© 2019 Simon Sechtem
Verlag: tredition GmbH, Halenreie 40-44, 22359 Hamburg
ISBN e-Book: 978-3-7482-9797-0
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Der Zweck einer Gesellschaft ist es sich selbst zu erschaffen
Zu den drängenden Fragen unserer Zeit gehört, wie wir Ökonomie und die globale Sicherung der menschlichen Existenz in Einklang bringen können.
Zu diesem Thema versucht dieses Buch den interessanten Ansatz der selbstbestimmten Ökonomie in der modernen Industriegesellschaft zu erörtern.
Der Autor hat hierfür einen Schreibstil gefunden, der auch die üblicherweise als trocken anmutenden ökonomischen und unternehmerischen Fragestellungen mitreißend wie in einem Roman erzählt erscheinen lässt.
Herzlich Willkommen,
soeben haben Sie etwas Geld für dieses Buch bezahlt. Also wirtschaften Sie gerne. Folglich sind Sie Wirtschaft, Sie sind sogar Gesellschaftswirtschaft, denn Sie haben mit anderen Geld gegen dieses Buch getauscht. Dass Sie Interesse für Wirtschaft haben ist eigentlich auch nicht verwunderlich, da es sich in diesem Buch ums Wirtschaften dreht und dies auch aus dem Titel hervorgeht. Ein Grund für Ihre Wahl für dieses Buch könnte sein, dass es unzählig viele Bücher zu diesem Thema und seinen Facetten gibt, dass Sie nicht wussten wo Sie anfangen sollten.
Das Buch der 1.000 Bücher
Das Buch bietet Ihnen eine fundierte Betrachtung über alles Ökonomische in unserer Gesellschaft in diesem einen Buch und unterscheidet sich so von den üblichen Ansätzen. Denn die behandelten und vorgestellten Themen finden Sie in tausenden Büchern in aller Ausführlichkeit beschrieben. Allerdings verlieren sich eben diese Lehrbücher und auch Fach-Vorlesungen schnell in Einzelheiten und liefern so keine Anhaltspunkte, die Sie für sich einsteigerfreundlich verarbeiten und einprägen können.
Diese Anhaltspunkte sollen es Ihnen ermöglichen Ihre Ansichten und Beurteilung zu hinterfragen Ihr Bezugssystem zu Ihrem eigenen Nachschlagewerk in Ihrem Kopf zu erweitern, wenn Sie so wollen. Dieses Buch bietet Ihnen hierfür auf netto ca. 250 Seiten mit Text ein zusammenhängendes Verständnis zu diesen Themen der eintausend Bücher umso Ihr eigenes Nachschlagewerk in Ihrem Kopf zu erweitern. Und wenn Sie für eines dieser Themen ein besonderes Interesse entwickeln werden, so bieten Ihnen die Literaturempfehlungen einen gezielten Zugang zu diesen Details.
Ein populär-wissenschaftliches Buch mit Tiefe
Eine weitere Besonderheit des Buchs ist es, dass es hier nicht nur um ein Buch über BWL, VWL oder Politik geht. Es ist eine Symbiose all dieser 3 Perspektiven mit soziologischer Fundierung und daher ein Buch über das Ökonomische in der Gesellschaft bzw. das Ökonomische an der Gesellschaft. So wird klar und auf das Wesentliche beschränkt erklärt wie Sie die Stellschrauben einer Demokratie verstellen müssten um bspw. eine liberale oder eine sozialistische Gesellschaftsordnung politisch zu gestalten.
Des Weiteren werden volkswirtschaftliche Modelle vorgestellt ohne sich in unzähligen Fallunterscheidungen und mathematischen Beweisen zu ergötzen. Die Vorstellung der BWL ist auch eine ganz andere als üblich. So werden nicht nur die einzelnen Abteilungen hintereinander abgearbeitet, sondern es werden die Abteilungen des Betriebs nach und nach aufeinander aufgebaut wie diese im Tagesgeschäft miteinander zusammenarbeiten. In diesem Sinne wird BWL als die Lehre der Zusammenarbeit, die Sie ist, aber als die Sie nicht wahrgenommen wird, vorgestellt.
Das eine Buch fügt daher alles Ökonomische zusammen um die Ökonomie als komplexe gesellschaftliche Ausdrucksweise vorzustellen. Hierfür sind die Formulierungen so gewählt, dass Sie von Fachfremden direkt aufgenommen werden können und Sie nicht ständig in Wörterbüchern blättern oder die Sätze mehrfach nachlesen müssen. Hierzu werden die Ausführungen mit anekdotenhaften Geschichten und Beispielen abwechslungsvoll aufgelockert und ergänzt. Daher ist es ein Versprechen, dass dieses Buch die Thematik deutlich leichter zugänglich macht als dies aus Lehrbüchern bekannt ist.
So ist es ein Schriftstück, das dem Motto folgt, viel lesen und dann viel selber machen und ist in diesem Sinne an Sie als Bürger, Kaufleute, Ökonomen und Abenteurer gerichtet.
Ich wünsche Ihnen viel Spaß und viele Anhaltspunkte beim Lesen dieses Buchs der eintausend Bücher!
Das Buch ist ein populär-wissenschaftliches Sachbuch mit Tiefe und somit für verschiedene Lesevorlieben und Lesergruppen zugänglich. Sie können das Buch auch mit unterschiedlicher Zielsetzung lesen. So bieten alle 3 Kapitel in sich geschlossene Erkenntnisse. Das Buch bietet auch die Möglichkeit den lehrbuchhaften Teil mit einer oberflächlichen Annäherung an die mathematische Formulierung der VWL zu überspringen, wenn Sie diesen im Anschluss zum erzählenden Teil nicht mehr benötigen.
Lesergruppen:
Ein Versprechen ist eine Zusicherung oder Gewährleistung, die Ihnen im Vorhinein helfen soll die Erwartungshaltung an das Buch zu schärfen und Ihre persönliche Zielsetzung entsprechend justieren zu können. Daher sind hier ein paar Punkte aufgelistet, die charakteristisch für den Lesegenuss und das Leseerlebnis des Buchs sein sollen.
