Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek:
Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über www.dnb.de abrufbar.
Herstellung und Verlag:
BoD – Books on Demand GmbH, Norderstedt
ISBN: 9-783735-771773
Der unbekannte politische Beobachter in Berlin!
www.Dikusch-meint.de Unter dieser Kennung lief mein Blog bis Mitte des Jahres auf meiner Seite im Internet. Ende Juni diesen Jahres wurde mein Blog dann mutwillig und nachhaltig beschädigt, so das er irreparabel war. Die folgenden drei Monate sind dann nicht genau kalendarisch aufgeführt und somit in diesem Buch nach Überschriften geordnet.
Erst mit Anfang Oktober hatte ich diesen persönlichen Angriff soweit verarbeitet, das es mir wieder möglich war, bei FB unter Dikusch-meint - DER BLOG und in der Mallorca Zeitung genau und nach Daten geordnet zu berichten.
Ich, ein parteiloser Rentner, interessiere mich für Politik. Was mir dabei im Jahr 2013 durch Print-Medien, Funk und Fernsehen aufgefallen ist, habe ich in diesem Buch festgehalten und mit eigenen Kommentaren unterlegt, so wie ich unseren Staat und unsere Politik sehe.
Für Feinarbeiten, Zusammenstellungen und mehr, möchte ich meinem Sohn Björn herzlichst danken!
Ich wünsche nun allen Lesern viel Spaß!
Großspenden an politische Parteien
Spenden an Parteien in einer Größenordnung über 50.000 Euro müssen unmittelbar veröffentlicht werden. Nach dem Bericht einiger Medien geht dieses in den letzten Jahren kontinuierlich zurück.
Die Spendenempfänger mit den höchsten Summen sind demnach die CSU gefolgt von CDU und SPD danach die FDP. Von den Grünen sagt man, sie hätten keine Spenden in dieser Höhe erhalten. Was mir auffällt die „Linke“ ist gar nicht genannt.
Dieser Rückgang könnte laut „Frankfurter Rundschau“ mit den Vorfällen um die Mövenpick-FDP Machenschaften bzw. mit dem Ex-Bundespräsident Wulff zusammenhängen. Leuchtet mir nicht ganz ein, denn gerade dann hätte die FDP ja wesentliche mehr, als nur eine, hohe Spende in den letzten Jahren aus der Hotellerie bekommen müssen.
Wie dem auch sei, hohe Spenden erhält man nur wenn einem vertraut wird. Diese Vertrauen scheint aber den Geldgebern ausgegangen zu sein, es muss also neu erarbeitet werden, was für alle Parteien gleicher Massen gilt.
Sehr geehrter Abgeordneter Lauterbach, Gesundheitsexperte der SPD
Herr Lauterbach, nun ist veröffentlicht worden (BILD), dass schon 500 Ärzte wegen Korruption verurteilt wurden. Ein Aufschrei geht durch alle Verbände und jeder versucht den schwarzen Peter weiter zu schieben. Diese Verhalten ist aber total üblich.
Nur eines fällt aus dem Rahmen ihre Einlassung bei der ARD. Dort bestätigen Sie ihr Wissen um eine kleine korrupte Gruppe von Ärzten. Wie sie sagen leben die in verschiedenen Punkten in Straffreiheit. Gleichzeitig bemerken Sie, dass wir nicht in einer Bananenrepublik leben, die FDP sich aber schützend vor diese Gruppe stellt.
Was bedeutet sie unterstellen der FDP ein gewisse Mittäterschaft.
Ich fände es wesentlich besser, wenn Sie in ihren eigenen Reihen mal mit genaueren Überprüfungen beginnen würden und nicht so tun als wenn es diese Ärzte erst seit der Mitregierung der FDP gäbe. Scheinheiligkeit und Populismus ist der geringste Ausdruck für Ihr öffentliches Handeln als Bundestagsabgeordneter.
Deutsche Asylbewerber- und Abschiebepraxis klemmt überall!
Wie der Niedersächsische Innenminister Schünemann in der BILD feststellt: „Es ist dringend erforderlich, dass der Libanon seiner völkerrechtlichen Verpflichtung zur Rücknahme seiner Staatsangehörigen nachkommt. Hier muss nachdrücklich und unmissverständlich auf die libanesische Botschaft und die libanesische Regierung eingewirkt werden.“, hat er versucht ein lange schwebendes Anliegen der Bundesrepublik neu in den Focus zu stellen.
