Herausgegeben von
Dr. André-M. Szesny, LL.M.
Rechtsanwalt
Dr. Thorsten Kuthe
Rechtsanwalt
2., neu bearbeitete Auflage
www.cfmueller.de
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ISBN 978-3-8114-4703-5
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Seit Erscheinen der 1. Auflage hat die Dynamisierung des Kapitalmarktrechts nicht an Kraft verloren. Im Gegenteil zwingen die jüngeren Rechtsentwicklungen – im Lichte der Motivation, Vorständen, Geschäftsführern und anderen Compliance-Verantwortlichen ein zentrales Nachschlagewerk für den Aufbau und die Optimierung von Compliance-Strukturen an die Hand zu geben – zur Folgeauflage.
Das aktuelle Werk berücksichtigt die maßgeblichen europäischen und nationalen Rechtsakte seit 2014. Dazu gehören neben der Marktmissbrauchsrichtlinie (MAD II) und -verordnung (MAR), dem 1. und 2. Finanzmarktnovellierungsgesetz und der 4. Novelle der Geldwäscherichtlinie vor allem auch MiFID II und MiFIR, die PRIIP-VO, die neue EU-ProspektVO sowie nicht zuletzt die von der BaFin veröffentlichten MaComp und MaRisK.
Nahezu alle Autoren sind dem Werk und ihrem Thema treu geblieben. Wissenschaftlich fundiert und von fachlicher Expertise getragen haben sie in nunmehr 33 Kapiteln ihr Fachwissen dargelegt, um es Kapitalmarkt Compliance-Praktikern zur Verfügung zu stellen. Ihnen danken die Herausgeber ebenso wie dem Verlag, vor allem Frau Annette Steffenkock und Frau Andrea Markutzyk, für die Bereitschaft, das Buch neu aufzulegen und die damit verbundenen Organisations- und Koordinationsmühen.
Düsseldorf/Köln, im September 2018
André-M. Szesny
Thorsten Kuthe
Kaum eine Branche ist derart dicht reguliert wie der Kapitalmarkt. Und obwohl das Kapitalmarktrecht eine vergleichsweise alte Rechtsmaterie ist (das BörsG stammt aus dem Jahr 1896), begann die Entwicklung, die zur aktuellen Rechtslage führte, erst spät. In den siebziger Jahren führte die Insolvenz der I. D. Herstatt KGaA (1974) zu Diskussionen über die Qualität der Bankenaufsicht. Die neunziger Jahre waren geprägt von Insiderskandalen, die zur Schaffung des Wertpapierhandelsgesetzes (1994) führten. Erst damit fiel der Startschuss für eine Dynamik in der bundesdeutschen und europäischen Gesetzgebung, die ihresgleichen in anderen Rechtsgebieten bis heute vergeblich sucht. Und ein Ende ist nicht in Sicht. Die Notwendigkeit, die private Altersvorsorge selbst in die Hand zu nehmen, hat den Kapitalmarkt für breite Bevölkerungsgruppen geöffnet. Auch nach Inkrafttreten des Anlegerschutzverbesserungsgesetzes (2004) bleibt das Schutzbedürfnis groß und wächst mit jeder neuen „Finanzkrise“. Der Kapitalmarkt bleibt damit im rechtspolitischen Fokus. Dies spiegelt sich in den aktuellen Rechtsentwicklungen wider: Noch während der Satzarbeiten zu diesem Buch wurden die EU-CRD IV-Richtlinie (2013/36/EU) und die neue Transparenzrichtlinie (2013/50/EU) verabschiedet. Es handelt sich um europäische Gesetzgebung mit erheblicher Bedeutung für die Compliance-Funktion in Kreditinstituten und Wertpapierhandelsunternehmen, die – auch wenn die nationale Umsetzung naturgemäß noch nicht abschließend erfolgen konnte – in diesem Buch noch Berücksichtigung finden konnte.
Diese andauernde Entwicklung stellt Compliance-Verantwortliche in kapitalmarktorientierten Unternehmen vor erhebliche Herausforderungen.
