Das Robert Koch-Institut (RKI), als zentrale Einrichtung der Bundesregierung auf dem Gebiet der Krankheitsüberwachung und -prävention, erfasst kontinuierlich die aktuelle Lage Coronavirus-SARS-CoV-2, bewertet alle Informationen und schätzt das Risiko für die Bevölkerung in Deutschland ein.
https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/
N/Neuartiges_Coronavirus/Risikobewertung.html
Stets aktualisierte Fragen und Antworten des RKI zu Corona: unter https://www.rki.de/SharedDocs/
FAQ/NCOV2019/FAQ_Liste.html
Unter folgendem Link sind noch die Informationen der Weltgesundheitsorganisation (WHO -nur in Englisch) zu finden:
https://www.who.int/emergencies/
diseases/novel-coronavirus-2019
Gefährdete Berufe: Das größte Risiko besteht bei allen Berufen, die mit infizierten Personen in Kontakt kommen, d. h. insbesondere im Gesundheitswesen in Arztpraxen und Krankenhäusern sowie im gesamten Transportbereich. Darüber hinaus besteht auch in Laboren, die Verdachtsproben auf Erreger zur Untersuchung erhalten, ein erhöhtes Infektionsrisiko; Quelle bei der Bundesanstalt für Arbeit und Arbeitsmedizin (BAuA):
https://www.baua.de/DE/Themen/Arbeitsgestaltung-im-Betrieb/Biostoffe/FAQ/FAQ_node.html)
Beschlüsse und Empfehlungen des Ausschusses für Biologische Arbeitsstoffe
www.baua.de/abas
FAQ von der BAuA zu Corona:
https://www.baua.de/DE/Themen/Arbeitsgestaltung-im-Betrieb/
Biostoffe/FAQ/FAQ_node.html
Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA): https://www.infektionsschutz.de/coronavirus/
Aktuelle Informationen des Auswärtigen Amts sind zu finden unter:
https://www.auswaertiges-amt.de/de/ReiseUndSicherheit/reise-und-sicherheitshinweise/reisewarnungen und
https://www.auswaertiges-amt.de/de/ReiseUndSicherheit/covid-19/2296762
Achtung: Informationen zur regionalen oder lokalen Ebene geben die Landes- und kommunalen Gesundheitsbehörden.
Die Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gastgewerbe hat Empfehlungen für Beschäftigte in der Gastronomie veröffentlicht:
https://www.bgn.de/das-coronavirus-fragen-und-antworten/
Die Berufsgenossenschaft Handel und Warenlogistik (BGHW) aktualisiert laufend ihre Empfehlung zum Umgang mit dem Coronavirus:
https://www.bghw.de/presse/pressemitteilungen/aktuelle-pressemitteilungen/das-coronavirus-tipps-fuer-handel-und-warenlogistik
Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV): Branchenregel zur Zeitarbeit https://publikationen.dguv.de/regelwerk/regelwerk-nach-fachbereich/verwaltung/zeitarbeit/3097/branche-zeitarbeit-anforderungen-an-einsatzbetriebe-und-zeitarbeitsunternehmen
Berufsgenossenschaft der BG Bau und aktuelle Informationen zu Corona für die Bauwirtschaft: https://www.bgbau.de/themen/sicherheit-und-gesundheit/coronavirus/
Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe hat ein Handbuch zur Pandemieplanung (2. Auflage) veröffentlicht: https://www.bbk.bund.de/SharedDocs/Downloads/
BBK/DE/Downloads/GesBevS/Handbuch-Betriebl_Pandemieplanung_2_Auflage.html
www.beck.de
Herausgeber und Verfasser dieser Broschüre:
Dr. Eberhard Kiesche
AoB-Arbeitnehmerorientierte Beratung,
Bremen
Prof. Dr. Wolfhard Kohte
Forschungsdirektor des Zentrums für
Sozialforschung Halle, vorm. Professor an der
Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg
Unter Mitwirkung von:
Patrick Aligbe, LL. M.