Bundesweit bekannte ca. 200 schwerst Straftäter libanesischer Herkunft können nicht abgeschoben werden. Der libanesische Staat zweifelt deren Herkunft an. Ich könnte mir vorstellen mit folgenden Grundlagen mehr Sicherheit zu schaffen. Asylanträge mit Ausweispapieren werden vorab geprüft. Sprich der libanesische Staat muss die Echtheit des Passes prüfen und der Bundesrepublik schriftlich bestätigen. Damit kann er hinterher nicht mehr anzweifeln ob die genannte Person Libanese ist oder nicht. Es sind ja nicht nur die schwersten Straftaten die unser Gemeinwohl belasten, dazu kommen ja auch noch Millionen Unterhaltskosten für die Personen. Ich höre schon wieder alle Menschenrechtsverbände aufschreien! Wer oder was verpflichtet uns ausländische, in Deutschland verurteilte, Straftäter zu dulden und auch noch finanziell zu unterstützen. Dies liebe Leser hat nichts, aber auch gar nichts, mit rechtem Gedankentum zu tun. Hier geht es einfach um die Sicherheit unseres Gemeinwohles an der wir wohl alle interessiert sind! Wir sprechen über einige hundert von ca. 30.000 in Deutschland lebenden Libanesen.
Demokratischer Wille und nicht persönliche Befindlichkeiten für die FDP
Lieber P. Rösler, die Vergangenheit hat gezeigt, dass Sie an der Parteispitze der falsche Mann sind. Jedes FDP Herz muss doch zu rasen beginnen wenn es daran denkt, zum Ende des Jahres in der bodenlosen Versenkung zu verschwinden. Auch bei Ihnen müsste das so sein.
Wenn Sie und die FDP jetzt nach dem 3 Königstreffen in Stuttgart schnell handeln, ließe sich eventuell noch großer Schaden abwehren. Eines müsste doch selbst Ihnen klar sein Herr Rösler - fliegen sie in Niedersachsen aus dem Parlament und der Regierung - ist die FDP im Herbst des Jahres nur noch Geschichte. Ob das im Sinne von Heuss, Scheel und Genscher ist, wage ich zu bezweifeln.
Also Herr Wirtschaftsminister tun sie alles, bis hin zum persönlichen Rücktritt, um die demokratie-bewusste FDP im Spiel zu halten. Kein FDP Bundestagsmandat nach 2013 würde der Demokratie in unserem Land einen erheblichen Schaden zuführen!
Betrug, Erfolglosigkeit, Realitätsabstinenz ist die Kennung für BER!
Am 13. August 2012 bereits, habe ich den Rücktritt von Wowereit gefordert. Die Zusammenhänge im Bezug auf die „Erfolgsgeschichte“ BER sind doch allesamt zu nebulös. Jetzt wurde bekannt der Eröffnungstermin Oktober 2013 ist nicht zu halten. Nahezu alle Medien haben heute diese Geschichte auf Seite 1.
Mehrmals in der Vergangenheit wurden die Menschen in Berlin und Brandenburg vom Aufsichtsrat und vor allem dessen Vorsitzenden Wowereit um einen konkreten Eröffnungstermin des Flughafens betrogen.
Seit Jahren ist der Bauverlauf dieses Großprojektes in allen Bereichen von Erfolglosigkeit geprägt. Aber die Milliarden flossen trotz allem, warum eigentlich?
Zum gegenwärtigen Zeitpunkt muss dem Aufsichtsrat, allen voran aber dem Berliner Bürgermeister Wowereit, eine übergroße Portion Realitätsabstinenz bescheinigt werden.
Da steht ein SPD Politiker an der Spitze der Bundeshauptstadt Berlin und vergräbt eine Steuermilliarde nach der anderen am Großflughafen BER und seine Partei stoppt ihn nicht, behauptet stattdessen Steuergelder sinnvoller als die jetzige Regierung einsetzen zu können.
Herr Wowereit, nehmen sie endlich ihren Hut und nehmen sie ihren Parteifreund Steinbrück gleich mit. Mit solch realitätsfremden Einstellungen wie sie von ihnen vertreten werden kann ich nichts anfangen!
Die SPD verarscht die Bürger in alt bewährter Manier!
Die SPD scheint diesen Politikstil zu verinnerlichen. Was durch sie bei anderen mit dem Ausdruck „Scheibchenweise“ bezeichnet wurde, hat sich nun mit Beginn „Beck“ in dieser Partei breit gemacht. Es wurde sogar in Berlin noch wesentlich weiter ausgebaut. Der Rücktritt Wowereits als Aufsichtsratschef BER war schon lange überfällig. Erstaunlich für mich, er nimmt seinen Hut auf dem einen Posten sogar vor dem Flughafenchef Schwarz! Was aber dem Fass den Boden ausschlägt ist die Tatsache, dass in dem Flughafenchaos nur zwei Leute den 1. Stuhl tauschen. Wowereit gibt ab, bleibt aber im Gremium, ex-Stellvertreter Platzeck übernimmt. Diese durchsichtige SPD Strategie gipfelt nun darin, Platzeck stellt in seinem Landesparlament die Vertrauensfrage, die auf Grund der vorhandenen Mehrheiten gar nicht schief gehen kann. Ich nenne das Verarsche hoch 3.