Das Kapitalmarktrecht für den Rechtsanwender verständlich und praxisfreundlich aufzubereiten und ihm eine Hilfe beim Aufbau bzw. der Effektivierung eines Compliance-Systems in seinem Unternehmen zu erleichtern, ist Anliegen dieses Buches. Wir haben uns daher dazu entschieden, das Buch nicht nach den einschlägigen Rechtsquellen, sondern grundsätzlich adressatenbezogen aufzubauen. Es tritt damit neben die Kommentierungen der einschlägigen Gesetze und soll dem Praktiker Zugang zu den für ihn maßgeblichen Themenkreisen ermöglichen.
Mit dem Buch soll zudem Sensibilität geschaffen werden für die enge Verzahnung des materiellen Kapitalmarktrechts und den Instrumenten der Überwachung seiner Einhaltung durch die Aufsichtsbehörden mit dem Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht. Das Strafrecht ist als wirtschaftspolitisches Steuerungsinstrument Bestandteil der Durchsetzung der Kapitalmarktvorschriften. Kaum ein Ge- oder Verbot findet sich in den Kapitalmarktgesetzen, dessen Verletzung nicht mit einer Geldbuße oder gar Geld- und Freiheitsstrafe ahndbar ist. Wir haben diese enge Verzahnung aufgenommen und den straf- und bußgeldrechtlichen Aspekten des Kapitalmarktrechts einen eigenen Teil gewidmet, anstatt uns auf einen Überblick des kapitalmarktbezogenen Strafrechts zu beschränken. Dieses Buch schließt damit die Lücke zwischen den ansonsten oftmals lediglich parallel dargestellten Gebieten der kapitalmarktrechtlichen Compliance auf der einen und der Criminal Compliance auf der anderen Seite.
Die einzelnen Themengebiete hat ein Autorenteam bearbeitet, das sich aus 36 Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Kapitalmarktaufsicht, Kreditinstituten, börsennotierten Unternehmen, Unternehmensberatungen, führenden Rechtsanwaltskanzleien und Wirtschaftsprüfungsgesellschaften zusammensetzt. Der Enthusiasmus und der themenübergreifende fachliche Austausch zwischen den Bearbeiterinnen und Bearbeitern führten in einem dynamischen Prozess zu dem nunmehr vorliegenden Buch. Wir schulden ihnen großen Dank für ihr Engagement und ihre Bereitschaft, uns und die Leser von ihren Erfahrungen profitieren zu lassen.
Nicht zuletzt danken wir dem Verlag, insbesondere Frau Annette Steffenkock und Frau Andrea Markutzyk, für die hilfreiche und effektive Unterstützung bei der Umsetzung dieses Werkes.
Düsseldorf/Köln, im November 2013
André-M. Szesny
Thorsten Kuthe
Dr. Markus Adick Rechtsanwalt, Fachanwalt für Strafrecht, Rettenmaier & Adick Rechtsanwälte, Bonn | 24. Kapitel |
Dr. Marcus Bergmann Wissenschaftlicher Mitarbeiter, Martin-Luther-Universität, Halle-Wittenberg | 23. Kapitel |
Dr. Denise Blessing Rechtsanwältin, Dechert LLP, München | 19. Kapitel |
Dr. Laura Blumhoff Rechtsanwältin, CMS Hasche Sigle Partnerschaft von Rechtsanwälten und Steuerberatern mbB, Frankfurt/Main | 26. Kapitel Rn. 1–139 |
Dr. Malte Cordes Rechtsanwalt, Fachanwalt für Strafrecht, Feigen • | 21. Kapitel |
Boris Dürr Rechtsanwalt, Heuking Kühn Lüer Wojtek, München | 6. Kapitel |
Dr. Tobias Eggers Rechtsanwalt, Fachanwalt für Strafrecht, PARK Wirtschaftsstrafrecht, Dortmund | 29. Kapitel |