Versprechen für das Buch:
Am Anfang ist der Mensch in der Natur. In diesem Kontext sind wir, ist der Mensch zwangfrei bzw. systemfrei. Wieso sollte sich der Mensch Gesetzen unterwerfen? Wieso sollte ein Mensch Geld bezahlen bzw. Steuern abführen um sich von der dann selbstbezahlten Polizei drangsalieren zu lassen in Form von Kontrollen, Bloßstellungen und Gefängnisstrafen? In diesem Buch soll es sich um das Zusammenwirken einzelner Menschen für sich und im wirtschaftlich-gesellschaftlichen Zusammenhang drehen. Eine wichtige Frage wird sein, wie der Einzelne seine Freiheit bewahren und wie das Zusammenleben davon profitieren kann. Lasset die Diskussion, nein, lasset die Verhandlungen beginnen!
«Was bedeutet hier, dass die Existenz der Essenz vorausgeht? Es bedeutet, dass der Mensch zuerst existiert, sich begegnet, in der Welt auftaucht und sich danach definiert»
«Der Sinn von Politik ist Freiheit»
Ob nackt oder elegant gekleidet, Menschen begegnen sich in der Öffentlichkeit der Straßen, Wälder oder auch Gebäude. Menschen, ob nackt oder bekleidet, befinden sich also in einer gemeinsamen Umwelt und treffen mit unterschiedlichen Wünschen, Bedürfnissen und Lebensgeschichten aufeinander. Man könnte dies als unterschiedliche Interessen zusammenfassen. Hieraus ergibt es sich über Ideen eines systematischen Interessensausgleich nachzudenken, der im Zusammenhang mit einer übergeordneten gesellschaftlichen Ordnung steht.
Diese gesellschaftliche Umwelt kann geregelt werden, formell mit der Politik und informell durch Absprachen und Verhaltensweisen. Z.B., dass man in der Öffentlichkeit nicht nackt herumläuft. Um Politik geht es, wenn man nicht mehr im eigenen Familienkreis über gemeinsame Ressourcen wie Zeit und Geld entscheidet. Wenn Sie bspw. mit ihrem Nachbarn über den über die Gartengrenze hinweg gewachsenen Apfelbaum reden oder die Parkplatzverteilung auf der Straße vor Ihrer Tür. Dann ist das Politik, es ist keine formelle, aber eine reale Form der Politik. Denn Sie versuchen Ihre Interessen im öffentlichen Raum der Nachbarschaft durchzusetzen indem Sie Ihren Einfluss bzw. Ihre Macht einsetzen. Politik ist daher die formelle und informelle Form um die eigenen Interessen durchzusetzen. Hierbei ist also zu beachten wie sich Bürger untereinander, im Verhältnis zum Staat und zu juristischen Personen wie Unternehmen verantwortungsvoll stellen wollen.
Wir wollen uns hierzu die 3 prägenden gesellschaftlichen Teilbereiche der Gestaltung eines Gesellschaftsrahmens (Gesellschaftsvertrag), den politischen selbst, den rechtlichen und den wirtschaftlichen, anschauen um uns zum Kernthema des Buchs, der Ökonomie, vorzutasten. Diese 3 Teilbereiche definieren die Kultur des familiären und gesellschaftlichen Miteinanders und die der Arbeit (Erwerbstätigkeit) und sind deshalb von essentieller Bedeutung. Hierbei wollen wir uns bsph. an den Richtlinien der Deutschen Verfassung (Grundgesetz) als Ausgangspunkt orientieren, wie diese im Kasten zusammengefasst sind.
Der Begriff der freiheitlichen Demokratie gemäß Bundesverfassungsgericht (BVerG) 1952
„Freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Art. 21 II GG ist eine Ordnung, die unter Ausschluss jeglicher Gewalt und Willkürherrschaft eine rechtsstaatliche Herrschaftsordnung auf der Grundlage der Selbstbestimmung des Volkes nach dem Willen der jeweiligen Mehrheit und der Freiheit und Gleichheit darstellt. Zu den grundlegenden Prinzipien dieser Ordnung sind mindestens zu rechnen: die Achtung vor den im Grundgesetz konkretisierten Menschenrechten, vor allem vor dem Recht der Persönlichkeit auf Leben und freie Entfaltung, die Volkssouveränität, die Gewaltenteilung, die Verantwortlichkeit der Regierung, die Gesetzmäßigkeit der Verwaltung, die Unabhängigkeit der Gerichte, das Mehrparteienprinzip und die Chancengleichheit für alle politischen Parteien mit dem Recht auf verfassungsmäßige Bildung und Ausübung einer Opposition.“
– BVerfGE 2, 1, 12
Die Deutsche Verfassung sieht bei der Gestaltung des politischen Systems grundsätzlich die Selbstbestimmung des Volkes als Mittelpunkt. Wir wollen uns daher an der Selbstbestimmung entlanghangeln und diese jeweils aus der Perspektive der 3 Teilbereiche betrachten. Im Sinn der Verfassung wird die Selbstbestimmung in der freiheitlichen Demokratie der BRD durch das Umsetzen des Subsidiaritätsprinzips (Artikel 23 & 28 des Grundgesetzes) gewährleistet (Eine umfassendere veranschaulichende Erläuterung zur Subsidiarität folgt wenige Seiten weiter). Subsidiarität von lateinisch Subsidium, bildhaft gesprochen „unter die Arme greifen“, bedeutet, dass der Staat den Menschen die Entfaltung ihrer eigenen Fähigkeiten erleichtert bzw. überlässt und nur auf Grund bestimmter Lebensumstände wie Familiengründung, Arbeitslosigkeit oder schwerwiegenden Erkrankungen zur Seite springt. Wenn eine Lösung nur in großer Gruppe möglich ist, dann wird allerdings die nächst höhere Instanz angesteuert. Es bedeutet auch, dass sich die Bürger erst in ihrer Gemeinde, Kommune bzw. Stadt durch einen Stadt- oder Gemeinderat souverän selber regieren. Erst wenn bspw. der Bau einer Verbindungsstraße zweier Städte beschlossen und umgesetzt werden soll, muss die höhere politische Instanz des Bundeslandes entscheiden. Im Landesparlament wird ebenso beschlossen was in der Schule unterrichtet wird. Bei einer Bundesautobahn BAB entscheidet hingegen der Deutsche Bundestag.
