizität in Unternehmen

 4. KapitelEigengeschäfte von Führungskräften (Directors' Dealings)

 5. KapitelStimmrechtsmitteilungen

 6. KapitelDer Deutsche Corporate Governance Kodex und dessen Bedeutung für die Kapitalmarkt Compliance

 7. KapitelRegelpublizität

3. TeilTransaktionsbezogene Compliance

 8. KapitelCompliance bei Börsengang und Kapitalerhöhung

 9. KapitelM&A-Transaktionen einschließlich öffentlicher Übernahmen

 10. KapitelErwerb eigener Aktien

 11. KapitelHauptversammlung

 12. KapitelMitarbeiterbeteiligungsmodelle

4. TeilKreditwesenrechtliche Compliance-Pflichten

 13. KapitelBesondere Organisationspflichten von Instituten nach § 25a Abs. 1 KWG

 14. KapitelAufbau einer Compliance-Organisation nach § 25a KWG in der Praxis und interne Sicherungsmaßnahmen gem. § 25h KWG

5. TeilFinanzdienstleister-Compliance

 15. KapitelAufbau einer Compliance-Funktion

 16. KapitelOrganisation des Meldewesens nach Art. 26 MiFIR

 17. KapitelWertpapierdienstleistungen: Kundenberatung

 18. KapitelWertpapierdienstleistungen: Auftragsausführung

 19. KapitelResearch: Erstellung und Weitergabe von Finanzanalysen und Anlageempfehlungen

6. TeilVerhinderung von Straftaten gegenüber Kunden

 20. KapitelAllgemeine straf- und ordnungswidrigkeitenrechtliche Grundsätze

 21. KapitelCompliance-Maßnahmen zur Vermeidung von Betrug, Kapitalanlagebetrug und Kreditbetrug, §§ 263, 264a, 265b StGB

 22. KapitelUntreue

 23. KapitelCompliance zur Vermeidung von strafbarem Verleiten zu Börsenspekulationsgeschäften, §§ 26, 49 BörsG

7. TeilVermeidung von Pflichtverstößen im Aufsichtsbereich

 24. KapitelSteuerliche Verfehlungen

 25. KapitelGeldwäsche

 26. KapitelKorruption

 27. KapitelCompliance zur Vermeidung von Insiderverstößen

 28. KapitelMarktmanipulation

 29. KapitelCompliance zur Vermeidung von Straftaten nach dem KWG

8. TeilKapitalmarktordnungswidrigkeiten

 30. KapitelKapitalmarktordnungswidrigkeiten

9. TeilUmgang mit Verstößen im Compliance-Bereich

 31. KapitelUmgang mit Verstößen im Compliance Bereich

 32. KapitelInterne Untersuchungen in einem börsennotierten Unternehmen

 33. KapitelErmittlung durch Externe

 Stichwortverzeichnis

Inhaltsverzeichnis