Der SPD Vorsitzende Gabriel hatte gestern in einem kurzen Statement lächelnd den FDP Chef Rösler beinahe bedauert. Wie schwer muss ihm dass gefallen sein, angesichts der Tatsache das einer seiner Stellvertreter K. Wowereit die SPD in Berlin gegen die Wand fährt. Ich prognostiziere, bei den nächsten Umfragen wird die SPD in Berlin an der 20 kratzen.
Was aber nichts an der Tatsache ändert, dass die in der Hauptverantwortung stehende SPD in Berlin Steuermilliarden vergräbt wofür einzig und allein Wowereit verantwortlich ist.
Rund um die Machenschaften am Flughafen BER
Gerne würde ich über andere Dinge berichten. Leider aber ist dieser unsägliche Flughafen das diktierende Thema in Deutschland, Österreich und sogar in der Schweiz. Mit anderen Worten nicht nur halb Europa, sondern mittlerweile die halbe Welt spottet über die Versager an diesem BER.
Über ein Jahrzehnt, behaftet mit Pleiten, Pech und Pannen wird an diesem Flughafen nun herumgebastelt. Nach der neuesten Feststellung des Technik-Chefs Amann ist der Schaden wesentlich größer als angenommen. Weitere erhebliche Mehrkosten müssen aufgebracht werden um dann eventuell in 2014 der Eröffnung entgegensehen zu können. Dies alles aber ficht den von Wowereit gehaltenen und mit Superverträgen versehenen Flughafen Chef Schwarz nicht an. Bei seiner bevorstehenden Entlassung könnten durch die bezeichneten Verträge bis zu 1,8 Millionen Mehrkosten entstehen.
Nach dem der Druck zu groß wurde, kommt Wowereit und die SPD mit dem Platzeck Trick. Mit anderen Worten Wowereit tritt zurück, Platzeck übernimmt. Nun aber kommt die Vernebelungsmaschine der SPD zum Einsatz. Wie es scheint, musste Wowereit von seinem Parteichef Gabriel überredet werden Bürgermeister zu bleiben. Gleichzeitig kommt Platzeck theatralisch mit der Vertrauensfrage um die Ecke, wenn er den Vorsitz übernimmt. Kunststück, der Regierungskoalition Brandenburg gehören von 88 Abgeordneten 55 Stimmen. Was soll da schiefgehen?
Weiter im Raum stehen die Millionenklagen der Fluggesellschaften, der Bahn und der vielen an geschissenen kleinen Gewerbetreibenden die diese Unfähigkeit in den Abgrund zu reißen scheint!
Was sagen uns diese Machenschaften? Die SPD, die um die Vormachtstellung in Niedersachsen kämpft, hat zwei Hemmschuhe an der Backe. Steinbrück und Wowereit. Würde dieser noch vor der Niedersachsenwahl in Berlin zurücktreten müsste die SPD nicht nur in Berlin sonder auch in Deutschland kräftige Einbussen befürchten. In Berlin ist die CDU noch nicht stark genug um den Putsch zu wagen. Sonst Herr Wowereit wären sie schon lange abgeschossen!
Liebe SPD ihr seid euch zu nichts zu schade!
Lieber Herr Gabriel, ihre schwere Kindheit haben 1000ende von Nachkriegskindern aus Trennungsfamilien durchgemacht, ich selbst eingeschlossen. Davon nimmt aber keiner Notiz, schon gar nicht die BILD. Weiterhin sind auch die wenigsten dieser Kinder kriminell geworden und durch Diebstahl und Sachbeschädigung, so wie Sie es in ihrer Geschichte enthüllen, negativ aufgefallen.
Es erstaunt mich schon, dass Sie mit dieser Geschichte 14 Tage vor der Niedersachsenwahl an die Öffentlichkeit gehen. Sie hätten doch längst einen anderen Termin finden können, so müssen Sie sich unterstellen lassen, alles reiner Populismus in Hinblick auf die Wahl. Ich kann ihnen versichern, eine Partei mit derart unflätigen Taktiken wie sie sich im Moment in Berlin und jetzt in Niedersachsen auftun wird meine Stimme niemals bekommen. Ich betone auch gerne, dass ich vor über 30 Jahren mal FDP Mitglied war, aber seit 1986 parteilos bin. In diesem Sinne Herr Gabriel!