Soweit zur Erreichung der freiheitlichen Demokratie durch das politische System. Daher schauen wir uns nun in diesem Sinne die beiden verbleibenden Teilbereiche an um zu verstehen wie diese zu einer Selbstverwaltung der Bürger in einer freiheitlichen Demokratie beitragen können. Für die juristische Selbstverwaltung spielen die Grundsätze der Freiheit und der Gleichheit eine elementare Rolle. Gleichheit vor dem Gesetz und somit Gleichheit der Chancen ist Voraussetzung um die Freiheit, sein Leben selbst zu gestalten, tatsächlich wahrnehmen zu können. Gleichheit im Ergebnis hingegen nimmt die Freiheit sich selbst im Sinne der Subsidiarität entfalten zu können.
Rechtliche bzw. juristische Selbstverwaltung ergibt sich bspw. durch Tarifautonomie, d.h. Vertragsfreiheit bei der Aushandlung von Arbeitsbedingungen oder durch berufsständische Körperschaften, die als öffentlich-rechtliche Körperschaften neue Berufsbilder gestalten, die Standards bei Aus- und Weiterbildungsprüfungen sicherstellen und Dienstleistungen für Unternehmen zu Fragen der Unternehmenspraxis bieten[1].
Zur rechtlichen Selbstverwaltung in einer freiheitlichen Demokratie gehört aber auch der Rechtstaat. Denn wenn man sich nicht einigen kann, dann greifen die Gesetze als genormte Entscheidungen und beenden Verhandlungen und Streitigkeiten. In diesem Sinne sind Gesetze der verlängerte Arm des politischen Entscheidungsfindungsprozesses. Der Rechtstaat hat aber nicht nur die Aufgabe, dass Urteile entsprechend parlamentarisch festgelegter Gesetze beurteilt und gesprochen werden, sondern er muss auch sicherstellen, dass einzelne Bürger nicht durch willkürliche Gesetze von Mehrheiten benachteiligt werden. Der Rechtstaat hat daher auch die Aufgabe, dass die Gesetzestexte selber und die Rechtsprechung nicht die Grundrechte des einzelnen Bürgers verletzen. Er muss die Gesetze also auch auf ihre Verfassungsmäßigkeit hin überprüfen und diese sicherstellen. Aus einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung ergibt es sich dann auch, dass dieser Rechtstaat liberal sein muss. Ein liberaler Rechtstaat bedeutet dann auch nicht nur, dass er Gesetze durchsetzen muss, sondern auch, dass nur dort Entscheidungen durch Gesetze herbeigeführt werden, wo es auch unbedingt notwendig ist und gleichzeitig einen Entscheidungsprozess außerhalb der Gerichtsbarkeit durch private Verhandlungen und Mediation eröffnet. Eine Eigenschaft ist also auch die Nicht-Regelung von potentiellen Streitigkeiten. Und genau diese Eigenschaft stellt die Kompatibilität zur Subsidiarität und final zur freiheitlichen Demokratie her. Denn nur dann ist der Rechtsstaat ein liberaler Rechtsstaat und nur ein liberaler Rechtstaat sichert die Subsidiarität, die die freiheitliche Demokratie sichert. Sie, die rechtliche Selbstverwaltung in Form öffentlicher Daseinsvorsorge und der Rechtsordnung, stellt im Sinne der Subsidiarität gleichzeitig die Vollendung der Gewaltenteilung dar.
«KEIN politisches Ziel oder Ideologie, wie viel versprechend, wichtig oder erstrebenswert es auch erscheinen mag, kann jemals ein politisches System rechtfertigen indem die Würde des Einzelnen nicht respektiert wird»
(No political goal or ideology, however promising, important or desirable it may appear, can ever justify a political system in which the dignity of the individual is not respected)»
Ein gesellschaftliches System zur wirtschaftlichen Selbstverwaltung stellt die dezentrale Marktwirtschaft dar. Es gibt eine liberale und eine sozialistische Form der Marktwirtschaft. Zu dieser Unterscheidung jedoch später mehr. Bei einer dezentralen Marktwirtschaft entscheiden die Menschen selber welche Waren und Dienstleistungen sie produzieren und welche sie käuflich erwerben. Für größere Aufgaben, wie den Bau von großen und teuren Maschinen für die Produktion von ebenso großen und teuren Gütern wie Autos, Haushaltsgeräten oder Unterhaltungselektronik, bilden sich Unternehmen um die Arbeitsvorgänge besser steuern zu können. Diese größeren wirtschaftlichen Zusammenschlüsse, werden dann auch stärker durch den Staat gesetzgeberisch kontrolliert. Man muss hinzufügen, dass eine wirtschaftliche Selbstverwaltung in einer Gesellschaft nur erreicht ist, nur dann eine reale Selbstverwaltung ist, wenn Menschen nicht nur eine breite Auswahl an Waren konsumieren können, sondern auch ihre Erwerbstätigkeit, sei es als Angestellter oder sei es als Selbstständiger, ohne staatliche Unterstützung oder Weisung ausführen können. Weshalb diesem Aspekt in einem späteren Abschnitt eine Sonderrolle zugestanden wird (Abschnitt Entrepreneurship).
Allerdings gilt, was Max Weber schon wusste, dass eine ideale Welt außerhalb unserer menschlichen Verwaltung- bzw. Gestaltungsmöglichkeiten liegt. Eine freiheitliche Demokratie ist daher auch das Recht seine eigenen schlechten Entscheidungen für sich und die Gesellschaft für sie selbst als Gesellschaft zu treffen. Eine freiheitliche Demokratie zeichnet sich folglich durch das Recht aus seine eigenen Lebensumstände zu gestalten und verhandeln zu können und wir wollen uns daher nach und nach mit den symbiotischen Verflechtungen der Ökonomie zu den anderen gesellschaftlichen Bereichen und den sich daraus ergebenden Gestaltungsmöglichkeiten auseinandersetzen.