B·A·D Gesundheitsvorsorge und
Sicherheitstechnik GmbH, München
Dr. Ulrich Faber
Rechtsanwalt, Bochum/Köln
ISBN Print: 978 3 406 75831 7
ISBN ePDF: 978 3 406 75832 4
ISBN ePub: 978 3 406 75833 1
© 2020 Verlag C.H.Beck oHG
Wilhelmstraße 9, 80801 München
Satz: Fotosatz Buck, Zweikirchener Str. 7, 84036 Kumhausen
Druck: Holzmann Druck GmbH & Co. KG, Gewerbestraße 2, 86825 Bad Wörishofen
Umschlaggestaltung: Ralph Zimmermann - Bureau Parapluie
Titelmotiv: © MSSA - depositphotos.com (modifiziert)
eBook Datagroup int. SRL, 300665 Timisoara, România
Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier
(hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)
Vorwort
1. Kapitel. Die Pandemie
1. Begriff
2. Historische Erfahrungen
3. Aufklärung und Information
4. Ziele für konkretes Handeln
2. Kapitel. Das neuartige Coronavirus Covid-19
1. Übertragungswege
2. Krankheitsverlauf und demografische Einflüsse
3. Symptome
3. Kapitel. Was hat Covid-19 mit der Biostoffverordnung zu tun?
1. Biostoffverordnung
2. Gefährdungsbeurteilung
3. Betriebsanweisung
4. Kapitel. Anforderungen an Hygiene und Schutzmaßnahmen
1. Infektionsgefährdungen
2. Viele Branchen betroffen
3. Grundsätze der Hygiene
4. Schwangere und Stillende
5. Jugendliche
6. Chronisch kranke und behinderte Menschen
5. Kapitel. Checkliste zur Gefährdungsbeurteilung bei der Covid-19-Bekämpfung
6. Kapitel. Im Pandemiefall: Was wäre, wenn…
1. … das Infektionsschutzgesetz greift?
2. … man selbst (möglicherweise) erkrankt oder besonders gefährdet ist?
3. … Angehörige erkrankt sind?
54. … der Arbeitgeber bestimmte Dinge verlangt bzw. fragt?
5. … eine „abstrakte“ Gefährdung vorliegt
6. … die Arbeit wegen Corona ausfällt?
7. … es um die Vorbeugung (Prävention) geht?
7. Kapitel. Checkliste für Firmen bei der Pandemie-Planung
1. Checklisten Betriebliche Pandemieplanung
2. Checklisten des Verbandes Deutscher Betriebs- und Werksärzte
8. Kapitel. Pandemieplanung als präventiver und kooperativer Arbeits- und Gesundheitsschutz
1. Arbeitsschutz als wichtige Aufgabe
2. Mitbestimmen nach § 87 BetrVG
3. Keine einseitigen, vorläufigen Anordnungen
4. Mitbestimmen im Arbeitsschutz speziell bei der Gefährdungsbeurteilung
5. Erlass von Hygienevorschriften als mitbestimmungspflichtige Arbeitsanweisungen
6. Dienstreisen nur nach Vorgaben staatlicher Stellen und nach billigem Ermessen durchführen und je nach Gefahrenlage präventiv einschränken
7. Krankmeldungen auch betrieblich vereinfachen
8. Einschränkung betrieblicher Sozialeinrichtungen
9. Arbeitszeiten ändern, verlängern oder verkürzen
10. Home-Office- bzw. Telearbeitsarbeitsplätze
11. Personelle Einzelmaßnahmen
12. Pandemie-Maßnahmen, die in einer Betriebsvereinbarung oder in einer Regelungsabrede nicht geregelt werden können
13. Fazit
9. Kapitel. Eckpunkte betrieblicher Vereinbarungen in und nach der Pandemie
1. Zur Situation der Mitbestimmung während der aktuellen Corona-Pandemie
2. Eckpunkte eines Handlungsrahmens
Anhang 1: Kleines Glossar zu Corona
Anhang 2: Liste wichtiger Links
Der Leitfaden für Betriebe
und Beschäftigte
von
Dr. Eberhard Kiesche
Prof. Dr. Wolfhard Kohte
Im Zuge der Corona-Pandemie haben einige versucht, die Probleme zu verdrängen und zu verharmlosen, bei anderen haben sich Angst und Verunsicherung breit gemacht. Die Broschüre will helfen, kühlen Kopf zu bewahren und planmäßig vorzugehen. Welche Alternativen stehen vorbeugend, aber auch abwehrend und gefährdungsbeschränkend zu Gebote?