Janine Fehn-Claus Rechtsanwältin, Thüngen | 2. Kapitel |
Dr. Philipp Gehrmann Rechtsanwalt, Krause & Kollegen, Berlin | 27. und 28. Kapitel |
Silke Glawischnig-Quinke Rechtsassessorin, Deutsche Bundesbank, Bankenaufsicht, Düsseldorf | 13. Kapitel |
Dipl.-Volksw. Uwe Heim Compliance & Forensic, KPMG AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Köln | 14. Kapitel |
Dipl.-Kfm. Jesco Idler Wirtschaftsprüfer, Steuerberater, Flick Gocke Schaumburg, Bonn | 33. Kapitel Rn. 41–145 |
Dr. Götz G. Karrer Rechtsanwalt, Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht, Heuking Kühn Lüer Wojtek, Düsseldorf | 7. und 9. Kapitel |
Prof. Dr. Ursula Kleinert Technische Hochschule Köln | 18. Kapitel |
Dr. Thorsten Kuthe Rechtsanwalt, Heuking Kühn Lüer Wojtek, Köln | 1. Kapitel (gemeinsam mit Szesny); 8. und 12. Kapitel (beide gemeinsam mit Zipperle), 31. Kapitel (gemeinsam mit Plückelmann und Szesny) |
Joachim Lorenzen Unternehmensberater, UBJ. GmbH, Hamburg | 11. Kapitel (gemeinsam mit May und Richter) |
Dipl.-Kfm. Christian May Unternehmensberater, UBJ. GmbH, Hamburg | 11. Kapitel (gemeinsam mit Lorenzen und Richter) |
Dr. Stephan Niermann Rechtsanwalt, Bad Camberg | 3. Kapitel |
Dipl.-Verww. Michael Bernd Peters Kriminalbeamter a.D., Compliance & Forensic, KPMG AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Frankfurt/Main | 14. Kapitel |
Dr. Katja Plückelmann Rechtsanwältin, Fachanwältin für Handels- und Gesellschaftsrecht, Heuking Kühn Lüer Wojtek, Düsseldorf | 4. und 5. Kapitel, 10. Kapitel (gemeinsam mit Schäfer), 31. Kapitel (gemeinsam mit Kuthe und Szesny) |
Dr. Tamina Preuß Wissenschaftliche Mitarbeiterin, Universität Würzburg | 33. Kapitel Rn. 1–40 und 146–300 (gemeinsam mit Rübenstahl) |
Dr. Michael Racky Rechtsanwalt, Bad Soden im Taunus | 2. Kapitel (gemeinsam mit Fehn-Claus) |
Dr. Markus Rheinländer Rechtsanwalt, Heuking Kühn Lüer Wojtek, Düsseldorf | 22. Kapitel |
Karl Richter Unternehmensberater, UBJ. GmbH, Hamburg | 11. Kapitel (gemeinsam mit Lorenzen und May) |
Dr. Barbara Roth, LL.M. Rechtsanwältin, Chief Compliance Officer, UniCredit Bank AG, München | 19. Kapitel (gemeinsam mit Blessing) |
Dr. Markus Rübenstahl, Mag. iur. Rechtsanwalt, Rübenstahl Rechtsanwälte, Frankfurt/Main | 33. Kapitel Rn. 1–40 und 146–300 (gemeinsam mit Preuß) |
Miriam Schäfer Rechtsanwältin, Heuking Kühn Lüer Wojtek, Düsseldorf | 10. Kapitel (gemeinsam mit Plückelmann) |
Dipl.-Betriebsw. Christoph Schlossarek Director Corporate Security and Forensics, Leiter Konzern-Sicherheit, Metro AG, Düsseldorf | 32. Kapitel |
Dr. Burkhard Schmitt Rechtsanwalt, Leiter Compliance EMEIA, Fujitsu, München | 26. Kapitel Rn. 140–206 |
Christian Schuler Rechtsassessor, Deutsche Bundesbank, Bankenaufsicht, Düsseldorf | 13. Kapitel (gemeinsam mit Glawischnig-Quinke) |
Judith Marie Schwinger Rechtsanwältin (Syndikusrechtsanwältin), Düsseldorf | 17. Kapitel (gemeinsam mit Theißen) |
Dr. Susanne Stauder Rechtsanwältin, Heuking Kühn Lüer Wojtek, Düsseldorf | 25. Kapitel |
Dr. André-M. Szesny, LL.M. Rechtsanwalt, Heuking Kühn Lüer Wojtek, Düsseldorf | 1. Kapitel (gemeinsam mit Kuthe); 20., 30. Kapitel, 31. Kapitel (gemeinsam mit Kuthe und Plückelmann) |