Sonderfall Medien – Freie Meinungsäußerung als Grundlage jeder Freiheit überhaupt
«Ich verachte Ihre Meinung, aber ich gäbe mein Leben dafür, das Sie sie sagen dürfen»
(I disapprove what you say, but I will defend to the death your right so say it)
Vor der politischen Machtausübung durch Tätigkeiten in der Gemeinde, Mitwirken im Parlament oder Teilnahme an einer Wahl, ist zuvor die politische Meinungs- und Willensbildung von Nöten. Im Sinne einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft ist eine freie Willensbildung und hierfür die freie Meinungsbildung unverzichtbar. In Deutschland ist die Meinungsfreiheit durch Artikel 5 des Grundgesetzes gesichert. Die Freiheit der Meinung sagt allerdings nicht über eine Beurteilung der Meinung aus, sondern betrachtet dies rein neutral als eine Beschreibung. Sie können sich Ihre politische Meinung aus Ihrem persönlichen Erfahrungsschatz, aus Gesprächen mit Freunden und Familie oder aus den Medien herleiten. Der Prozess der Willensbildung im Sinne des Subsidiaritätsprinzips wird durch die föderale Struktur im Presse- und Rundfunkrecht gesichert und soll eine Gleichschaltung wie im nationalsozialistischen Deutschland verhindern. Dies wird durch Artikel 30 des Grundgesetzes erreicht, der die Erfüllung der staatlichen Aufgaben bei den Ländern festlegt. Das Bundesverfassungsgericht hat dies im sogenannten 1. Rundfunk-Urteil explizit für Rundfunkveranstaltungen bestätigt. Es sichert eine Meinungsvielfalt.
«Das Grundrecht auf Meinungsfreiheit ist als unmittelbarster Ausdruck der menschlichen Persönlichkeit in der Gesellschaft eines der vornehmsten Menschenrechte überhaupt. Für eine freiheitlich-demokratische Staatordnung ist es schlechthin konstituierend»
Die Realität der Medienlandschaft
Bei der Sicherung der Meinungsvielfalt versuchen die Medien die Rolle des realitätsabbildenden Mittlers auszufüllen[2]. Hier gibt es eine Vielfalt an Medientypen wie Print, Radio, TV oder das Web (Internet). Dazu gibt es verschiedene Eigentümerschaften, privat und öffentlich-rechtlich. Ein privates Medienunternehmen, ob TV und so weiter, kann jeder gründen. In Zeiten sozialer Medien kann jeder seinen eigenen Blog in wenigen Minuten einrichten und andere Menschen in der Öffentlichkeit des Internets teilhaben lassen. Nun ist es so, dass die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, Anstalten sind und somit keine Mitglieder, sondern nur Benutzer haben. Von daher ist die Einflussnahme der Bürger auf diese Medieninstitutionen, wie sie Mitglieder auf ihre Vereine haben, sehr viel beschränkter. Im politischen Zusammenhang sind die Bürger hier reine Benutzer von Informationen über den politischen Willensbildungsprozess, die von den ÖR-Medien zur Verfügung gestellt werden. Jedoch gibt es sowohl bei privaten wie auch öffentlich-rechtlichen Medienunternehmen eine Abhängigkeit zwischen der Politik, den Medien und den Bürgern und das Vorzeichen des Bezweifelbaren bleibt bestehen[3].
«Die Demokratie (Marktwirtschaft) ist die schlechteste Staatsform mit Ausnahme aller anderen»
Die politische Meinungs- und Willensbildung ordnet sich vereinfacht im gesellschaftlichen Dreieck zwischen Sozialismus, Konservatismus und Liberalismus ein. Also von linker, rechter und Politik der Mitte. Nein! Der Liberalismus selbst ist politisch nicht zwischen linker und rechter Politik anzusiedeln, sondern stellt eine eigene politische Strömung dar, die bei Überbetonung genauso diskriminierend ist wie die Überbetonung linker und rechter Ansinnen. Eine Politik der Mitte stellt sich daher als Kombination aus selbstbestimmtem
Fundament mit sozialem Ausgleich und Privilegierung einzelner konservativer Schwerpunkte dar. Konservative Schwerpunkte können bspw. die Privilegierung der Familie sein. Das ist insofern von Bedeutung, da der Liberalismus die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit unverfälscht, der Sozialismus eine Umkehrung, also ebenso eine Orientierung an der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit hat, und hingegen der Konservatismus eben genau diese wirtschaftliche Orientierung aufbricht und einzelne Aspekte für gesellschaftlich relevanter, „gleicher“ erachtet. Alle drei Strömungen weisen somit spezifische Normen auf. Das Gefährliche an Normen ist, dass diese eine Ordnung darstellen, die nicht erfüllt ist und auch nicht erfüllt werden kann. Insofern ist eine Norm zum einen eine Kritik am und zum anderen eine Gegenwelt zum aktuellen tatsächlichen Gesellschaftszustand. Eine Norm kann von daher dem konstituierenden Merkmal einer Demokratie der Veränderlichkeit entgegenstehen. Eine Demokratie mit der amtierenden Regierung und der Opposition spiegeln die Welt und die Gegenwelt des politischen Systems[4].