Informativ und verlässlich gibt der Ratgeber Antwort auf alle wesentlichen Fragen rund um Corona und dem daraus resultierenden erforderlichen Arbeits- und Gesundheitsschutz.
In den letzten Wochen hat uns die Corona-Pandemie intensiv erfasst. Einige haben versucht, die Probleme zu verdrängen und zu verharmlosen, bei anderen haben sich Angst und Verunsicherung breit gemacht. Im Netz sind vielfältige und widersprüchliche Aussagen zu finden, in den sozialen Medien nehmen auch Fake News einen großen Raum ein. Wir wollen helfen, kühlen Kopf zu bewahren und planmäßig vorzugehen. Welche Alternativen stehen vorbeugend, aber auch abwehrend und gefährdungsbeschränkend zu Gebote? Wir gehen davon aus, dass sich dem Phänomen der Angst am besten mit Aufklärung, Expertise, Unterweisung und konkreten arbeitsplatzbezogenen Regelungen begegnen lässt.
Grundlegend ist es für uns daher, die sachkundig dokumentierten epidemiologischen Kenntnisse zu Covid-19 zum Ausgangspunkt zu nehmen. Sie zeigen, dass es um reale und schwerwiegende gesundheitliche Gefährdungen geht, so dass Maßnahmen des Arbeitsschutzes geboten sind. Dazu werden von uns die Grundlagen des Arbeitsschutzrechts und vor allem die Systematik der Biostoffverordnung (BioStoffV) und weitere ergänzende Vorschriften des Arbeits- und Sozialrechts erläutert, die durch handliche Checklisten konkretisiert werden. Damit soll auch die Beratung mit Betriebsärztlichen Diensten und Sicherheitsfachkräften gefördert und die Diskussion im Arbeitsschutzausschuss angeregt werden.
Die offenen Fragen erfassen aber auch die gesamte betriebliche Organisation. Wie kann ein achtsamer Umgang untereinander sowie mit gesundheitlich beeinträchtigten oder besonders schutzbedürftigen Beschäftigten aussehen? Was ist mit organisatorischen Konsequenzen von der Verlagerung von Arbeiten ins Home-Office, der Berücksichtigung der Pflichtenkollision zwischen Arbeitspflicht und der Sorge für Kinder und pflegebedürftige Angehörigen bis zur Einführung von Kurzarbeit? Dies kann nicht mit einfachen Machtworten organisiert werden. Vorhandene Kollektivvereinbarungen sind heranzuziehen und auszulegen. Neue Betriebs- und Dienstvereinbarungen sind erforderlich. Die vor einigen Jahren begonnenen Ansätze betrieblicher Pandemieplanung sind überwiegend stecken geblieben; es gilt sie wieder aufzunehmen, so dass auch nach einem Rückgang der Pandemie für die Zukunft eine planmäßige Vorsorge zu entwickeln ist.
Die Ereignisse der letzten Wochen haben gezeigt, dass sich ständig neue Fragen stellen. Unser Text ist auf dem Stand vom 25.3.2020; wir sind aber zuversichtlich, dass diese systematische und praxisorientierte Problemerfassung eine hinreichend lange Halbwertszeit hat.
Bremen und Halle, im März 2020
Dr. Eberhard Kiesche
Prof. Dr. Wolfhard Kohte