Der bemerkenswerte Pressespiegel am 11. Januar
Es sind vier beherrschende Themen an diesem Donnerstag. Der Streit der katholischen Kirche mit dem Institut Pfeiffer aus Hannover beschäftigt einige, aber nicht viele. Das Rededuell der Niedersächsischen Spitzenkandidaten McAllister und Weil endet nach Meinung vieler Unentschieden.
Der Haupttenor aber liegt wieder einmal in Händen der SPD. Der ARD-Deutschlandtrend veröffentlicht für den Kanzlerkandidat Steinbrück nichts gutes. Seit gestern ist er 66 Jahre alt und in der Skala der beliebtesten Politiker so tief gestürzt wie noch nie. Nur 36% aller Deutschen sind mit seiner Arbeit zufrieden. Selbst Brüderle und Westerwelle sind besser angesehen wie Steinbrück. Ein Erdrutsch für die SPD.
In Berlin aber? Dort zeigt das Verhalten von Wowereit starke Ähnlichkeiten mit dem von Beck vor einigen Monaten. Auch Beck sagte einst, ich übernehme die politische Verantwortung für den Nürburgring, werde aber nicht zurücktreten. Das folgende Misstrauensvotum überstand er schadlos und wo ist er heute? ZURÜCKGETRETEN! Herr Wowereit als Spielball der mächtigen SPD Granden wäre ich mir zu schade. Ein Berliner Novum macht mir allerdings zu schaffen. Ihre persönlichen Umfragewerte so schlecht wie nie, ähnlich Steinbrück. Die BZ titelt heute aber, es sind noch 50% der Berliner die Wowereit weiter an der Spitze der Stadt und Regierung sehen wollen. Unverständlich!
Kassenärztliche Vereinigung und die Machenschaften des Vorstandes!
Wie gestern Abend in der Berliner Abendschau zu hören war, wollen die drei KV-Vorstände die bewussten „Übergangsgelder“ zurückzahlen. Dazu musste sie der Senat zwingen. Schon zu diesem Zeitpunkt hätten die Versicherten eine Rebellion anstimmen müssen, schließlich sind das ihre Gelder.
Nein, sie rennen lieber auf die Straße und demonstrieren gegen Fluglärm und -routen.
Jetzt aber kommt doch diesen drei Schwachmaten in den Sinn, die Beiträge zu erhöhen, also dem Zahler oder Versicherten in die Tasche zu greifen um sich die ca. 180.000 Euro verlorengegangener Übergangsgelder auf dem Beitragswege finanzieren zu lassen. Mit sagenhaften Erhöhungen ihrer Vergütungen soll das geschehen. Pfui Teufel kann ich nur sagen. Hallo Versicherte lasst das nicht zu!
Wowereit übersteht Misstrauensvotum, wie Beck seinerseits!
Wie soeben gemeldet wird, hat Berlins OB Wowereit das eingereichte Misstrauensvotum überstanden. Regierung SPD und CDU stimmten geschlossen für Wowereit. Resultiert natürlich aus der Tatsache, dass beide Parteien keinen tragbaren Kandidaten anbieten können. Wowereit aber sollte vorsichtig sein, die CDU liegt auf der Lauer.
Bushido macht sich weiter „beliebt“!
Warum wundert es mich nicht dass dieser „angeblich“ geläuterte Mensch wieder einmal mit negativen Schlagzeilen auffällt.
Mit Meldungen von den Träumen einer eigenen Partei und einem Praktikum bei der CDU, was ich nie verstehen werde, wollte er erst einmal Ruhe in die Diskussionen um seine Person bringen. Das BAMBI und die folgende deutliche Absage von Maffay ist noch zu deutlich in unseren Köpfen. Nun also ein politischer Eklat von einem Mann, der diese Auszeichnung für sein Werk um die Integration von Migranten erhalten hat. Eine Nah-Ost Karte ohne die Landesgrenzen Israels ist natürlich politisch nicht korrekt, besser gesagt eine Provokation und muss zu solch einer Reaktion führen. Da kann man sich dann doch fragen ob eine Observation des Verfassungsschutzes bei ihm nicht angebracht ist?
Ich bitte die „Köpfe“ dieses Landes künftig besser darauf zu achten, ob jemand geehrt werden soll und wofür!
Partymeister Wowereit wird sich nicht ändern und düpiert Berliner Mittelstand!