«Jenseits der Frage, wie sich beide zueinander verhalten und ob Schlüsse vom Sein auf das Sollen zulässig sind oder nicht, ist auch die Normativität Teil der Gesamtheit der Tatsachen. Sie ist eine Gegenwelt als Teil der Welt»
Hier zeichnet sich die freiheitliche Demokratie dadurch aus, dass eine Veränderung und Umwälzung von nicht-staatlichen Institutionen ausgehen kann. Allzu starre Normen, die Möglichkeiten zu abweichenden Verhalten kategorisch ausschließen, führen zu gesellschaftlicher Destabilisierung, da diese auch kleine Anpassungen verunmöglichen (später mehr dazu im Abschnitt zum Thema gesellschaftlicher Entropie)[5]. Hier ist der Populismus ein Stilmittel um durch Destabilisierung Normen zu überwinden und für Wandel zu sorgen. Der Populismus zielt somit darauf ab die politische Repräsentation der Bürger zu verschieben von der etablierten „elitären“ Welt, die sich als moralisch gefestigt ansieht zur bisher abgelehnten „anti-elitären“ Gegenwelt, die sich als ebenso moralisch erstrebenswert begreift. Genau dafür verschiebt der Populismus die Repräsentation von den etablierten Repräsentanten, dem Parlament und Regierenden, zu den Vertretern des Populismus und verkürzt den politischen Prozess um diese Stufe von einer repräsentativen zu einer direkten Demokratie durch das Volk. Hierbei soll eine Identifikation hergestellt werden, die durch die oftmalige Personalisierung der Populisten und Selbst-Stilisierung zum Sprachrohr der Gegenwelt verstärkt werden soll. Durch diese wiedermalige Verschiebung der Repräsentation von den Repräsentanten zur Identifikationsfigur als sich selbst soll eine größere Selbstbestimmung als bei der repräsentativen Mehrheitsdemokratie wahrgenommen werden[6]. Der Populismus versucht daher durch Überspitzung bzw. Übertreibung die Grenzüberschreitung von Normen zu erleichtern und reagiert somit auf eine metaphysische, fundamental-moralische, Verengung der Mehrheit. Der Anti-Populismus als etablierter Gegenspieler tut hier nichts anderes als die Sicherheiten des vom Populismus beschriebenen Wandels alleinig als extremistische Risiken umzudeuten[7].
«Populismus ist kein Stigma, sondern eine Reaktion auf die Negierung von Problemen durch die herrschende Politik»
Der Liberalismus, mit seiner Vielfalt an kulturellen, religiösen, wirtschaftlichen und rechtlichen Ausprägungen, ist hierzu auch insofern ein Korrektiv, da er einen Umsturz der Gesellschaftsordnung durch die Verteilung von Entscheidungsmacht durch Subsidiarität und Privateigentum ermöglicht (Dazu später mehr im Abschnitt zur Institutionenökonomik). Die Geschichte hat gelehrt, dass insbesondere die Überbetonung, oder auch Extremismus, im linken und im rechten Spektrum unter Stalin und Hitler sich im Charakteristikum der Intoleranz bzw. der erbarmungslosen Diskriminierung von Andersdenkenden und Anders-seienden hervorgehoben und trotz ihrer scheinbaren Unvereinbarkeit in ihrem totalitären Streben angeglichen haben. Weniger extreme Beispiele, wie folgt, zeigen die Gemeinsamkeiten in den Unterschieden einer linken und rechten Politikgesinnung. Erinnernd an Peter Sodann, der als Bundespräsidenten-Kandidat der Partei die Linke in 2010 die Verhaftung der öffentlichen Symbolfigur der Finanzkrise 2007 Josef Ackermann forderte[8]. In 2015 als die Zahl der zugereisten Flüchtlinge einen vorläufigen Höhepunkt erreichte, forderte die Europaabgeordnete der Partei AfD Beatrix von Storch, dass man die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel auf Grund der von ihr zu verantwortenden Flüchtlingspolitik festnehmen müsse[9]. Im selben Jahr verlangte der damalige Ministerpräsident Thüringens der Partei die Linke Bodo Ramelow “Sozialgarantien” für die Bürger Deutschlands um denen die Angst vor Besitzstandsverlust durch Flüchtlinge zu nehmen[10].
Von daher steht der Liberalismus dem Extremismus als Totalitarismus in allen seinen Ausgestaltungen als Korrektiv zur Gewährleistung einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft gegenüber. Noch einmal zur Veranschaulichung, der Linksextremismus ist horizontale Diskriminierung, soll heißen, dass die komplette Gesellschaft über alle Spektren ein Korsett politischer und wirtschaftlicher Gleichheit übergestülpt bekommt. Der Rechtsextremismus ist vertikale Diskriminierung, soll heißen, dass sich einzelne gesellschaftliche Spektren voneinander abgrenzen und sich die Luft zum Atmen nehmen. Beide Formen haben gemeinsam, dass sie in ihrer äußersten Form eine Unvereinbarkeit mit Gruppen außerhalb ihres Korridors aufweisen. Wenn man es noch allgemeiner ausdrücken möchte, dann kann man den Begriff des Faschismus als gemeinsamen Ankerpunkt mit einbeziehen. Denn Faschismus ist hier eine Ideologie, die die Nation oder Rasse als organische Gemeinschaft, die alle anderen Loyalitäten übersteigt, verherrlicht. In diesem Sinne ist Linksextremismus nach innen gerichteter Faschismus und Rechtsextremismus nach außen gerichteter Faschismus. Den nach innen gerichteten Extremismus kann man an der DDR beobachten, die ihre Bürger durch zentrale Staatsorganisationen wie die STASI überwachte und die Bürger, die dieses Gesellschaftssystem verlassen wollten eben genau daran gewaltsam hinderten. Im nationalsozialistischen Deutschland, dem nach außen gerichteten Extremismus, wurden Gesellschaftsgruppen durch zentrale Staatsorganisationen wie die SA und SS mit allen möglichen gewaltsamen Mitteln aus der Gesellschaft entfernt, also war dieser Faschismus von einer Gesellschaftsgruppe nach außen gerichtet. Je nachdem wie hoch der Grad an Liberalität in der Gesellschaft ist, ergibt sich die Möglichkeit die Koexistenz verschiedener Überzeugungen, auch eben dieser scheinbaren organischen Gemeinsamkeiten, in einem gemeinsamen Gesellschaftsraum zu gewährleisten. Das Paradoxe am Sozialismus mag sein, dass die Menschen mit dem Begriff die Sozietät (Gesellschaft) als Summe der Menschen in Verbindung bringen. Allerdings verbirgt sich hinter Sozialismus Etatismus. Also zentrale Staatsmacht. Wohingegen mit Kapitalismus eine Unterteilung zwischen Kapitalisten und Arbeitnehmern wahrgenommen wird, die unweigerlich zu einer Bildung und Dominanz von Großunternehmen führt. Dabei bedeutet Kapitalismus, dass das Kapital dezentral in den Händen der Bürger und zu deren Verfügung zur Bestreitung ihrer Lebenshaltung ist.