Dr. Michaela Theißen Rechtsanwältin und Wirtschaftsmediatorin, Master of Mediation (MM), Carl Hilger Becker & Partner Rechtsanwälte PartG mbB, Düsseldorf | 17. Kapitel (gemeinsam mit Schwinger) |
Daniel Venter Rechtsanwalt, Frankfurt/Main | 3. Kapitel (gemeinsam mit Niermann) |
Sabine Wagner Rechtsanwältin (Syndikusrechtsanwältin), München | 15. Kapitel |
Dr. Dominik Zeitz BaFin – Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, Wertpapieraufsicht, Frankfurt/Main | 16. Kapitel |
Madeleine Zipperle Rechtsanwältin, Heuking Kühn Lüer Wojtek, Köln | 8. und 12. Kapitel |
Zitiervorschlag Szesny/Kuthe/Zeitz Kapitalmarkt Compliance, 16. Kap. Rn. 7 |
Vorwort
Vorwort 1. Auflage
Bearbeiterverzeichnis
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Literaturverzeichnis
1. TeilEinführung
1. KapitelKapitalmarkt Compliance – Einführung und Übersicht
2. TeilEmittenten-Compliance
2. KapitelAufbau einer kapitalmarktbezogenen Compliance-Organisation bei Emittenten
3. KapitelAd-hoc-Publizität in Unternehmen
4. KapitelEigengeschäfte von Führungskräften (Directors' Dealings)
5. KapitelStimmrechtsmitteilungen
6. KapitelDer Deutsche Corporate Governance Kodex und dessen Bedeutung für die Kapitalmarkt Compliance
7. KapitelRegelpublizität
3. TeilTransaktionsbezogene Compliance
8. KapitelCompliance bei Börsengang und Kapitalerhöhung
9. KapitelM&A-Transaktionen einschließlich öffentlicher Übernahmen
10. KapitelErwerb eigener Aktien
11. KapitelHauptversammlung
12. KapitelMitarbeiterbeteiligungsmodelle
4. TeilKreditwesenrechtliche Compliance-Pflichten
13. KapitelBesondere Organisationspflichten von Instituten nach § 25a Abs. 1 KWG
14. KapitelAufbau einer Compliance-Organisation nach § 25a KWG in der Praxis und interne Sicherungsmaßnahmen gem. § 25h KWG
5. TeilFinanzdienstleister-Compliance
15. KapitelAufbau einer Compliance-Funktion
16. KapitelOrganisation des Meldewesens nach Art. 26 MiFIR
17. KapitelWertpapierdienstleistungen: Kundenberatung
18. KapitelWertpapierdienstleistungen: Auftragsausführung
19. KapitelResearch: Erstellung und Weitergabe von Finanzanalysen und Anlageempfehlungen
6. TeilVerhinderung von Straftaten gegenüber Kunden
20. KapitelAllgemeine straf- und ordnungswidrigkeitenrechtliche Grundsätze
21. KapitelCompliance-Maßnahmen zur Vermeidung von Betrug, Kapitalanlagebetrug und Kreditbetrug, §§ 263, 264a, 265b StGB
22. KapitelUntreue
23. KapitelCompliance zur Vermeidung von strafbarem Verleiten zu Börsenspekulationsgeschäften, §§ 26, 49 BörsG
7. TeilVermeidung von Pflichtverstößen im Aufsichtsbereich
24. KapitelSteuerliche Verfehlungen
25. KapitelGeldwäsche
26. KapitelKorruption
27. KapitelCompliance zur Vermeidung von Insiderverstößen
28. KapitelMarktmanipulation
29. KapitelCompliance zur Vermeidung von Straftaten nach dem KWG
8. TeilKapitalmarktordnungswidrigkeiten
30. KapitelKapitalmarktordnungswidrigkeiten
9. TeilUmgang mit Verstößen im Compliance-Bereich
31. KapitelUmgang mit Verstößen im Compliance Bereich
32. KapitelInterne Untersuchungen in einem börsennotierten Unternehmen
33. KapitelErmittlung durch Externe
Stichwortverzeichnis