Wie ihr ja alle wisst, bin ich zur Zeit auf Mallorca. Von hier aus verfolge ich die Dinge in Berlin und was sonst noch so anliegt. Im Moment sitze ich also in Cala Millor im Eiscafe Bernadini und versuche euch meine Einschätzung zur gestrigen Jauch Sendung in der ARD zu vermitteln.
Eingangs betonte Jauch wer alles eingeladen war und wer alles absagte. Unter den Eingeladenen auch Berlins Regierender Wowereit. Er hatte abgesagt und warum? Na ist doch klar, die Premiere von Frau Furtwängler am Kurfürstendamm war ihm wichtiger, als in der Sendung drei Berliner Kleinunternehmern Rede und Antwort zu stehen. Das überließ er seinem designierten Nachfolger Platzeck.
Kurz nachdem bekannt wurde, das gefeuerte Architektenbüro Gerkan klagte gegen die Flughafengesellschaft, weil bis zur Stunde noch keiner wusste, dass fast 400 Bauänderungsanträge in diese Zeit fielen. Erstaunlich für mich - Einer der Hauptgeschädigten, Air Berlin, wurde durch Hunold vertreten, war so zahm wie eine liebe Hauskatze.
Irgendwas kann da nicht stimmen. Kühnast und Grewe jedenfalls waren sich einig, dilettantischer hätte man solch ein Großprojekt nicht führen können. Übrigens am Rande, die Vertrauensfrage von Platzeck ist nur Theaterdonner, was soll bei 55 Koalitionsstimmen gegen 33 Oppositionsstimmen schon passieren. Besser gesagt Stimmenfang für die Niedersachsenwahl.
Gabriel schießt nächstes Eigentor!
Eigentlich wollte ich mich heute der Beichte von L. Armstrong annehmen, aber diese ungeheuerlich Aussage von Gabriel aus der SZ lässt mir keine andere Wahl. Lieber Herr Gabriel mit dieser Anschuldigung gegen den Verkehrsminister Ramsauer unterstellen sie ja gleichzeitig, das ihr Vize Wowereit als Vorsitzender umgangen wurde, bzw. kein Vertrauen zu ihm besteht.
Sie können ja zu diesem Flughafen ablassen was sie wollen. Tatsache ist, Wowereit und Platzeck ihre Parteifreunde und Landesfürsten, halten einen Anteil von jeweils 37 Prozent und der Bund 26 Prozent. Nun kann der mit den wenigsten Anteilen schlecht aus der Kiste ziehen um ihm derartige Vorwürfe zu machen.
Was sagt uns dass, genau wie in Brandenburg die Vertrauensfrage, jetzt von Ihnen Theaterdonner über Ramsauer weil, ja weil am Sonntag in Niedersachsen gewählt wird. Diese Wahl aber möchten sie unbedingt gewinnen und um das zu erreichen ist ihnen jedes Mittel recht.
Nur das sie sich dazu gerade die größte Nachkriegspeinlichkeit der deutschen Wirtschaft und Baukunst in aller Welt aussuchen, erschließt sich meinem politischen Verstand nicht!
FORSA- Umfrage bestätigt Sinkflug der SPD
Wieder einmal sitze ich im Eiscafe Bernadini um mir die letzten Pressemeldungen vor Augen zu führen. Beherrschendes Thema natürlich der Flughafen BER und die Possen darum. So z.B. verweigerten Wowereit und Platzeck ihr Erscheinen am gestrigen Dienstag im Haushaltsausschuss. Mit der Bemerkung der kurzfristigen Einladung und anderen Termin entschuldigten sie sich. Zumindest bei Wowereit weiß man, dass er zunächst bei einer Senatssitzung war dann aber durchaus Zeit für den Besuch beim Ausschuss gehabt hätte.
Spiegel online veröffentlicht eine neue FORSA Umfrage mit Ergebnissen die keinen überraschen können. Die CDU legt auf 43% zu, die SPD verliert 2 weitere Punkte und landet nun bei 23% - 2 Prozentpunkte auch die Grünen verlieren und landeten bei 14% ,Linke bei 8% und der Rest unterhalb der 5% Grenze. Mit diesen Machenschaften der SPD und dem Verhalten von Steinbrück habe ich der Partei schon im letzten Jahr einen Absturz auf 20% vorausgesagt. Der Trend bestätigt dieses.
Heute fallen aber weitere wichtige Entscheidungen im Aufsichtsrat des BER, auch die Nachfolgerin von K. Beck - Malu Dreyer soll heute im Amt bestätigt werden. Das heißt, ein paar Tage vor der Niedersachsenwahl ist viel Getöse durch die SPD angesagt. Sonntag Abend werden wir wissen was es Wert war.
Rund um den Blätterwald und immer wieder BER!