Führen Sie sich an dieser Stelle doch noch einmal vor Augen woher die Sehnsucht der Menschen nach Demokratie kommt. Denken wir hierfür an die Französische Revolution als Startpunkt moderner europäischer Demokratien. Zu ihrer Zeit herrschte eine feudale Gesellschaftsordnung vor in der die Bürger nichts besaßen. Sie waren daher gezwungen für Ihren König und ihre Lehnsherren auf deren Ländereien zu arbeiten und einen großen Teil abzugeben. Der Frondienst. Deshalb verwundert es auch nicht, dass der Bürgermeister von Étampes[11] gar das Motto „Freiheit, Gleichheit, Eigentum“ ausrief.
«Demokratie ist, wenn sich zwei Wölfe und ein Schaf am Tag darüber unterhalten, was es am Abend zum Essen gibt»
Also heißt Sehnsucht nach Demokratie auch Sehnsucht nach Eigentum und Privatsphäre. Im Sozialismus hingegen wird ein sehr großer Teil der Entscheidungsrechte und ein großer Anteil des eigenen Einkommens, also Eigentum, an die Gesellschaft abgetreten. Im Feudalsystem des europäischen Mittelalters hat eine Minderheit, der Adel, eine Mehrheit, die ordinäre Bevölkerung, unterdrückt. In zentralistischen Systemen wie dem (National-)Sozialismus, unterdrückt die Mehrheit (der Bürger) die Minderheit (der Bürger). Oder in den Worten Thomas Jeffersons unterdrücken die Mehrheiten, die Wölfe, in einer zentralistischen Demokratie die Minderheiten, die Schafe. Im Schaubild sehen Sie, dass in einer nicht-subsidiären Demokratie sehr viele politische Entscheidungen bundesweit getroffen werden. So wird in diesem Beispiel über die gesetzlichen Regelungen zur Kinderbetreuung für das gesamte Staatsgebiet entschieden, und das obwohl möglicherweise in unterschiedlichen Bundesländern oder Kommunen unterschiedliche Erwerbs-, Familien- und Bildungsstrukturen vorherrschen, die diese Entscheidungen beeinflussen könnten. Das Schaubild zeigt auch auf, was passiert, wenn 7 Wölfe und 1 Schaf über die Wahl des Abendessens gemeinsam entscheiden können und das Schaf sich dagegen nicht wehren kann. Demokratie als Mehrheitsentscheidung, wie diese propagiert und erfahren wird, ist also eigentlich keine Demokratie, da die Demokratie mit dem Mehrheitsentscheidungsprinzip zur Entmündigung von Minderheiten, die bis zu 49 % der Bevölkerung ausmachen können, führen kann.
Daher ist die Subsidiarität mit der stufenweisen Ausweitung der Kompromissweite das Kernelement einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft, denn hier kann jede Minderheit und jeder Einzelne sein eigenes Leben selbstbestimmt verhandeln und leben. Denn Subsidiarität ist das Verbindungelement zwischen Mehrheitsentscheidungen auf großer Ebene und Selbstbestimmung im Alltag und Privaten. Subsidiarität führt Eigen- und Gemeinschaftsverantwortung zusammen. Subsidiarität ist kein Abwägen von repräsentativer Politik durch ein Parlament oder der direkten Demokratie durch Volksabstimmungen. Denn Volksabstimmungen können als Element der direkten Demokratie bei der Wiedervereinigung Deutschlands und auf kommunaler Ebene über die Sanierung einer in die Jahre gekommenen Oper angewendet werden. Subsidiarität stellt nur sicher, dass immer nur die Bürger in die Entscheidung mit einbezogen werden, die auch von den Konsequenzen unmittelbar betroffen sind. Im Schaubild ist leicht zu erkennen wie sich das Subsidiaritätsprinzip sogar über die Grenzen der förmlichen Politik hinaus in das Leben der Menschen und jedes Einzelnen erstreckt, denn selbst in der Familie gilt ein Stückweit das Subsidiaritätsprinzip. Dies manifestiert sich darin, dass jeder sein eigenes Zimmer als intimen Rückzugsraum hat in dem er oder sie Entscheidungen über Gäste und Einrichtungen selber treffen darf. Das zweite Schaubild setzt genau dort an und zeichnet
eine subsidiäre Politikordnung beginnend im kleinen der Kommunalpolitik, über die Landesebene mit dem Reizthema Bildung und der Bundespolitik mit übergreifenden Themen wie Verteidigung und Infrastruktur. Genau diese Ausweitung spiegelt das zunehmende Maß an Kompromissbereitschaft und die nachlassende Verhandlungsmacht des Einzelnen. In diesem Sinne ist die Subsidiarität das Element, dass Demokratie zu einem Ausgleichsmechanismus zwischen Autokratien macht. Hierbei sind Autokratien die Bürger, die ihren eigenen Willen haben und selber bestimmen. Subsidiarität ermöglicht somit Autokratie (Selbstbestimmung) dezentral von unten, vom Bürger und nicht zentral von oben aus dem Staate. Wenn dann dieses selbstbestimmte Verhandeln das Auseinandersetzen mit Veränderungen und Kritik ist. Und wenn also eine freiheitliche Demokratie sich durch das selbstbestimmte Verhandeln der eigenen Lebensumstände auszeichnet und sich zentralistische Gesellschaftsordnungen wie der (National-)Sozialismus durch die Abgabe des Rechts seine eigenen Lebensverhältnisse zu verhandeln auszeichnen. Was ist dann (National-)Sozialismus…?
Fazit: Das gesellschaftliche Spektrum lässt sich über eine Doppelachse abdecken. Einerseits über die Gegenspieler Kollektivismus und Individualismus und andererseits über das Maß an Wertedifferenzierung. Eine freiheitliche Demokratie in der ein selbstbestimmtes Leben unterschiedlicher Weltanschauungen verwirklicht werden soll, kann nur in einem subsidiär politischen Gesellschaftssystem erreicht werden. Das Schlagwort einer freiheitlichen Demokratie soll also Subsidiarität heißen. Und frei nach Hannah Ahrendt ist der Zweck von Politik die Selbstbestimmung der Bürger.
Der Widerspruch der Toleranz
Pluralität, also Vielfalt, an Lebenseinstellungen wird als Charakter einer freiheitlichen Demokratie genannt. Hieraus ergibt sich die Notwendigkeit in der Bevölkerung eben diese unterschiedlichen Lebenseinstellungen zu tolerieren, also zu dulden. Jedoch ergibt sich daraus die Konstellation, dass sich unterschiedliche Lebenseinstellungen mit sich gegenseitig ausschließenden Normen ergeben und sich tolerieren müssen. Hieraus entsteht der Widerspruch der Toleranz. Denn einige politische Strömungen folgern hieraus, dass es keine Toleranz für Intoleranz geben kann. Folglich beißt sich hier die Katze in den Schwanz. Eine Ursache hierfür mag darin liegen, dass Toleranz, also Duldsamkeit, mit Akzeptanz verwechselt wird. Also gehört zu einer freiheitlichen Demokratie die Toleranz von Intoleranz und somit, so widersprüchlich das klingen mag, auch die Akzeptanz dieser. Denn eine freiheitliche Demokratie lebt also vom Verständnis, dass andere Menschen ein anderes Verständnis haben können.
Zitat eines berühmten Studenten der London School of Economics (LSE):
«Man kann nicht immer das haben, was man haben will»
(„You can‘t always get what you want“)
Demokratie ist schön und gut, aber wieso benötigt man die Disziplin der Ökonomie? Man kann diese Frage in einem Satz beantworten: Weil Ressourcen knapp sind! Ressourcen werden benötigt um Güter für die Lebenshaltung herzustellen bzw. um das materielle Wohlergehen (Wohlstand) sicherzustellen. Der Umgang mit Knappheiten in einer arbeitsteiligen Gesellschaft mit Hilfe der Tauschwirtschaft ist eine sehr komplexe Herausforderung, weil gesellschaftliche, wirtschaftliche und ökologische Ziele erreicht werden müssen und Wechselwirkungen von Einzelfallentscheidungen der Bürger die Komplexität weiter erhöhen. In diesem Zusammenhang können Sie verschiedene Arten von Knappheiten unterscheiden, die natürlich auch durch politische Ereignisse wie Kriege & Konflikte herbeigeführt werden können. Ökonomisch betrachtet ist eine Ressource nur absolut knapp, wenn sie die einzig verfügbare Ressource ist um ein bestimmtes Bedürfnis zu befriedigen. Zum Atmen benötigen Sie Sauerstoff, Kohlenmonoxid ist als Alternative bspw. nicht geeignet. Im Falle des Sauerstoffs haben wir eine absolute Knappheit. Wenn Sie das Bedürfnis haben ein Elektrogerät wie den Kühlschrank, Fernseher oder Herd zu benutzen, können Sie Strom aus Öl, Gas, Kohle, Uran oder Solarstrahlen erzeugen. Sollte es keine Kohle mehr auf dieser Welt geben, so wäre die Knappheit der Kohle also nur eine relative für die Erzeugung von Strom. Allgemein betrachtet die Ökonomie, als akademische Disziplin, systematisch Probleme ökonomischer Knappheiten. Im speziellen Zusammenhang ist die Ökologie schon Bestandteil vieler ökonomischer Überlegungen zur Beantwortung vor allem gesellschaftlicher Fragestellungen. Denn die Ökologie definiert sich als Betrachtung von Wechselbeziehungen zwischen unterschiedlichen Energiehaushalten was eine Fabrik oder eine Grünfläche sein kann. Von daher birgt dieses zusätzliche Merkmal erheblich mehr Komplexität als die rein ökonomischen Probleme alleine, und wird daher beispielhaft in einem Exkurs zur alternativen Stromerzeugung in einem späteren Abschnitt betrachtet und gewürdigt. Es gilt zusammenzufassen, dass Knappheiten oder knappe Ressourcen so eingesetzt werden, dass sich das Einkommen (Allokationsfrage) erhöht und wie das Einkommen in der Gesellschaft verteilt (Distributionsfrage) wird. Die Ökonomie ist Wissenschaft von Kuchenbacken und Kuchenschneiden.
«Die Erschöpfung einer Ressource spielt ökonomisch keine Rolle, so lange diese für die Produktion abdingbar (ersetzbar) ist»
(„The point is that the depletion of a resource does not matter economically if it is or becomes unnecessary for production“)
Einkommen und Vermögen
Einkommen: ist eine Stromgröße (zeitraumbezogene Größe)
Vermögen: ist eine Bestandsgröße (zeitpunktbezogene Größe)
Einkommen ist Vermögensveränderung
Geld: Mittel für Zahlungen und Wertaufbewahrung
Die Volkswirtschaftslehre befasst sich mit der Mehrung und der Verteilung von knappen Gütern. Diese Leistungserstellung von Gütern kann man als Einkommen bezeichnen, nicht als Geld. Es wird gezeigt, dass Geld jedoch die Mehrung und die Verteilung von Gütern, also des Einkommens, beeinflusst. Es tut dies indem es durch den universellen Tauschcharakter die Bereitstellung erleichtert und dass für seine Nutzung ein Zins zu entrichten ist, also dass
Literaturempfehlung – Geldwirtschaft
Einführung in die Geldtheorie, Ottmar Issing, 2001.
Money, Income and Time: a Quantum-theoretical Approach, Alvaro Cencini, 2013.
das Geld für diese Bereitstellungserleichterung einen Anteil am Einkommen erhält. Beispiel: Einmal im Monat erhält man über einen Zahlungsvorgang (Banküberweisung) ein Gehalt, das Einkommen in Form von Geld. Nach Eingang des Einkommens wird es zu Vermögen. Über die Verwendung des Vermögens kann in Form von Konsumieren oder Sparen, also Zahlung oder Nicht-Zahlung, entschieden werden. Durch die Entscheidung für Konsum von bspw. Lebensmitteln (Verbrauch) wird das Vermögen verringert, durch Sparen bleibt das Vermögen im jeweiligen Augenblick (Zeitpunkt) unverändert.
«Arbeit war der erste Preis, der ursprüngliche Erwerb – für die Dinge, die mit Geld bezahlt wurden. Es war nicht Gold oder Silber, sondern für Arbeit, die ursprünglich all den Wohlstand auf der Welt erbrachte»
(Labour was the first price, the original purchase – money that was paid for all things. It was not by gold or by silver, but by labour, that all wealth of the world was originally purchased)
«Die Tatsache, dass die Lohnauszahlung effektiv neues Einkommen erschafft ist ein Beweis dafür, dass menschliche Arbeit der einzige ursprüngliche Produktionsfaktor ist. Schließlich ist es die Arbeit der Leute, die das Einkommen erzeugt zur Begleichung der Lebenshaltungskosten»
(The fact that its remuneration effectively generates a new income is a proof, therefore, that human labour is the sole true factor of production. Finally, it is the work of people that generates the income necessary to cover its costs)
Bevor genauer auf das Mysterium Geld eingegangen wird, wird der Einkommensbegriff etwas genauer betrachtet und unterteilt. Es gibt Einkommen aus Arbeits- und Kapitaleinsatz (Lohn- und Kapitaleinkommen). Genau genommen entsteht Lohneinkommen, wenn man für seinen Arbeitseinsatz und die Überlassung der produzierten Güter Geld als Bezahlung erhält. Man erhält also die Geldzahlung für die Einbringung der eigenen Arbeitsleistung. Die menschliche Arbeit kann von daher als einzig wahrhaftiger Produktionsfaktor, also als die Quelle für die Schaffung von Einkommen bzw. Gütern, betrachtet werden. Da man aber schon Menschen gesehen hat, die mit Hilfsmitteln, wie Pflügen, Schubkarren oder Computern, gearbeitet haben, muss man sich fragen woher diese Hilfsmittel bloß kamen, denn Arbeit kann nicht aufgespart werden (auch wenn man sich eine Pause gönnen kann). Man kann aber Güter, die man durch die menschliche Arbeit hergestellt oder geerntet hat, zurücklegen bzw. sparen. Stellen Sie sich vor, dass Sie mit einem Teil Ihrer zur Verfügung stehenden Arbeitszeit nicht Lebensmittel ernten, sondern Bäume fällen, aus deren Holz Sie sich dann Werkzeuge basteln können. Die Lebensmittel sind dann als zirkulierende Güter bzw. Kapital (Betriebskapital/-mittel), der Pflug hingegen Anlagenkapital. Logischerweise kann nur menschliche Arbeit Kapital erschaffen. Folglich steht Kapital immer der Wert dieser menschlichen Arbeit ausgedrückt in Lohn-Einheiten gegenüber. Dieses aufgesparte Kapital, in Lohn-Einheiten, kann dann wieder eingesetzt werden um die Produktionsleistung der menschlichen Arbeit weiter zu erhöhen. Wieso allerdings sollte man menschliche Arbeit in Form von Kapital sparen? Es gibt einen doppelten Grund. Man kann mit dem ersparten Kapital mehr produzieren und für die Überlassung des gesparten Kapitals eine Gebühr, den Kapitalzins, verlangen, was zwei Seiten einer Medaille sind. Dieser Zins drückt sich in seiner Höhe durch die in Lohn-Einheiten, also in menschlicher Arbeit, bemessene Mehrproduktion aus.
«Lohn ist die gesellschaftliche Definition von Arbeit und ist zahlenmäßig ausgedrückt in Geld. Daher definiert Geld Güter als Löhne. Die Bezahlung von Löhnen ist der Austausch, der es ermöglicht Arbeit gesellschaftlich auszudrücken und produzierte Güter durch Geld zu ersetzen»
(Wages are the social definition of labour, and are themselves expressed numerically in money terms. Hence, money defines goods through wages. The payment of wages is the transaction allowing for the social definition of labour and for the replacement of physical output by money)
Solch eine Produktionsmehrung nannte Eugen von Böhm-Bawerk schon die Mehrergiebigkeit der Produktionsumwege (Werkzeugerstellung). Aber wieso sollte man für Produktionsumwege Geld bezahlen bzw. auf Einkommen verzichten? Es bedarf also zu der notwendigen Bedingung der potentiellen Vorteilhaftigkeit des Sparens auch noch die hinreichende Voraussetzung, dass der Bedarf an Gütern in der Gegenwart höher ist als die Produktionskapazität.[12]
«Es gibt 2 Wege um Kapital einzusetzen, um Erlöse zu erzielen oder Profit für dessen Eigentümer. Im ersten Fall wird es eingesetzt um Güter zu fördern, zu produzieren oder einzukaufen um sie mit Gewinn weiterzuverkaufen. Diese Art von Kapital wird adäquater Weise „circulating capital“ (Betriebsmittel) genannt. Im zweiten Fall wird es zur Verbesserung des Bodens, in den Erwerb hilfreicher Maschinen und „instruments of trade“ (Anlagekapital) oder derartige Dinge, die zu Erlös oder Profit führen ohne Eigentümerwechsel und weitere Zirkulation. Diese Art von Kapital wird Anlagevermögen genannt.»
(There are two different ways in which a capital may be employed so as to yield a revenue or profit to its employer. First, it may be employed in raising, manufacturing, or purchasing goods, and selling them again with a profit. …Such capitals, therefore, may very properly be called circulating capitals. Secondly, it may be employed in the improvement of land, in the purchase of useful machines and instruments of trade, or in such-like things as yield a revenue or profit without changing masters, or circulating any further. Such capitals, therefore, may very properly be called fixed capitals)
Die Vorteilhaftigkeit die Produktionskapazität in der Gegenwart zu erhöhen ist die Ursache für den Kapitalzins. Später im Abschnitt über die gesamtwirtschaftliche Betrachtung in der kurzen Frist wird die Bestimmung der Zinshöhe beleuchtet. Die Vorteilhaftigkeit der Produktionsumwege ist ein guter Anknüpfungspunkt um am Beispiel der gesetzlichen Rente zu zeigen, dass Kapitaleinkommen aus Zinserträgen kein leistungsloses Einkommen darstellen.